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Ausgabe 24/18 15.06.18

S. 1 Preußische Allgemeine Zeitung

Die Geister, die sie riefen
Berlins selbstverleugnender Größenwahn schlägt auf Deutschland zurück
Hans Heckel

Nach dem G7-Fiasko soll es nun „Europa“ richten, sagt Merkel. Damit wiederholt sie nur einen  alten Fehler in neuer Verpackung.

Die Ratlosigkeit der Bundesregierung nach dem Fiasko des G7-Gipfels legt die Kernschwäche der deutschen Weltpolitik schonungslos offen. Diese Schwäche besteht in der seit der Vereinigung 1990 fortgesetzten Weigerung, genuin deutsche Interessen zu formulieren.

Stattdessen versteiften sich Bonn und später Berlin darauf, lediglich „europäische“ Ziele verfolgen zu wollen, oder die des „Westens“, wenn nicht gleich der ganzen Menschheit. Die Bundesrepublik wollte zum „Wir“ gehören“, ohne „Ich“ zu sagen.

Entsprechend hilflos und ohne schlüssige Strategie steht die Bundesregierung nun dem ausdrücklich nationalen Vorgehen etlicher Akteure der Weltpolitik – die USA, Russland und China markieren den allgemeinen Kurs – gegenüber.

Berlins Reflex verstärkt noch den Eindruck dieser Hilflosigkeit: Nun müsse „Europa“ umso fester zusammenstehen, barmt die Kanzlerin. In der EU aber ist derselbe Trend zur Renationalisierung der Außenpolitik zu er- kennen wie global. Schlimmstenfalls macht Merkel Deutschland für Länder wie Italien sogar erpressbar, wenn diese erkennen, dass es den Deutschen an einem Plan B mangelt, falls es in „Europa“ zu keiner (für Deutschland erneut teuren) Einigung kommt. Das dürfte Rom zu nutzen wissen.

Zudem schlägt Berlin in der EU mehr Schadenfreude als Solidarität entgegen, falls die USA auf die deutsche Exportwirtschaft losgehen sollten. Die Schadenfreude hat ihre Wurzeln in Merkels Umgang mit etlichen Nachbarn und im Euro-System und seinen Folgen an sich.

Mit der „Energiewende“ von 2011 legte die Kanzlerin einen schockartigen Alleingang hin, ebenso mit ihrer Grenzöffnung von 2015. Kein Partner wurde gefragt. Stattdessen drohte Berlin mit Brüssels Hilfe den ostmitteleuropäischen Staaten sogar, falls sie nicht viel mehr Asylsucher aufnehmen sollten. 

Dies hat für viel Verbitterung gesorgt, insbesondere in Ungarn, das durch seine Grenzschließung 2015 der deutschen Kanzlerin den Hals gerettet hat und dafür von ihr beschimpft oder, so sieht man es in Budapest, regelrecht erpresst wurde: Wenn ihr nicht mehr Asylsucher aufnehmt, kürzen wir eure EU-Zuschüsse.

Ebenfalls schlägt auf die Kanzlerin zurück, dass sie das Scheitern des Euro 2012 nicht wahrhaben wollte und will. Infolgedessen reißt eine nicht funktionierende Währung die Gräben immer tiefer auf. Der Euro (zu weich für Deutschland, zu hart für viele andere) hat die Ungleichgewichte im Außenhandel erst provoziert, welche jetzt auch zu dem Krach mit den USA führen. 

Eine pragmatische nationale Interessenpolitik im Ausgleich mit den Partnern hätte all das vermeiden können. Deutschland zahlt den Preis für einen selbstverleugnenden Größenwahn.   


Tödliche Toleranz
Trotz des Gewaltpotenzials nicht integrierbarer Asylsucher beschließt der Bundestag den Familiennachzug
Bodo Bost

Wieder wurde eine 14-Jährige, diesmal ein jüdisches Mädchen aus Mainz, in Wiesbaden Opfer eines verrohten muslimischen Asylsuchers. Während in Wiesbaden die Pressekonferenz mit Informationen über die abscheulichen Einzelheiten der Tat lief, entschied der Bundestag gegen den Rat von Migrationsforschern, noch mehr Familienangehörige von nicht integrierbaren Asylsuchern ins Land zu lassen.

Als die ARD Anfang Juni einen Themenabend mit dem Titel „Das Mädchen und der Flüchtling“ zu dem Mord an der 14-jährigen Mia in Kandel und dem Mordversuch an einer 15-Jährigen in Darmstadt brachten, war bereits ein weiterer schrecklicher Mord passiert. Mia aus Kandel. Maria aus Freiburg. Nun also Susanna aus Mainz. Bald werden die nächsten Opfer folgen. Immer wieder spricht die Polizei von Einzelfällen, aber diese häufen sich. Die Demonstranten in Kandel wollten, dass Mias Tod nicht umsonst gewesen sein soll. Nun ist auch Susanna tot, trotz Kandel konnte der Mord nicht verhindert werden. Wie in Kandel wollte man aus der schrecklichen Tat auch in Wiesbaden aus öffentlicher Rücksichtnahme auf Asylsucher zunächst eine Beziehungs- tat konstruieren, weil das Opfer den Bruder des Täters gekannt haben soll.

Tatverdächtig ist der 20-jährige irakische Asylsucher Ali Bashar, der absurderweise rückwärts flüchten konnte in das Land, das ihn einst angeblich verfolgte, wobei es doch sonst immer hießt, Abschiebungen scheiterten an fehlenden Papieren. Bashar war seit Herbst vergangenen Jahres mehrfach polizeilich aufgefallen, unter anderem durch Schlägereien in der Wiesbadener Innenstadt, sein Asylantrag war ab- gelehnt, aber er besaß absurderweise bereits eine Aufenthaltsgestattung. Mitte Mai sollte er bereits ein elfjähriges Mädchen in einer Gemeinschaftsunterkunft vergewaltigt haben. Dennoch saß er nicht in Untersuchungshaft. Auch hier Behördenversagen wie bei Mia in Kandel, wo der Täter noch kurz vor der Tat Besuch von der Polizei hatte.

Die bisher bekannten Fakten über den Mord an Susanna Feldman dokumentieren in aller Deutlichkeit ein beispielloses Staatsversagen in Deutschland. Die Opfer sind junge Mädchen, Kinder und Jugendliche, die nicht hätten Opfer werden müssen, wenn der Staat die Gesetze befolgt und durchgesetzt hätte. Die Bundesregierung hat Terroristen, Mörder und Vergewaltiger unkontrolliert ins Land gelassen und will sie offenbar hier behalten, denn sie ist nicht willens, sie zu verurteilen und abzuschieben. Sogar Antisemiten erhalten zu hunderttausenden Asyl und später deutsche Pässe. Mutmaßliche Vergewaltiger oder Mörder können sich ohne Kontrolle in ihre Herkunftsländer absetzen.

Es ist fatal, mit welch stoischer und abgestumpfter Gleichgültigkeit Kapitalverbrechen aus dem Kreis der Asylsucher mittlerweile zur Kenntnis genommen werden. Die Bürger scheinen sich ob der Häufigkeit sich wiederholender Gewalttaten in einer Art Schockstarre zu befinden. Kaum noch jemand ist in der Lage, laut aufzuschreien. Deutlich wurde das gerade zu dem Zeitpunkt, als die Pressekonferenz zu dem Mord an Susanna stattfand und als der Bundestag debattierte, wie er durch Familienzusammenführung noch mehr antisemitische Asylsucher hereinlassen kann.

Am Tatort in Wiesbaden hatten Unbeteiligte, noch nicht wissend, dass es sich bei dem Opfer um eine Jüdin handelte, ein christliches Kreuz aufgestellt mit der Inschrift: „Susanna, Opfer der Toleranz“, „Opfer von Merkel“ wollten sie wohl noch nicht schreiben.

(siehe Kommentar Seite 8)

Jan Heitmann:
Chance vertan

Man muss lange zurückdenken, um sich an die Debatten im Bundestag zu erinnern, die mit Herzblut, geistreicher Rhetorik und um der Sache willen geführt wurden. In Zeiten der Dauer-Groß-Koalition sind sie längst dem beliebigen Einerlei der Meinungen, der entleerten Phrase und damit der gepflegten Langeweile gewichen. Dienten die Reden früher noch dem Bemühen, den politischen Gegner zu überzeugen, sind sie zu reinen Verlautbarungen verkommen. Denn zu beraten gibt es im Plenum nichts mehr. Das ist längst in den Ausschüssen geschehen. Der „Pulsschlag des Staates“, als den die Publizistin Hannah Arendt den Wettstreit der Worte im Parlament einmal bezeichnete, hat sich dramatisch verlangsamt. Erst, seit die AfD den Diskurs in den Bundestag zurückgebracht hat, ist er überhaupt wieder fühlbar.

Die direkte Befragung der Kanzlerin im Plenum hätte eine Sternstunde des Parlamentarismus in der „Berliner Republik“ werden können. Sie hätte für das Parlament die Chance sein können, wieder als zentraler Ort der Politik, als Herzkammer der Demokratie wahrgenommen zu werden. Doch das ist gründlich danebengegangen. Schon allein das Format ist ungenügend. Eine vorgegebene Regie, in der Länge beschränkte Fragen und Antworten und die fehlende Möglichkeit der Nachfrage haben es Merkel leicht gemacht, sich mit nichtssagenden Floskeln aus der Affäre zu ziehen. Noch leichter hat es ihr die Opposition gemacht. Sie hat überwiegend windelweich und unpräzise gefragt und den Schlagabtausch gescheut. So ist es ihr nicht einmal ansatzweise gelungen, die Regierungschefin in die Ecke zu drängen. Hier wurde eine große Chance vertan, den Parlamentarismus wieder mit Leben zu erfüllen.

S. 2 Aktuell

Vom Macht- zum Systemwechsel
Italien: Neben Protestlern und EU-Kritikern regieren in Rom parteilose Technokraten
Bodo Bost

Italiens Präsident Sergio Mattarella hat in einem zweiten Anlauf die Koalition aus der Fünfsterne-Bewegung und der Lega Nord akzeptiert. Damit wird das Land jetzt von einer Antisystem-Regierung regiert.

In Rom regieren in Zukunft die Protestbewegung Fünf Sterne des Ex-Komikers Beppe Grillo, von daher auch Grillini genannt, und die Lega Nord. Mit 89 Tagen hat die Regierungsbildung viel kürzer gedauert als in Deutschland, am Ende ging alles sehr schnell. Bereits einen Tag nach der Beauftragung wurden der neue Ministerpräsident Giuseppe Conte und seine 18 Minister, sechs davon Frauen, im Quirinalspalast vereidigt.

Kaum jemand hätte der neuen Eu-kritischen Koalition in Rom nach dem Scheitern im ersten Anlauf und der Polemik um ihre Zusammensetzung noch eine 

Chance gegeben. Am wenigsten wohl Giuseppe Conte. Der neue 54-jährige Regierungschef, der aus Süditalien stammt, war nach dem Veto des Präsidenten gegen sein erstes Kabinett wieder an seine Universität nach Florenz zurückgekehrt. Mattarella hatte sich geweigert, den von den neuen Regierungsparteien vorgeschlagenen Vordenker eines Euro-Ausstiegs, Paolo Savona, als Finanz- und Wirtschaftsminister zu akzeptieren.

Nachdem der mit der Bildung einer Übergangsregierung beauftragte ehemalige IWF-Ökonom Carlo Cottarelli sein Mandat zurückgegeben hatte, unternahmen Lega-Führer Matteo Salvini und der Chef der Fünf Sterne, Luigi Di Maio, einen weiteren Versuch und einigten sich auch ganz schnell auf eine neue Ministerliste, zwar mit einem anderen Finanz- und Wirtschaftsminister, aber immer noch mit Conte als Premier. Den Weg für diese Regierung freigemacht hatte Salvini, der sich damit einverstanden erklärte, dass Savona ins Ministerium für europäische Angelegenheiten versetzt wird. An seiner Stelle wird nun der 69-jährige Wirtschaftsprofessor Giovanni Tria Finanz- und Wirtschaftsminister. Er gilt anders als Savona als „kritischer EU-Befürworter“. Tria war bereits Mitautor des wirtschaftlichen Wahlprogramms Silvio Berlusconis gewesen.

Mit Conte und Tria werden die beiden wichtigsten Posten in der neuen Regierung von parteilosen Technokraten besetzt, die weder der Fünf Sterne noch der Lega angehören. Auch der neue Außenminister, Enzo Moavero Milanesi, ist ein parteiloser Experte: Der 63-jährige Jurist war schon parteiloser Minister für europäische Angelegenheiten in den Zentrums-Regierungen von Mario Monti und Enrico Letta. Der überzeugte Europäer soll dafür sorgen, dass die Beziehungen der von EU-kritischen Parteien beherrschten Regierung zu Brüssel nicht auf den Nullpunkt sinken. Conte selbst erklärte noch am Tag der Vereidigung, dass ein Austritt aus dem Euro für die neue Regierung „kein Thema“ sei. Auch im Koalitionspapier, das in wenigen Tagen erarbeitet wurde, steht nichts von einem Euro-Austritt.  

Der neue, politisch unerfahrene Regierungschef Conte hatte bei der Zusammenstellung seiner Regierungsmannschaft kaum etwas zu sagen. Die Kabinettsliste wurde von Di Maio und Salvini erstellt. Der Lega-Führer Salvini gilt als der eigentliche starke Mann der neuen Regierung. Er hat als neuer Innenminister eine knallharte Zuwanderungspolitik mit der Abschiebung von 500000 illegalen Einwanderern angekündigt. Fünf-Sterne-Chef Di Maio wird Arbeitsminister. In dieser Position will er das von seiner Protestbewegung versprochene Bürgereinkommen in die Tat umsetzen. Sowohl Salvini als auch Di Maio werden gleichzeitig Vizepremiers und werden damit Einfluss auf die allgemeine Regierungspolitik nehmen können.

Die übrigen Ministerposten wurden gleichmäßig auf Vertreter der beiden Regierungsparteien verteilt, obwohl die Fünf Sterne  bei der Parlamentswahl vom 4. März mit knapp 33 Prozent fast doppelt so viele Stimmen erreicht hatten wie die Lega, die auf 17 Prozent gekommen war. Auch das gemeinsame Koalitionspapier trägt eindeutig die Handschrift der Lega, die praktisch alle ihre Wahlkampfforderungen unterbringen konnte, während einige der Kernanliegen der Grillini nur noch sehr schwammig vorkommen. So wurde beispielsweise die Einführung des Grundeinkommens auf das Jahr 2020 verschoben. Beide Parteien sind sehr verschieden, die Wählerschaft beider Parteien ist äußerst heterogen: Die Lega ist vor allem im wohlhabenden Norden stark. Die Fünf Sterne hingegen haben besonders viele Anhänger im armen Süden. Für ihre Wähler vom linken Flügel dürfte die Koalition eine Zumutung sein.

Mit der Vereidigung gingen drei chaotische Monate zu Ende, die auch die Finanzmärkte und den Euro in Unruhe versetzt hatten. Besonders die Pläne der neuen Regierung, trotz des immensen Schuldenbergs des Landes von 2,3 Billionen Euro Steuersenkungen und ein mit Mehrausgaben verbundenes Grundeinkommen einzuführen, sorgten für Beunruhigung.

Hypothek für die WM
Empörung über die Wahlkampfhilfe deutscher Fußballer für Erdogan hält an – DFB und Bundestrainer tragen Mitschuld

Die Wahlkampfhilfe der beiden türkischstämmigen deutschen Nationalspieler Mesut Özil und Ilkay Gündogan für „ihren“ Präsidenten Recep Tayyip Erdogan hat Unruhe in die Mannschaft und vor allem unter die Fans gebracht. Die Fußball-WM in Russland beginnt für Deutschland mit zwei Spielern, die sich selbst ins Abseits gestellt haben, und einem Verband, der das nicht ahndet.

Die Affäre um Özil und Gündogan wegen ihres Besuchs bei Erdogan war eigentlich bereits von höchster Stelle des Deutschen Fußballbundes (DFB) für erledigt erklärt. Aber in den blamablen Spielen gegen Österreich und Saudi-Arabien kamen sie zurück. Während des Testländerspiels in Graz pfiff ein unüberhörbarer Teil der deutschen Fans Özil trotz seines Tores und vor allem Gündogan aus. Jeder Ballkontakt der Nationalspieler wurde mit Pfiffen aus der deutschen Kurve begleitet. Als der Bundestrainer beide Spieler in der zweiten Halbzeit nach schwacher Leistung auswechselte, wurden sie mit einem Pfeifkonzert verabschiedet.

Das Missfallen der Fans schien sich dabei stärker gegen Gündogan zu richten. Er hatte dem türkischen Präsidenten, der Menschenrechte mit Füßen tritt und die Bundeskanzlerin in Verbindung zu Nazis brachte, ein Trikot mit der Widmung „Mit Hochachtung für meinen Präsidenten“ geschenkt. Das Unverständnis und die Verärgerung darüber wuchsen, als bekannt wurde, dass Gündogan, nicht wie zunächst zu seinen Gunsten angenommen, die doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, sondern nur die deutsche.

Im Gegensatz zu Frankreich, das mit einer unbeschwerten Multikulti-Truppe 1998 Weltmeister wurde, weil sich alle Spieler mit Frankreich identifizierten, belasten die türkischstämmigen deutschen Multikulti-Stars, die nicht wissen, welchem Land ihre Sympathie gilt, die gesamte Mannschaft und vor allem die Fans. Im Gegensatz zu Frankreich, wo von Fußballverband und Trainer damals klare Vorgaben kamen, zu welchen Integrationsleistungen der Fußball fähig ist, führen Özil und Gündogan und mit ihnen der DFB gerade den Gegenbeweis, dass ein Fußballstar nicht unbedingt ein Musterbeispiel gelungener Integration sein muss, sondern auch ein Beispiel für genau das Gegenteil sein kann. Bedenklich auch, wenn die Fans das begriffen haben, aber der zuständige Verband und der Bundestrainer nicht.

Bundestrainer Joachim Löw hielt sich mit Kritik am Auftritt seiner beiden Spieler in London auffallend zurück, warb sogar um Verständnis: „Ich weiß, dass bei Menschen mit Migrationshintergrund zwei Herzen in der Brust schlagen.“ Meinte er damit auch seine Zeit bei Fenerbahce Istanbul 1998, die dem Schwaben seinen internationalen Durchbruch brachte? Eingefädelt hatte diesen überraschenden Wechsel damals Harun Arslan, der seitdem Löws Berater ist und in 20 gemeinsamen Jahren zum engen Vertrauten und Freund wurde. 

Der türkischstämmige Arslan betreibt in Hannover die ARP Sportmarketing GmbH. Zu den Klienten der Firma gehören neben Löw auch Gündogan und Özil. Auch Verwandte der beiden arbeiten bei dieser Beratungsfirma. Dass Gündogan und Özil nach ihrem Treffen mit dem türkischen Präsidenten nicht zur WM fahren dürfen, daran habe Löw nach eigener Aussage „selbstverständlich nicht und zu keiner Sekunde“ gedacht. Vielleicht weil dann Arslan sauer auf ihn gewesen wäre?

Löw hatte wenige Tage vor der Nominierung des Spielerkaders seinen Vertrag mit dem DFB  sicherheitshalber bis 2022 verlängert, das hatte er bislang noch nie getan. Löw trägt eine große Mitschuld an dem Desaster, das seine beiden gesetzten Spieler verursacht haben. An der Mannschaft klebt schon vor Beginn der WM ein Makel, der auch die unbelasteten Spieler belasten wird. Die beiden Testländerspiele haben das deutlich gezeigt.B.B.

MELDUNGEN

Blühendes Beauftragtentum

Berlin – Zum Stichtag 1. Mai 2018 hat es 39 Beauftragte der Bundesregierung, Bundesbeauftragte sowie Koordinatoren der Bundesregierung gegeben. Das berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion. Wie sie darin erläutert, wird in der Bundesverwaltung grundsätzlich zwischen Bundesbeauftragten, Beauftragten der Bundesregierung und sonstigen Beauftragten (Koordinatoren, Sonderbeauftragte) unterschieden. Diese Beauftragten seien von der Bundesregierung aufgrund ihrer Organisationsgewalt eingerichtete Organe zur Unterstützung und Beratung „bei der Wahrnehmung von Regierungsaufgaben (im Unterschied zur Wahrnehmung von Verwaltungsaufgaben)“, wie die Regierung schreibt. Bundesbeauftragte werden auf gesetzlicher Grundlage eingerichtet. Sie werden danach „bei funktionalem Bedarf“ durch Kabinettbeschluss beziehungsweise Organisationserlass der Bundeskanzlerin oder Erlass beziehungsweise „sonstiger Bestimmung“ eines Ressorts eingesetzt. Eine allgemein gültige Definition der Funktion des Koordinators oder Sonderbeauftragten bestehe in der Bundesregierung nicht, wie diese einräumen muss. Kritiker halten diese für überflüssig und sehen in ihnen Versorgungsposten.J.H.





Geldsegen für Parteien

Berlin – Die im Bundestag vertretenen Parteien haben ihre Rechenschaftsberichte für das Kalenderjahr 2016 vorgelegt. Diese Zusammenstellung weisen die jeweilige Vermögensbilanz einschließlich der an die Parteien geflossenen Spenden von Personen, Organisationen oder Firmen aus. Demnach hat die SPD rund 83,9 Millionen Euro an Zuwendungen von natürlichen Personen erhalten hat, darunter Mitglieds- und Mandatsträgerbeiträge sowie Spenden. Hinzu kommen Spenden von juristischen Personen, also etwa Organisationen oder Firmen, in Höhe von rund 2,1 Millionen Euro. Die CDU kommt auf rund 72,2 Millionen Euro an Zuwendungen natürlicher Personen. Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel spendete ihrer Partei rund 41000 Euro. Die CDU sammelte außerdem rund sieben Millionen Euro Spenden von Firmen und Organisationen ein. Bündnis 90/Die Grünen haben rund 23,2 Millionen Euro an Zuwendungen von natürlichen Personen erhalten, die CSU rund 17,4 Millionen Euro, die Linkspartei rund 16,5 Millionen Euro, die FDP rund 14,1 Millionen Euro und die AfD rund 8,5 Millionen Euro. Hinzu kommen Spenden von Firmen oder Organisationen zugunsten der Parteien. Um noch mehr von Steuergeldern profitieren zu können, haben die Bundestagsfraktionen von Union und SPD im Bundestag einen Gesetzentwurf vorgelegt, die absolute Obergrenze für die staatliche Parteienfinanzierung ab dem kommenden Jahr von rund 165 Millionen Euro auf 190 Millionen Euro anzuheben. Laut Parteiengesetz erhöht sich das jährliche Volumen der Parteienfinanzierung um den Prozentsatz, um den sich der Preisindex der für eine Partei typischen Ausgaben im vorangegangenen Jahr erhöht hat. Dieser Inflationsausgleich reicht nach Ansicht der Fraktionen aber nicht aus. Vor allem durch die Digitalisierung hätten sich viele neue Foren entwickelt, auf denen Parteien präsent sein müssten, um ihre Aufgabe der Mitwirkung an der politischen Willensbildung zu erfüllen.J.H.

