© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 04-12 vom 28. Januar 2012

Tanz auf dem Vulkan
Ölembargo wird Teheran nicht zum Einlenken bewegen – Kriegsgefahr wächst

Die USA und ihre europäischen Verbündeten verhängen Sanktionen gegen den Iran und drehen damit an der Eskalationsschraube. Auswirkungen auf das iranische Atomprogramm sind nicht zu erwarten, dafür wächst die Gefahr eines militärischen Konflikts in der Golfregion.

Obwohl es noch keine Beweise dafür gibt, dass das iranische Atomprogramm tatsächlich militärischen Zwecken dient, greift die EU zu ihrer bisher schärfsten Sanktion gegen das Land: einem Ölembargo. Die Maßnahme wird den Iran hart treffen, denn das Land steckt schon jetzt in einer schweren Wirtschaftskrise. Dass der Stopp der Öleinfuhren die Mullahs zum Einlenken bewegen wird, ist angesichts der eindeutigen verbalen Replik Teherans indes eher unwahrscheinlich. Ein Nachgeben würde das Regime innenpolitisch schwächen, während ein schwerer außenpolitischer Konflikt seinen Machterhalt sichern könnte. Denn dann hätte es einen Vorwand, die Opposition der angeblichen Unterstützung des Westens anzuklagen und sie noch massiver zu bekämpfen.

In Teheran betrachtet man die westliche Politik als wirtschaftliche Kriegserklärung und droht, die Straße von Hormus zu sperren. Für diesen Fall wiederum hat Washington mit militärischer Gewalt gedroht. Schon jetzt befinden sich US-amerikanische, britische und französische Flugzeugträger im Persischen Golf, um militärische Präsenz zu zeigen. Auch wenn der Iran dem Westen militärisch weit unterlegen ist, hat er mit der nur 60 Kilometer breiten Meerenge einen Trumpf in der Hand. Schon ein einziger in Brand geschossener Tanker würde genügen, und die Schifffahrt in der Golfregion würde wegen der für dieses Fahrtgebiet weltweit explodierenden Versicherungsraten von allein zum Erliegen kommen. Keine der beiden Seiten kann ein Interesse an einem Waffengang haben, doch gegenseitige Provokationen könnten eine gefährliche Eigendynamik entwickeln. Die Stimmung ist aufgeheizt, die Kriegsgefahr wächst.

Weder China noch Russland werden sich dem Ölembargo anschließen. Vielmehr hat Moskau gerade ein deutliches Signal gesetzt, dass es eigene Wege zu gehen gedenkt. Von den westlichen Sanktionen gegen das mit dem Iran verbündete Syrien vollkommen unbeeindruckt, liefert es dem Land 36 moderne Kampfflugzeuge. Die kann das Assad-Regime nicht nur gegen Luftziele, sondern auch gegen die Oppositionsbewegung einsetzen.

Offiziell geht es dem Westen darum, das Entstehen einer weiteren Atommacht im Nahen Osten zu verhindern. Tatsächlich spielt auch die Erkenntnis eine Rolle, dass sie auf den Iran keinerlei Einfluss mehr haben. Ähnlich verhält es sich mit dem militärisch und wirtschaftlich immer stärker werdenden China, mit dem sich die USA mittlerweile in einer geopolitischen Rivalität befinden. Dass Washington gewillt ist, seine Position in Südostasien zu verteidigen, zeigt dessen erhöhte Militärpräsenz im pazifischen Raum. Die Einrichtung eines Stützpunktes im australischen Darwin könnte der Auftakt zu dem sein, was die Regierung in Peking den „asiatischen Tanz“ der USA nennt. Gut möglich, dass Washington bald nicht nur im Nahen Osten, sondern auch in Asien einen Tanz auf dem Vulkan vollführt (siehe auch Seite7). Jan Heitmann