© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 49-11 vom 10. Dezember 2011

In Ostpreußen wird aufgerüstet
Radarsystem in Neukuhren ist einsatzbereit − »Iskander«-Raketen sollen vor Nato-Angriffen schützen

Russlands Präsident Dmitrij Medwedjew trumpft in den letzten Monaten seiner auslaufenden Amtszeit noch einmal auf. In einer Fernsehansprache wandte er sich am 23. November zum Thema Raketenabwehr an das russische Volk: Das Militär wird mit neuester Ausrüstung ausgestattet, gegen die Nato-Erweiterung in traditionell russischen Interessengebieten wird Russland verstärkt militärische Präsenz zeigen. Er gab den Befehl, zum 1. Dezember die Funkmessstation „Woronosch-DM“ bei Neukuhren [Pionersk] in Dienst zu stellen.

Dass Russland mit der Aufstellung eines US-Raketenschutzschildes in Europa Probleme hat, ist nichts Neues. Was überrascht, ist der Zeitpunkt, zu dem Noch-Präsident Medwedjew seinen Aufrüstungsbefehl ausspricht. Will er seinem Volk noch einmal zeigen, was in ihm steckt oder nutzt er vielmehr die Gunst der Stunde, da sowohl die USA als auch EU-Staaten vordergründig mit der Bewältigung der Schudenkrise beschäftigt sind? Beides scheint plausibel.

Wiederholt hatte Medwedjew bei G8-Gipfeln den europäischen Staatslenkern zu verstehen gegehen, dass er sich als Partner nicht ebenbürtig angenommen fühle, Russland aber eine Partnerschaft auf Augenhöhe erwarte. Immer wieder hatte er Gegenmaßnahmen in Aussicht gestellt für den Fall, dass der We­sten sich Verhandlungen mit Russland zum Thema Raketenabwehr verschließt. Doch die Forderungen des Russen gingen den Nato-Partnern zu weit. Er verlangte eine Zusicherung per Vertrag, dass der Raketenschild nicht gegen Russland gerichtet sei. USA und EU wurden indessen nicht müde zu betonen, dass der geplante Schutzschild keine Bedrohung für Russland darstelle und deshalb ein schriftliches Dokument nicht vonnöten sei. Die Ankündigung des US-amerikanischen Präsidenten Barack Obama, vom Raketenschirm abzulassen, sorgte in Moskau zunächst für Entspannung. Dann wurde aber klar, dass die USA doch daran festhalten, wenn auch in abgespeckter Form. Nachdem Rumänien, Polen und auch die Türkei ihre Bereitschaft erklärt haben, Radarsysteme auf ihren Territorien zuzulassen, sieht Medwedjew sich offenbar gezwungen zu handeln.

Die Radarstation in Neukuhren hat einen Radius von 5000 Kilometern. Sie kann Raketen und andere Flugobjekte in ganz Europa bis zum Atlantik aufspüren. Insgesamt sind bereits drei weitere Funkmessstationen vom Typ „Woronesch-DM“ im Einsatz, zwei im Raum St. Petersburg und eine weitere im Gebiet Krasnodar. Eine weitere soll bald im Raum Irkutsk installiert werden mit dem Ziel, den chinesischen Luftraum zu kontrollieren. Parallel dazu hat Medwedjew die Stationierung moderner Raketen im Süden und Westen der Russischen Föderation angekündigt. Im Königsberger Gebiet könnten also demnächst schon „Iskander“-Raketen stationiert werden.

Die Ausweitung der Radarsysteme kann als Antwort auf die Raketenabwehr des Westens gesehen werden, vieles spricht jedoch für eine zunehmende Nervosität der Russen, denn auch andernorts baut der Kreml seine Verteidigungsbereitschaft aus: In einer sich rasch ändernden Weltlage gilt es, das militärische Gleichgewicht zu sichern. Überall dort, wo die Nato ihre Präsenz erweitert, versucht auch Russland, Einfluss zu nehmen, sei es militärisch oder wirtschaftlich. Erst kürzlich hat der Kreml Kriegsschiffe in Richtung Syrien verlegen lassen, unter anderem einen U-Boot-Zerstörer. Der russische General­stabschef Nikolaj Makarow begründete den Standortwechsel mit einem Manöver, doch geht es um die Präsenz im Mittelmeer. Mit seinem Stützpunkt an der syrischen Küste setzt Russland ein Gegengewicht zur Nato, die durch ihren Einfluss in der Türkei und ihren Einsatz im Irak in dem Raum präsent ist. Wirtschaftlich sichert Russland sein Interesse an mehr Präsenz im Mittelmeerraum, indem es dem hoch verschuldeten Zypern Kredite gewährt (siehe Meldung Seite 7).

Manuela Rosenthal-Kappi