S. 3 Deutschland

Kein propagandistischer Selbstläufer
Kanzlerin kommt auf Initiative von Theo Waigel zum Landtagswahlkampf nach Bayern – CSU-Spitze nicht erfreut
Florian Stumfall

Der frühere Bundesfinanzminister und CSU-Vorsitzende Theo Waigel hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zum Wahlkampf nach Bayern eingeladen, denn im September gibt es weiß-blaue Landtagswahlen. Zwei Dinge sind es, die den Waigel’schen Vorstoß über die Bedeutung einer Randnotiz erheben.

Da ist zunächst der Urheber selbst, ein Aperçu eigentlich nur. Er war während seines ganzen politischen Lebens und ist jetzt noch die Verkörperung einer überaus seltenen Erscheinung in der CSU: der schmerzlichen Sehnsucht nach der Schwesterpartei. Gut, wenn ein Wähler in Nürnberg oder Rehau die CSU ankreuzt, weil es die CDU in Bayern nicht gibt, dann ist das eine Sache. Wenn aber ein Vorsitzender seine Partei so behandelt, als sei sie ein CDU-Landesverband, dann ist das etwas anderes, und so war es bei Waigel. Ihm hat die CDU, hat vor allem Helmut Kohl unbändig imponiert, und der Atem der großen Welt in Bonn war für ihn die politische Erfüllung. Seine Verehrung für Kohl hat er auf Merkel übertragen, und die rangiert für ihn über der Parteiraison der CSU.

Diese wiederum, und das ist Punkt zwei, hat in ihren Führungsgremien beschlossen, auf einen Besuch der Kanzlerin im Wahlkampf zu verzichten. Die offizielle Begründung lautet, man fürchte Missfallenskundgebungen bei ihrem Auftritt und das wolle man ihr ersparen. Tatsächlich allerdings scheint die Überlegung bei dem taktischen Entschluss Pate gestanden zu haben, dass man sich in Bayern als CSU mit der Kanzlerin deshalb lieber nicht blicken lassen will, weil man das Missfallen der Wähler für sich selbst fürchtet. Egal – im Effekt läuft es auf dasselbe hinaus.

Diese Überlegungen beruhen auf der Erkenntnis, dass das wachsende Problem mit den Immigranten noch auf lange Zeit hinaus bei allen kommenden Wahlen eine große Rolle spielen wird, und natürlich ganz besonders auch in Bayern. Immerhin bekleidet  der derzeitige Vorsitzende der CSU, Horst Seehofer, das Amt des Bundesinnenministers, ist also für unermessliche Schwierigkeiten zuständig und wird vom politischen Gegner, auch wenn es Logik und Redlichkeit verbieten, für alles verantwortlich gemacht.

Niemandem ist das deutlicher bewusst als Seehofer selbst und so hat er nicht viel Zeit verstreichen lassen, bis er einen „Masterplan“ in Sachen Asyl-Politik vorlegte. Dieser Plan umfasst 63 Punkte, die dazu dienen sollen, die Asyl-Politik „grundlegend zu überarbeiten“, wie Seehofer sagt. Dazu gehören Dinge, die viele Menschen als selbstverständlich empfinden, etwa, dass Zuwanderer ohne Papiere an der Grenze abgewiesen werden. Bei Touristen macht man es schließlich ebenso.

Auch will man – neuerdings – verhindern, dass abgewiesene und dann abgeschobene Asylbewerber ein weiteres Mal nach Deutschland einreisen. Ebenso soll die Mitwirkungspflicht von Asylanten bei der Klärung ihrer Lebensumstände verschärft werden, und was die Ausstattung der Antragsteller angeht, so plant Seehofer, Geldzahlungen zu streichen und ganz auf Sachleistungen umzustellen. Die Ankerzentren sind von dem Masterplan nicht berührt, sie sind Bestandteil des Koalitionsvertrages. Was unter anderem darüber hinausgeht, ist die Absicht, die Länder Marokko, Algerien und Tunesien sowie Georgien für sichere Herkunftsländer zu erklären. „Und es gibt auch sichere Regionen in Krisenländern wie Irak und Afghanistan, in die abgelehnte Asylbewerber durchaus zurückgeschickt werden können“, so der Minister.

Der Masterplan gehe, erläuterte Seehofer weiter, vor allem deshalb über die Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag hinaus, „weil es die aktuelle Lage erfordert“. Diese Woche hätte das Konzept vorgestellt werden sollen, aber die Kanzlerin hat es hintertrieben. In stilistisch kritikwürdiger Weise nutzte sie eine Fernsehsendung, um ihrem Innenminister für seinen Plan eine Abfuhr zu erteilen. Deutschlands Grenzen, wiederholte sie, seien nicht kontrollierbar, und das sagt sie Stunden vor dem Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz, der vorexerziert, dass Kontrolle durchaus möglich ist. Seehofer verschob daraufhin die Präsentation des Masterplanes. Der Vorgang bedeutet nichts anderes, als dass die CDU-Kanzlerin zusammen mit dem Koalitionpartner SPD sowie den Oppositionellen von Grünen und Linkspartei Front macht gegen ihren CSU-Innenminister.

Wie schwach Merkels Position in der Sache ist, zeigt ihr wiederholter Verweis auf europäisches Recht. Denn punktgenau danach müsste ja Immigranten, die durch ein sicheres Drittland nach Deutschland kommen, ein Asyl verweigert werden. So steht es im Vertrag von Dublin, den indes Merkel peinlichst übersieht. Man könnte meinen, sie sei unter anderem von ihrem politischen Instinkt verlassen worden.

Wenn sie aber beteuert, sie wolle dafür sorgen, dass abgelehnte Asylsucher schneller abgeschoben werden, so ist das nichts anderes als das, wofür Seehofer bereits Maßnahmen vorgelegt hat. Das ist natürlich nichts anderes als eine unverbindliche Redensart. Freilich hält sie für ihre bisherige gemächliche Gangart eine Ausrede parat: Es liege an manchen Bundesländern, dort sei mit der Idee der Ankerzentren oftmals nicht leicht durchzudringen, so Merkel sinngemäß.

Wie auch immer, die Kanzlerin kommt während des Landtagswahlkampfes nach Bayern, Waigel sei es gedankt. Allerdings scheint er selbst nicht ganz zu übersehen, dass das kein propagandistischer Selbstläufer sein wird. Also wird der Schwerpunkt des Programms auf einem Konzert in einer berühmten oberschwäbischen Basilika liegen, umrahmt von einer europapolitischen Plauderei, wie es sich abzeichnet aber eher in kleinem Rahmen. Denn auch die Europa-Politik hat derzeit beim Publikum nicht gerade Hochkonjunktur.

MELDUNGEN

Rückzieher im Fall Franco A.

Frankfurt am Main – In dem Strafverfahren gegen den Oberleutnant Franco A. hat das hessische Oberlandesgericht entschieden, das Hauptverfahren nicht vor dem Staatsschutzsenat zu eröffnen. Es fehle ein hinreichender Tatverdacht für die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat, heißt es zur Begründung. Zwar sei es überwiegend wahrscheinlich, dass A. sich Waffen und Sprengmittel beschaffte. Es sei jedoch nicht überwiegend wahrscheinlich, dass er dabei bereits den festen Entschluss hatte, eine solche Tat zu begehen. Wegen der weiteren Anklagepunkte (unerlaubter Waffenbesitz, Diebstahl, Betrug) wurde das Verfahren vor dem Landgericht Darmstadt eröffnet.J.H.





Jeder dritte Bufdi schmeißt hin

Berlin – Fast jeder Dritte im Bundesfreiwilligendienst bricht seinen Dienst vorzeitig ab. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der Linkspartei hervor. So beendeten von den 307372 Frauen und Männern, die zwischen Juli 2011 und März 2018 einen Bundesfreiwilligendienst begannen, 98633 diesen vorzeitig. Dies entspricht einer Quote von 32 Prozent. In den vergangenen drei Jahren ist die Zahl der Freiwilligen nach Regierungsangaben gestiegen. So hätten im Jahr 2015 noch 45421 „Bufdis“ ihren Dienst begonnen, 2016 47714 und 2017 waren es 48368. Der Bundesfreiwilligendienst wurde 2011 als Reaktion auf die Aussetzung der Wehrpflicht und damit auch des Zivildienstes geschaffen. In ihm engagieren sich Frauen und Männer gegen ein Taschengeld für das Allgemeinwohl, insbesondere im sozialen, ökologischen und kulturellen Bereich sowie im Bereich des Sports, der Integration sowie des Zivil- und Ka­tastrophenschutzes.J.H.

S. 4 Weltmacht China

Ein Gigant kommt ins Rollen
Technologie-Wettlauf zwischen China und Deutschland – Mit Vorteilen im Osten
Friedrich List

China ist ein wichtiger Auslandsmarkt für die deutsche Industrie. Außerdem ist das Reich der Mitte traditionell an deutscher Hochtechnologie und wissenschaftlicher Expertise interessiert. 

Als sich die Volksrepublik zum Westen hin öffnete, nutzten deutsche Unternehmen die Chance, um in den chinesischen Markt zu gehen. Firmen wie Volkswagen oder Airbus, aber auch viele andere, bauten eigene Produktionen in China auf, der wissenschaftliche Austausch wuchs. 

Umgekehrt baute China seine eigenen Kapazitäten aus und ist heute eine der führenden Industrienationen Asiens. Das Land beliefert die Welt mit hochwertiger Elektronik, produziert Computer, Fahrzeuge aller Art, Flugzeuge und andere Hochtechnologie-Produkte. Gleichzeitig kaufen sich chinesische Unternehmen gerade in deutsche Firmen ein. Während private und staatliche Firmen aus dem Reich der Mitte die Vorteile eines freien Marktes hierzulande nutzen, haben deutsche Unternehmen in China mit Schwierigkeiten zu kämpfen. Denn China bevorzugt seine heimische Industrie. 

Zudem steht hinter der chinesischen Einkaufsstrategie die Absicht, die eigene technologische Basis zu verbreitern und bis zur Mitte des Jahrhunderts komplett eigenständig zu sein. Eine jüngste Studie der Bertelsmann-Stiftung kommt zu dem Ergebnis, dass von 175 Übernahmen oder Beteiligungen zwischen 2014 und 2017 exakt 112 auf Branchen entfallen, die China mit staatlichen Subventionen schließen will. Dabei geht es nicht um Gleichstand mit den Westen, sondern darum, chinesische Weltmarktführer zu etablieren. 

Studien-Autorin Cora Jungbluth kritisiert, dass es auch 17 Jahre nach Chinas Beitritt zur Welthandelsorganisation WTO keine Wirtschaftsbeziehungen auf Augenhöhe gäbe. „Weder Deutschland noch die EU haben der industriepolitischen Strategie momentan etwas entgegenzusetzen“, sagte sie. Und tatsächlich gibt es in der Elektronik- und Kommunikationsbranche längst Weltmarktführer wie Huawei. 

Die chinesischen Käufer interessieren sich laut der Studie besonders für Un­ternehmen, die energiesparende Autos oder Fahrzeuge mit alternativer Antriebstechnik herstellen, Energiesysteme, Biomedizin oder Roboter sowie Maschinen mit Computersteuerung, also der Bereich der sogenannten Industrie 4.0.

2016 beauftragte Huawei-Technologies Deutschland das Handelsblatt Research Institute mit einer Studie, die die Volkswirtschaften Chinas, Deutschlands, der USA und Japans mit Blick auf die Entwicklung der Industrie 4.0 verglich. Die Studie sah kein Land in einer uneinholbaren Führungsposition. Deutschland könne von der hohen Dienstleistungskompetenz seiner Informationstechnik- und Telekommunikationsindustrie profitieren, läge aber technologisch zurück. Auch das produzierende Gewerbe sei gut aufgestellt. Allerdings stelle sich die Frage, ob die heimische Industrie auch stark genug ist, um den Wandel zur digitalen Industrie zu schaffen. 

Ein wichtiger Hinweis für Chinas Aufstieg sind die Studentenzahlen in den naturwissenschaftlich-technischen Studiengängen. Für 2016/17 zählte das Statistische Bundesamt 315393 Studenten. Dagegen lag die Zahl chinesischer Absolventen 2016 bei über 1,6 Millionen. Man mag das deutsche Hochschulsystem immer noch für das bessere halten. Aber die schiere Zahl ist für China. Unter 1,6 Millionen dürften sich immer noch genügend kluge und kreative Köpfe finden, die ihr Land voranbringen.

Der Freund aus Fernost
Deutsch-chinesischer Austausch – Eine wechselvolle Geschichte

Der wissenschaftliche Austausch zwischen China und Deutschland reicht bis ins 19. Jahrhundert zurück. Damals begann die chinesische Regierung, Studienaufenthalte chinesischer Studenten und Forscher in Deutschland zu fördern. Kontakte existierten schon vor der Reichsgründung 1871. Bereits 1861 war eine königlich-preußische Abordnung im Rahmen der Preußischen Ostasienexpedition ins Reich der Mitte gereist. 

Anfang des 20. Jahrhunderts gründeten deutsche Wissenschaftler mit Unterstützung des chinesischen Staates Schulen in China. So entstand 1907 in Shanghai die „Deutsche Medizinschule für Chinesen in Shanghai“. Später wurde sie zur „Deutschen Medizin- und Ingenieursschule in Shanghai“ erweitert. In ihrer weiteren Geschichte wurde aus dieser Lehreinrichtung die renommierte Tongii-Universität. 

Neben Medizin und Ingenieurswissenschaften übte auch die deutsche Geistesgeschichte einen großen Einfluss auf China aus. Kant, Hegel, Nietzsche, aber auch Marx und Engels wurden übersetzt und gelesen. Als China 1917 dem Deutschen Reich den Krieg erklärte, tat sich in den folgenden Jahren nur wenig. Deutschland musste sein koloniales Engagement beenden, aber der Hafen Tsingtao und die anderen deutschen Konzessionen gingen an Japan, was in den 1920ern wieder zu einer Annäherung führte. Allerdings standen die weiteren Beziehungen im Schatten des Bürgerkriegs. China suchte aber  weiterhin deutsche Expertise beim Aufbau von Militär und Industrie. Das endete erst mit der deutschen Annäherung an Japan und dem Beginn des japanisch-chinesischen Krieges 1937. 

Nach dem Zweiten Weltkrieg unterhielt zunächst nur die DDR Kontakte zur Volksrepublik China, während die Bundesrepublik Nationalchina als legitime Regierung betrachtete. Das änderte sich erst 1972, als die Volksrepublik von der UNO anerkannt wurde und Nationalchina aus der UNO ausschied. Nach Aufnahme diplomatischer Beziehungen suchten deutsche Unternehmen nach Niederlassungsmöglichkeiten in China, was durch die wirtschaftliche Öffnung des Landes zum Westen in den 1980er Jahren möglich wurde.F. L.

Chinas Griff nach den Sternen

Seit einigen Tagen ist der deutsche Astronaut Alexander Gerst an Bord der Internationalen Raumstation ISS. Er ist auch der erste Deutsche, der als Kommandant der ISS fungiert. Aber wahrscheinlich wird er auch der einzige bleiben. Denn die Verträge, die den Betrieb der ISS zwischen den Betreibern regeln, laufen 2024 aus. Russland und die USA haben bereits angekündigt, eigene Wege zu gehen. Eine Nachfolgestation ist nicht in Sicht. Voraussichtlich wird im Jahr 2024 die Volksrepublik China die einzige Nation sein, die eine bemannte Raumstation betreibt. 

China kann mittlerweile auch auf dem Gebiet der Raumfahrt das, was andere große Mächte schon länger tun. So war das vergangene Jahr das erste, in dem China genauso viele Raketen in den Weltraum schoss wie die USA – nämlich 22. Außerdem kreist seit September 2016 die chinesische Raumstation Tiangong-2 um die Erde. Sie löste die 2011 gestartete Station Tiangong-1 ab, die am 2. April dieses Jahres nordöstlich von Tahiti in den Pazifik gestürzt war. Die chinesische Bodenkontrolle hatte im Jahr 2016 den Kontakt zur Station verloren. 

Bereits seit 1956 wird in China an der Entwicklung von Weltraumtechnik gearbeitet. 1960 startete die erste Höhenforschungsrakete, dann folgten 

erste eigene Trägerraketen und Pläne für ein bemanntes Raumfahrtprogramm. Das wurde jedoch auf Eis gelegt und erst in den 1990er Jahren wieder aufgenommen. Der erste chinesische Satellit startete 1970. 

Allerdings erlitten die chinesischen Anstrengungen einen Rückschlag, als sich Mao Tse-tung mit seinen sowjetischen Mentoren überwarf. Erst nach dem Ende des Kalten Krieges näherten sich Russland und China wieder an. 2003 startete die erste bemannte chinesische Weltraummission. Inzwischen schießt China eigene Satelliten ins All, schickte Sonden und einen Lander zum Mond und plant eigene Missionen zu den entfernteren Planeten.F. L.

Zeitzeugen

Carl Arendt – Als junger Dolmetscher kam Arendt 1865 mit dem ersten preußischen Gesandten nach Peking. In den folgenden 22 Jahren hatte er als Konsul und dann als Erster Dolmetscher der Gesandtschaft wesentlichen Anteil an der deutschen Chinapolitik. Weil seine Sicht auf China von Fairness und Humanität geprägt war, vertrauten ihm auch die Chinesen bei heiklen Verhandlungen.

Sabine Stricker-Kellerer – Die Rechtsanwältin berät seit über 30 Jahren europäische Firmen bei den rechtlichen Aspekten ihrer Aktivitäten in China. Sie gründete 1985 die erste Niederlassung einer europäischen Anwaltskanzlei in China und kritisiert die Intransparenz chinesischer Strukturen. Zudem legt der chinesische Staat fest, in welchen Branchen Auslandsinvestitionen erwünscht sind. Deutsche Unternehmen haben es schwerer, weil China die eigene Industrie fördert.

Cora Jungbluth – Die Sinologin und Volkswirtin arbeitet seit 2012 für die Bertelsmann-Stiftung und baute dort den Bereich Wirtschaftsbeziehungen zu China auf. Außerdem analysiert sie Freihandelsabkommen und internationale Investitionsströme. Jungbluth stellte ein wachsendes Ungleichgewicht zwischen deutscher und chinesischer Wirtschaft fest.

Hanna Müller – Müller leitet die Vertretung des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI) in Peking. Sie warnt vor den Risiken eines Handelskrieges zwischen den USA und China, unter dem die exportorientierte deutsche Wirtschaft leiden würde. Allerdings verweist sie auch darauf, dass China schon heute höhere Einfuhrzölle als die USA oder die EU erhebt. Die deutsche Industrie sollte an beide Seiten appellieren, ihre Differenzen im Rahmen der WTO zu klären.

Jack Ma – Jack Ma, der eigentlich Ma Yun heißt, gehört zu den neuen Multimilliardären, die in Chinas langem Boom reich geworden sind. Er gilt als einer der chinesischen Internet-Pioniere. In den 1990ern baute sein Unternehmen die ersten Webpräsenzen im Reich der Mitte auf. 1999 gründete er die Online-Handelsplattform Alibaba, heute einer der größten Technologiekonzerne der Welt.

S. 5 Preussen/Berlin

Die Lust der SPD am Untergang
Landesparteitag: Berlins Sozialdemokraten entfernen sich noch weiter von der Wirklichkeit
Norman Hanert

Berlins SPD landete bei einer Umfrage zuletzt hinter der Linkspartei und der CDU auf dem dritten Platz. Auf ihrem Landesparteitag lieferten die Sozialdemokraten nun zusätzlich verstörende Signale an potenzielle Wähler.

Weit über die Grenzen Berlins hinaus sorgte vor allem ein Parteitagsbeschluss zur staatlichen Förderung feministischer Pornos für Aufsehen. Eingebracht hatte den Antrag für eine „gebührenfreie und niedrigschwellige“ Bereitstellung derartiger Filme die SPD-Nachwuchsorganisation. Berlins Juso-Landesvorsitzende Annika Klose sprach dem Thema sowohl aus gesundheitspolitischen als auch aufgrund des vermittelten Frauenbildes eine hohe gleichstellungspolitische Relevanz zu. 

Der Beschluss ist nicht das einzige Signal für den starken Einfluss der ideologischen Grünlinken in der Berliner SPD. Eine Mehrheit fand auf dem Landesparteitag gleichermaßen ein Antrag, in dem die Besetzung von leerstehenden Häusern in Berlin als „der größte organisierte zivile Ungehorsam gegen Verdrängung und Spekulation seit vielen Jahren“ begrüßt wurde. 

Die Genossen nahmen damit Bezug auf Besetzungsaktionen linker Aktivisten, zu denen es am Pfingstsonntag gekommen war. Das Loblied auf die Besetzer kann bei näherer Betrachtung durchaus wie eine Kritik am eigenen Spitzenpersonal der Partei gesehen werden. Die leerstehenden Wohnungen, die zu Pfingsten zeitweilig besetzt worden waren, gehören nämlich zum Bestand städtischer Wohnungsbaugesellschaften. 

Linkspartei, Grüne und SPD stehen seit Ende 2016 in Berlin gemeinsam in der Regierungsverantwortung. Die Berliner SPD stellt mittlerweile sogar seit 17 Jahren den Regierenden Bürgermeister in Deutschlands Hauptstadt. 

Auch im Zusammenhang mit der Wahl des SPD-Landesvorsitzenden auf dem Parteitag fielen in den Medien regelmäßig Begriffe wie „Denkzettel“, sogar von einer Demütigung des Berliner SPD-Chefs Michael Müller war die Rede. Die Delegierten haben Müller zwar im Amt bestätigt, allerdings nur mit weniger als 65 Prozent der Stimmen. Zusätzliches Gewicht erhält das schwache Ergebnis durch den Umstand, dass kein Gegenkandidat angetreten war. 

Müller selbst schob sein schlechtes Abschneiden von seiner Person weg und bezeichnete es als Ausdruck einer insgesamt schwierigen Situation. Tatsächlich ist die SPD im Mai in einer Umfrage von Infratest dimap auf einen historischen Tiefstwert für Berlin gefallen. Nur noch 18 Prozent der Hauptstädter gaben an, für die Sozialdemokraten stimmen zu wollen. Stärkste politische Kraft an der Spree wurde bei der Umfrage die Linkspartei (22 Prozent), auf Platz zwei landete die CDU mit 21 Prozent. Müller rutschte in der Beliebtheitsskala der Senatspolitiker sogar auf den fünften Platz ab. 

Im Fall der Berliner SPD überlagern und verstärken sich gleich mehrere Entwicklungen: Bei der amtierenden  rot-rot-grünen Koalition ist von Aufbruchsstimmung längst nichts mehr zu spüren, vielmehr wachsen die Spannungen unter den drei Partnern. Ungewöhnlich deutlich hatte Müller beispielsweise vor wenigen Wochen Bausenatorin Katrin Lompscher (Linkspartei) kritisiert. 

Tatsächlich kann die Koalition bei Problemen wie dem Mangel an bezahlbaren Mietwohnungen, der Versorgung mit Kita-Plätze oder der Lage an den Berliner Schulen bislang kaum Erfolge vorweisen. Hinzu kommt ein parteiinterner Machtkampf, der die SPD lähmt. 

Schon länger liegen Anhänger des SPD-Landeschefs Müller und des Fraktionschefs Raed Saleh im Dauerstreit. Verstärkt wird dies noch durch einen Trend, der nicht nur in Deutschland, sondern europaweit zu beobachten ist: Die sozialdemokratischen Parteien haben in den vergangenen Jahren stark an Zuspruch bei ihrer eigentlichen Kernwählerschaft eingebüßt, die am meisten von den negativen Seiten der Massenimmigration betroffen ist. Die obere und mittlere Führungsebene der Partei propagiert aber überwiegend noch immer verbissen die Idee offener Grenzen. 

