© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 34-12 vom 25. August 2012

Nur militärische Routine
Einsatz der »Oker« kein Zeichen für größere Rolle im Syrien-Konflikt

Man nehme einen spektakulären Begriff wie „Spionageschiff“, kombiniere ihn mit einem weltpolitischen Ereignis wie dem Syrienkonflikt, bringe den Bundesnachrichtendienst (BND) ins Spiel, und schon ist das journalistische Sommerloch mit einer reißerischen Geschichte gefüllt. Das liest sich dann so, als sei Deutschland Teil des syrischen Bürgerkrieges, indem es die dortigen Rebellen mit Informationen versorgt, die ihnen helfen sollen, Assad zu beseitigen.

Ein Blick auf die Fakten offenbart jedoch, dass an der Sache nur wenig dran ist. Das Flottendienstboot „Oker“, das angeblich seit längerem vor der syrischen Küste kreuzt, hat erst am 8. August Eckernförde verlassen und bis vergangenen Montag im sardischen Hafen Cagliari Station gemacht. Von dort ist es mit unbekanntem Ziel ausgelaufen. Seine beiden Schwesterboote befinden sich in der Heimat. Die Flottendienstboote werden zur strategischen Informationsgewinnung eingesetzt und verfügen über Sensoren zur optischen, akustischen und elektronischen Aufklärung. So können sie beispielsweise den Telefon- und Funkverkehr abhören und fremdes Radar orten. Ihre Aufklärungstiefe soll bis zu 600 Kilometer betragen. Als unbewaffnete Fahrzeuge dürfen sie auch ohne Bundestagsmandat in Krisengebiete entsandt werden. Da die strategische Informationsgewinnung zu den Kernaufgaben des BND gehört, partizipiert er von den Aufklärungsergebnissen der Marine. Zweifellos werden diese von Fall zu Fall auch mit den Nato-Partnern geteilt. Ob und wie weit sie von diesen an die syrischen Rebellen weitergegeben werden würden, bleibt dagegen Spekulation. Der Einsatz der „Oker“ im Mittelmeer ist bislang militärische Routine. Daraus lässt sich nicht automatisch schließen, Deutschlands Rolle im Syrien-Konflikt sei größer, als bislang öffentlich bekannt. Jan Heitmann