© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 25-12 vom 23. Juni 2012

Klarheit statt Phrasen
von Jan Heitmann

Politiker treten nicht von ungefähr gern an der Führungsakademie der Bundeswehr auf, um programmatische Worte an das militärische Volk zu richten. Die höchste Bildungsstätte der Streitkräfte bietet international angehauchtes Flair, Medieninteresse ist garantiert und das intellektuell anspruchsvolle Publikum, überwiegend aus zukünftigen militärischen Entscheidungsträgern bestehend, ist ein Multiplikator ersten Ranges. Kein Wunder also, dass Bundespräsident Joachim Gauck seinen Antrittsbesuch bei der Bundeswehr an der Führungsakademie abhielt. Sein klares Bekenntnis zu den Streitkräften und seine Würdigung ihrer Soldaten dürfte seinen Zuhörern wohlgetan haben. Völlig zu Recht hat das Staatsoberhaupt festgestellt, dass sich die Gesellschaft bewusst sein müsse, welche Aufgaben zukünftig von der Bundeswehr erwartet würden. Hier aber hätte mehr von ihm kommen müssen, denn Anspruch und Wirklichkeit klaffen in diesem Punkt weit auseinander. Seitens der Politik fehlt eine klare Aussage dazu, wohin die sicherheitspolitische Reise geht, wozu die Bundeswehr überhaupt noch da ist und warum sie in Einsätze geschickt wird, kurzum: was die Bundeswehr und die Auslandseinsätze Deutschland und den Deutschen konkret nützen.

Eigentlich sind Sinn und Zweck des Militärs klar: Es dient dazu, die Freiheit und die Souveränität des Volkes, die territoriale Integrität des Landes und die nationalen Interessen zu sichern. Eigentlich. Doch, Landesverteidigung – womit? Mit personell und materiell entmannten Streitkräften wie der Bundeswehr ist eine ernsthafte Landesverteidigung längst illusorisch. Bleibt also noch die Wahrung der nationalen sicherheitspolitischen Interessen. Aber welche sind das? Zwei Jahrzehnte nach Ende des Kalten Krieges sind diese noch immer nicht definiert. Das ist nicht der Bundeswehr anzulasten. Soldaten treffen keine politischen Entscheidungen und sie geben sich ihre Aufträge nicht selbst. Sie führen die Aufträge aus, die die Politik ihnen gibt. Ohne Wenn und Aber. Doch statt einen sicherheitspolitischen Rahmen dafür zu setzen, käuen die Politiker die offizielle Sprachregelung wieder, sprechen je nach Lage von Bündnissolidarität, der Verteidigung der Demokratie am Hindukusch, der Wahrung der Menschenrechte oder ganz nebulös von der Wahrnehmung internationaler Verantwortung. Das ist keine Formulierung nationaler sicherheitspolitischer Interessen, das ist inhaltsleere Phraseologie.

Es ist nicht Sache des Bundespräsidenten, die sicherheitspolitischen Interessen zu definieren. Gleichwohl hat Horst Köhler das einmal versucht und wurde dafür abgestraft. Dass Gauck diesen Fehler vermeidet, ist nachvollziehbar. Er hätte die Politik aber zur Wahrheit und Klarheit gegenüber denjenigen ermahnen sollen, die unserem Land unter Einsatz ihres Lebens dienen.