Ins Bild passend warfen Delegierte auf dem Parteitag der Berliner SPD der Bundesvorsitzenden Andrea Nahles „rechte Rhetorik“ laut vor. Die parteiinternen Kritiker nahmen dabei Bezug auf eine Äußerung von Nahles zur aktuellen Asyl- und Einwanderungspolitik. Im Mai hatte die SPD-Parteichefin von den Grünen die Anerkennung der Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko als sichere Herkunftsländer gefordert und geäußert: „Wer Schutz braucht, ist willkommen. Aber wir können nicht alle bei uns aufnehmen.“ Juso-Bundeschef Kevin Kühnert, selbst Mitglied des Berliner Landesverbandes, hatte Nahles dafür heftig attackiert. Er erklärte, derartige Äußerungen würden in der Auseinandersetzung mit der AfD nicht helfen. 

In Berlin wird inzwischen spekuliert, ob Kühnert in der Hauptstadt-SPD künftig eine tragende Rolle einnehmen soll. Die politische Heimat von Kühnert ist der Kreisverband Tempelhof-Schöneberg, der schon Klaus Wowereit und Müller als politisches Sprungbrett diente.

Berlin kennenlernen
Theo Maass

Berlins U- und S-Bahn-Netz ist zwar  das größte in Deutschland, doch im Vergleich zu London oder Paris ist es erweiterungsbedürftig. Millionen Menschen nutzen es täglich. Viele entscheiden sich bewusst für die Bahn, dazu gesellt sich aber auch die größerwerdende Schar der „working poor“, der „arbeitenden Armen“, die kein Geld für ein Auto haben und daher gezwungenermaßen mit der Bahn fahren.

Es gibt auch Zielorte, die mit den beiden Bahnen rascher zu erreichen sind als mit dem Auto. Dies gilt vor allem dann, wenn die Reise ohne Umsteigen zu bewältigen ist.

Früher wurden Bau oder Instandsetzungsarbeiten bei Bahnen meist in der Nacht ausgeführt oder, wenn das nicht zu bewerkstelligen war, doch wenigstens ein eingleisiger Pendelverkehr eingerichtet. Die Fahrgäste merkten oft gar nichts davon.

Heute wird stattdessen lieber tage- oder wochenlang die ganze Strecke gesperrt. Dafür wird dann ein „Schienenersatzverkehr“ mit Bussen eingerichtet. Dieser Tage wurde bekannt, dass nun auch die U-Bahn-Linie 55 – hochtrabend Kanzlerbahn genannt – für ein geschlagenes halbes Jahr ihren Betrieb einstellt. So lange Zeit wird angeblich benötigt, um Schienen und Schotter für die Verlängerung der Bahn in die Tunnelanlagen der im Rohbau fertigen Verlängerung der Bahn zu schaffen. 

Selbst ein Teil der erst 1995 in den Westteil Berlins verlängerten Straßenbahnen M 13 und 50 nach Wedding liegt zurzeit still. Dafür ist dann je ein Fahrstreifen der dreispurigen Seestraßen wegen Bauarbeiten gesperrt. 

Besonders nachteilig ist es, wenn S-Bahn-Strecken betroffen sind, die von Brandenburg nach Berlin führen. Der Schienenersatzverkehr folgt dann nicht unbedingt den Verkehrsströmen auf den Straßen, sondern muss – es ist ja ein Ersatzverkehr – die einzelnen Bahnhöfe der zeitweilig stillgelegten Bahnstrecken abfahren. Das dauert deutlich länger als die normale Fahrt mit einem Linienbus. Es ist daher keine echte Alternative zum Auto als Verkehrsmittel. Die Kunden kommen damit nicht pünktlich zur Arbeit, es sei denn, sie stehen ein oder zwei Stunden früher auf. Dann sitzen die Pendler ewig lang im Bus. 

Aber einen Trost gibt es doch. Die Fahrgäste lernen die Stadt kennen und haben auch ausreichend Zeit, die Sehenswürdigkeiten entlang der Strecke zu bewundern. Wenn am Wegesrand welche liegen sollten. Führt der „Schienenersatzverkehr“ sie dagegen durch die  Ghettos der „No go Areas“ Berlins, hilft noch der Versuch, möglichst unbeteiligt auf den Boden vor sich hin zu starren. Sonst nimmt man sich eben ein Buch mit. In unserer sonst schnelllebigen Zeit findet man ja sonst wenig Zeit zum Lesen.

Anschlag nach Stasi-Art
AfD-Politiker wurden Ziel zum Teil lebensgefährlicher Attacken
Frank Bücker

Beim Baden in einem Potsdamer See wurden dem 77-jährigen AfD-Politiker Alexander Gauland Kleidung und Hausschlüssel gestohlen. Andere Badegäste bemerkten den Diebstahl und riefen die Polizei. Die Augenzeugen wurden vermutlich erst aufmerksam, weil der Täter, während er die Kleidungsstücke an sich nahm, schrie: „Nazis brauchen keinen Badespaß.“ 

Von Seiten des Staatsschutzes hieß es: „Aufgrund einer durch den bislang unbekannten Täter getätigten Äußerung kann ein politischer Hintergrund der Tat nicht ausgeschlossen werden. Aus diesem Grunde hat der polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen übernommen, die derzeit weiter andauern.“

Die linke „taz“ nahm den Übergriff zum Anlass für offene Häme: „Gauland hatte am vergangenen Wochenende einen politischen Eklat ausgelöst, indem er sich gewissermaßen auch nackig machte und seine bürgerliche Maskerade fallen ließ.“ Eine Zuschrift in der gleichen Zeitung bemerkte, Gaulands Badehose sei braun gewesen. Gauland selbst sagte: „Mir sind die Sachen von jemandem geklaut worden, während ich im Wasser war, und andere Badegäste haben ohne mein Zutun die Polizei geholt.“

Schon am 20. Mai – also noch vor der vielfach kritisierten „Vogelschiss“-Rede Gaulands auf den Bundeskongress der Jungen Alternative – betätigte sich Daniela Cappelluti, die Kreisgeschäftsführerin der Grünen in Frankfurt am Main, als Menschenjägerin. Als Gauland an der Feier anlässlich des Pokalsieges des Fußballvereins Eintracht Frankfurt teilnehmen wollte, brüllte die Politikerin durch einen Lautsprecher: „Sehr geehrter Herr Gauland, ich würde Sie bitten, die neue Altstadt Frankfurts zu verlassen.“ Anschließend feierte Cappelluti ihren vermeintlichen Triumph: „Den hab’ ich erfolgreich aus der Altstadt vertrieben … Dieser Arsch darf heute nicht dabei sein.“

In Thüringen wurde der AfD-Bundestagsabgeordnete Anton Friesen Opfer eines Anschlags, der leicht tödlich hätte enden können. Die Radmuttern seines Autos wurden gelockert, um einen Verkehrsunfall herbeizuführen. Eine Methode, die früher gern von der Stasi angewandt wurde. So wurde die damalige DDR-Bürgerrechtlerin und heutige PAZ-Autorin Vera Lengsfeld selbst Ziel eines derartigen Anschlags durch die Staatssicherheit. 


Dregger kommt
Sohn der CDU-Legende wird Fraktionschef
Frank Bücker

Burkhard Dregger soll künftig die Abgeordnetenhausfraktion der Berliner CDU anführen. Der aus Fulda stammende Sohn von Alfred Dregger, dem 2002 verstorbenen früheren Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, war 2011 vom damaligen Landes- und Fraktionsvorsitzenden Frank Henkel nach Berlin geholt worden. Das seinerzeitige Kalkül war, dass der Familienname Dregger der CDU ein konservativeres Profil verschaffen sollte. 

Doch dies ging nur sehr unzureichend auf. Mit 23,3 Prozent gewann die CDU damals bloß zwei Prozentpunkte hinzu. Doch überraschend zog die SPD als Koalitionspartner die CDU den Grünen vor. 

Unerwartet ist nun Florian Graf von seinem Amt als CDU-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus zurückgetreten. Die Landesvorsitzende Monika Grütters, die wenig Rückhalt in der Partei genießt, war nach diesem Schritt daran interessiert, einen ebenso schwachen Fraktionschef zu installieren wie Graf es war. Dafür waren der frühere Sozialsenator Mario Czaja und Generalsekretär Stefan Evers im Gespräch. Doch stattdessen einigte sich die Runde „einvernehmlich“ auf Dregger. 

Grütters überlegt zurzeit, ob sie als Bürgermeisterkandidatin 2021 antreten will. Evers und Czaja könnten ihr das streitig machen. Mit der Festlegung auf Dregger sicherte sich Grütters den ersten Zugriff auf die Kandidatur. Allerdings sehen Umfragen die CDU nur auf dem zweiten Platz hinter der Linkspartei, aber immerhin vor der kriselnden SPD des amtierenden Bürgermeisters Michael Müller.

Sachsen-Anhalt: Neuer AfD-Chef

Martin Reichardt wurde mit 254 Ja- und 43 Nein-Stimmen bei 13 Enthaltungen zum neuen Vorsitzenden der AfD in Sachsen-Anhalt gewählt. Mit dem Versprechen, „alle mitzunehmen“, bemühte sich der Bundestagsabgeordnete darum, den heillos zerstrittenen Landesverband zu einigen. Reichardt bekannte sich zu dem Ziel, „politische Verantwortung“ zu übernehmen. Sein Vorgänger André Poggenburg – neben Björn Höcke das bisherige „Enfant terrible“ der AfD – musste nach einer selbst von seinen Anhängern als „pöbelig“ empfundenen Rede zum Aschermittwoch seinen Posten räumen. Zwar lobte Reichardt seinen Vorgänger in seiner Vorstellungsrede, aber mit seinem Aufruf zur Einigkeit scheint er „neue Wege“ gehen zu wollen. Die amtierende schwarz-rot-grüne Landesregierung beschrieb er als „unheilige Allianz“. Im Bundestag profilierte sich Reichardt bisher mit den Themen Soziales und Familie.F.B.

S. 6 Ausland

Zweigleisige Zuwanderungspolitik
Frankreich setzt einerseits auf inszenierte Abschreckung, belohnt aber die Illegalen, die Wohlverhalten zeigen
Bodo Bost

Während ein illegaler Immigrant in Paris einem Kind das Leben rettete, wurde in einem anderen Teil der Stadt ein illegales Immigrantenlager von der Polizei gewaltsam geräumt. Und das bereits zum 35. Mal innerhalb von drei Jahren.

Nach wochenlangem Streit räumte die französische Polizei das größte illegale Zeltlager in Paris, wo insgesamt 1500 illegale Asylsucher campierten. Viele Menschenrechts- und Hilfsorganisationen hatten Alarm geschlagen, die sozialen und hygienischen Bedingungen seien hier schlimmer als in den Lagern des Libanon oder Jordaniens. Frankreich hatte im letzten Jahr mit 100000 Asylsuchern, auch wenn es noch 80000 weniger als in Deutschland waren, einen historischen Rekord bei der Zuwanderung.

Im Bereich der Zuwanderungspolitik, wie übrigens in vielen anderen Politikbereichen auch, unterscheidet sich die Politik der neuen französischen Regierung in keiner Weise von der der alten. Die Macron-Bewegung „Die Republik marschiert“ hat zwar die sozialistische Partei und deren Regierung hinweggefegt, aber nicht deren Politik. Vor allem an der Asylpolitik wird dies deutlich. Wie sein Vorgänger reagiert auch Emmanuel Macron immer nur auf sich zuspitzende Situationen und liefert keinen Lösungsansatz für ein grundlegendes Problem. Frankreich kennt kein geregeltes Aufnahmeverfahren mit zentralen Aufnahmestellen für Asylsucher, wie etwa Deutschland, wo man Asyl bei jeder Polizeidienststelle beantragen kann und Aufnahmestellen Tag und Nacht geöffnet sind.

Es ist die Idee des Sogs, der das Denken in Frankreich bestimmt: Danach muss man es vermeiden, ordentliche Strukturen zu schaffen, um nicht weitere Immigranten anzuziehen. Im ganzen Großraum Paris gibt es bislang noch kein offizielles Aufnahmezentrum. Wo es kein behördliches Aufnahmezentrum für Asylsucher gibt, organisieren sie sich  selbst diese Zentren. So geschieht es seit 17 Jahren in Calais, wo sich der Asylantenstrom konzentriert, weil viele Flüchtlinge angesichts der mangelnden Betreuung auf Aufnahmebereitschaft in Frankreich in die Nachbarländer, vor allem Großbritannien und Deutschland, strömen. Aber auch Paris mit seinem hohen Ausländeranteil ist wie ein Magnet für Asylsucher. Hierher strömen nach Berechnungen von „Ärzte ohne Grenzen“ etwa 500 Asylsucher wöchentlich, und da es keine offiziellen Aufnahmeeinrichtungen gibt, strömen sie in die wilden Camps in den Industriebrachen und bauen sich ihre Infrastruktur selbst. Es ist nur eine Frage von Wochen, bis nach der Auflösung des alten Camps neue entstehen werden. Stadt und Staat schieben sich die Verantwortung für diese Situation gegenseitig zu. Dabei ist es eindeutig der Staat, der in der Verantwortung steht. Eine Aufgabe wie diese überfordert eine Stadt wie Paris. Der Innenminister hat die Sache aus politischem Kalkül absichtlich schleifen lassen, um abschreckende Bilder zu produzieren.

In den Pariser Wildwuchslagern sind die Verhältnisse sehr viel schlimmer als in dem im letzten Jahr aufgelösten Großlager bei Calais, Dschungel genannt. In Paris sind die Bewohner auf engstem Raum zusammengepfercht. Der Lebensstandard in den Wildwuchslagern ist sehr weit von internationalen Standards entfernt. Für Frankreich, die Nation der Menschenrechte, eigentlich eine Schande. Vor allem Macron hat versagt, denn er hatte vollmundig versprochen, dass in diesem Jahr kein einziger Mensch mehr auf der Straße schlafen müsse.

An der französisch-italienischen Grenze versuchen Polizisten, Illegale daran zu hindern, ins Land hineinzukommen. Wieder andere Polizisten hindern dieselben daran, Frankreich durch den Kanaltunnel Richtung Großbritannien wieder zu verlassen. Solche Bilder und die der Asylcamps, der Zeltstädte in Calais oder Paris sind dazu da, abzuschrecken.

Fast zur gleichen Zeit, als das Lager in Paris geräumt wurde, konnte ein illegal in Paris lebender Zuwanderer aus Mali einem kleinen Kind, das von einem Balkon zu stürzen drohte, mit einem mutigen Einsatz das Leben retten und wurde dafür einen Tag später von Macron vor laufenden Kameras mit einer Aufenthaltserlaubnis belohnt. Ähnlich erging es vor drei Jahren einem anderen Malier, der Besucher eines jüdischen Geschäftes vor dem Mordterror von Islamisten gerettet hatte. Die Botschaft hinter solchen Bildern an Immigranten lautet: Wenn ihr euch unseren Wertvorstellungen und unserer Solidargemeinschaft anpasst, gehört ihr zu uns, sonst werden wir versuchen, euch abzuschrecken und loszuwerden.

Erdogans Treter ungeschoren
Türkischer Oppositionschef erinnert an Vorfall nach Grubenunglück

Vor vier Jahren wurden bei einem Grubenunglück im türkischen Soma 301 Bergleute getötet. Jetzt gedachte der türkische Oppositionsführer Muharrem Ince der Toten und erinnerte an den Berater von Staatschef Recep Tayyip Erdogan, der damals einen demonstrierenden Bergarbeiter getreten hatte. 

Zum größten Arbeitsunfall in der Türkei kam es durch die Fahrlässigkeit des Betreibers, die zu der Explosion in der Kohlemine führte. Mangels einer Grubenaufsicht kommt es in der Türkei häufig zu Katastrophen. Erdogan, damals Premierminister, besuchte kurz darauf die Stadt und erinnerte an Unter-Tage-Katastrophen im England des 19. Jahrhunderts: „Solche Dinge kommen ständig vor, das liegt in der Natur der Dinge.“ Diese kaltblütige Aussage hatte damals die Angehörigen und betroffenen Kumpel derart erzürnt, dass noch während Erdogans Besuch Bergarbeiter eine Kundgebung abhielten. Während dieser Proteste kam es zum Eklat, als der damalige Berater des Präsidenten, Yusuf Yerkel, im Handgemenge mit Demonstrierenden einen bereits am Boden liegenden Bergarbeiter, der verhaftet werden sollte, gnadenlos mit Tritten traktierte. Das Bild ging um die Welt. Es gehört zu den Bildern, welches die jüngere Geschichte der Türkei wie kaum ein anderes auf den Punkt bringen.

Der demonstrierende und getretene Bergarbeiter Erdal Kocabiyik protestierte damals gegen das „Massaker“ an seinen Bergarbeiter-Kollegen. Er protestierte gegen die Bergbaufirma und den Staat, die trotz aller Warnungen ihren Verpflichtungen und Verantwortungen im Sicherheitsbereich nicht nachgekommen waren und an dem Tod der Bergleute Schuld waren. Kocabiyik wurde anschließend entlassen und zu einer Geldstrafe in Höhe von umgerechnet 117 Euro verurteilt, weil er „das Schutzfahrzeug des Ministerpräsidenten beschädigt haben soll“. Damit noch nicht genug, auch wegen „Beschädigung öffentlichen Eigentums“ wurde er angeklagt und schließlich zu zehn Monaten Haft verurteilt.

Yerkel, der den Bergmann getreten hatte, hat sich nach diesem Vorfall für sieben Tage krankschreiben lassen, weil er sich beim Treten den Fuß verstaucht hatte. Er wurde nicht entlassen und behielt seine Stellung bei Erdogan. 

Vielen Türken war der Vorfall kaum noch präsent. Bis jetzt Muharrem Ince, der Kandidat der Opposition daran erinnerte. Er sprach auf der Gedenkveranstaltung in Soma und sagte, falls er die Wahlen gewinne, sei er nicht auf „Rache oder Revanche“ aus, mit einer Ausnahme: „Dem getretenen Mann wurde hier die Arbeit verweigert. Wenn ich den Mann, der ihn trat, nicht zur Rechenschaft ziehe, bin ich feige.“

Ein paar Stunden nach dieser Erklärung gab der Treter, der vier Jahre lang so getan hatte, als sei nichts gewesen, eine Stellungnahme in den sozialen Medien ab. Vielleicht fürchtet er, dass am 24. Juni die Regierung wechselt, vielleicht wurde er sogar vom Erdogan dazu aufgefordert. Allerdings beließ er es bei einer nüchternen „Entschuldigung“. Dagegen wiederum protestierte der Theatermacher Baris Atay, der wie viele andere verlangte, dass Yerkel sich für seine Tat vor Gericht verantworten müsse. Mit dieser Forderung wurde er selbst zur Zielscheibe. Nicht der Treter wurde jetzt zur Verantwortung gezogen, sondern dessen Kritiker. Zwei Tage nach dem Jahrestag des Grubenunglücks wurde Atay in seiner Wohnung festgenommen.B.B.

Polen plant Mega-Flughafen
Zentrales Luftkreuz bedeutet Konkurrenz für den deutschen BER
Norman Hanert

Die polnische Regierung um Premierministerin Beata Szydlo will zwischen Warschau und Lodz einen neuen Großflughafen bauen. Polnischen Medienberichten zufolge soll der neue Flughafen bis zum Jahr 2027 fertig sein und am Anfang für 45 Millionen Passagiere im Jahr ausgelegt sein. In der Endstufe soll Polens neuer Zentralflughafen sogar eine Kapazität zur Abfertigung von jährlich 100 Millionen Passagieren bekommen. Damit wäre er einer der größten Flughäfen Mitteleuropas.

Der Centralny Port Komunikacyjny (CPK), so der Name für das Projekt, ist in Polen allerdings politisch umstritten. Kritiker sehen in dem Projekt ein unnötiges Prestigeprojekt der Regierung. Tatsächlich wird sich der neue Großflughafen in einem schwierigen Wettbewerb behaupten müssen und den bereits bestehenden polnischen Flughäfen Konkurrenz machen. Polen verfügt aktuell über mehr als ein Dutzend Verkehrsflughäfen, in die nach dem EU-Beitritt des Landes erhebliche Gelder aus Brüssel geflossen sind. Das Land hat im Zeitraum von 2007 bis 2013 sogar mehr EU-Mittel für Flughäfen erhalten als Spanien. Speziell bei den Flughäfen Lodz, Lublin und Rzeszow haben sich die anfänglichen Passagierprognosen allerdings nicht bestätigt, so dass Überkapazitäten entstanden. Auch der Stadtflughafen Warschau Chopin ist mit EU-Geldern modernisiert worden. Allerdings stößt dieser Flughafen langsam an seine Kapazitätsgrenzen und er kann nicht weiter ausgebaut werden.

Insgesamt hat Polens Luftfahrt in den letzten Jahren zwar ein starkes Wachstum erlebt, die Gesamtzahl der abgefertigten Passagiere aller 14 polnischen Verkehrsflughäfen lag mit etwa 34 Millionen Passagieren im Jahr 2016 allerdings nur auf einem Niveau, dass allein die beiden Berliner Flughäfen mit 

32 Millionen Passagieren im Jahr 2016 erreichten. Laut polnischen Medienberichten ist der geplante Zentralflughafen zwischen Warschau und Lodz als eine internationale Drehscheibe im Luftverkehr in Ost- und Zentraleuropa gedacht. Damit wird er in direkte Konkurrenz zum Berliner Luftverkehr und dem künftigen Flughafen Berlin-Brandenburg (BER) treten. Selbst wenn der neue deutsche Hauptstadtflughafen erst 2020 mit langer Verzögerung an den Start gehen sollte, wird er gegenüber dem polnischen Projekt Jahre Vorsprung haben, um Terrain auf dem Luftverkehrsmarkt abzustecken. Schon die bestehenden Berliner Flughäfen Tegel und Schönefeld werden von vielen Polen, etwa aus dem Raum Stettin, für Flugreisen genutzt.

Speziell die Ausweitung des Flugangebots nach Asien über Warschau wird auf starke Konkurrenz treffen. So hat sich der Flughafen Helsinki in den letzten Jahren sehr erfolgreich als eine Drehscheibe im Luftverkehr zwischen China und Europa etablieren können. Mit Zubringerflügen sammelt Finnair in Europa Passagiere ein, um sie dann von Helsinki nach Fernost zu bringen. Zugute kommt den Finnen dabei ein Zeitvorteil für Reisende durch die geografische Lage: Der Flughafen Helsinki liegt Asien näher als die Luftfahrtdrehkreuze Frankfurt oder London-Heathrow. Ob ein neuer polnischer Großflughafen dem eingespielten Geschäftsmodell von Finnair künftig in großem Umfang Marktanteile abnehmen kann, bleibt abzuwarten. Polens Führung erhofft sich nicht nur, dass Investoren aus Fernost bei der Finanzierung des neuen Flughafens eine Rolle spielen, der Flughafenneubau soll offenbar generell die Handelsbeziehungen Polens zu China stärken.

MELDUNGEN

Rohingya nicht nur Opfer

London – Bislang dachte jeder, der den Namen Rohingya hörte, immer an unschuldige Opfer. Über die Hintergründe ihrer plötzlichen Flucht im letzten Jahr von Burma nach Bangladesch herrschte lange Unklarheit. Jetzt machte ein Bericht von Amnesty International bekannt, dass der Flucht ein Massaker der radikalislamischen Arakan Rohingya Salvation Army in der Rakhine-Provinz vorausgegangen war. Unter den mindestens 100 Todesopfern waren hauptsächlich einfache hinduistische Bauern, aber auch Frauen und Kinder, die mit Messern, Spaten und Eisenstangen niedergemacht wurden.B.B.





