© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 39-13 vom 28. September 2013

Bisher nur mutig bei Euro-Kritik
von Michael Leh

Wir geben nicht auf, wir halten zusammen“, sang Ralf Maas auf der Wahlparty der „Alternative für Deutschland“ (AfD). Diesen „AfD-Song“ werden die Anhänger der jungen Partei künftig noch oft intonieren müssen. Denn die AfD hat zwar bereits Sensationelles geleistet, indem sie innerhalb eines halben Jahres aus dem Stand heraus 4,7 Prozent bei einer Bundestagswahl erreicht hat. Ziel dieses Husarenritts war aber eben der Einzug in den Bundestag, und dieses Ziel wurde verfehlt. Dabei hatte AfD-Sprecher Bernd Lucke noch Mitte September vollmundig erklärt, er rechne mit einem Abschneiden „deutlich über fünf Prozent, vielleicht nahe an einem zweistelligen Ergebnis“. Ob dies Zweckoptimismus war oder Verblendung, mag dahingestellt sein: Die Stunde der Wahrheit kam mit den Hochrechnungen am 22. September.

Die AfD wollte im Bundestag eine Bühne, um von dort aus wirksamer die verfehlte Euro-Rettungspolitik der Bundesregierung kritisieren zu können. Lucke hoffte zudem, auch mit einer kleinen Oppositionspartei im Parlament die Positionen der Regierungsparteien in seinem Sinne beeinflussen zu können. Dies wäre auch umso nötiger gewesen, als die Euro-Krise nicht vom Tisch ist und die Zwangseinheitswährung auch aus sich selbst heraus immer neue Krisen gebären wird. Es ist vielleicht das größte Verdienst der AfD, eine fundierte Kritik an der Einheitswährung erstmals in einen breiteren politischen Diskurs geführt zu haben. Als Mitglieder des Bundestages hätten kompetente Ökonomen wie Bernd Lucke oder Joachim Starbatty auch in den Medien ganz andere Beachtung gefunden.

Wird es der AfD-Führung gelingen, ihre Partei zu konsolidieren und programmatisch so auszurichten, dass sie dauerhaft Erfolge erzielen kann? Mit noch so zutreffenden Analysen des Währungssystems allein, die nur ein Bruchteil der Wählerschaft versteht, wird dies nicht zu leisten sein. Auch um dem Vorwurf der Ein-Thema-Partei zu begegnen, hat die AfD einige weitere Punkte in ihr Wahlprogramm geschrieben. Das Meiste davon bleibt jedoch bis jetzt sehr vage. Festlegungen wurden sogar dort vermieden, wo dies schwer verständlich ist. So drückt man sich bei der AfD bis heute um eine Antwort auf die Frage, ob man für oder gegen die Beibehaltung der Optionspflicht bei doppelten Staatsbürgerschaften sei. Mutig und klar ist die AfD bis jetzt fast nur beim Thema Euro.

Lucke erklärt, die AfD sei „ganz bestimmt keine konservative Partei“ und wolle dies auch nicht werden. Verständlich ist, wenn er nicht in eine Schublade gesteckt werden möchte und für eine größtmögliche Wählerzahl attraktiv sein will. Eine weitere Partei mit beliebigen und diffusen Standpunkten jedoch wird nicht gebraucht und wird sich auch nicht dauerhaft etablieren können.