© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 20-13 vom 18. Mai 2013

Aus dem Ruder gelaufen
Landesparteitag in Bayern offenbart Zerrissenheit der AfD

Kaum gegründet, gibt es in der Euro-kritischen Partei Alternative für Deutschland (AfD) bereits heftigen Streit. Zwischen der Parteispitze und dem Landesverband Bayern bahnt sich unterdessen ein Machtkampf an. Der Landesparteitag am vergangenen Wochenende in Ingolstadt verlief chaotisch. Parteimitglieder warfen dem Landesvorsitzenden Wolf-Joachim Schünemann vor, Kritiker auszugrenzen sowie durch Parteiausschlussverfahren und Hausverbote mundtot zu machen. Der Parteibasis gelang zwar sein Sturz, aber die Wahl eines neuen Landesvorstandes wurde von der Wahlkommission für ungültig erklärt. Damit bleiben Schünemann und der bisherige Vorstand zunächst im Amt.

Für Aufregung sorgte auch Bundesparteichef Bernd Lucke, als er forderte, nicht zur Landtagswahl am 15. September anzutreten. Das Risiko des Scheiterns sei, so Lucke, „nicht ganz unbeträchtlich“. Ein Misserfolg könne aber ein negatives Signal für die am darauffolgenden Wochenende stattfindende Bundestagswahl sein. Also schwor er die Delegierten auf sein bundespolitisches Kernthema Euro ein, denn wer über landespolitische Themen rede, lenke von zentralen Themen ab und verwässere die Botschaft der AfD, so Lucke. Auch wenn der Parteitag nach langer Diskussion seinen Argumenten folgte, sind viele Parteimitglieder nicht bereit, ihre landespolitischen Ambitionen auf- zugeben. Ob die dem Landesverband von Lucke verordnete „Friedenspflicht“ daran etwas ändert, wird sich zeigen. Manche AfD-Mitglieder erinnerte das Parteitagsgerangel jedenfalls an das, was sie in den Parteien erlebt hatten, in denen sie früher Mitglied gewesen waren. Der anfänglich von Optimismus und Aufbruchstimmung getragene Landesparteitag ist der AfD gründlich aus dem Ruder gelaufen. J.H.