© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 47-13 vom 23. November 2013

ProNRW-Vorstand attackiert
Politik und Medien schüren Hass auf Kleinpartei – Gewalt eskaliert

Mitglieder der Kleinpartei „ProNRW“ sind an Angriffe, Beleidigungen oder das Zeigen von Mittelfingern gewöhnt. In der Regel gehen die Angriffe von linksextremen Bündnissen für „Toleranz“, gegen „Rassismus“ und gegen „Nazis“ aus. Gegen „ProNRW“ Stimmung machen indes auch etablierte Politik und Medien gleichermaßen, weil sie die Gruppe als rechtsextrem einstufen.

Allerdings hat das Innenministerium des Bundes die Partei, die zuvor in dessen Verfassungsschutzberichten 2008 bis 2011 als rechtsextrem bezeichnet wurde, wieder von der schwarzen Liste genommen. Man folgte damit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, das Nordrhein-Westfalen indes ignoriert.

Linksextreme gehen unbehelligt gegen ProNRW-Mitglieder vor. So geschehen vor einer Sondersitzung des Kölner Stadtrats, welche die Fraktion von ProNRW initiiert hatte, um die wachsenden Anforderungen an die Stadt durch die erwartete Asyl- und Armutseinwanderungswelle zu thematisieren. Christopher von Mengersen, Vorstandsmitglied von ProNRW und Student, wurde angegriffen, als er die Ratssitzung aufsuchen wollte. Maskierte schlugen auf ihn ein, weil er sich von der Teilnahme an der Versammlung nicht abhalten lassen wollte. Es war in diesem Jahr bereits der fünfte Angriff auf den 20-Jährigen. Von Mengersen bemängelt, dass die vor Ort präsente Polizei bei solchen Attacken erst zu spät eingreife.

Die linksextremen Aggressoren stünden oft in einer Reihe mit SPD, Grünen und der Linken, die deren Gewalttaten durch ihr Schweigen oft noch förderten. Auch den Medien, allen voran dem „Kölner Stadtanzeiger“ und dem „Express“, wirft ProNRW fehlendes Demokratieverständnis vor. MRK