© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 32-12 vom 11. August 2012

Die Luft wird dünner
Teherans Versuch, die Sanktionen des Westens zu umgehen, erweisen sich als kostspielig

Seit nun gut sechs Wochen gelten die EU-Sanktionen gegen den Iran. Dort spürt man inzwischen die Folgen, auch weil durch Misswirtschaft und Korruption die wirtschaftliche Basis des Landes sehr fragil ist. Doch noch gibt es keinerlei Anzeichen dafür, dass Teheran im Atom-Streit dem Westen entgegenkommt.

In wenigen Tagen endet der Ramadan und die Iraner könnten eigentlich wieder dann essen, wenn sie hungrig sind, und nicht erst nach Sonnenuntergang, wie es ihre Religion während der jährlichen Fastenzeit der Muslime vorsieht. Doch ihr Speiseplan wird trotzdem sehr eingeschränkt bleiben. Grund hierfür sind auch die Sanktionen der EU und der USA. Seit 1. Juli importiert die EU beispielsweise kein Öl mehr aus dem Iran. Um Stärke zu beweisen, hatte die iranische Regierung schon drei Monate vor dem Termin auf die Lieferung an einige große Länder in der EU verzichtet. Da aber 80 Prozent der Staatseinnahmen aus dem Verkauf von Öl und Ölprodukten stammen, musste Teheran dringend andere Abnehmer finden. In Indien, China, Südkorea und auch Japan zeigte man sich bereit, auch weiterhin Öl aus dem Iran zu importieren, allerdings nutzten sie auch Teherans Zwangslage aus und erzwangen beachtliche Rabatte. Aber selbst die auf diese Weise reduzierten Einnahmen sprudelten nicht wie erhofft, denn europäische Versicherungen kündigten aufgrund der EU-Sanktionen den Versicherungsschutz der 47 iranischen Öltanker auf. Ohne Versicherungsschutz kamen diese aber nicht in den Suezkanal beziehungsweise in die Häfen der Empfängerländer, denn sollte ein Tanker havarieren, wer zahlte dann die daraus entstehenden Schäden?

Zwar hat die iranische Regierung das Tanker-Problem inzwischen gelöst, indem sie dem staatlichen Versicherer Birmeh Markasi als Gegenleistung dafür, dass er die Versicherung der Tanker übernahm, eine beachtliche Kreditlinie einräumte, trotzdem wird deutlich weniger Öl verkauft als erhofft. Präsident Mahmud Ahmadinedschad versprach sogar den verstärkten Ausbau eigener Raffinerien, um das Öl selber zu verarbeiten, um es teurer verkaufen zu können. Doch dem Land gehen die Partner aus, die das Geld für derartige Großprojekte geben würden. Der vor kurzem erfolgte Test von Kurzstreckenraketen und die vermutete Unterstützung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad mit Waffen und Soldaten schrecken potenzielle Investoren ab. So soll sich China aus der Erschließung von Gasvorkommen im Iran zurückgezogen haben. Offenbar hat Peking keine Lust, sein Geld in eine Region zu investieren, in der es bald zum Krieg kommen könnte. Stattdessen engagiert sich die Volksrepublik lieber in Kanada, dort gibt es auch Gas und Öl, dessen kontinuierlichem Bezug aber nichts im Wege steht.

Es zeichnet sich also ab, dass der Iran sich nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich langsam isoliert hat. Ein Schuldiger ist bereits gefunden: Präsident Ahmadinedschad. Zwar wird das Land im Grunde von Ayatollah Ali Chamenei und seinem Gefolge beherrscht, doch die religiösen Häupter tun alles, um Ahmadinedschad schlecht dastehen zu lassen. Da dieser nach zwei Amtszeiten 2013 nicht erneut kandieren darf und seine Umfragewerte dies auch gar nicht zulassen, wehrt dieser sich kaum. Doch einen Mann allein für Fehlplanungen, Misswirtschaft, Korruption und internationale Isolation wegen des von allen Seiten im Land mitgetragenen Atom-Konflikts innenpolitisch verantwortlich zu machen, verfängt nicht bei der Bevölkerung, also wird das Feindbild des bösen westlichen Auslands zugleich gepflegt. „Wir, die starke, liebenswürdige und tapfere iranische Nation, haben sämtliche Sanktion überstanden und sind aus ihnen gestärkt hervorgegangen“, machte Ayatollah Chamenei Mitte Juli seinen Landsleuten Mut. Doch angesichts der hohen Arbeitslosigkeit, Lebensmittelknappheit und einer Inflation von offiziell über 20 Prozent sind Appelle nicht genug. Selbst der Preis für das sonst billige Hühnchenfleisch soll sich in den letzten Monaten verdreifacht haben, da das Futter für die Tiere teuer aus dem Ausland importiert werden muss. Der Staat ließ schon in einigen Geschäften subventioniertes Hühnerfleisch verkaufen, damit sich auch ärmere Schichten noch hin und wieder Fleisch leisten können. Trotzdem besteht die Sorge, dass es aufgrund der schlechten Versorgungslage zu Unruhen kommen könnte. Daher schlug der Chef der Nationalen Sicherheitskräfte, Esmail Ahmadi-Moghaddam, bereits Maßnahmen vor, die aus europäischer Perspektive eher lächerlich wirken. So empfahl er, ab sofort kein Huhn mehr im Fernsehen zu zeigen. „Es wird gezeigt, wie Hühnchen gegessen wird und jemand schaut zu, der sich das nicht leisten kann. Zuschauer könnten auf den Gedanken kommen, zu ihren Messern zu greifen und sich ihre Rechte von den Reichen zu holen“, so Ahmadi-Moghaddam.

Letztendlich würde dies dem Westen entgegenkommen. Dieser wünscht sich seit langem, dass es im Iran durch Erhebung der unzufriedenen Bevölkerung zu einem Regimewechsel kommt. Allerdings hat der sogenannte Arabische Frühling gezeigt, dass die Ergebnisse auch nicht immer im Sinne des Erfinders sind. Zumindest kann der Westen derzeit behaupten, dass man im Iran die ersten Folgen der Sanktionen schmerzlich spürt. Rebecca Bellano