Schweden ruft zu den Waffen

Stockholm – Schweden hat am Vorabend seines Nationalfeiertags in der vergangenen Woche in einer unangekündigten Alarmübung seine gesamten Heimatschutzkräfte mobilisiert. Erstmals seit 1975 wurden alle rund 22000 Angehörigen der 40 Heimatschutzbataillone aufgerufen, sich freiwillig zum Dienst zu melden und Bewachungsaufgaben sowie Patrouillendienst zu übernehmen. Die Übung diene vor allem dazu, die Alarmierungsketten und die Einsatzbereitschaft zu überprüfen, begründete der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, General Micael Bydén, die Einberufung. Es gehe darum, die Verteidigung Schwedens zu stärken und die operativen Fähigkeiten auszubauen. Das Land, das nicht der Nato angehört, hatte kürzlich die Wehrpflicht wiedereingeführt. Außerdem sensibilisiert die Regierung mit einer Informationskampagne die Zivilbevölkerung seit einigen Wochen für die Belange der Krisen- und Kriegsvorsorge. Dazu hat sie eine Broschüre mit dem Titel „Wenn Krise oder Krieg kommt“ an alle Haushalte verteilen lassen. (siehe PAZ 22/2018).J.H.

S. 7 Wirtschaft

Die EZB als Intensivstation für Italien
Sollte das Land in die Insolvenz schlittern, drohen an vielen Stellen Milliardenverluste
Norman Hanert

Aus Sicht des Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble (CDU) ist Italien nicht in der Position, von seinen Gläubigern einen Schuldenerlass zu erzwingen. Eine Reihe von Wirtschaftswissenschaftlern sieht dagegen für Deutschland und andere Euro-Länder ein erhebliches Risiko – durch einen Schuldenschnitt für Italien, durch eine Inflationierung des Euro oder durch eine Schuldenunion.

In einem Interview mit der „Wirtschaftswoche“ sagte der frühere Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble, er sehe vonseiten der Italiener „überhaupt nicht dieses Erpressungspotenzial“, um einen Schuldenerlass zu erzwingen. Der CDU-Politiker sprach sich zudem für Gelassenheit im Umgang mit der neuen italienischen Regierung aus. Deren Wahlkampfäußerungen hätten „mit Regierungspolitik nichts zu tun“, so Schäuble. Einige Ökonomen sind da wesentlich skeptischer. Robert Halver, Leiter der Kapitalmarkt­analyse der Baader Bank, sieht Italien durchaus in einer starken Verhandlungsposition. Aus seiner Sicht könnte eine italienische Regierung mit einem „Italexit“, einem Ausstieg aus dem Euro, drohen. Dieser wäre „im Gegensatz zum Grexit der politische Super-GAU, der das gemeinsame europäische Haus zerstört“, so Halver im „Manager Magazin“. 

Vor dem Hintergrund seiner Einschätzung, dass Italien im Vergleich zu Brüssel die besseren Karten hat, sieht Halver die Umwandlung der Stabilitätsunion in eine „romanische Schuldenunion“ kommen. Auch Hans-Olaf Henkel hat im „Focus“ mit Blick auf Italien darauf hingewiesen, dass das gesteigerte Risiko ein erhöhtes Erpressungspotenzial geschaffen habe: „Rettungsgarantien wirken wie ein Angebot für die Schuldnerländer, sich den Verbleib in der Eurozone mithilfe anderer Steuergelder zu versüßen.“

Tatsächlich steht bei einem Ausscheiden Italiens sehr viel mehr auf dem Spiel, als dies bei Griechenland der Fall war. Italien hat mittlerweile einen Schuldenberg in Höhe von 2,3 Billionen Euro angehäuft. Dies entspricht rund 132 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung des Landes. Carmen Reinhart von der Harvard Universität zählt zu der ohnehin schon horrenden offiziellen Staatsverschuldung noch die Verbindlichkeiten Italiens im Rahmen des Euro-Verrechnungssys-tems Target 2 hinzu. 

Tatsächlich steht Italiens Zentralbank bei anderen Notenbanken im Rahmen dieses Systems mit 430 Milliarden Euro in der Kreide. Die Target-Forderungen der Bundesbank an andere Euro-Zentralbanken sind auf ein neues Allzeithoch von 956 Milliarden Euro gestiegen.

Sollte Italien in eine Insolvenz schlittern, drohen allerdings auch an anderer Stelle Verluste. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat im Zuge ihrer Anleihekäufe mittlerweile Papiere für 345 Milliarden Euro angekauft. Auch Banken der Euro-Zone sind über Anleihen und Kredite mit 513 Milliarden Euro in Italien engagiert. Der Löwenanteil entfällt dabei mit über 310 Milliarden Euro auf Frankreichs Banken. Das Engagement deutscher Geldhäuser wird mit über 90 Milliarden Euro beziffert. Weitgehende Einigkeit besteht unter Wirtschaftsexperten darin, dass allein die offiziell ausgewiesene Staatsverschuldung Italiens langfristig nicht tragbar ist. Bislang wurde die Problematik durch die Aussetzung von Marktmechanismen auf Eis gelegt. Die Nullzinspolitik und die Anleihekäufe der EZB haben Italien eine Verschnaufpause verschafft, die Überschuldungsproblematik ist aber weiterhin ungelöst.

Stefan Bielmeier, Chefvolkswirt bei der DZ Bank, hat inzwischen auch auf das Risiko hingewiesen, dass sich Italiens Liquiditätslage rapide verschlechtern könnte. „Ohne Zugang zu den Finanzmärkten oder finanzieller Hilfe könnte Italien auf absehbare Zeit die Pleite drohen, die auch die Zahlungsfähigkeit etlicher italienischer Banken nach sich zöge. Ohne Hilfe von außen dürfte Italien unter diesen Umständen gezwungen sein, auch die EU oder zumindest die Eurozone zu verlassen“, so Bielmeier. 

Eine entscheidende Rolle fällt damit erneut der EZB zu. Sie wird „gezwungenermaßen die Intensivstation für die italienische Finanzpolitik“, so die Diagnose des Kapitalmarktexperten Halver. Auf der anderen Seite wächst allerdings auch der Druck auf die EZB, ihre ultralockere Geldpolitik aufzugeben. Denkbar ist vor diesem Hintergrund, dass Italien auf längere Sicht Zuflucht beim Euro-Rettungsfonds ESM suchen muss.

Der Ökonom Daniel Stelter hat noch auf eine andere Möglichkeit hingewiesen. Über die Einführung einer Parallelwährung könnte Italien im Poker mit seinen Gläubigern noch ein zusätzliches Ass in die Hand bekommen. Mit einer neuen Lira könnte Italien einen Teil seiner Schulden auf die neue Währung umstellen, Forderungen der EZB könnten einfach annulliert werden. Ein derartiger Ausstieg hätte, zumindest aus italienischer Sicht, gleich zwei positive Seiten: Die Gesamtlast der Verschuldung würde sinken, Gläubiger, die in Italien ansässig sind, könnte man bei den Verlus-ten schonen.

Streit um »Arbeitspferd«
Russland plant Bau der Antonow An-124 in eigenem Werk
Manuela Rosenthal-Kappi

Russland plant offenbar, das weltweit größte Transport-Charterflugzeug Antonow An-124 Rusal ohne ukrainische Beteiligung unter einem neuen Markennamen weiterzubauen. Dies hat der russische Luftfahrtexperte Jurij Sytnik, ein Mitglied der präsidialen Fachkommission für die Entwicklung der Luftfahrt, durchblicken lassen. Das weltweit größte Frachtflugzeug gilt als Arbeitspferd, das sich im internationalen Großraum- und Schwerlasttransport großer Beliebtheit erfreut. Die An-124, die bis zu 120 Tonnen Fracht auf Langstrecken transportieren kann, ist Marktführer in diesem Bereich. Da seit 2004 keine Maschinen dieses Typs mehr gebaut werden, die Nachfrage aber steigt, wollen die Russen mit einer An-124 mit modernisierten Motoren und digitaler Technik in Serienproduktion gehen.

Diese Pläne stoßen von ukrainischer Seite auf Kritik. Laut dem russischen Militärexperten Viktor Baranez besteht die Ukraine, genauer: das dort ansässige Konstruktionsbüro Antonow, darauf, dass Russland die Arbeit an diesem Flugzeug nicht weiterführen darf. Russland bezieht dagegen den Standpunkt, dass so viel Arbeit russischer Ingenieure, Techniker und Spezialis-ten in dem Transportflieger stecke, dass von der ukrainischen AN-124 nur der Umriss geblieben sei. Die Ukraine habe bereits mit Klage gedroht, aber seit ihrer Einführung sei die An-124 tatsächlich zu 95 Prozent in Russland produziert worden. Zwei Drittel der AN-124, die in Russland in Betrieb sind, seien im russischen Werk Uljanowsk an der Wolga hergestellt worden. Spezialisten dort hätten viel getan, um die taktisch-technischen Eigenschaften des Flugzeugs zu verbessern.

Ursprünglich war die An-124 Ruslan Ende der 1970er Jahre vom sowjetischen Konstruktionsbüro Antonow, das seit 1952 seinen Sitz in Kiew hat, als Transportflugzeug für die Streitkräfte konzipiert worden. Nach dem Zerfall der Sowjetunion wurden die meisten Maschinen für weltweite Frachttrans-porte im Charterverkehr eingesetzt. Von 1984 bis 2004 wurden 55 An-124 in Uljanowsk gebaut. 

Im Oktober 2006 hatten sich Wladimir Putin und der damalige ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko auf eine Zusammenarbeit an der An-124 geeinigt, deren Serienproduktion als modernisierte An-124-100M-150 wieder aufgenommen werden sollte. Die Produktion war im Werk von Uljanowsk geplant, wo seit 2006 Iljuschin-Flugzeuge gebaut werden. Seit die neuen Machthaber in Kiew 2014 jede Kooperation mit Russland kündigten und das Antonow-Werk im ukrainischen Rüstungskonzern Ukrobronprom aufging, kümmert sich Iljuschin um Wartung und Modernisierung der im Einsatz befindlichen An-124.

Insofern sei der russische Flugzeugkonzern United Aircraft Corporation (UAC) im Besitz der technischen und rechtlichen Grundlagen für den Bau der An-124 gegeben. Sytnik spezifiziert: „Nach allen internationalen Regeln müssen wir diese Marke An-124 tragen, wenn wir an diesem Flugzeug keine wesentlichen Veränderungen vornehmen. Veränderungen werden aber eingeführt, und es wird daher unter einem anderen Markennamen produziert werden.“

Die An-124 ist nach wie vor ein Prestigeobjekt. Sie gilt bis heute als ausgezeichnete Maschine und ist bislang konkurrenzlos. 

MELDUNGEN

Klage wegen CETA

Karlsruhe – Die Organisationen Campact, Mehr Demokratie und foodwatch haben beim Bundesverfassungsgericht beantragt, das CETA-Freihandelsabkommen dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorzulegen. Die Luxemburger Richter sollen klären, ob das umstrittene EU-Kanada-Abkommen mit europäischem Recht vereinbar ist. Das Aktionsbündnis hatte im August 2016 in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen 

CETA eingereicht. Da der Handelsvertrag aber unmittelbar EU-Recht berühre, sei es sinnvoll, wesentliche Fragen auch vom obersten europäischen Gericht zu klären, bevor ein Urteil falle, heißt es in dem Schriftsatz.J.H.





FIU-Aufbau kommt voran

Köln – Der Aufbau der zur Geldwäschebekämpfung neu eingerichteten „Financial Intelligence Unit“ (FIU) beim Zoll verläuft planmäßig. Derzeit sind 101 Stellen besetzt. Auch die in der zweiten Ausbaustufe vorgesehene Aufstockung auf 165 Beschäftigte kommt gut voran. Seit Arbeitsaufnahme im Juni 2017 hat die FIU 29 sogenannte Sofortmaßnahmen nach dem Geldwäschegesetz eingeleitet und knapp 20000 Fälle an die Strafverfolgungsbehörden übermittelt.J.H.

S. 8 Forum

Danke, Merkel!
Jan Heitmann

Zunächst macht einen die Nachricht nur betroffen: Die vermisste 14-jährige Susanna wurde ermordet. Schnell schlägt die Betroffenheit indes in Wut um. Nicht allein, weil der Tatverdächtige ein polizeibekannter abgelehnter muslimischer Asylsucher ist, denn das war zu erwarten. Sondern, weil er sich seelenruhig absetzen konnte. Und wohin? Ausgerechnet in den Irak, wo sein Leben angeblich so bedroht ist, dass er sich zu uns hat in Sicherheit bringen müssen. Es kommt aber noch besser: Er hat auch seine ganze Familie mit zurück in die gefährliche Heimat genommen, per Flugzeug via Istanbul. Dass auf den Flugtickets andere Namen als auf den Aufenthaltspapieren standen, ist den Kontrolleuren am Flughafen Düsseldorf gar nicht aufgefallen. Es wurden nämlich nur die Fotos, nicht aber die Namen verglichen. Und dabei, dass die „Schutzbedürftigen“ über von den barbarischen irakischen Behörden ausgestellte Reisedokumente verfügen, hat man sich auch nichts gedacht. Diese Subjekte hätten nie Aufnahme bei uns finden dürfen. Dann würde Su­sanna noch leben. Danke, Merkel!

Pure Kosmetik
Bodo Bost

Der 24. Juni wird in die Geschichte Saudi-Arabiens als das Datum einer Zeitenwende eingehen. Ab diesem Tag dürfen im wahhabitischen Königreich als letztem Staat der Erde Frauen selbstständig Auto fahren. Einige kleinere Rechte wie der Besuch von Kinos oder Fußballstadien wurden den Frauen seit dem Amtsantritt des neuen Kronprinzen Mohammed bin Salman vor zwei Jahren bereits zugebilligt. Auch die angeblich „islamische“ Kleiderordnung, die es eigentlich gar nicht gibt, wurde jetzt gelockert, sodass Frauen nicht unbedingt mehr eine Kopfbedeckung tragen müssen. Allerdings gibt es weiterhin die Religionspolizei, die eigentlich Frauenkontrollpolizei heißen müsste, weil sie allein für die Kontrolle der Frauen zuständig ist. Islam heißt schließlich noch immer „Unterwerfung“ der Männer unter den Willen Allahs, der Frauen unter den Willen der Männer.

Viele Kommentatoren bezeichnen die Reformen als Augenwischerei oder pure Kosmetik angesichts der Faktoren, die sie begleiten. Denn einen eigenen Pass, mit dem sie eventuell vereisen könnten, besitzen die Frauen nicht. Ohne Zustimmung des Mannes, Vaters oder Bruders, bei Waisen eines gesetzlich zugeteilten Vormunds, dürfen Frauen nicht heiraten oder arbeiten und auch nicht allein reisen. Zudem hat die Zahl der verhafteten Frauenrechtlerinnen einen neuen Höchststand erreicht.

Beobachter sehen die Gründe für die widersprüchlichen Signale angesichts des historischen Tages der Aufhebung des Fahrverbotes in der Sorge Riads vor dem Eindruck, den die internationalen Medien haben könnten. Nicht die Großzügigkeit und Weitsicht des neuen starken Mannes in Riad, sondern die Proteste der Aktivis­tinnen haben zur Aufhebung des Fahrverbots für Frauen geführt.

Mal „ich“, mal „wir“
Hermann Paul Winter

Wem wäre nicht schon aufgefallen, dass Angela Merkel bei brenzligen Fragen einmal von „ich“, ein anderes Mal von „wir“ spricht. Ihr legendärer Satz vom September 2015 „Wir schaffen das“ meinte: „Wir“, die Bürger, hätten auszubaden, was sie mit der Grenzöffnung im Alleingang heraufbeschworen hatte. „Ich kämpfe für meinen Weg in der Flüchtlingskrise“ oder „Wenn ich mich für eine freundliche Geste entschuldigen muss, dann ist das nicht mehr mein Land“, trotzte Merkel. Als klar wurde, welchen enormen Belastungen Deutschland durch die Einladung Hunderttausender ausgeliefert war, versuchte sie, die Immigranten bei den „Partnern in der EU“ abzuladen. Der Gipfel: In einer Regierungsbefragung Anfang Juni schob sie die Verantwortung für ihre Grenzöffnung gar der ganzen Nation in die Schuhe: „Wir hatten im Jahr 2015 eine außergewöhnliche humanitäre Situation, in der Deutschland verantwortlich gehandelt hat.“

Wie Merkel sich in entscheidenden Weichenstellungen aus der Verantwortung stiehlt und andere für ihr Handeln verantwortlich macht, wurde bereits im Februar 2010 deutlich. Damals stimmte sie in der Konferenz der Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten dem Bruch der Nichtbeistandsklausel zu, sodass entgegen aller politischen Versprechungen und im Widerspruch zu geltendem Recht und Gesetz Milliarden  Euro nach Griechenland fließen konnten. Erst im Nachhinein ließ sie den Bundestag hierüber abstimmen. Bei der Debatte berief sich Merkel auf die anderen Staats- und Regierungschefs: Das Gremium habe schlicht keine Alternative zu dieser Entscheidung gehabt. Zu gut Deutsch: „Ich“ bin es nicht gewesen, die anderen haben entschieden, ich hatte keine Wahl und habe deshalb auch keine Verantwortung zu übernehmen. 

Eine weitere Methode, mit der sich Merkel aus der Verantwortung zu stehlen pflegt, ist Schweigen. Im Skandal um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) räumte sie jetzt ein, bereits seit 2015 von den Problemen der Behörde gewusst zu haben. Statt damit an die Öffentlichkeit zu gehen, um das Vertrauen der Bürger in den Rechtsstaat nicht noch mehr zu erschüttern, breitete sie den Mantel des Schweigens über die gravierenden Missstände im Bamf aus. Erst heute, Jahre danach, erfahren wir Stück für Stück die Wahrheit, und wir dürfen schockiert vernehmen, weshalb Merkel geschwiegen hat: Weil sie persönlich die Behörde unter Druck gesetzt hatte, die Asylfälle schnellstmöglich vom Tisch zu schaffen, damit sie ihren Wahlkampf nicht belasten.

Schlicht unfassbar ist Merkels Schweigen zu den furchtbarsten Folgen ihrer Grenzöffnung, zu den Mädchenmorden durch Asylbewerber, deren Anwesenheit auf ihr Konto geht. Nicht das Entsetzen über die Taten hat sie stumm gemacht, sondern die Kälte, mit der sie die Verantwortung für ihr Handeln wegschiebt.

Frei gedacht
Krieg gegen die deutsche Automobilindustrie
Eva Herman

Den Diesel-Skandal haben wir hinter uns, denken viele Leute. Und während Deutschland sich jetzt auf die Fußballweltmeisterschaft in Russland vorbereitet, während Deutschland auch über den Mörder der 14-jährigen Susanna diskutiert, entfalten sich am Rande irreparable, systemverändernde Strukturen. Deutschlands Autoindustrie wird abgeschafft.

Es war kein Brimborium, welches die Systemmedien über das Thema machten. Hier und da ein paar Meldungen, deren dramatische Inhalte nur wenig diskutiert wurden. Da hieß es Anfang Juni bei der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“, der Sportwagenhersteller Porsche habe den Verkauf sämtlicher Neuwagen bis auf weiteres eingestellt. Hintergrund sei die Umstellung auf neue Abgasmesszyklen, die schärfere Anforderungen sowohl im Zulassungsverfahren auf dem Prüfstand wie im realen Alltagsbetrieb mit sich brächten. 

Man stelle sich vor: Der Verkauf aller Porsche-Neuwagen wurde eingestellt. Doch auch bei BMW, VW, Audi und Mercedes sieht es nicht anders aus: Mindestens ein Jahr müssen die Kunden jetzt auf die meisten neuen Modelle warten. Praktisch alle namhaften deutschen Autobauer verzeichnen also derartige Einschnitte. Es geht darum, alle Fahrzeuge nach der Richtlinie WLTP (Worldwide Harmonized Light Vehicles Test Procedure, zu Deutsch: Weltweit einheitliches Leichtfahrzeuge-Testverfahren) zu zertifizieren. Dieser Test ist ab September für alle neuen Autos in der Europäischen Union vorgeschrieben und soll, wie es heißt, zu realistischeren Verbrauchswerten auf dem Prüfstand führen. Für das Autoland Deutschland ist das ein Riesenproblem.

Zudem schreibt Brüssel ab September auch eine schärfere Abgasnorm vor. Viele der Fahrzeuge werden die vorgegebenen Werte für den Feinstaubausstoß nicht ohne Ottopartikelfilter erfüllen, heißt es weiter. So wird der BMW 7er in Europa ein Jahr lang als Benziner nicht lieferbar sein, ebenso wie auch andere BMW-Modelle wie die Sportikone M3 vorübergehend aus dem Programm genommen werden, wie auch die Benzinvarianten des X5 und X6 und des 6er-Benziners. Bei Volkswagen werden Produktionsengpässe ab August erwartet.

Eine wahre Hysterie hat sich auf den seit Jahrzehnten erfolgreichen deutschen Automarkt gelegt. So sprach die „New York Times“ schon davon, dass hunderte Menschen durch die Giftgase skrupelloser deutscher Autobauer getötet worden seien. Wer allerdings einmal hinter US-amerikanischen Pick-ups hergefahren ist, fasst sich spätestens hier an den Kopf.

Doch was steckt eigentlich wirklich hinter den Themen Dieselgate und Abgasmanipulation? „Focus-Online“ meldete am 5. September 2017: „An erster Stelle steht die bislang öffentlich nicht gestellte Frage: Wieso gibt es eine akute Gefährdung der Bevölkerung durch einen Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Stickstoffdioxid im Freien, wenn am Arbeitsplatz für Beschäftigte in manchen geschlossenen Räumen viel höhere Werte völlig unbedenklich sind?“ 

Im völligen Gegensatz dazu stehen die zulässigen Zahlen nach dem Bundesgesundheitsblatt für alle weiteren Lebensräume der Menschen: „Höchst offiziell sind am deutschen Arbeitsplatz für Beschäftigte in Büros bis zu 60 Mikrogramm pro Kubikmeter Innenraumluft als Maximale Arbeitsplatz-Konzentration (MAK) erlaubt, an Produktionsstätten sogar 950 Mikrogramm.“ Dagegen liege der Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) bei den 246 Verkehrsmessstationen im Freien bei nur einem Zwanzigstel des MAK-Wertes: „Und diese Vorgabe soll jetzt Diesel-Autos mit Fahrverboten treffen?“, fragt sogar das Nachrichtenmagazin „Focus“.

Ein führender Toxikologe von der Technischen Universität München kommt zu Wort, Professor Helmut Greim, welcher „sogar die wissenschaftliche Basis der festgelegten Grenzwerte von 40 µg NO im Freien bestreitet“. Greim hat von 1992 bis 2007 als Vorsitzender der MAK-Kommission die Luftwerte am Arbeitsplatz bewertet. Aus Sicht des erfahrenen Giftkundlers hätten Epidemiologen der Weltgesundheitsorganisation diese niedrigen Werte nur errechnet und festgelegt. Aber diese seien nicht plausibel. Das habe er als Experte bei der Bundestagsanhörung bereits am 8. September 2016 deutlich gesagt. Die in der Umwelt, auch an dicht befahrenen Straßen, gemessenen NO2-Konzentrationen, seien erheblich niedriger als die Arbeitsplatzgrenzwerte, wird Greim zitiert. Aus toxikologischer Sicht würden die aktuell festgestellten Überschreitungen nicht zu Gesundheitsschäden führen.

