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24.11.12 / Kommunen in Geldnöten / Immer öfter droht die Überschuldung – Folgen auch für Sparkassen

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 47-12 vom 24. November 2012

Kommunen in Geldnöten
Immer öfter droht die Überschuldung – Folgen auch für Sparkassen

Der Begriff „Rettung“ kann sich derzeit über eine erhöhte Verwendung freuen, doch wird er zumeist im Zusammenhang mit dem Euro, Griechenland oder Spanien gebracht. Auf deutscher Ebene wird zwar des Öfteren über die Schuldenstände der Kommunen und Bundesländer berichtet, aber dass es bereits in einigen Bundesländern Rettungsfonds für überschuldete Kommunen gibt, ist wei-testgehend unbekannt.

So hat das selbst massiv verschuldete Nordrhein-Westfalen bereits 2010 einen „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ ins Leben gerufen. Der 5,85 Milliarden Euro umfassende Rettungsfonds hat das Ziel, überschuldete oder kurz vor der Überschuldung stehende Kommunen bis 2020 zu unterstützten. Die betroffenen 51 Kandidaten erhalten Zuschüsse vom Land, müssen dafür aber auch einen Haushaltssanierungsplan vorlegen und einhalten. Auch in Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, dem Saarland und Bayern gibt es derartige Hilfsprogramme, die teilweise so euphemistische Namen wie „Zukunftsvertrag“ oder „Stark II“ tragen.

Doch all das ist offenbar nur wie ein Tropfen auf den heißen Stein. Laut einer Anfang November veröffentlichten Umfrage der Beratungsgesellschaft Ernst & Young geht jede zweite der befragten Kommunen davon aus, in den nächsten Jahren tiefer in die roten Zahlen zu rutschen. „Dass sie überhaupt aus eigener Kraft ihre Schulden jemals werden tilgen könne, erwarten nur noch zwei von drei Kommunen“, so die Studienmacher. Selbst höhere Steuern und Gebühren sowie Leistungsreduzierung würde die Lage nicht mehr maßgeblich verbessern können. Hinzu kommt noch der Umstand, dass die meisten Kommunen über Kassenkredite, vergleichbar einem Dispo, verschuldet sind. Steigen irgendwann die Zinsen wieder, würden auch die flexiblen Zinsen der Kassenkredite steigen und die Zinslast der Kommunen erhöhen.

Können die Kommunen irgendwann selbst ihre Zinsen nicht mehr zahlen – von Schuldentilgung kann nur sehr selten die Rede sein –, bekommen auch die Sparkassen als Kommunalfinanzierer Nummer 1 ein Problem. Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband bekennt auf Anfrage der PAZ, um die Schuldenproblematik der Kommunen nicht nur zu wissen, sondern sie auch in der ständigen Untersuchung „Kommunale Verschuldensdiagnose“ im Blick zu haben. Während sich andere Banken aus der Kommunalfinanzierung zurückziehen, haben die Sparkassen, deren Träger Landkreise und Städte sind, durchaus ein Problem: Dem Eigner einen Kredit zu verweigern, ist nicht jedermanns Ding. Wichtig sei hier eine enge Zusammenarbeit zwischen Sparkasse und Kommune sowie ein gemeinsames Schuldenmanagement, so der Verband. Bel


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