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© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 45-11 vom 12. November 2011 Pressefreiheit geht vor Der Chefredakteur der linksextremen Tageszeitung „Junge Welt“, Arno Schölzel, der früher inoffizieller Mitarbeiter der Stasi war, ist vom Vorwurf, „die verfassungsgemäße Ordnung und das friedliche Zusammenleben der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland“ untergraben zu haben, freigesprochen worden. Die Staatsanwaltschaft hatte ihm vorgeworfen, er habe billigend in Kauf genommen, dass in seinem Blatt ein Beitrag der ehemaligen RAF-Angehörigen Inge Viett veröffentlicht wurde, in dem die Autorin die These aufstellte: „Wenn Deutschland Krieg führt und als Antikriegsaktion Bundeswehrausrüstung abgefackelt wird, dann ist das eine legitime Aktion …“ Das Verfahren vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten endete nun mit einem Freispruch. Schölzel habe als Verantwortlicher nicht rechtswidrig gehandelt, als er im Januar 2011 den Abdruck einer Rede Vietts nicht unterband, so die Richter. Das Verfahren gegen Viett steht noch aus. H.L. |
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