Auch eine groß angelegte Langzeitstudie an Ratten durch das Health Effect Institute, Boston zeigt, dass Auswirkungen auf die Lunge nicht bewiesen werden konnten. Erst bei einer NO2-Konzentration von etwa 8000 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft traten leichte Reizungen der Atemorgane auf. Der in Deutschland gültige Grenzwert von 950 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft für Arbeitsplätze sei aus umfangreichen Ergebnissen abgeleitet worden, diese gelten in der Schweiz, in Österreich, der Europäischen Kommission und in den Vereinigten Staaten. In Deutschlands Werkstätten, wo das Auto einst erfunden wurde, herrscht Panik.

Neulich fiel mir ein unscheinbares, altes Büchlein in die Hände, geschrieben vom einstigen US-Finanzminister Henry Morgenthau junior. Der Titel: „Germany is our Problem“ (1945). Unter dem Vorwort des damaligen US-Präsidenten Roosevelt, der Deutschland als kriegswütige, tragische Nation bezeichnete, unterbreitet Morgenthau Vorschläge, wie Deutschland für alle Zeiten handlungsunfähig gemacht werden könnte. Dazu müsse man es „entwaffnen“, also all jene Industrien beseitigen, die die Wiederaufrüstung ermöglichen würden. 

„Es ist völlig in Ordnung, Gewehre, Flugzeuge, Panzer, U-Boote, militärische Installationen usw. zu konfiszieren. Es ist sogar noch wichtiger, die deutschen Werke zu beseitigen oder zu zerstören, in denen neue und noch schrecklichere Kriegswaffen geschmiedet werden könnten“, heißt es da. „Deutschlands wahre Rüstung ist eine dreifache Bedrohung aus Stahl-, Chemie- und Elektroindustrie.“ So müssten auch „alle Werke, die geeignet sind zur Herstellung von Werkzeugmaschinen, Flugzeugmotoren, Flugzeugen, Lokomotiven und weiterer schwerer Eisenbahnausrüstung, Diesel Motoren, Stahlschienen, schweren Zugmaschinen, Automobilen“, vernichtet werden. 

Und unter der Überschrift „Ein starkes Europa ist besser als ein starkes Deutschland“ heißt es weiter: „Das Ende der deutschen Schwerindustrie wird mehr bewirken, als lediglich die Welt von einer unerträglichen Angst vor erneuter Aggression zu befreien. Es wird ganz Europa von den Eisenfesseln befreien, die in Deutschland gefertigt wurden.“

Ach ja, der „Focus“ zitierte noch einen Brüsseler Verkehrsexperten: „So strenge Umweltzonen wie in Deutschland gibt es in Europa nicht.“ Das rigorose Umweltzonensystem gebe es eben nur in Deutschland. Bereits der frühere Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe habe dafür eine Erklärung gehabt: „In Brüssel wird’s erdacht, in Deutschland wird’s gemacht, in Italien wird gelacht!“

S. 9 Kultur

Heimat auf Bayerisch
Trachten, Loden und eine alpine Preußenprinzessin – Kloster Ettal sucht nach dem »Mythos Bayern«
Veit-Mario Thiede

Mit Marie von Preußen in den Alpen. „Wald, Gebirg und Königs­traum – Mythos Bayern“: Im Kloster Ettal läuft eine sehenswerte Bayerische Landesausstellung, die gut zur Heimatdebatte passt.

„Bayern ist, was die Fremden dafür halten, weil es ihnen die Bayern so präsentieren.“ Mit dieser selbstironischen Feststellung wartet ein Saaltext der Bayerischen Landesausstellung auf, die die Eigenheiten des Freistaates und seine Einwohner feiert. Wie diese Eigenheiten aussehen und wie es zu ihnen kam, veranschaulichen rund 200 Exponate.

Schauplatz der Landesausstellung ist die von 33 Mönchen bewohnte Benediktinerabtei Ettal. Sie widmen sich der Seelsorge, unterhalten ein Gymnasium mit Internat, brauen Bier und destillieren Likör. Spirituelles Zentrum des in den Ammergauer Alpen gelegenen Klosters ist das in einer vergoldeten Nische des Hochaltars der Kirche St. Mariä Himmelfahrt aufbewahrte Ettaler Gnadenbild. Diese die Madonna und das Jesuskind darstellende Marmorstatuette ist eine Stiftung Kaiser Ludwigs des Bayern, der das Kloster 1330 gründete. 

Mit ihrer prachtvollen Ausstattung gehört die von einer mächtigen Kuppel bekrönte Kirche zu den bedeutendsten Bauwerken des süddeutschen Barock. In der Umgebung befinden sich weitere Attraktionen, die den Mythos Bayern mit Leben erfüllen: das für seine Passionsfestspiele berühmte Oberammergau, König Ludwigs Märchenschloss Linderhof und die Zugspitze.

Die Landesausstellung hebt die Voralpenlandschaft und deren Bevölkerung, die Religion, das Bier und die Trachten als die wichtigsten Elemente hervor, die den Mythos Bayern kennzeichnen. Seine entscheidende Prägung erhielt er im 19. Jahrhundert und sein Schauplatz ist Ober­bayern. Die anderen Landesteile spielen in der Ausstellung nur eine untergeordnete Rolle.

Mitveranstalter der vom Haus der Bayerischen Geschichte erarbeiteten Schau sind die Bayerischen Staatsforsten und die Bayerische Forstverwaltung. Wohl nicht zuletzt deshalb sind der Wald und die Holzverarbeitung ein großes Thema. Bilder, Waffen, Werkzeuge und Schnitzkunst erzählen von Wildhütern, legendären Wilderern, Waldarbeitern und Holzschnitzern. Zu meisterhaft in Oberammergau geschnitzten Unikaten wie dem „Abendmahl nach Leonardo da Vinci“ (1844) tritt Massenware. Aber auch die kann ein kurioser Blick­fang sein, wie die für den Weltexport produzierten, aber aus unbekannten Gründen nicht ausgelieferten „Zwölf Christuskorpusse in Originalverpackung“ beweisen. Ein ganz besonderes Stück ist das 1860 von einem Oberammergauer Holzschnitzer für den damaligen Prinzen und späteren „Märchenkönig“ Ludwig II. angefertigte Schwanenfigürchen.

Nicht nur der „Kini“, sondern auch seine Eltern gehören zu den Hauptfiguren der Landesausstellung. Großes Aufsehen erregte 1842 die Trauung des Kronprinzen und späteren Königs Max II. mit Marie von Preußen auch deshalb, weil sich an sie die Massenhochzeit von 36 aus allen Teilen des Königreichs angereisten Brautpaaren in Tracht an­schloss. 

König Max II. sah Volkstrachten als geeignetes Mittel an, das Nationalbewusstsein seiner Lan­deskinder zu stärken. Als er die Volkstrachten mehr und mehr von modischer Kleidung verdrängt sah, gab er 1853 die Proklamation heraus, „daß die Staatsbehörden ihre Teilnahme an der Bewahrung der Landestrachten bei jeder Gelegenheit kundgeben, die Vorliebe für dieselben anregen, erhalten und festigen sollen“. Zu den hoheitlichen Bemühungen gesellen sich seit Ende des 

19. Jahrhunderts die von Bevölkerungsseite. Vielerorts gründeten sich Volkstrachtenerhaltungsvereine, die bis heute wesentlich die bayerische Festkultur prägen.

Königin Marie war Bayerns erste Alpinistin. Sie entwarf ei­gens eine Wandertracht aus Loden, um sich in den Bergen sicher bewegen zu können: eine lange Hose, darüber ein weiter Rock. Da der die Knöchel unbedeckt ließ, galt ihr Aufzug als skandalös. In Augenschein können wir ihn auf einem Ölbild nehmen, das Philipp von Foltz gemalt hat: „Begegnung Max II. von Bayern mit seiner Gemahlin Königin Marie anlässlich einer Jagd am Niederen Straußberg bei Hohenschwangau“ (um 1855). Auf ihm zeigt sich auch Max II. zünftig gekleidet. Er trägt einen Hut mit Gamsbart zu grüner Lodenjacke und bis zum Knie reichender Hose.

Besonders die Malerei hat zu unserem Vorstellungsbild von Bayern beigetragen. Peter von Heß etwa malte zahlreiche Bilder des Volkslebens. Sein Gemälde „Sankt Leonhardsfest in Fischhausen am Schliersee“ (1825) vereint alle Elemente, die den Mythos Bayern auszeichnen: die schöne Landschaft, bunte Trachten, frisches Bier in Maßkrügen und fromme Menschen. 

Lorenzo II. Quaglios Ölbild „Gegend aus dem bayerischen Hochlande“ (1832) zeigt eine Alm vor imposanter Bergkulisse und Fernblick ins Tal. Vor der Hütte befindet sich das charakteristische Personal der Bergwelt: Sennerinnen, Jäger und Hütebub. Es ist ein typisches Landschaftsbild der Münchner Schule. Die fanden durch Verkaufsausstellungen in­ternationale Verbreitung und trugen mit dazu bei, Touristen nach Bayern anzulocken. 

Das bezeugt Hubert Herkomers Bild „Schuhplattler“ (1875). Es präsentiert eine Wirtshausdarbietung: Ein Mann in Lederhose hüpft vor seiner Tanzpartnerin herum und schlägt sich dabei auf die Schenkel. Unter den Zuschauern fällt eine feine Dame in städtischer Kleidung auf. Der Fremdenverkehr hat eingesetzt und den Gästen muss was geboten werden. Margot Hamm, Projektleiterin der Landesausstellung, kommentiert: „Man führt sich vor. Ein supergutes Geschäft.“

Bis 4. November im Kloster Ettal, Kaiser-Ludwig-Platz 1, Ettal, ge­öffnet täglich von 9 bis 18 Uhr. Eintritt: 12 Euro, Kombiticket Ausstellung und Schloss Linderhof: 15 Euro. Internet: www.hdbg. de. Der Katalog aus dem Verlag Friedrich Pustet kostet in der Ausstellung 24,90 Euro, im Buchhandel 29,95 Euro. Reiseinformationen: www.zugspitz-region.de

Neubauten durch Neues Bauen
Der verkannte Bauhäusler Carl Fieger – Eine Ausstellung über den Architekten macht Werbung für das Bauhaus-Jahr 2019
Martin Stolzenau

2019 begehen Weimar, Dessau und Berlin den 100. Ge­burtstag des Bauhauses. Dafür entstehen in den drei Bauhausstädten neue Museen. Zu­dem ist ein abgestimmtes Veranstaltungskonzept für dieses Jubiläum in Arbeit. Um bei den Besuchern Heißhunger zu entfachen, bietet man schon jetzt einen Vorgeschmack auf das kulturelle Großereignis an. 

Noch bis zum 31. Oktober zeigt die „Stiftung Bauhaus Dessau“ im Vorfeld des Jubiläums für rund sieben Monate eine im gewissen Sinne vorbereitende Sonderausstellung unter dem Titel „Carl Fieger. Vom Bauhaus zur Bauakademie“. Damit erlebt ein fast vergessener Bauhäusler seine Wiederentdeckung, der als Zeichner, Möbeldesigner, namhafter Architekt sowie Bauhauslehrer überliefert ist, in Weimar sowie Dessau zu den wichtigsten Mitarbeitern von Walter Gropius gehörte und an „zahlreichen ikonischen Bauten der Moderne beteiligt“ war.

Fieger wurde am 15. Juni 1883 in Mainz geboren. Seine betuchten Eltern ermöglichten dem architekturinteressierten Jungen nach dem Schulabschluss an der Baugewerk- und Kunstschule in Mainz ein Studium zum Hochbau- und Innenarchitekten. 1911 übernahm der damals schon be­rühmte Architekt Peter Behrens den jungen Kollegen in sein Architekturbüro. Fieger war unter Behrens am Innenausbau der Deutschen Botschaft in St. Petersburg beteiligt, lernte bei seinem Chef, dem Schweizer Architekten Le Corbusier, Walter Gropius kennen und wechselte noch 1912 in das private Architekturbüro von Gropius, wo er sich bis 1919 weiter vervollkommnete.

Als Gropius nach Weimar ging, kehrte Fieger in das Berliner Architekturbüro von Behrens zurück, wo er mit anderen späteren Bauberühmtheiten um den endgültigen Durchbruch rang. Als das Bauhaus nach der Gründung 1919 unter Gropius zu neuen Ufern eilte, erinnerte sich der Chef der Moderneschmiede an den brillanten Architekturzeichner und vielseitig veranlagten Kollegen. Er holte Fieger 1921 in die Klassiker- und Bauhausstadt, wo er am Bauhaus als Lehrer für architektonisches Zeichnen un­terrichtete und zusätzlich im privaten Baubüro des Bauhausgründers wirkte. 

Der Mitarbeiter aus Mainz wurde für Gropius bald unverzichtbar und fungierte als seine „rechte Hand“. Der Aufschwung in der deutschen Wirtschaft nach 1921 hatte auch die Auftragslage für das Architekturbüro von Gropius deutlich verbessert. Die Arbeit an den Gebäuden der Faguswerke in Alfeld wurde fortgesetzt, die Bauten für die Fabrik Kappe in Alfeld und das Haus Otte in Berlin entstanden. Alles unter Mitwirkung von Fieger, der sich 1922 zusammen mit Gropius und Adolf Meyer auch am weltweiten Architektenwettbewerb für das Bürohochhaus der „Chicago Tribune“ in den USA beteiligte.

Dann kam 1926 der erzwungene Wechsel des Bauhauses nach Dessau. Fieger folgte seinem Chef, war maßgeblich am Bauhausbau sowie an den Meisterhäusern be­teiligt, schuf in Dessau sein eigenes Wohnhaus im Stil der Moderne und fungierte am Dessauer Bauhaus weiter als Lehrer für Fachzeichnen im Rahmen der Baulehre. Das Haus Fieger entstand 1927 in der Südstraße auf quadratischem Grundriss mit halbrundem Treppenhaus sowie großzügiger Terrasse und innen mit einer hohen Raumeffektivität sowie Funktionalität. 

Ab 1929 wuchs unter seiner Regie in der Nachfolge eines alten Getreidespeichers an einem Knie der Elbe das neue Kornhaus als Ausflugsgaststätte für Dessau mit kubischen sowie runden Formen, die dem Elbprofil entsprachen, einer vorgelagerten Terrasse und einer „halbkreis-förmig vorkragend verglasten Veranda im Obergeschoss“. Ganz im Stil der Moderne. Dazu gesellte sich die Beteiligung am neuen Arbeitsamt in Dessau, einem weiteren richtungsweisenden Modernebau. Damit etablierte sich Fieger endgültig als hoffnungsvoller Vertreter des Neuen Bauens. 

Doch so richtig konnte er auch als zeitweiliger Leiter der Bauabteilung des Bauhauses aus dem Schatten seiner berühmten Kollegen nicht hervortreten. Dazu kam die Vertreibung der Hochschule aus Dessau, deren letzte Zeit in Berlin und das Berufsverbot für den Modernearchitekten Fieger nach 1933. Die zwölf Folgejahre wurden für ihn zur schwierigen Gratwanderung. Ihm gelang jedoch eine anonyme Weiterarbeit in verschiedenen ihm gesonnenen Architekturbüros in Berlin. Seine Sachkenntnis blieb gefragt.

Nach Kriegsende kehrte er nach Dessau zurück und war zunächst als Bausachverständiger sowie ehrenamtlicher Stadtbaurat an der Wiederaufbauplanung der zerstörten Stadt maßgeblich be­teiligt. Mehr noch: Er experimentierte mit kostengünstigen sowie materialsparenden Neubauten, entwickelte verschiedene Varianten eines variablen Haustyps und engagierte sich zusammen mit dem Bauhäusler Hubert Hofmann für eine Renaissance des Dessauer Bauhauses. Unter Fachkollegen und besonders für Richard Paulick galt Fieger als Kapazität. Paulick holte ihn deshalb 1952 nach Berlin, wo er als künstlerischer Mitarbeiter und Leiter der Meister-Werkstatt an der „Deutschen Bauakademie“ wirkte. 

Fieger brillierte, entwickelte den ersten in der DDR errichteten „Großplatten-Experimentalbau“ in Berlin-Johannisthal und muss­te nach 1953 infolge einer Erkrankung seine Ar­beit aufgeben. Nach Jahren im Krankenstand starb der Architekt am 21. November 1960 in Dessau. Seine letzte Ruhe fand er auf dem Dessauer Friedhof III. Das recht bescheidene Grab blieb erhalten.

Nun präsentiert Dessau „entlang der großen Debatten der Architektur vom frühen Bauhaus und dem Werkbundstreit über Le Corbusiers Idee einer Wohnmaschine bis zur Formalismusdebatte in der DDR der 1950er Jahre“ die nächste Fiegerschau mit Zeichnungen, Entwürfen, Originalmöbeln einschließlich des „Fiegerstuhls“, Fotos sowie Architekturmodellen des Bauhäuslers. Damit ist, wie es heißt, „erstmals ein umfassender Einblick in das Gesamtwerk des Architekten“ möglich.


Bauhaus Dessau, Gropiusallee 38, geöffnet täglich 10 bis 17 Uhr, Eintritt: 8,50 Euro. Internet: www.bauhaus-dessau.de

MELDUNGEN

Kissingen setzt auf Brahms 

Bad Kissingen – Am 15. Juni eröffnet die Deutsche Kammerphilharmonie Bremen unter ihrem Chefdirigenten Paavo Järvi und der Cellistin Sol Gabetta – sie spielt Elgars Cellokonzert – den diesjährigen Kissinger Sommer. Das Festivalorchester setzt an diesem Wochenende einen Schwerpunkt auf Johannes Brahms’ sinfonisches Schaffen. Im Max-Littmann-Saal erklingen im Eröffnungskonzert seine 4. Sinfonie, am 17. Juni die 3. Sinfonie und das Violinkonzert D-Dur mit Christian Tetzlaff als Solist. Weitere Höhepunkte sind Konzerte mit den Wiener Philharmonikern, die am 21. Juni mit dem Schlagzeuger Martin Grubinger sowie Tschaikowskys Sinfonie „Pathétique“ auftreten und die am 22. Juni Tschaikowskys 1. Klavierkonzert und Strawinskys „Feuervogel“ aufführen. Am 15. Juli be­schließt das Rundfunk-Sinfonieorchester Berlin mit der mexikanischen Dirigentin Alondra de la Parra das Festival mit Werken von de Falla, Debussy und Gershwin. Karten und Programminformationen un­ter www.kissingersommer.de.tws





Drei Tage, sechs Saiten 

Bingen – Mit dem Fokus auf der Gitarre lässt das Jazz-Festival „Bingen swingt“ vom 22. bis 24. Juni sehr unterschiedliche Saiten anklingen. Auf sechs Freiluftbühnen treten an den drei Tagen 30 Bands auf. Mit dem Quartett „Night of Jazz Guitars“, dem „Susan Weinert Rainbow Trio“ sowie den beiden Gitarristen Jan Pascal und Alexander Kilian treten Musiker auf, die von der Fachwelt als Virtuosen von Weltrang eingestuft werden. Karten über die Tourist-Information Bingen, Telefon (06721) 184205/-206 oder www.adticket.de.tws

S. 10 Geschichte & Preussen

Geheimsache Deutsche Mark
Der Währungsreform folgten Berlin-Blockade und Wirtschaftswunder
Klaus J. Groth

Nach 40 Mark standen die Menschen am 20. Juni 1948 Schlange. Soviel erhielt jeder Deutsche in den Westzonen, der sogenannten Trizone, als Startgeld, nachdem die Reichsmark ihre Gültigkeit verloren hatte. Nur Münzen und Briefmarken blieben zu einem Zehntel ihres Wertes vorläufig weiter im Umlauf.

Diese Währungsreform war unter strengster Geheimhaltung vorbereitet worden. Nahe Kassel kamen elf Vertreter deutscher Banken, Wirtschaftswissenschaftler und drei Vertreter der Militärregierungen zusammen und erarbeiteten Bestimmungen zur Einführung einer neuen Währung. Sie sollte die wertlos gewordene Reichsmark ersetzen, die durch die Kriegs- und Rüstungsausgaben inflationär aufgeblasen worden war. Und sie sollte die florierende Zigarettenwährung, also den direkten Tauschhandel, ablösen.

Bis zuletzt wurde die Aktion verdeckt geführt. Dennoch kam die Reform nicht aus heiterem Himmel. Sie war erwartet worden, Gerüchte gab es schon länger. Doch erst am 18. Juni 1948, also drei Tage vor der Freigabe, erfuhren die Menschen offiziell durch eine Meldung im Rundfunk von der Einführung des neuen Geldes. Ähnlich wie in Schleswig-Holstein klang es überall: „Die Währungsreform entfernt den Schleier, der bisher die wahre Vermögenslage Deutschlands verhüllte. Für jeden wird nun offenbar, wie arm das deutsche Volk geworden ist. Die Verschleuderung unseres Volksvermögens durch die katastrophale Politik des ‚Dritten Reiches‘ ist jetzt aufgedeckt. Das Volk muss die Rechnung begleichen. Die Währungsreform beseitigt mit einem radikalen Schnitt den durch die unproduktiven Kriegsausgaben verursachten Geldüberhang. Sie ersetzt die trügerische Hitlermark durch ein neues Geld, das Vertrauen verdient. Damit wird der Beginn einer Gesundung der deutschen Wirtschaft ermöglicht. Für ehrliche Arbeit gibt es jetzt wieder ehrliches Geld. Sparen erhält wieder einen Sinn.“

Ans Sparen war bei den 40 Mark Handgeld, das jeder am Tag der Währungsreform erhielt, vorläufig kaum zu denken. Für die Wirtschaft allerdings gab es wieder eine reale Grundlage und vor allem bekamen die Menschen wieder Vertrauen in die eigene Leistung. Das spornte an, die Zahl der Menschen auf der Suche nach Arbeit stieg sprunghaft.

Im Potsdamer Abkommen von 1945 war vereinbart worden, Deutschland unabhängig von den Grenzen der Besatzungszonen als wirtschaftliche Einheit zu behandeln. Das änderte sich vollkommen, als im Streit um eine Währungsreform sich die Sowjets aus dem Kontrollrat verabschiedeten. Jetzt drängten die USA. Sie wollten nicht länger für die in Deutschland hungernde Bevölkerung zuständig sein. Wenn eine gemeinsame Aktion nicht möglich sein sollte, dann eben im Alleingang mit den Engländern in der Bizone.

Die Pläne dafür arbeitete ein geheimes Konklave in Rothwesten im Landkreis Kassel aus. Es stand unter der Leitung des US-Oberleutnants Edward E. Tenenbaum. Der Sohn jüdischer Emigranten aus Polen gehörte als Ökonom zum Stab der US-amerikanischen Militärregierung unter Lucius Clay. Dem 26-jährigen Tenenbaum, der sich als Offizier des US-Geheimdienstes bestens mit der Wirtschaft in Deutschland auskannte, standen elf deutsche Währungs- und Wirtschaftsfachleute zur Seite. Die hatten allerdings so gut wie nichts zu entscheiden. Der heute nahezu vergessene Tenenbaum gilt als der eigentliche Schöpfer der Deutschen Mark. Die Mitglieder des Konklaves waren auf einem Militärflugplatz bei Kassel eingesperrt. Jeder ausgehende Brief wurde zensiert und zur Tarnung im fernen Bad Homburg aufgegeben.

