© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 19-12 vom 12. Mai 2012

Jan Heitmann:
Presseunfreiheit

Pressefreiheit, das ist doch bei uns kein Thema. So mag man zunächst glauben. Deshalb beschränkten sich die Berichte und Kommentare anlässlich des „Tages der Pressefreiheit“ darauf, anklagend auf Missstände in anderen Ländern hinzuweisen. Vom eigenen Land war dagegen nicht die Rede. Zugegeben, in Deutschland muss kein Journalist um seine Freiheit oder gar sein Leben fürchten. Dennoch steht es mit der Pressefreiheit auch hierzulande nicht zum allerbesten. Dementsprechend rangiert Deutschland in der Rangliste der Pressefreiheit auch erst auf Patz 16, gleichauf mit Jamaika und Zypern.

Es ist nicht der Staat, der offene Repression gegenüber den Medien ausübt. Offiziell gibt es keine Einschränkung der Pressefreiheit. Die Sache läuft viel subtiler. Die öffentliche Meinung wird von einem Medienkartell aus einigen großen Konzernen und den öffentlich-rechtlichen Anstalten geprägt. Auf beide nimmt die Politik auf unterschiedliche Weise unheilvollen Einfluss. Gegenseitige Abhängigkeiten garantieren, dass dem Volk nur das vorgesetzt wird, was es essen soll. Diese Leitmedien maßen sich die Rolle der Gesinnungs- und Meinungswächter an, die bestimmen, was politisch korrekt, was richtig und was falsch ist. Die Pluralität der Meinungen, eines der höchsten Güter der Demokratie, ist unerwünscht. Wer sich diesem Konformitätsdruck widersetzt, wird ausgegrenzt, stigmatisiert, boykottiert, kurzum, er wird mundtot gemacht. Gegen diese indirekte Zensur und Verfolgung gibt es kein Rechtsmittel, kein Verfassungsgericht und keinen Eingabeausschuss, die helfen könnten. Unter solchen Bedingungen kann wahre Pressefreiheit nicht gedeihen.