© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 10-12 vom 10. März 2012

MELDUNGEN

Afrika: Kleine Fortschritte

Bonn – „Die Demokratie ist auf dem Vormarsch“, sagt Peter Wolff vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik über Afrika. „Zumindest 20 der 55 Länder des Kontinents gelten heute als demokratisch.“ Und auch wirtschaftlich tut sich einiges, allerdings von einem niedrigen Niveau aus. In Ruanda verkündete ein Regierungsbeamter stolz, dass inzwischen nur noch 50 und nicht mehr wie noch vor zehn Jahren 86 von 1000 Neugeborenen vor dem fünften Lebensjahr versterben. Im Tschad hingegen erreicht aber gar eines von fünf Kindern nicht das fünfte Lebensjahr. Nach Angaben der Weltbank lebt jeder zweite Afrikaner von weniger als 1,25 Dollar am Tag. Bel

Aufgabe für Historiker

Paris – Frankreichs Verfassungsrat stoppte das von der konservativen Regierung geplante Gesetz gegen die Leugnung von Völkermord, da es gegen die Meinungsfreiheit verstoße. Von den rund 400000 Armeniern in Frankreich ventiliert, sollte das Gesetz die Leugnung in Frankreich offiziell anerkannter Völkermorde ahnden, was vor allem in der Türkei für Empörung gesorgt hat. Der Rat verwarf das Vorhaben und betonte, sich nicht in die Beurteilung durch Historiker einmischen zu wollen. Ein Gesetz von 2001, das den Völkermord an den Armeniern anerkennt, bleibe gültig. In Bezug auf das französische Gesetz von 1990 zum Holocaust stellte der Verfassungsrat ebenfalls die weitere Gültigkeit fest, da dieser international anerkannt sei. Das Gericht legte der französischen Regierung im aktuellen Entscheid nahe, die Strafbarkeit nicht von französischer, sondern internationaler Anerkennung eines Völkermordes abhängig zu machen. SV