Deutsche würden Kurz wählen

München – Hätten die Deutschen die Wahl, würden sie dem österreichischen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) den Vorzug vor Angela Merkel (CDU) geben. Gäbe es eine Kurz-Partei in der Bundesrepublik, wollten sie laut einer „INSA“-Umfrage des „Focus“ 38 Prozent der Deutschen ankreuzen, gegenüber nur 32,5 Prozent für die CDU/CSU. Vor allem AfD-Wähler, aber auch jeder dritte Unionsanhänger sympathisieren mit dem Österreicher.  H.H.

Jagd auf rechte »Teufel«

Berlin – Die Evangelische Akademie Berlin will im Muster einer Teufelsaustreibung „gegen Rechts“ kämpfen. Mit der Initiative „Netzteufel“ sollen all jene als teuflisch angeprangert werden, die sich vom Islam bedroht fühlen, Gender für Ideologie halten statt für Wissenschaft oder meinen, dass wir in einer Meinungsdiktatur leben. Die Evangelische Kirche und das Bundesfamilienministerium unterstützen die Aktion. H.H.

»Etwas Anderer« Regierungschef

Nach langem Ringen um den neuen italienischen Regierungschef haben die beiden Wahlsieger, die als rechtspopulistisch geltende Lega von Matteo Salvini, die 17 Prozent holte, und die mit über 30 Prozent stärkste Protestpartei Fünf-Sterne, angeführt von  Luigi Di Maio, sich auf einen Namen für das Amt geeinigt. Der 53-jährige Jurist Guiseppe Conte, ordentlicher Professor für Privatrecht an der Universität Florenz und ohne politische Erfahrung, soll Italiens Zukunft steuern. Conte hat an den namhaften Universitäten Yale, Sorbonne und Cambridge studiert,  hat viel publiziert. Er hat akademische und administrative Stellen besetzt, mit der Politik kam er bislang lediglich als Zuständiger für Bürokratieabbau in Di Maios Schattenkabinett in Berührung. 

Kritiker sagen der neuen italienischen Regierung nur eine kurze Dauer voraus. In Conte sehen sie einen schwachen Regierungschef, der keine eigene Machtbasis in einer der Koalitionsparteien hat. Er muss nicht nur zwischen den Interessen Salvinis und Di Maios vermitteln, die beide Ministerposten anstreben, sondern auch Italiens Forderung nach mehr Schulden in der EU vertreten.  

Das Regierungsprogramm der ungewöhnlichen Koalition der EU-kritischen Parteien Lega und Fünf-Sterne-Bewegung dürfte in Brüssel wenig Gefallen finden: In ihrem Regierungsprogramm haben sie weniger Steuern, einen früheren Rentenbeginn sowie ein Mindesteinkommen für große Teile der Bevölkerung versprochen. Dafür soll es weniger Parlamentarier geben und Politiker-Pensionen gekürzt werden. Ob Conte als Alternative zum politischen Establishment des Landes bestehen kann, wird sich zeigen. Bei der Parlamentswahl hat das italienische Volk gezeigt, dass es etwas Andres will, als die etablierten Parteien ihm bieten konnten. MRK