Die neue Deutsche Mark, die optisch noch sehr an den Dollar erinnerte, wurde in den USA gedruckt. In der geheimen Aktion „Bird Dog“ wurden die ersten sechs Milliarden Mark nach Bremerhaven verschifft. Von dort ging es weiter in die Keller der Reichsbank in Frankfurt am Main. Der 1. Juni 1948 war ursprünglich als Tag der Währungsreform festgesetzt worden. Geködert mit Geldern aus dem Marshallplan, sprang das zögernde Frankreich im letzten Moment auf den fahrenden Zug. Der Termin des Geldtausches wurde auf den 20. Juni 1948 verlegt.

Vom 21. Juni 1948 an war die Deutsche Mark alleiniges Zahlungsmittel in der Trizone. In den Westzonen Berlins wurde sie gegen den Protest der Sowjets drei Tage später eingeführt. Das war der endgültige Auslöser der Berlin-Blockade. West-Berlin war nun nicht mehr über Land oder auf dem Wasserweg zu erreichen. Die Blockade dauerte vom 24. Juni 1948 bis zum 12. Mai 1949.

Von dem neuen Geld wurden pro Person 60 Mark „Kopfgeld“ ausgezahlt, 40 Mark am Tag der Umstellung, 20 Mark zwei Monate später. Firmen erhielten pro Mitarbeiter 60 Mark. Vorhandene Bestände an Reichsmark mussten gemeldet werden, sie wurden umgetauscht, von 100 Reichsmark blieben am Ende 6,50 DM.

Über Nacht füllten sich die Regale in den Geschäften mit lange gehorteten Waren. Da gab es plötzlich Trockenpflaumen aus Kalifornien, Feigen aus der Türkei, Walnüsse aus Italien. Die Menschen staunten. Es gab allerdings auch eine Kehrseite. Mit der Währungsreform endete die Preisbindung nahezu vollständig. Die Nachfrage bestimmte die Preise und die stiegen inflationär. Nach nur einem halben Jahr hatte die Deutsche Mark elf Prozent ihres Wertes verloren.

Auch in der Sowjetischen Besatzungszone löste die Währungsreform in den Westzonen eine Inflation aus. In der späteren DDR galt immer noch die Reichsmark. Bewohner der Westzonen schaufelten ihre wertlos gewordene Reichsmark dorthin. Um den damit einsetzenden Wertverfall zu stoppen, wurden am 23. Juni 1948 maximal 70 Reichsmark pro Person mit Wertmarken beklebt. Nur noch diese „Klebemark“ oder „Tapetenmark“, wie die Bevölkerung das Notgeld nannte, war alleiniges Zahlungsmittel. Allerdings nur für kurze Zeit. Bereits am 24. Juli 1948 wurde auch hier eine neue Währung eingeführt, die ebenfalls Deutsche Mark hieß. Sie war bis 1964 gültig und wurde dann durch die Mark der Deutschen Notenbank ersetzt.

Der verlorene Traum von der konstitutionellen Monarchie
Der vor 130 Jahren verstorbene Kaiser Friedrich III. und seine englische Ehefrau Victoria wollten Preußen und das Kaiserreich reformieren

Um 11 – ein halb – hörte er auf zu atmen! Ach – wie konnte so furchtbares geschehen! Wehe mir daß ich es überdauern mußt – Armes Vaterland!“ Es war der 15. Juni 1888, als diese Worte von der Witwe, die sich ab diesem Tag „Kaiserin Friedrich“ nannte, als Abschluss ins Tagebuch ihres Mannes geschrieben wurden. Kaiser Fried­rich III., 1831 als Sohn des Prinzen Wilhelm von Preußen und der Augusta von Sachsen-Weimar-Eisenach geboren, war tot. Er hatte nur 99 Tage regiert, ein schwerkranker Mann, der schon lange resigniert hatte und nur zu genau wusste, dass er nichts mehr bewegen konnte. Und doch starb mit ihm ein Traum, den wohl vor allem seine Frau geträumt hatte.

Nun betrauerte sie nicht nur das eigene Schicksal, sondern auch das des „Vaterlands“. Aber was meinte sie damit eigentlich? Am preußischen Hof nannte man sie immer „die Engländerin“, denn sie war als erstes Kind der englischen Queen Victoria im Buckingham Palace in London geboren. Eindeutig englisch – oder?

Doch Vicky, wie die kleine Prinzessin in ihrer Familie genannt wurde, sah wohl Deutschland tatsächlich als ihr „Vaterland“ an. Den größten und wichtigsten Einfluss in ihrem Leben übte nämlich ihr Vater, Prinz Albert von Sachsen-Coburg-Gotha aus – und der war nicht nur in Schloss Rosenau im Herzogtum Sachsen-Coburg-Saalfeld aufgewachsen, sondern auch in seinem Empfinden von der deutschen Romantik geprägt. Im politischen Denken allerdings orientierte er sich an seinem Onkel Leopold, der zwar auch ein Sachsen-Coburger Prinz war, aber als liberaler König der konstitutionellen Monarchie in Belgien erwählt worden war.

In diesem Sinne erzog Prinz Albert auch seine geliebte Vicky, die sich als ausgesprochen frühreif und hoch intelligent erwies. 1851 zeigte sich das auf der Weltausstellung in London, die Albert organisiert hatte. Dort bekam die 11-jährige Vicky den Auftrag, den 19-jährigen preußischen Prinzen Friedrich herumzuführen. Nun sollte man denken, dass ein 19-Jähriger wenig mit einer 11-Jährigen anfangen könnte, doch nicht in diesem Fall. Fried­rich, der wahrscheinlich die für sein Regiment gültige Heeresdienstverordnung auswändig aufsagen konnte, war in Sachen Allgemeinbildung ein bisschen kurz gekommen. Die Kleine – übrigens wirklich klein, denn figürlich kam sie nach ihrer Mutter, die zur Gattung der „Kugelblitze“ gehörte – dagegen war von Gelehrten unterrichtet worden, sie hatte die wichtigsten Werke der Weltliteratur gelesen und mit ihrem Vater besprochen und sie sprach mehrere Sprachen – unter anderem akzentfreies Deutsch.

Friedrich war von so viel Intellekt, Charme, Würde und doch kindlicher Unschuld und Neugier tief beeindruckt. Das hielt an und vertiefte sich noch, als er vier Jahre später wieder nach England kam. Da verliebte er sich vollends in das kleine Kraftpaket, bekam Erlaubnis, ihm einen Antrag zu machen, aber die künftigen Schwiegereltern verlangten, dass mit der Heirat noch gewartet würde, bis die Braut wenigstens 17 Jahre alt war.

Das war’s dann aber auch erst mal mit der Romantik. Das Brautpaar stand im Kreuzfeuer der Kritik. Die Engländer fanden die Hohenzollern „armselig“, in Preußen dagegen war man gespalten: Die Liberalen freuten sich auf die Lieblingstochter des liberalen Albert und hofften, dass ihr Einfluss Deutschland in Richtung konstitutionelle Monarchie bewegen könnte. Die Konservativen runzelten die Stirn und beschlossen, der jungen Prinzessin nicht so viel Raum zu lassen. Und dann war da noch die Tante, die eine Ahnung hatte. Die Halbschwester der Queen, Fürstin Feodora zu Leiningen, kannte den preußischen Hof und warnte, er sei eine Brutstätte von Neid, Intrige und Bösartigkeit.

Aber man hörte nicht auf sie. Prinz Albert schätzte den Einfluss der Liberalen in Deutschland zu hoch ein, zudem bildete er sich ein, die Deutschen müssten doch stolz darauf sein, die Princess Royal of the United Kingdom of Great Britain und Ireland – und er bestand darauf, dass sie diesen Titel auch nach der Heirat führen sollte – als Gattin ihres Kronprinzen bekommen zu haben.

Die Verlobungszeit und die junge Ehe wurden demnach von ständigen Auseinandersetzungen begleitet. Friedrich und Victoria liebten sich, aber was nützte es ihnen in dieser Schlangengrube? Man stritt sich um ihren Hofstaat. Auf keinen Fall sollten es Engländerinnen sein. Ihre Schwiegermutter hatte ihr nur ältere Damen verordnet und knurrte, weil dann doch noch zwei im Alter der Schwiegertochter durchgesetzt wurden. Und man stritt sich ums liebe Geld. Die Preußen fühlten zwar eher antibritisch, aber das hinderte sie nicht daran, ihren Prinzen so spartanisch auszustatten, dass der für eine ordentliche Haushaltsführung auf Zuschüsse der Queen angewiesen war.

Mit der Geburt des ersten Kindes wurde alles noch schlimmer. Es war zwar ein Knabe, aber den hatte man mit so viel Gewalt aus dem Mutterleib gezogen, dass sein linker Arm für immer geschädigt war. Victoria war verzweifelt. Man warf ihr vor, noch nicht einmal ein gesundes Kind gebären zu können.

Auch politisch kamen Victoria und ihr Prinz nicht weiter. 1861 war König Friedrich Wilhelm IV. gestorben. Victorias Schwiegervater Wilhelm I. kam auf den Thron und ihr Ehemann wurde Kronprinz, bekam deswegen aber keinen Pfennig mehr Apanage. Auch sonst hielt man ihn von den wichtigen Entscheidungen weit entfernt. 1862 kam es noch dicker: Bismarck wurde Ministerpräsident. Der hatte in Victoria schon lange eine Feindin erkannt und stellte sie zunehmend kalt. Victoria und Friedrich fühlten sich isoliert und Friedrich resigniert immer mehr. Er hatte ja nur die Hoffnung auf das Ableben seines Vaters, aber er wusste gleichzeitig auch, dass der zäh war. Der Sohn wurde immer deprimierter. Am 18. Oktober 1881 schrieb er in sein Tagebuch: „Fünfzig Jahre, also das Leben hinter mir. Müßiger Zuschauer, an tägliche Entsagung, Selbstüberwindung über ein Menschenalter gewöhnt, verurtheilt die besten Jahre unthätig zuzubringen ... . Ich altere fühlbar, u. hätte ich nicht Frau u. Kinder als mein Alles – längst wünschte ich aus der Welt zu scheiden.“

Im Februar 1887 klagte der Prinz über Heiserkeit. Er hatte immer viel geraucht, nun zahlte er den Preis – Kehlkopfkrebs. Fried­rich kommentierte die Diagnose knapp: „Somit werde ich wohl mein Haus bestellen müssen.“

Am 9. März 1888 starb sein Vater Kaiser Wilhelm. Der schwerkranke, nach einem Luftröhrenschnitt verstummte Friedrich wurde Kaiser – für 99 Tage. Erstaunlich genug: Die Liebe zwischen Friedrich und Victoria hielt all das aus. In den fast 4000 Briefen, die Victoria ihrer Mutter schrieb, zweifelte sie an allem und jedem, nur nie an einem: Dass Friedrich und sie zusammen gehörten.Sibylle Luise Binder

S. 11 Geschichte & Preussen

Legitimer Akt der Notwehr
Falsche Vorstellungen von Vorgeschichte und Natur der Kreuzzüge spielen islamischen Extremisten in die Hände
Wolfgang Kaufmann

Immer, wenn die Menschen in der westlichen Welt wieder einmal angesichts der brutalen Gewalttaten der Kämpfer des Islamischen Staates oder anderer muslimischer Terroristen erschauern, verweisen „Experten“ mahnend auf die Kreuzzüge. Diese gelten quasi als die große und unauslöschliche „Erbsünde“ der Christenheit gegenüber dem früher angeblich friedlichen Islam. Dabei handelte es sich hier lediglich um einen ungewöhnlich lange hinausgezögerten Akt der Notwehr angesichts fast 500 Jahre andauernder muslimischer Attacken.

Im Jahre 635, also drei Jahre nach dem Tod des Propheten Mohammed, besetzten die Truppen von Chalid ibn al-Walid Damas­kus, damals eine blühende Stadt im Byzantinischen Reich. Damit begann die erste Phase des Terrorfeldzuges des Islam gegen die christliche Welt. In dessen Verlauf gerieten zahllose ehemals christliche Gebiete in Palästina, Syrien, Nordafrika, Mesopotamien, auf der Iberischen Halbinsel, dem Balkan und Kleinasien sowie viele große Mittelmeerinseln in die Hände von muslimischen Eroberern. Letztlich verlor die Christenheit so mehr als die Hälfte ihres einstigen Territoriums, aber auch die symbolträchtige Stadt Jerusalem, welche seit 637 unter der Herrschaft des Islam stand. Dazu kamen noch die ausgedehnten Raub- und Zerstörungsfeldzüge von Andalusien aus, wie jene von 793 nach Narbonne und 997 nach Santiago de Compostela, wobei der umayyadische Heerführer al-Mansur bi-llah die letztgenannte heilige Pilgerstadt dem Erdboden gleichmachen ließ.

Ähnlich hausten die Muslime auch anderswo, was die Legende vom anfänglich sehr toleranten Islam als Lügenmärchen entlarvt: Bereits 711 ließ Kalif Abd el-Wahd die auf dem Jerusalemer Tempelberg stehende Basilika St. Maria entweihen und zur al-Aqsa-Moschee umbauen. Dem folgte 846 die Verwüstung der Basilika St. Peter, dem Vorgängerbau des heutigen Petersdomes, bei einem Überfall der nordafrikanischen Aghlabiden auf Rom. Am Palmsonntag 937 wiederum wütete der muslimische Pöbel in Jerusalem und zerstörte die Kirche auf dem Kalvarienberg; ebenso zündete er die Grabeskirche an.

Das war aber nichts gegen die antichristlichen Exzesse der Zeit zwischen 1004 und 1014. Nun wurden auf Befehl des Fatimidenkalifs Abu Ali al-Mansur al-Hakim um die 30000 Gotteshäuser der „Ungläubigen“ zerstört, darunter 1009 auch die bereits beschädigte Grabeskirche einschließlich des bis dahin noch intakten Felsengrabes, in dem Jesus bis zu seiner Auferstehung geruht haben soll.

Außerdem etablierten die muslimischen Herrscher in den eroberten Gebieten ein ausgeklügeltes Apartheidsystem, in dem Christen – und darüber hinaus auch Juden – auf jede erdenkliche Weise diskriminiert und gedemütigt wurden. In der Regel war es ihnen verboten, das Kreuz sowie andere religiöse Zeichen zu tragen oder ihren Glauben auf sonstige Weise offen auszuleben. Sie hatten eine spezielle Kopfsteuer zu zahlen und mussten besondere Kleidung tragen oder sich gar die Haare scheren. Sie galten als wehr­unwürdig und durften nicht auf Pferden reiten und erst recht keine Waffen tragen. Darüber hinaus war auch der juristische Status der Christen erbärmlich: Sie besaßen vor Gericht kaum eine Chance, Gerechtigkeit zu erfahren, und wurden grundsätzlich härter bestraft als Muslime.

Und dann waren da noch die Massaker wie das vom Jahre 1077. Damals eroberte der seldschukisch-türkische Emir Atsiz bin Uwaq al-Khwarizmi Jerusalem und schlachtete 3000 nichtmuslimische Bewohner ab, obwohl er versprochen hatte, sie zu verschonen. Ebenso traf es immer wieder christliche Pilger auf dem Wege zu den heiligen Stätten in Palästina. Wiederholt ließen arabische Kriegsherren dutzende von ihnen kreuzigen, weil sie nicht bereit waren, zum Islam überzutreten. In diesen Taten sah der Chronist Abu Abd Allah al-Tanukhi alias al-Azimi aus Aleppo dann auch einen der wesentlichsten Gründe für den ersten Kreuzzug.

Ansonsten spielte die wachsende Bedrohung des Byzantinischen Reiches durch die Seldschuken eine weitere entscheidende Rolle. Der letzte Tropfen, welcher das Fass schließlich zum Überlaufen brachte, war die byzantinische Niederlage in der Schlacht bei Manzikert am 26. August 1071, aus der später der Hilferuf von Kaiser Alexios I. Komnenos an die Kirche und die Fürsten des Abendlandes resultierte. Das geht explizit aus der Rede von Papst Urban II. auf der Synode von Clermont hervor, mit der er am 27. November 1095 zur Vertreibung der Muslime aus dem Heiligen Land und zur Rück­eroberung Jerusalems aufrief: „Die Gläubigen wurden … von Türken und Arabern angegriffen … Die haben immer mehr Länder der dortigen Christen besetzt und diese in sieben Kriegen besiegt. Sie haben viele von ihnen getötet und gefangen genommen, die Kirchen zerstört und das Kaiserreich (von Byzanz, d. Red.) verwüstet. Wenn man sie das weiter ungestraft tun lässt, werden die Gläubigen in einem noch weit größeren Ausmaß von ihnen angegriffen werden.“

Vor dem Hintergrund der Entwicklungen seit Anfang des 7. Jahrhunderts ist es mehr als naiv, ja böswillig, wenn Historiker wie Paul Cobb von der University of Pennsylvania behaupten, die Kreuzzüge seien das Resultat von dumpfer Eroberungsgier und religiöser Intoleranz auf Seiten der „fränkischen Barbaren“ gewesen. Glücklicherweise liegen inzwischen auch andere Darstellungen vor, in denen ein zutreffenderes Bild vermittelt wird. Diese stammen unter anderem von den US-Religionswissenschaftlern Robert Spencer und Rodney Stark. Letzterer schrieb in seinem Buch „Gottes Krieger. Die Kreuzzüge in einem neuen Licht“: „Die Kreuzzüge wurden durch islamische Provokationen ausgelöst, durch jahrhundertelange blutige Versuche, das Abendland zu kolonialisieren.“

Darüber hinaus bringt Spencer in dem Bestseller „Der Islam: Ein politisch inkorrekter Leitfaden“ noch folgendes Argument: Jeder, der heutzutage irrige Vorstellungen über die Vorgeschichte und Natur der Kreuzzüge verbreite, arbeite faktisch den islamischen Extremisten in die Hände. Denn diese nutzten die damals mehr als überfällige Notwehr der Christenheit gegen Übergriffe der Muslime, um ihre Bluttaten in der Gegenwart zu rechtfertigen. Umso notwendiger sei es Spencer zufolge deshalb, zu sagen, jetzt reiche es, „und unsere Kinder zu lehren, auf ihr eigenes Erbe stolz zu sein. Sie sollen wissen, dass sie eine Kultur und eine Geschichte haben, für die sie dankbar sein können; dass sie nicht Kinder und Enkel von Tyrannen und Schurken sind“, meint Spencer.

S. 12 Mensch & Zeit

Verscharrt am 1. Juli
Helmut Kohl: Die Art, wie dieses Kanzlers gedacht wird, muss beschämen
Erik Lommatzsch

Jetzt drehen die Zonis völlig durch: Dr. Kohl mit Erde beworfen“, darüber das Bild eines sehr bescheidenen, frischen Grabhügels und mit einem Holzkreuz, auf dem der Name des damaligen Bundeskanzlers zu lesen ist. Diese „Meldung“ brachte die „Titanic“ auf ihrem Titelblatt vom Juni 1991. Anlass waren, neben dem genüsslich gepflegten Dauereinschlagen des Satiremagazins auf Kohl, die wurfgeschossbeschwerten Proteste gegen ihn in Halle an der Saale einen Monat zuvor, medial vor allem dadurch in Erinnerung, dass der Kanzler auf die Angreifer losstürmte.

Der Humor der „Titanic“ mag Geschmackssache sein. Blickt man ein Jahr nach dem Tod und der Beisetzung dieses Kanzlers zurück, so erweist sich das Magazin in diesem Fall als prophetisch. Es charakterisiert den Umgang mit dem vor einem Jahr verstorbenen Kohl und dessen Andenken durchaus treffend. 

Historisch zählt er zweifelsfrei zu den großen Staatmännern. Die deutsche Vereinigung ist sein Verdienst. Die Umstände kamen ihm zupass, er wusste sie zu nutzen. Natürlich lasten auch Hypotheken auf der bislang längsten deutschen Kanzlerschaft der Nachkriegszeit, natürlich erweist sich nicht jede Weichenstellung und jeder an die Nachbarn für die Einheit bezahlte Preis als Segen. Das Bild Kohls war jedoch stets unverhältnismäßig vom Negativen geprägt. Etwa durch die „Spendenaffäre“, für die die CDU ihrem damals verdientesten Politiker faktisch den Ehrenvorsitz entzog. Erbärmlich, ganz abgesehen von der Überlegung, in welchem Verhältnis die „Spendenaffäre“ zum fatalen und für uns alle folgenreichen Agieren der gegenwärtigen Nachfolgerin Kohls steht, der „Parteifreundin“, welche der Ehrenposition des Altkanzlers mittels „FAZ“-Artikel im Dezember 1999 den Todesstoß versetzt hatte.

Unwürdig waren viele Nachrufe auf Kohl im Juni 2017– angefangen beim steten Hinweis auf seinen Wohnort. „Oggersheim“ klingt eben provinzieller als Ludwigshafen. Nicht einmal im auf den Tod folgenden Moment war es möglich, ihn erst einmal zu würdigen und Weiteres auf die Zeit danach zu verschieben. Prägend waren Hinweise auf Schattenseiten. Die „taz“ ergötzte ihre Leser in einer Teilauflage mit einer Fotomontage. Hier war Grabschmuck mit einer Birne zu sehen, überschrieben mit „Blühende Landschaften“. 

Dass Kohl, der sich Einheit und Nation wie kein anderer Kanzler auf die Fahne geschrieben hatte, im Zuge seiner Beisetzung am         1. Juli 2017 lediglich einen Trauerakt der Europäischen Union erhielt, zeugt von trauriger Missachtung seiner Persönlichkeit. Was Jean-Claude Juncker bemüßigt hat, das Ganze auch noch als „Staatsakt“ zu bezeichnen, erschließt sich allenfalls aus Junckers nicht allzu klarer Vorstellung vom Begriff „Staat“ und der Institution „Europäische Union“. Nach der seltsamen Veranstaltung in Straßburg wurde der Sarg in den Dom von Speyer, welcher Kohl immer viel bedeutet hat, gebracht. 

Beim Auszug nach dem Gottesdienst wurde reichlich handyfotografiert. In der Abwägung zwischen der Würde einer Beisetzung und dem Erhaschen eines Souvenirs lag offenbar selbst bei geladenen Gästen Letzteres eindeutig vorn. Dass man zu den Klängen der Nationalhymne auch singen kann, überraschte viele der auf dem Vorplatz Versammelten. Es war eine unwürdige Veranstaltung.

Was hört man ein Jahr danach im Zusammenhang mit Kohl? Medial war der Fokus in jüngster Zeit auf den letztendlich verlorenen Kampf der Witwe um Schadensersatzzahlungen gerichtet. Diese waren dem Altkanzler zugesprochen worden, da Heribert Schwan, einst Mitarbeiter Kohls bei dessen Memoirenwerk, von diesem nicht genehme Zitate veröffentlicht hatte. Das weitere „Kohl-Thema“ dieser Wochen: Er habe seine Aussage von 1990, auf dem Gebiet der ehemaligen DDR würden bald „blühende Landschaften“ entstehen, später als zu optimistisch eingestuft, er sei sehr wohl über wirtschaftliche Schwierigkeiten im Bilde gewesen. Dies als „Kohls Lüge“ einzustufen, wie der „Spiegel“ es tut, zeugt von Schlagzeilenschlagfertigkeit, allerdings nicht von der Fähigkeit, die – durchaus gut dokumentierten – Zustände der DDR-Zeit mit den Ergebnissen der nachfolgenden Entwicklungen zu vergleichen. Und hier sind – bei allen Problemen im Detail – sehr wohl großflächig blühende Landschaften sichtbar.

