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14.04.12 / Überfällig oder überflüssig? / Parteien streiten über Veteranenpolitik für die Bundeswehr

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 15-12 vom 14. April 2012

Überfällig oder überflüssig?
Parteien streiten über Veteranenpolitik für die Bundeswehr

Mehr als 300000 Bundeswehrangehörige waren mittlerweile im Auslandseinsatz. Über 100 verloren dabei ihr Leben. Damit gehören Tod und Verwundung wieder zum Alltag des deutschen Soldaten. Um diejenigen zu ehren, die in Erfüllung ihres parlamentarischen Auftrags ihr Leben einsetzen, will Verteidigungsminister Thomas de Maizière eine Veteranenpolitik begründen. Konkret denkt er über einen Veteranengedenktag, die Stiftung einer besonderen Auszeichnung und die Einrichtung von Veteranenheimen nach. Ansprüche auf großzügige Versorgungsleistungen sollen mit dem Veteranenstatus jedoch nicht verbunden sein. Im Herbst will er dazu ein Konzept vorlegen. Eine offene und sachliche Diskussion über diese Pläne sei, so de Maizière, ausdrücklich erwünscht.

Während die Regierungsparteien und auch der Bundeswehrverband das Vorhaben grundsätzlich begrüßen, reagiert die Opposition skeptisch bis ablehnend. Reiner Arnold, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD, äußerte Zweifel, dass ein Veteranentag, „der sich in viele andere Gedenktage einreiht, die Gesellschaft wirklich durchdringt“. Immerhin beziehe sich der Vorschlag, den Gedenktag am 22. Mai, abzuhalten – dem Datum, an dem 1956 die verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Bundeswehr in Kraft traten – „positiv auf die eigene Geschichte“. Die Grünen, unter deren Regierungsverantwortung erstmals nach 1945 deutsche Soldaten in einen Kampfeinsatz geschickt wurden, halten den Gedenktag in der angedachten Form für überflüssig. Die Linkspartei schließlich wirft dem Minister vor, die Anerkennung für den persönlichen Einsatz der Soldaten „in allgemeine Akzeptanz für Kampfeinsätze und Kriegführung“ ummünzen zu wollen. Jan Heitmann (siehe Kommentar Seite 8)


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