Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung
© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 46-11 vom 19. November 2011 MELDUNGEN EU: Berlin hat sich durchgesetzt Brüssel – Überschüsse und Defizite in der Leistungsbilanz von EU-Ländern werden jetzt doch nicht wie von der EU-Kommission vorgesehen gleichermaßen bestraft. Selbst der geplante Kompromiss wurde auf Drängen des deutschen Finanzministers Wolfgang Schäuble (CDU) zurückgenommen. Der Kompromiss hatte anlässlich der Verschärfungen des Stabilitätspaktes noch vorgesehen, dass Länder, die ein Defizit in ihrer Leistungsbilanz haben, das über vier Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) liegt, eine Strafe zahlen müssen. Überschüsse sollten hingegen erst ab einem Plus von sechs Prozent des BIP bestraft werden. Ziel war es, extreme Ungleichgewichte innerhalb der EU zu vermeiden. Doch Berlin wehrte sich, denn Überschüsse seien ein Zeichen von Leistungskraft. Vor allem grüne Politiker im EU-Parlament bezeichneten die Ungleichbehandlung als „Rechtsbruch“. Bel
EU-Geld für fehlerhaftes Werk Brüssel – Ein zweifelhaftes Geschenk erhalten derzeit Schulen im deutschsprachigen Raum. Ein österreichischer Verlag verschickt an sie unaufgefordert Exemplare des Kafka-Romans „Das Schloss“. Aufgrund von EU-Fördergeldern in sechsstelliger Höhe sind die Bücher für die Schulen zwar gratis, allerdings für Lehrzwecke auch unbrauchbar, da sie mit unzähligen Rechtschreibfehlern übersät sind. Berichten der „FAZ“ und der österreichischen „Kronen-Zeitung“ zufolge ist der involvierte Verlag eigens für das subventionierte Buchprojekt gegründet worden. Von der Pressestelle der EU-Kommission war zu dem Vorgang bisher keine Stellungnahme erhältlich. N.H. |
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