Über Helmut Kohl, einen der wenigen wirklich prägenden deutschen Ausnahmepolitiker, hört man ein Jahr nach dessen Tod kaum etwas, abgesehen von abwertungsgeeigneten Petitessen. Spätestens wenn man sich noch einmal vergegenwärtigt, welche Art von Persönlichkeit die SPD als letzten Kanzlerkandidaten präsentierte, sollte bei Freund und Feind Sehnsucht nach dem politischen Format des Dicken aufkommen.

Moment der Woche

Sind wir also doch zu neunt? Seit Pluto den Rang eines Planeten, in den er 1930 erhoben wurde, 2006 wieder aberkannt bekam, zählen die Astronomen offiziell acht Planeten in unserem Sonnensystem. Nun aber mehren sich die Anzeichen, dass sich hinter Neptun doch noch ein weiterer planetengroßer Himmelskörper verbirgt.

Das wäre also in etwa die Gegend, in der auch Pluto, den die Wissenschaft nur noch als Zwergplaneten führt, zuhause ist. Gesehen hat den neuen Neunten noch niemand. Aber Merkwürdigkeiten in der Laufbahn anderer Himmelskörper deuten darauf hin, dass dort etwas existiert, das sogar die zehnfache Masse der Erde besitzen könnte. Diese Masse erzeugt Schwerkraft, welche die Bahn benachbarter Körper verändert. Pluto hatte nicht einmal ein Drittel der Masse des Erdmondes. 

Aber noch ist nichts sicher. Wissenschaftler verweisen darauf, dass die gemessene Gravitation auch von mehreren kleineren Körpern stammen könnte. Die Region, der Kuipergürtel, ist voll von kleinen Himmelskörpern wie Plutoiden („Plutoartigen“) und Asteroiden.  H.H.

Missbrauch mit Methode
Das Wort »Zivilgesellschaft« hat eigentlich einen guten Klang – doch die Bedeutung des Begriffs wurde auf den Kopf gestellt
Dirk Pelster

Wer den Reden von Politikern und Verbandsvertretern aufmerksam folgt, der stößt bereits seit einigen Jahren immer häufiger auf den Begriff der „Zivilgesellschaft“. Die zunehmende Beliebtheit dieser Wortschöpfung soll bei den Zuhörern vor allem positive Assoziationen wecken. Aber was bedeutet der Begriff wirklich? Woher kommt er und wozu wird er heute missbraucht?

Leicht ist man geneigt, den Begriff für sich selbst mit den Worten Bürgergesellschaft oder bürgerliche Gesellschaft zu übersetzen und darin eine höchst willkommene Abkehr vom Obrigkeitsstaat früherer Tage zu erkennen. Doch genau hier ist höchste Vorsicht geboten. Die zuletzt genannten Umschreibungen sind deutlich ältere Kategorien, die sich bereits mit dem Bedeutungsverfall des Adels und dem Aufstieg des Bürgertums entwickelt haben. Bei „Zivilgesellschaft“ handelt es sich stattdessen um ein völlig neues Wort, welches in seiner heutigen Bedeutung erstmals von dem italienischen Kommunisten Antonio Gramsci prominent verwandt wurde.

Wie viele linke Denker in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts stand auch Gramsci vor dem Problem, erklären zu müssen, warum die sozialistische Revolution in einem autoritär geführten Agrarstaat, wie dem russischen Zarenreich, so erfolgreich war, wohingegen sie in entwickelten Industrienationen scheiterte oder gar nicht erst einsetzte. Eigentlich hatte Karl Marx in seinen Schriften geweissagt, dass nur die sich in einer spätbürgerlichen Gesellschaft zuspitzenden Klassenkämpfe die optimalen Voraussetzungen für einen gewaltsamen Umsturz und den sich hieran anschließenden Aufbau des Kommunismus bieten könnten. 

In seiner Analyse fand Gramsci den Grund für diese Abweichung in der „Zivilgesellschaft“ der bereits vollständig industrialisierten Staaten. Hierunter verstand er die Ganzheit aller nichtstaatlichen Organisationen und Medien, die auf die öffentliche Meinung und daher mittelbar auch auf staatliches Handeln Einfluss nehmen. Während in Russland der Widerstand gegen die rote Revolution nur von einer kleinen Clique aus Adel, Militär und Kirche getragen wurde, trafen die Kommunisten in Deutschland 1918 auf eine Vielzahl von im Volk fest verankerten religiösen, politischen und sozialen Gruppen, die einen grundlegenden Umsturz der Verhältnisse mehrheitlich ablehnte. 

Aus dieser Erkenntnis heraus entwickelte Gramsci schließlich sein Konzept vom Kampf um die kulturelle Hegemonie, welches sich von der rein politisch-ökonomischen Betrachtungsweise sozialer Konflikte durch den klassischen Marxismus entfernte. Als Mitglied des Zentralkomitees der italienischen Kommunisten warb er unter den Parteimitgliedern dafür, sich in Kirchen, Gewerkschaften und anderen Vereinen zu engagieren. Mit seiner Theorie inspirierte er nicht nur linke Denker, sondern auch die etablierte Kultur- und Politikwissenschaft nach dem Zweiten Weltkrieg, von wo aus der Begriff der „Zivilgesellschaft“ seinen Weg zurück ins politische Tagesgeschäft fand.

In Deutschland wurde er – jenseits akademischer Zirkel – erst um die Jahrtausendwende gebräuchlich. In Folge des von Bundeskanzler Gerhard Schröder im Oktober 2000 nach einem versuchten Brandanschlag auf eine Düsseldorfer Synagoge ausgerufenen „Aufstand der Anständigen“ gehörte er fortan insbesondere dann zum gängigen Vokabular bundesdeutscher Politiker, wenn diese gegen rechte Dissidenten zu Felde zogen. 

Dass sich bereits zwei Monate später herausstellte, dass zwei arabischstämmige Jugendliche verantwortlich waren, hinderte die Regierungen in Bund und Ländern nicht daran, zahlreiche Programme gegen einen vermeintlich grassierenden Rechtsextremismus aufzulegen und dies ausdrücklich mit der Stärkung „zivilgesellschaftlicher“ Strukturen zu begründen. 

Die bereits begrifflich paradoxe Annahme, dass ein demokratisch verfasster Staat sich seine eigene „Zivilgesellschaft“ hält, schien beim Blick auf die Fördergelder niemanden mehr zu stören. Zwar wussten schon frühere Politiker, wie man sich die Loyalität von Verbänden und Organisationen durch die Zuteilung von Geld sicherte. Jedoch wies das Konzept, auf diese Weise nunmehr auch aktiv die politische Agenda neu zu gestalten, eine völlig neue Qualität auf. Problematisch ist, dass viele der subventionierten Initiativen im Volk so wahrgenommen werden, als würden sie von ehrenamtlichen Bürgern getragen, obwohl es sich in Wirklichkeit um reine Auftragsarbeiten handelt.

Naturschutzverbände, Gewerkschaften, kirchliche Vereine oder Organisationen der Asyl- und Sozialindustrie – viele von ihnen erhalten mittel- oder unmittelbar Geld vom Staat. Mit diesen Finanzspritzen werden Mitarbeiter beschäftigt, Projekte bezuschusst und Ergebenheit gesichert. Aber immer mehr werden auch Aktivitäten gefördert, die staatliche Organe aus guten juristischen Gründen selbst gar nicht vornehmen dürften. So haben etwa die beiden Autoren Christian Jung und Torsten Groß in ihrem 2016 erschienenen Buch „Der Links-Staat“ anhand verschiedener Beispiele illustriert, wie kriminelle Linksextremisten aus staatlichen Fördertöpfen alimentiert werden. 

Im Jahre 2015 berichtete selbst die Berliner „Tageszeitung“, dass antifaschistische Demonstrationsteilnehmer Geld dafür erhielten, um gegen Pegida-Kundgebungen zu protestieren. Eine Anfrage des AfD-Abgeordneten Jörg Henke an die thüringische Landesregierung bestätigte den Verdacht. Nach einer Aufstellung des zuständigen Ministeriums flossen aus dem Landesprogramm für „Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ von 2012 bis 2014 insgesamt knapp mehr als 41000 Euro an Vereine der selbst ernannten „Zivilgesellschaft“, damit diese die Fahrtkosten für die Gegendemonstranten gegen verschiedene regierungskritische Kundgebungen übernehmen konnten. 

Eine dieser alimentierten Stellen war das Stadtjugendpfarramt Jena des bekannten evangelischen Theologen Lothar König, der sich schon häufiger an rechtswidrigen Blockaden von Demonstrationen beteiligt hatte. Obwohl Polizei und Staatsanwaltschaft bereits mehrfach wegen verschiedenster Delikte gegen König ermittelten, konnte er sich einer Verurteilung immer wieder entziehen. Rückendeckung erhielt er dabei unter anderem von dem damaligen Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse (SPD), der sich ebenfalls schon an rechtswidrigen Sitzblockaden genehmigter Demonstrationen beteiligt hatte. 

Ähnlich wie bereits der Begriff der Zivilcourage, so ist das gegenwärtige herrschende Verständnis von „Zivilgesellschaft“ völlig pervertiert worden. Sollten hiermit ursprünglich Haltungen oder soziale Organisationsformen beschrieben werden, die sich keiner staatlichen Rückendeckung erfreuen durften oder gar im Widerspruch zur Obrigkeit standen, so gilt es derzeit als höchster Ausdruck von zivilem Mut, wenn sich jemand gemeinsam mit seinem Bürgermeister, den örtlichen Parlamentsabgeordneten der Regierungsparteien und dem Polizeipräsidenten in eine Protestversammlung gegen die Demonstration einiger Dutzend Oppositioneller einreiht, um – ohne jedwedes eigene Risiko – lautstark zu bekunden, dass die eigene Stadt „bunt und tolerant“ sei. Strukturell ähnelt das Konzept der Zivilgesellschaft der heutigen Bundesrepublik damit frappierend dem der „Nationalen Front“ der untergegangenen DDR. Auch hier organisierten sich die Parteien des „Demokratischen  Blocks“ unter staatlicher Lenkung mit den Verbänden von Antifaschisten, Künstlern und Kleintierzüchtern, um ihr Arbeiterparadies vor „Diversanten“ und „feindlichen Elementen“ zu schützen.


S. 13 Das Ostpreußenblatt

Das Kreuz mit der Kreuz-Apotheke
Königsberg: Nach teilweisem Fassadeneinsturz blieb wenig von der Jugendstilfassade des Gebäudes an der Königsstraße erhalten
Jurij Tschernyschew

Die Fassade der Königsberger Kreuz-Apotheke ist teilweise eingestürzt. Der dekorative Turm, der die Fassade geziert hatte, ist verschwunden. Laut dem Eigentümer soll die Wiedererrichtung des Gebäudes dennoch planmäßig fortgesetzt werden.

Nachdem der Mittelteil der Jugendstilfassade des Gebäudekomplexes an der Königsstraße 73–75 bereits eingebrochen war, berichteten die Bewohner der benachbarten Häuser, dass weitere Gebäudeteile von der Fassade gefallen seien. Die Stadtregierung äußerte sich zu dem Vorfall, indem sie versicherte, es habe mit dem neuen Eigentümer eine Vereinbarung zur Festigung der Fassade gegeben. Der Grund für den teilweisen Fassadeneinsturz des unter Denkmalschutz stehenden Gebäudes sei Schlamperei bei den Arbeiten gewesen. Gleichzeitig wiesen die Behörden aber auch darauf hin, dass man Verständnis dafür haben müsse, da das Objekt bereits zu dem Zeitpunkt, als die Stadt es verkauft hat, in sehr schlechtem Zustand war.

Gouverneur Anton Alichanow sagte bezüglich der Wiedererrichtung des in der russischen Bevölkerung kurz Kreuz-Apotheke genannten Gebäudes: „Wo möglich, wird die Fassade erhalten. Dort, wo das nicht mehr möglich ist, wird sie originalgetreu nachgebaut.“ Bis jetzt ist unklar, ob die Fassade von selbst eingestürzt ist oder ob sie mit Absicht zerstört wurde. Arbeiter, die auf der Baustelle waren, sagten, dass diese Abbauarbeiten geplant waren. Ein Vertreter des Auftragnehmers behauptete dagegen, der Einsturz habe sich aufgrund technischer Probleme ereignet. 

Der Eigentümer des Kreuz-Apotheken-Gebäudes beeilte sich zu erklären, dass der Fassadeneinsturz nichts an den Plänen ändere, das Haus vollständig zu rekonstruieren. Den Bauplänen gemäß sollen die Arbeiten im Sommer 2019 abgeschlossen sein. In dem Gebäude soll dann ein Hotel eröffnet werden.  

Um die „Rekonstruktion“ des Gebäudes, in dem sich einst die Kreuz-Apotheke befunden hat, gab es lange Diskussionen.  Jahrelang hatte sich die Stadtregierung darum bemüht, den Verfall des Architekturdenkmals zu verhindern. Zwar hatte sie auch den Abriss in Betracht gezogen, aber die Bürger hatten dagegen protes-tiert. 2015 ging das Gebäude wieder in das Eigentum der Stadt über, nachdem einige Versuche, den Erhalt Investoren zu überantworten, gescheitert waren. Danach wollte die Stadt es wieder verkaufen und senkte den Preis stufenweise. Das Haus bot sie für den symbolischen Preis von einem Rubel an, für das Grundstück verlangte die Stadt zunächst umgerechnet 192000 Euro, doch dann wurden die Forderungen immer bescheidener: Von 136000 Euro sank der Preis schließlich auf 48000 Euro. Bei einer Versteigerung 2016 bekam Sergej Suchomlin den Zuschlag. Er hatte knapp 50000 Euro geboten. Zu diesem Zeitpunkt war das Gebäude bereits zu 90 Prozent zerstört.

Den Verkaufsbedingungen gemäß wurde der neue Eigentümer verpflichtet, den Erhalt des Objekts zu gewährleisten. Vonseiten der Königsstraße [Frunsestraße] musste ein Plakat mit einem Bild der historischen Ansicht der Kreuz-Apotheke angebracht werden.  

Der Investor musste sich zunächst einen Überblick über die Konstruktion verschaffen, um Rückschlüsse auf den technischen Zustand des Gebäudes ziehen zu können, sowie ein Nutzungskonzept entwickeln und eine Projektdokumentation anfertigen zu lassen. Dann erhielt er die Genehmigung, den Bau bis 2019 fertigzustellen. Königsberger Architekten legten mehrere Entwürfe für die Wiederherstellung des Gebäudes und seine nachfolgende Verwendung vor. Der Investor entschied sich für den Entwurf der Architektin Anna Belskaja. Sie hatte vorgeschlagen, ein Hotel mit vier Etagen und 71 Zimmern zu bauen. Im Erdgeschoss sollen die Verwaltung und ein Restaurant entstehen. Bei der Restaurierung der Hauptfassade sollten die noch erhaltenen Stuckelemente so weit wie möglich restauriert werden.

Im Konzept der Architektin hieß es: „Die Restaurierung der Hauptfassade des Komplexes setzt eine maximale Erhaltung der Gebäudestruktur voraus. Historische Fotos, auf denen die Fassade mit ihren Zierelementen zu sehen ist, erlauben eine praktisch originalgetreue Wiederherstellung. Dabei sollen zeitgenössische Materialien sowie technische Lösungen zur Erstellung eines hellen und individuellen Erscheinungsbildes des rekonstruierten Gebäudes zum Einsatz kommen.“

Jetzt klingt alles, was in den Projektdokumenten geschrieben wurde, wie eine unerreichbare Illusion. Seit dem Verkauf bis heute hat es – außer dem Einsturz der Fassade – keine sichtbaren Veränderungen an dem Gebäude gegeben. Im Grunde gibt es gar kein Haus mehr, es sind nur noch Fragmente der Außenmauer übriggeblieben, die nun weiter verfallen

»Recycling auf Polnisch«: Brennende Mülldeponien
Ende Mai brannte es nicht nur in Allenstein – auch Warschau, Görlitz und Oppeln von illegalen Machenschaften betroffen
Dawid Kazanski

Ende Mai kam es in Allenstein zu einem großen Brand in der städtischen Mülldeponie in der Karl-Rönsch-Straße. Das Feuer brach gegen drei Uhr nachts aus und breitete sich schnell aus, sodass eine Fläche von 50 mal 70 Metern im Handumdrehen in Brand geriet. Gegen die Flammen kämpften Zeugenaussagen zufolge bis zu 140 Feuerwehrleute. 

Der schwarze Qualm verpestete die Luft in mehreren Siedlungen, die Stadtbehörden rieten dazu, die Fenster zu schließen und nicht mehr ins Freie zu gehen. Als die Rauchwolken am Himmel aus einer Entfernung von mehreren Kilometern zu sehen waren, fühlten sich viele Eltern dermaßen besorgt, dass sie Krippen und Kindergärten anriefen, um sich zu vergewissern, dass ihre Kinder sicher seien.  

Zwar gelang es der Feuerwehr, das Feuer unter Kontrolle zu bringen, aber erst gegen 12 Uhr am Folgetag wurde der Großbrand vollständig gelöscht. Nichtsdestoweniger ist es den geschickten Feuerwehrmännern zu verdanken, dass die Flammen nur den Teil der Mülldeponie zerstörten, wo sich ausgediente Polstermöbel stapelten und die Flammen nicht auf  einen anderen Teil der Abfallsammelstelle übersprangen, wo sich alte Autoreifen stapeln, sonst hätte man es mit einer katastrophalen Luftverschmutzung zu tun gehabt. Mithilfe spezieller Messgeräte  wurde die Schadstoffbelastung der Luft gemessen. Experten behaupteten, für Anwohner habe, trotz der starken Rauchentwicklung, zu keiner Zeit Gefahr bestanden. 

Die Brandursache ist noch unklar. Die Staatsanwaltschaft ermittelt. Zunächst ging man davon aus, dass das Großfeuer infolge einer Selbstentzündung ausgebrochen sei. Die Ereignisse der folgenden Tage zeigten jedoch, dass der Vorfall in Allenstein kein Einzelfall war. Man kann von einer polenweiten Brandserie von Mülldeponien, -aufbereitungsanlagen und -sortieranlagen reden. Insgesamt musste die Feuerwehr seit Anfang April über 20 Mal ausrücken. Mülldeponien in Warschau, Görnau, Görlitz, Radom, Oppeln, Hirschberg und Trzebinia fingen ebenfalls Feuer. Vieles deutet darauf hin, dass Abfälle, anstatt entsorgt zu werden, im Auftrag der Besitzer von Müllsammelstellen in Brand gesteckt werden, da damit viel Geld zu  machen ist. Seit die chinesische Regierung im vergangenen Jahr beschloss, keine Sonderabfälle mehr anzunehmen, haben vor allem die westeuropäischen Länder Probleme damit, ihren schwer entsorgbaren Müll loszuwerden. Überraschenderweise haben in dieser Situation viele polnische Recyclingunternehmen ihre Hilfe angeboten. Aus Expertenkreisen erfährt man, dass eine Entsorgungsfirma bei der Annahme einer Tonne  Abfälle bis zu 50 Euro verdienen kann, woraus sich ein lukratives Geschäft ergibt. 

Doch der Hund liegt in den Machenschaften der unehrlichen Unternehmen begraben, die ihr Unwesen mit aus Deutschland, Italien oder aus der Schweiz importiertem Sondermüll treiben. Sie haben keineswegs vor, diesen Sondermüll mit speziellen und vor allem teuren Methoden zu entsorgen. Viel lohnender ist es für sie, eine vorsätzliche Brandstiftung herbeizuführen, damit  die problematischen Müllhalden verbrennen. 

Umweltschützer bezeichnen diese Methode längst als „Recyc-ling auf Polnisch“. Die schwarzen Schafe kümmern sich nicht darum, welche giftigen Substanzen mit den toxischen Rauchwolken in die Atmosphäre gelangen. Die Feuerwehrleute bekämpfen das Feuer und löschen qualmende Abfälle. Bezahlt werden diese Löscharbeiten mit öffentlichen Geldern. 

Die Öffentlichkeit ist umso empörter, weil das Problem nicht neu ist und in letzter Zeit sogar noch eskaliert. Bereits im November vergangenen Jahres berichtete der Rundfunk Berlin-Brandenburg über illegale Mülltransporte aus Deutschland nach Polen. Damals handelte es sich um ein Riesengeschäft, bei dem Unternehmen aus Brandenburg beteiligt waren und infolgedessen illegale Mülldeponien an Waldwegen oder auf verlassenen Industriebrachen auftauchten. Diesmal ist die Einfuhr von Abfällen nicht rechtswidrig,  trägt aber zur massiven Umweltzerstörung bei. Deshalb fuhr der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki auf einer Ende Mai einberufenen Pressekonferenz schweres Geschütz auf, indem der er diejenigen, die schmutzige Geschäfte mit Abfällen machen, beim Namen nannte und sie als „Müllmafia“ bezeichnete. Er ermächtigte den Generalstaatsanwalt sowie die Funktionäre der Agentur für Innere Sicherheit zum entschlossenen Handeln gegen die Straftäter.  Daneben sollen die Vorschriften verschärft werden, um die sich die Inspektionen der Umweltschutzbehörden kümmern. Nach den jetzt geltenden Vorschriften muss jede Kontrolle einer Mülldeponie angekündigt werden, was natürlich eine Verschleierung von Missständen auf Abfallsammelstellen zur Folge hat. Bleibt abzuwarten, ob die lautstarken  Beteuerungen und Versprechen, dass die Übeltäter festgenommen werden, verwirklicht werden.


