© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 10-12 vom 10. März 2012

Keine Erfindung der Neuzeit
Schon Hanse übte Druck aus, wenn ein Mitglied aus der Reihe tanzte

Der Begriff Embargo als ein politisches oder ökonomisches Druckmittel kommt vom spanischen Wort „Embargo“, was so viel wie Beschlagnahme, Pfändung heißt. Das Verbot von Warenlieferungen an bestimmte Staaten als Sanktion soll beispielsweise der Uno helfen, politische Entwicklungen zu beeinflussen oder Machthaber zum Einlenken oder gar Abdanken zu drängen. Manchmal werden auch Zuwendungen in Aussicht gestellt, wenn etwa Nordkorea, wie gerade jetzt geschehen, seine Atompolitik transparent macht und dafür wegen akuter Hungersnöte große Lebensmittellieferungen erhält. Die meisten Sanktionen treffen indes oft nur die ohnehin notleidende Bevölkerung und wirken deshalb manchmal sogar kontraproduktiv.

Wirtschaftliche Sanktionen wie Embargo oder Boykott sind indes keine Erfindungen der Neuzeit. Schon die mittelalterliche Hanse bediente sich unter der Bezeichnung „Verhansung“ dieses Instrumentariums. Eine verhanste Stadt wurde aus dem mächtigen und einflussreichen Handelsbündnis ausgeschlossen und musste mit wirtschaftlichem Niedergang rechnen.

Bei einem Handelsboykott verweigern eine oder mehrere Nationen den Handel mit einem solcherart geächteten Staat. Bei einem Embargo weigert sich ein Verkäufer, dem Kaufinteressenten Ware zukommen zu lassen. Das Embargo kennt verschiedene Abstufungen.

1. So ist ein Rohstoffembargo gegenüber Drittländern ein Mittel, sich gegen zu hohe Preisfestsetzungen zu wehren, wenn sich das der importierende Staat aufgrund der Rohstoffverknappung überhaupt leisten kann.

2. So soll es politische Botmäßigkeit eines Staates herbeipressen, wie beispielsweise Russland mehrfach Gaslieferungen an Weißrussland stoppte, um den Nachbarn auf diese Weise unter Druck zu setzen.

3. So ist der Lieferboykott ein Druckmittel, um höhere Preise oder andere Konditionen durchzusetzen. Bekanntes Beispiel war der Boykott der in der Opec zusammengeschlossenen Ölförderländer von 1973. Das Ziel war eine Preiserhöhung.

4. Als weitere Sanktionen gibt es das Transportembargo, das Diplomatieembargo oder das wohl am schwersten durchzusetzende Waffenembargo.

Strikte Embargos bergen oft eine Kriegsgefahr in sich. Das Embargo der USA gegen Japan, das wegen fehlender Rohstoffe wirtschaftlich sowohl auf die Einfuhr von Materialien als auch auf einen ungestörten Seehandel angewiesen ist, führte zum Gegenschlag in Pearl Harbour und zu einem der grausamsten Kriege im gesamten Pazifik.

Deutschland hält gegenwärtig mehrere Embargos im Außenwirtschaftsverkehr aufrecht. Sie beschränken sich nicht nur auf die Ausfuhr von Waren, sondern auch auf den Zahlungsverkehr. Ausnahmen von Embargos gibt es in Einzelfällen nur aufgrund einer eingetretenen humanitären Notlage. Joachim Feyerabend