18.04.2024

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04.08.12 / MELDUNGEN / ZUR PERSON

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 31-12 vom 04. August 2012

MELDUNGEN / ZUR PERSON

Weitere Akten »verschwunden«

Erfurt – Erneut ist ein Fall bekannt geworden, wo Akten im Zusammenhang mit dem „Zwickauer Trio“, dem zehn Morde zur Last gelegt werden, „verschwunden“ sind. Es handelt sich um Unterlagen der Sonderkommission (Soko) „Rechte Gewalt“ des LKA Thüringen. Die Soko sollte ab 2000 den „Thüringer Heimatschutz“ beobachten, der seinerseits von einem V-Mann des Verfassungsschutzes geleitet wurde. H.H.

 

Garmisch: Kreuz nicht getilgt

Garmisch-Partenkirchen – Die Gemeinde Garmisch-Partenkirchen hat eine Meldung der ARD-Sendung „quer“ dementiert, wonach das Gipfelkreuz auf der Zugspitze auf arabischsprachigen Katalogen wegretuschiert worden sei (die PAZ berichtete). Man habe den höchsten deutschen Berg für bestimmte Zielgruppen bloß aus einer anderen Perspektive aufgenommen, aus der das Kreuz nicht zu sehen sei. Auf der arabischsprachigen Internetseite sei das Kreuz jedoch erkennbar. H.H.

 

Kämpfer in eigener Sache

Der Vielflieger im Auftrag US-amerikanischer Finanzpolitik, Timothy F. Geithner, ist mehr oder weniger beliebter Ratgeber innerhalb der EU zur Bewältigung der europäischen Finanzkrise.

Der bereits 1988 für das amerikanische Finanzministerium tätige Enkel eines Deutschen wird nicht aus Spaß nach Sylt gereist sein, noch haben sich dort mit Schäuble und Geithner alte Freunde zum Plausch getroffen. Es war eine Fortsetzung Geithners Politik seit seinem Amtsantritt 2009. Böse Zunge werfen dem US-Finanzminister, der auch führend für die US-Notenbank FED und den IWF tätig war, vor, er würde Europa zur Krisenbewältigung das Motto „Viel hilft Viel“ vorschlagen, während andere in seinem Handeln nur die Fortsetzung angelsächsischer Politik sehen.

Erste Erfolge kann Geithner schon verbuchen. Wurde sein Vorschlag, den EFSF mit mehr finanziellen Mitteln auszustatten, anfangs abgelehnt, haben sich die Euro-Länder später auf einen „Hebel“ geeinigt – mit dem gleichen Ergebnis. Der studierte Ökonom und Politologe Geithner strebt offiziell eine Stabilisierung der Weltwirtschaft und eine Beendigung der Finanzkrise an. Dass seine Reisen nach Europa aber auch eine nicht zu vernachlässigende innenpolitische Komponente haben, ist angesichts der amerikanischen Wirtschaftslage und Entwicklungsprognose offensichtlich. Die Wirtschaft der USA ist zu stark mit der europäischen vernetzt, als dass europäische Entwicklungen unbemerkt bleiben würden. Ein Wiedererstarken der amerikanischen Wirtschaft, was zumindest eine Entspannung des europäischen Marktes bedingt, ist für eine Wiederwahl Obamas wichtig. Dort schließt sich der Kreis zu Geithner, denn ohne einen Präsidenten Obama auch kein Finanzminister Geithner. S.G.


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