© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 09-13 vom 02. März 2013

Rohrkrepierer
von Rebecca Bellano

Im Grunde hatten die meisten es vorhergesagt, doch Bundessozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) war so begeistert von ihrer Idee der Bildungsgutscheine, dass alle Argumente dagegen einfach weggewischt wurden. Doch nun zeigt sich, dass die Gegner des bürokratischen Konstrukts Recht hatten. Jene, die ein Anrecht hatten, über die Bildungsgutscheine die Sportvereinsmitgliedschaft oder den Musikschulkurs ihres Kindes vom Staat mitfinanziert zu bekommen, nutzten die Chance kaum. Das mag wohl einerseits daran liegen, dass das Instrument viel zu bürokratisch war, andererseits ist die Begeisterung für Blockflötenunterricht in gewissen Kreisen offenbar wirklich weniger verbreitet. Doch die Ministerin sah sich als Beglückerin der Hartz-IV-Empfänger und verteilte 2012 über eine Milliarde Euro an die Länder, damit diese das Geld weiterverteilen. Da die Nachfrage aber gering war, wollen diese nun das Geld behalten.

Interessanterweise wird aber nur über den Streit zwischen den Ländern und Kommunen über das verbliebene Geld berichtet, die Sinnhaftigkeit der Bildungsgutscheine hingegen wird nicht hinterfragt, obwohl von der Leyen hier einen erneuten Rohrkrepierer geschaffen hat. Überhaupt ist es erstaunlich, wie es die Ministerin immer wieder schafft, trotz unbefriedigender Ergebnisse politisch unbeschadet dazustehen. Ob Rechtsanspruch auf Krippenplätze für unter Dreijährige oder Elterngeld – von der Leyens Lieblingsprojekte entwickelten sich nie so, wie sie sollten. Lebensleistungsrente heißt ihr neuestes Projekt. Wir dürfen auf das Ergebnis gespannt sein.