© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-11 vom 19. November 2011

Befehl verweigert
SPÖ-Minister als traurige Lachnummer

Der österreichische Verteidigungsminister Norbert Darabos musste eine beschämende Niederlage einstecken: Er hatte im Januar den Generalstabschef – in Österreich traditionsgemäß Generaltruppeninspektor genannt – Edmund

Entacher abgesetzt, weil dieser die Ministerpläne zur Abschaffung der allgemeinen Wehrpflicht kritisiert hatte. Entacher nahm dies aber nicht widerspruchslos zur Kenntnis. Und der Versetzungsbescheid des Ministers wurde von der Berufungskommission beim Bundeskanzleramt nun tatsächlich für nicht rechtens erkannt und ersatzlos aufgehoben. Entacher kehrt ins Amt zurück.

Was andernorts Grund für einen Rücktritt wäre – ein solcher wurde unter anderem vom Präsidenten der Offiziersgesellschaft und von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gefordert –, lässt Darabos aber ungerührt: Er erklärte im ORF-Interview, dass er nun eben über schriftliche Weisungen mit Entacher verkehren werde. Die Affäre war allerdings nicht der erste arge Missgriff von Darabos, und allein schon der Umstand, dass die SPÖ 2007 ihn, einen ehemaligen Zivildienstleistenden, in dieses Amt gehievt hat, spricht für sich.

Die SPÖ hatte sich zwar im Koalitionsabkommen mit der ÖVP auf Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht verständigt, wie sie auch in der Bundesverfassung festgelegt ist. Das aber hinderte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und seinen Verteidigungsminister nicht daran, aus vordergründigen Motiven auf eine populistische Linie zur Umstellung auf ein Berufsheer umzuschwenken. Unterstützt wird diese Linie von Massenblättern, die bekanntermaßen maßgeblich von Anzeigen SPÖ-naher Ministerien, Gemeinden und Firmen abhängig sind.

Pikanterien am Rande: Entacher selbst galt bisher als SPÖ-nah, und auch der oberste Befehlshaber des Bundesheeres Bundespräsident Heinz Fischer – mit einer lupenreinen SPÖ-Laufbahn – ist ein bekennender Befürworter der allgemeinen Wehrpflicht.      R. G. Kerschhofer