© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 17-13 vom 27. April 2013

Merkel mit Merkel geschlagen
von Jan Heitmann

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Streit mit Ursula von der Leyen um die Frauenquote verloren. Die Bundessozialministerin hat voll auf Risiko gesetzt und ihrer Chefin und Parteivorsitzenden heftig zugesetzt. Dass sie den dramaturgischen Höhepunkt in der Auseinandersetzung um die Frauenquote für sich entscheiden konnte, vermag allerdings nicht zu überraschen. Denn von der Leyen steht für Leidenschaft in der Sache und Durchsetzungsstärke. Merkel dagegen ist eine nüchtern kalkulierende Machtpolitikerin, die das Risiko scheut und ihre Überzeugungen jeder veränderten Lage anzupassen versteht. Sie sitzt die Dinge so lange aus, bis sie glaubt, den richtigen Weg gefunden zu haben, und reagiert dann höchst flexibel. Wer aber das Risiko scheut und auf Konzessionen statt auf Überzeugungen setzt, macht sich erpressbar. Genau hier hat von der Leyen angesetzt und Merkel mit Merkel geschlagen. Sie wusste, dass ihre Kontrahentin am Ende einknicken würde. Die Frauenquote kommt zwar noch nicht gleich, aber zumindest ist sie jetzt auch für die CDU ein Thema. Ein ungeheuerlicher Vorgang, hat von der Leyen doch der wohl mächtigsten Frau der Welt ihre Grenzen aufgezeigt.

Gleichwohl hat Merkel der Renegatin öffentlich ihr „ungebrochenes Vertrauen“ ausgesprochen. Diese Geste ist etwa so süß wie der Todeskuss der Cosa Nostra. Wer bisher medienwirksam das Vertrauensbekenntnis der Kanzlerin empfangen hat, war kurz danach weg vom Fenster. Auch im Falle von der Leyen dürfte Merkel auf Rache sinnen. Es stellt sich allerdings die Frage, ob sie überhaupt dazu kommt, Rache zu üben. Weiter aufsteigen könnte von der Leyen unter ihrer Kanzlerschaft ohnehin nicht. Und ein Revirement im Sozialministerium dürfte Merkel so kurz vor der Bundestagswahl scheuen. Also bliebe nur, von der Leyen für die Zukunft Steine in den Weg zu legen. Deren Weg in das nächste Ministeramt dürfte jetzt schon steinig genug sein. Als Seiteneinsteigerin besitzt sie in der Partei keine Hausmacht und mit ihren diversen Alleingängen hat sie bei ihren Parteifreunden viel Kredit verspielt. Und nun steht auch noch der Vorwurf der Illoyalität gegenüber der Regierungs- und Parteichefin im Raum. Letztlich hat von der Leyen aber genau das gemacht, wofür ihre Wähler sie in den Bundestag entsandt haben. Sie ist ihrem Gewissen gefolgt und für ihre Überzeugung eingetreten.

Um eine politische Zukunft hat sie auch jetzt noch nicht gebracht. Alles, was sie jetzt haben muss, ist Geduld. Alle vier Jahre wird gewählt und Merkels Kanzlerschaft ist, auch wenn sie im September im Amt bleiben sollte, endlich. Auf Merkel wird dann wohl ein Kanzler folgen, aber dann könnte es durchaus wieder eine Kanzlerin sein. Das wäre eine Chance für von der Leyen. Dass sie das Zeug dazu hat, dieses dicke Brett zu bohren, hat sie gerade bewiesen.