© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 39-12 vom 29. September 2012

Zwischenruf
Es wird Zeit

Es wird Zeit, zu widersprechen. Widerspruch ist geboten zu der immer häufiger geäußerten Ansicht, die Krise in der EU sei nur mit mehr Europa zu überwinden. Merkel, Schäuble, die Opposition, speziell der Obergrüne Trittin, aber auch verschiedene Spitzenpolitiker der Bundesländer äußern sich in diesem Sinne. In das gleiche Horn stoßen Spitzenpolitiker der EU von Barroso über van Rompuy bis zu Eurogruppenchef Juncker.

Mehr Europa, damit wird die weitere Abgabe nationaler Souveränitätsrechte zugunsten einer europäischen Superbehörde gefordert. Die Europäische Kommission ist heute schon ein bürokratisches Monster, das so gut wie keiner parlamentarischen Kontrolle unterliegt. Ein Vorschlag zur weiteren Vertiefung der europäischen Integration jagt den anderen. Aber alle Gremien der EU haben noch nie eine realistische Vision über die Endstufe eines geeinten Europa konzipiert. Die Frage für Europa bleibt: Staatenbund oder Bundesstaat. Es ist aus heutiger Sicht schwer vorstellbar, ja auszuschließen, dass Frankreich, England, Spanien, Polen, Norwegen, um nur einige Staaten zu nennen, in den nächsten 50 Jahren alle Souveränitätsrechte an Brüssel abtreten werden. Insofern bleibt der Wunsch, einen europäischen Bundesstaat zu schaffen, eine Illusion. Da passt es gut, an die Rede des französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle zu erinnern, der vor 50 Jahren mit einer großen Rede in Ludwigsburg die deutsch-französische Partnerschaft auf die Schiene setze. Es war für ihn immer klar, Europa gibt es nur als Europa der Vaterländer mit einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie einem gemeinsamen Binnenmarkt. So sahen das damals auch die Hauptakteure auf der europäischen Bühne, Adenauer, de Gasperi, McMillan, Strauß und andere.

Die nationalen Gesellschaften Europas sind ein Kernstück der europäischen Identität. Einheit in Vielfalt kann nur die Devise für die Zukunft Europas sein. Allen weiteren Integrationsschritten ist zu widersprechen. Wilhelm v. Gottberg