S. 14 Glückwünsche

Wir gratulieren

ZUM 105. GEBURTSTAG

Reimer, Ursula, geb. Zerrath, aus Schwanensee, Kreis Elchniederung, am 21. Juni

ZUM 103. GEBURTSTAG

Engelke, Hildegard, geb. Sulies, aus Brandenburg, Kreis Elchniederung, am 20. Juni

ZUM 101. GEBURTSTAG

Lüdtke, Ida, geb. Stralla, aus Neuendorf, Kreis Lyck, am 19. Juni

ZUM 100. GEBURTSTAG

Schlick, Herta, geb. Urban, aus Dallnitz, Wasserwerk, Kreis Lyck, am 19. Juni

ZUM 99. GEBURTSTAG

Eder, Erna, geb. Scheidemann, aus Seckenburg, Kreis Elchniederung, am 21. Juni

Johann, Hildegard, aus Fischhausen, am 6. Juni

Marek, Manfred, aus Grünwalde, Kreis Ortelsburg, am 18. Juni

ZUM 97. GEBURTSTAG

Hagen, Käte, geb. Marx, aus Lötzen, am 17. Juni

Kaminski, Hildegard, geb. Dudda, aus Lyck, am 18. Juni

Lucke, Anna-Luise, aus Pillau, Kreis Fischhausen, am 1. Juni

Mennong, Herta, geb. Juckel, aus Alt Seckenburg, 

Kreis Elchniederung, am 20. Juni

Nolting, Margarete, geb. Althoff, aus Keipern, Kreis Lyck, am 15. Juni

Podszus, Georg, aus Königsberg-Ponarth, Speicherstraße 100, am 12. Juni

ZUM 96. GEBURTSTAG

Czymoch, Edeltraut, geb. Broziewski-Schliesky, aus Lissau, Kreis Lyck, am 15. Juni

Kluth, Herbert, aus Monken, Kreis Lyck, am 19. Juni

Samoray, Ilse, geb. Lemke, aus Canditten, Kreis Preußisch Eylau, am 18. Juni

Seidenberg, Magdalene, geb. Ohse, aus Schirrau, Kreis Wehlau, am 17. Juni

ZUM 95. GEBURTSTAG

Bessel, Else, geb. Stadie, aus Zohpen, Kreis Wehlau, am 17. Juni

Drenske, Gertrud, aus Steinberg, Kreis Lyck, am 21. Juni

Hemberger, Hildegard, geb. Wölke, aus Cranz, Kreis Fischhausen, am 2. Juni

Izydorezyk, Frieda, geb. Borkowski, aus Steinberg, Kreis Lyck, am 16. Juni

Jelinski, Kurt, aus Kelchendorf, Kreis Lyck, am 15. Juni

Kraska, Hanna, geb. Heise, aus Pobethen, Kreis Fischhausen, am 12. Juni

Krause, Bruno, aus Lyck, Litzmann-Straße 8, am 15. Juni

Kwassny, Frieda, geb. Borris, aus Eichensee, Kreis Lyck, am 21. Juni

Lampe, Edith, geb. Reimer, aus Schönwiese, Kreis Elchniederung, am 20. Juni

Lange, Herta, geb. Wittke, aus Nadrau, Kreis Fischhausen, am 10. Juni

Maass, Erna, geb. Raeder, aus Altbruch, Kreis Ebenrode, am 16. Juni

Steffens, Reinhold, aus Groß Lasken, Kreis Lyck, am 15. Juni

Umlandt, Anni, geb. Wohlgemuth, aus Allenburg, Kreis Wehlau, am 19. Juni

ZUM 94. GEBURTSTAG

Annutsch, Edeltraut, aus Sentken, Kreis Lyck, am 20. Juni

Geiger, Rotraut, geb. Kessler, aus Mülsen, Kreis Fischhausen, am 17. Juni

Grotholtmann, Elfriede, geb. Vongehr, aus Britannien, Kreis Elchniederung, am 17. Juni

Kiefer, Willi, aus Zimmerbude, Kreis Fischhausen, am 8. Juni

Krause, Ursula, geb. Fischer, aus Wehlau, am 20. Juni

Lischewski, Marte, geb. Klein, aus Mensguth, Kreis Ortelsburg, am 20. Juni

Miller, Erika, geb. Schiemann, aus Grünbaum, Kreis Elchniederung, am 21. Juni

Perkuhn, Lisbeth, geb. Balschus, aus Grenzberg, Kreis Elchniederung, am 16. Juni

Vongehr, Günther, aus Brittanien, Kreis Elchniederung, am 17. Juni

ZUM 93. GEBURTSTAG

Aschmann, Günter, aus Wittenberg, Kreis Preußisch-Eylau, am 18. Juni

Bernatzki, Gerda, geb. Schwarz, aus Germau, Kreis Fischhausen, am 6. Juni

Jordan, Johannes, aus Neidenburg, am 19. Juni

Kibgies, Walter, aus Treuburg, am 18. Juni

Pietrzik, Traute, geb. Liefergesell, aus Soffen, Kreis Lyck, am 21. Juni

Vogt, Dorothea, geb. Zöllner, aus Tapiau, Kreis Wehlau, am 17. Juni

Wischnewski, Walter, aus Hanffen, Kreis Lötzen, am 18. Juni

ZUM 92. GEBURTSTAG

Czarnetzki, Gertrud, geb. Czarnetzki, aus Lindenort, Kreis Ortelsburg, am 15. Juni

Emmerstorfer, Hildegard, geb. von Glasow, aus Partheinen, Kreis Heiligenbeil, am 17. Juni

Führer, Hans, aus Grünweide, Kreis Ebenrode, am 20. Juni

Glaubitz, Horst, aus Kuckerneese, Kreis Elchniederung, am 21. Juni

Kories, Erwin, aus Grieben, Kreis Ebenrode, am 19. Juni

Kröhnke, Gerhard, aus Alt 

Seckenburg, Kreis Elchniederung, am 19. Juni

Lange, Elsa, geb. Voß, aus Starkenberg, Kreis Wehlau, am 18. Juni

Langer, Hilde, geb. Topeit, aus Lakendorf, Kreis Elchniederung, am 16. Juni

Lorenz, Alice, geb. Bergau, aus Barthenen, Kreis Fischhausen, am 15. Juni

Müller, Lucie, geb. Mrotzek, aus Altkirchen, Kreis Ortelsburg, am 18. Juni

Neckel, Gerda, geb. Gollub, aus Treuburg, am 21. Juni

Schumann, Hildegard, geb. Pietsch, aus Karkeln, Kreis Elchniederung, am 21. Juni

Wysocki, Manfred, aus Lyck, am 14. Juni

ZUM 91. GEBURTSTAG

Arnold, Dorothea, geb. Arndt, aus Buttenhagen, Kreis Elchniederung, am 16. Juni

Freyer, Erich, aus Wallenrode, Kreis Treuburg, am 19. Juni

Gortat, Erich, aus Neidenburg, am 18. Juni

Hoffmann, Erhard, aus Bludau, Kreis Fischhausen, am 13. Juni

Kath, Hildegard, geb. Sadowski, aus Allendorf, Kreis Neidenburg, am 20. Juni

Katzmarzik, Gerhard, aus Magdalenz, Kreis Neidenburg, am 15. Juni

Kunz, Käthe, geb. Stankewitz, aus Millau, Kreis Lyck, am 20. Juni

Schiffke, Alfred, aus Bludau, Kreis Fischhausen, am 3. Juni

Schneider, Ingeburg, geb. Bendrick, aus Lötzen, am 19. Juni

Schrader, Helmut, aus Gründann, Kreis Elchniederung, am 15. Juni

Steinmann, Anneliese, geb. Nowotzyn, aus Friedrichshof, Kreis Ortelsburg, am 17. Juni

Windelbandt, Ingeborg, geb. von Bock, aus Diewens, Kreis Fischhausen, am 1. Juni

ZUM 90. GEBURTSTAG

Brandt, Gerhard, aus Soltmahnen, Kreis Angerburg, und aus Lötzen, am 19. Juni

Brosda, Johannes, aus Borken, Kreis Ortelsburg, am 17. Juni

Dumke, Brigitte, aus Lyck, am 16. Juni

Fleischer, Ursula, geb. Imhof, aus Eydtkau, Kreis Ebenrode, am 21. Juni

Graeser, Wolfgang, aus Ortelsburg, am 19. Juni

Hertam, Gertrud, geb. Beyer, aus Neufrost, Kreis Elchniederung, am 21. Juni

Jeschull, Bernhard, aus Kalkhof, Kreis Treuburg, am 19. Juni

Katschmarek, Hildegard, geb. Offschany, aus Berndhöfen, Kreis Lyck, am 16. Juni

Kohls, Edmund, aus Seedranken, Kreis Treuburg, am 19. Juni

Piepho, Hanna, geb. Jablonowski, aus Passenheim, Kreis Ortelsburg, am 21. Juni

Zilinske, Berta, geb. Launert, aus Ginkelsmittel, Kreis Elchniederung, am 21. Juni

ZUM 85. GEBURTSTAG

Bahr, Walter, aus Buschwalde, Kreis Neidenburg, am 18. Juni

Bomke, Angelika, geb. Cölle, aus Sprindlack, Kreis Wehlau, am 18. Juni

Crone, Elfriede, geb. Sodeik, aus Groß Budlacken, Kreis Wehlau, am 15. Juni

Godau, Hans Georg, aus Heiligenbeil, Kreis Wehlau, am 20. Juni

Göhlich, Renate, geb. Maszutt, aus Tawe, Kreis Elchniederung, am 19. Juni

Hardt, Heinz, aus Bartkengut, Kreis Neidenburg, am 17. Juni

Hellriegel, Gerhard, aus Tapiau, Kreis Wehlau, am 18. Juni

Herrmann, Alfred, aus Narwickau, Kreis Ebenrode, am 17. Juni

Nasner, Armin, aus Tapiau, Kreis Wehlau, am 15. Juni

Naujok, Werner, aus Wartenhöfen, Kreis Elchniederung, am 18. Juni

Neumann, Karl-Heinz, aus Bartenhof, Kreis Wehlau, am 20. Juni

Ploog, Erna, geb. Schiffer, aus Lucken, Kreis Ebenrode, am 16. Juni

Sattler, Ruth, geb. Halbow, aus Alt Kiwitten, Kreis Ortelsburg, aus 21. Juni

Wiese, Ruth, geb. Schulz, aus Sommerfeld, Kreis Preußisch Holland, am 21. Juni

Wischnewski, Werner, aus Treuburg, am 16. Juni

Zeller, geb. Schmuck, aus Sortlack, Kreis Preußisch Eylau, am 20. Juni

ZUM 80. GEBURTSTAG

Badorrek, Elisabeth, geb. Jentoch, aus Kobulten, Kreis Ortelsburg, am 17. Juni

Frantzius, Rüdiger, aus Eichen, Kreis Wehlau, am 19. Juni

Henseleit, Manfred, aus Gerhardshöfen, Kreis Elchniederung, am 18. Juni

Hintz, Brigitte, geb. Plaga, aus Lyck, am 17. Juni

Kind, Irmtraut, geb. Wilzer, aus Schwengels, Kreis Heiligenbeil, am 16. Juni

Kleinert, Gisela, geb. Sobotka, aus Borschimmen, Kreis Lyck, am 16. Juni

Kutzko, Reinhard, aus Stradaunen, Kreis Lyck, am 19. Juni

Lojewski, Helga, geb. Sanio, aus Seedranken, Kreis Treuburg, am 17. Juni

Meinhardt, Renate, geb. Grigoleit, aus Birkenmühle, Kreis Ebenrode, am 16. Juni

Meyer, Ulrich, aus Lötzen, am 19. Juni

Müller, Gisela, geb. Wendt, aus Tilsit, Hohe Straße 2, am 15. Juni

Oppawsky, Anita, geb. Schulz, aus Ansorge, Kreis Elchniederung, am 17. Juni

Stankewitz, Günter, aus Blumental, Kreis Lyck, am 19. Juni

Uteß, Waltraud, geb. Pusbatzkies, aus Herdenau, Kreis Elchniederung, am 16. Juni

Wentland, Erhard, aus Tapiau, Kreis Wehlau, am 21. Juni

ZUM 75. GEBURTSTAG

Bohlius, Dr. Rainer-Georg, aus Lötzen, am 30. Mai

Neubauer, Waltraut, geb. Hecht, aus Groß Engelau, Kreis Wehlau, am 15. Juni

Newiger, Brigitta, geb. Wellner, aus Stampelken, Kreis Wehlau, am 20. Juni

Sachs, Harald, aus Heinrichswalde, Kreis Elchniederung, am 21. Juni

Sakowski, Ulrich, aus Montwitz, Kreis Ortelsburg, am 19. Juni

Stumm, Gerhard, aus Malga, Kreis Neidenburg, am 19. Juni

Weissner, Bruno, aus Kreis Allenstein, am 20. Juni

Diamantene Hochzeit

Gläser, Manfred und Ehefrau Irmgard, geb. Blaskowski, aus Stradaunen, Kreis Lyck, am 21. Juni

Gnaden Hochzeit

Krause, Hartmut, aus Mohrungen und Ehefrau Kathrin, geb. Hagedorn, am 21. Juni


S. 15 Heimatarbeit

Aus den Heimatkreisen

ANGERBURG

Kreisvertreter: Kurt-Werner Sadowski. Kreisgemeinschaft Angerburg e.V., Landkreis Rotenburg (Wümme), Postfach 1440, 27344 Rotenburg (Wümme), Landkreis: Telefon (04261) 9833100, Fax (04261) 9833101. 

Nach einem Bericht der Roten-burger Kreiszeitung (Rotenburg Wümme) starb am 25. Mai nach längerer Krankheit der Ehrenbürger der Gemeinde Hassendorf, Landkreis Rotenburg Wümme, und Historiker Dr. Gernot Breitschuh im Alter von 80 Jahren. In der Gemeinde Hassendorf hat sich der am 27. Juli 1937 in Duisburg geborene Historiker in der Freiwilligen Feuerwehr, im Schützenverein und im Turnverein sowie als Mitgründer des Singkreises engagiert. Auch politisch engagierte sich Breitschuh. Von 1976 bis 1986 war er für die CDU Mitglied im Gemeinderat von Hassendorf sowie im Sottrumer Samtgemeinderat. In allen Funktionen hat er sich großes Ansehen erworben. 

Wir Angerburger haben Gernot Breitschuh als ehrenamtlichen Geschäftsführer des Rotenburger Heimatbundes kennen und schätzen gelernt. Für die Belange der Angerburger zeigte er immer großes Interesse und hat uns immer mit Rat und Tat unterstützt. Auf den Veranstaltungen der Angerburger war er ein gern gesehener Gast, die er mit seinen Redebeiträgen aus seiner Sicht als Historiker sehr bereichert hat. 

Die Kreisgemeinschaft Angerburg e.V. hat Gernot Breitschuh viel zu verdanken und wird ihn stets in dankbarer Erinnerung behalten. Kurt-Werner Sadowski

Geschäftsstelle mit Archiv nicht besetzt. Es ist Urlaubszeit und deshalb ist unsere Geschäftsstelle mit Archiv in Rotenburg (Wümme) in der Zeit vom 11. Juni 2018 bis zum 2. Juli 2018 nicht besetzt. Ab 3. Juli 2018 sind wir wieder dienstags und mittwochs in der Zeit von 8.30 bis 12.30 Uhr unter der Telefonnummer (04261) 983 3100 zu erreichen. Besucher werden um vorherige Anmeldung gebeten. Vielen Dank für Ihr Verständnis. Ihr Kreisvertreter


EBENRODE (STALLUPÖNEN)

Kreisvertreter: Dr. Gerhard Kuebart, Schiefe Breite 12a, 632657 Lemgo, Telefon (05261) 8 81 39, E-Mail: gerhard.kuebart@ googlemail.com.

Winsen/Luhe – Sonnabend, 30. Juni, ab 9.30 Uhr, Ehrenmal, anschließend ab 10.30 Uhr, Brasserie, Schloßstraße 5, 21423 Winsen/Luhe: Hauptkreis- und Ostpreußentreffen mit Schloßberg, Hamburg und Niedersachsen.

Programm

9.30 Uhr: Kranzniederlegung am mit Pfarrer Kurt Perrey,

10.30 Uhr: Feierstunde in der Brasserie: Andacht, Vortrag Professor Heberer „Was hat Ostpreußen mit China zu tun? Stationen einer Salzburger Exulantenfamilie“,

12 bis 14 Uhr: Mittagessen,

14 bis 16 Uhr: Mitgliederversammlung in der Brasserie, 

16 bis 18.30 Uhr: Öffnung der Heimatstuben.

Wer schon am Freitag anreist, ist ab 18 Uhr zum gemütlichen Abend in der Heimatstube Rote Kreuz Straße 6 willkommen.

Der Vorstand bittet um zahlreiches Erscheinen.

Königsberg, Insterburg, Gumbinnen, Ebenrode mit Trakehnen, Nördliches Masuren, Kurische Nehrung, Rominter Heide, Wystiten, Oberlandkanal und Danzig in neun Tagen.

Mittwoch, 18., bis Sonnabend, 28. Juli, Buchungs-Nummer: Nord-Ost 2018.

1. Tag: Fahrt ab Wuppertal und weiteren Zustiegen über Hannover, Berlin, nach Posen zur ersten Übernachtung.

2. Tag: Fahrt durch das Warthe-Netze-Weichsel Gebiet (Kujawien), mit einstündigem Fotostopp in der Copernicus-Geburtsstadt Thorn, weiter über Osterode und Allenstein zum Hotel in Sensburg oder Lötzen.

3. Tag: Heute erleben Sie eine besonders schöne und interessante Route. Durch Lötzen, die großen Masurischen Seen, Feste Bojen, weiter durch die wunderschöne Moränenlandschaft mit kleinen Dörfern, Wäldern und Seen fahren Sie nach Goldap. Zum „schönen Berg“ und Haus der Heimat, durch die Wälder der südlichen Rominter Heide, Viadukte in Staatshausen, der Bahnhof Szitkehmen und das Drei-Länder-Eck. Mit Fotostopp in 

Wistytis fahren Sie nach Kybartei, dort über die Grenze bei Eydtkau zum Gasthaus Alte Apotheke in Trakehnen. Drei Übernachtungen. Alternativ zum Hotel in Insterburg. 

4. Tag: Zur freien Verfügung oder Busfahrt zu interessanten Zielen der Umgebung, wie zum Beispiel Georgenburg mit Besichtigung des dortigen Gestütes, Insterburg, in Gumbinnen zur Salzburger Kirche oder zum Fresko in der Friedrichschule, zum Gestüt Trakehnen, das ökologisch-historische Museum von Alexej Sokolow in Groß-Rominten. 

5. Tag: Fahrt auf der R1 mit Fotostopp in Taplaken (Pregel-Schleuse und Brücke), an Wehlau und Tapiau vorbei nach Königsberg zur Stadtrundfahrt. Anschließend Freizeit. Übernachtung in Königsberg. 

6. Tag: Fahrt zur Kurischen Nehrung. Von der Epha Düne haben Sie einen faszinierenden Blick über die „Wüste des Nordens“ auf das Haff und die Ostsee. Bern-steinhändler bieten das baltische Gold in vielen Formen an. Bei gutem Wetter ist eine Badepause in der Ostsee möglich. Des Weiteren zur Vogelfangstation Rossitten, Sarkau und das Seebad Cranz. Übernachtung in Rauschen. 

7. Tag. Fahrt bei Heiligenbeil über die polnische Grenze, durch Elbing nach Danzig mit Stadt-rundfahrt. Besichtigung vieler Sehenswürdigkeiten. Alternativ: Fahrt zum Oberlandkanal, auf dem Schiffe über Berge fahren, und 99 Meter Höhe überwinden.

8. Tag: Vormittag Orgelkonzert in der Kathedrale von Oliva. Im Anschluss fahren Sie nach Karthaus durch die kaschubische Schweiz und das südliche Pommern zur pommerschen Hauptstadt Stettin. 

9. Tag: Gut ausgeschlafen und mit schönen Erinnerungen treten sie die Heimreise an.

Reisepreis im DZ 730 Euro zuzüglich Visagebühren. Anmeldung bei Scheer-Reisen, Wuppertal, Telefon (0202) 500077 oder (0176) 22201847.


INSTERBURG – Stadt und Land

Vorsitzender Stadt & Land: Reiner Buslaps, Am Berg 4, 35510 Butzbach-Kirch-Göns, Tel.: (06033) 66228, Fax (03222) 3721953, E-Mail: R.Buslaps@t-online.de. Kreisgemeinschaft Insterburg Stadt & Land e. V.,  Geschäftsstelle, Am Marktplatz 10, 47829 Krefeld, Postfach 111 208, 47813 Krefeld, Tel.: (02151) 48991, Fax (02151) 491141, E-Mail: info@insterburger.de, Internet: www.insterburger.de, Bürozeiten: Montag – Freitag von 8 bis 12 Uhr. 

HEIMATGRUPPEN

Darmstadt – Sonnabend, 16. Juni, 141.30 Uhr, Taverna Hellas, Bahnhofstraße 17, 62491 Darmstadt-Wixhausen: Stammtisch.

Köln – Mittwoch, 27. Juni, Gaststätte Zirkel, Braunstraße 20, Köln-Braunsfeld, Nahe Haltestelle Aachener Straße/Maarweg: Treffen.

Sachsen – Sonnabend, 23. Juni, 14 Uhr, DRK-Begegnungsstätte, Eschenweg 60, 08060 Zwickau, Ortsteil Marienthal: Vortrag über die Eröffnung der ersten O-Bus-Linie in Insterburg im Jahre 1936. Nähere Informationen bei Kurt Klaus, Mühlweg 10, 09387 Pfaffenheim, Telefon (037296) 17661.

Schwerin: Freitag, 28. Juni, bis Donnerstag, 5. Juli: Acht-Tage-Fahrt nach Insterburg. Anmeldung und Informationen bei Helga Hartig, Telefon (0385) 3922633, 

E-Mail: hehartig@web.de.


LÖTZEN

Dieter Arno Milewski (kommissarischer Kreisvertreter), Am Forstgarten 16, 49214 Bad Rothenfelde, Telefon (05424) 4553, Fax (05424) 399139, E-Mail: dieter.arno.milewski@osnanet.de. Geschäftsstelle: Ute Eichler, Bilenbarg 69, 22397 Hamburg, Telefon (040) 6083003, E-Mail: KGL.Archiv@gmx.de

Neumünster – Sonnabend, 16. Juni, 10 bis 16 Uhr, Sudetenlandstraße 18h (Böcklersiedlung): Heimatmuseum und Lötzener Kreisarchiv: Gelegenheit zum Besuch der Sonderausstellung „Carl Knauf – ein unvergessener Maler der Künstlerkolonie Nidden“. Zwei Vertrauenspersonen aus Neumünster, Hanna Ohser (Besucherbetreuung) und Peter Plischewski (Familienforschung), stellen die Öffnungszeit 10 bis 

16 Uhr sicher. Die Betreuerin der Lötzener Heimatsammlung, Ute Eichler, ist nicht anwesend. Sie besucht das Ostpreußische Sommerfest in Osterode. Daher – ausnahmsweise – keine Veranstaltung im Lötzener Museum.


MOHRUNGEN

Kreisvertreterin:  Ingrid Tkacz, Knicktwiete 2, 25436 Tornesch, Telefon/Fax (04122) 55079. Stellv. Kreisvertreterin; Luise-Marlene Wölk, Schwalbenweg 12, 38820 Halberstadt, Telefon (03941) 623305. Stellv. Kreisvertreterin Monika Buddych, Op de Dümmer 32, 45772 Marl/Westf., Telefon (02365) 691690. Schatzmeister: Frank Panke, Eschen-weg 2, 92334 Berching, Telefon (08462) 2452. Geschäftsstelle Horst Sommerfeld, Lübecker Straße 4, 50858 Köln, Telefon (02234) 498365.

Warpe – Sonntag, 1. Juli, 10 Uhr, Dom zu Bücken, anschließend Landhaus Hünecke, 27333 Warpe: Heimattreffen der Prökelwitzer und Schlobitter.

Bad Nenndorf – Sonnabend, 15., und Sonntag, 16. September, Grandhotel Esplanade, L’Orangerie, Bahnhofstraße 8, 31542 Bad Nenndorf: Treffen des Kreises Mohrungen, Lippitzer und Kolteneyer. Den Programmablauf finden Sie im Heimatbrief MHN-Ausgabe 141.

Osterode – Sonnabend, 16. Juni: Ostpreußisches Sommerfest der Landsmannschaft Ostpreußen.

Das Sommerfest des Vereins der Deutschen Bevölkerung „Herder“ findet am Montag, 9. Juli, statt. Treffen um 9 Uhr in den Vereins-räumen in Mohrungen.

Die Amtszeit des 8. Kreistages der Kreisgemeinschaft Mohrungen e.V. läuft in diesem Herbst aus.

In den Mohrunger Heimatkreis-Nachrichten (MHN) Ausgabe 141  erfolgte vom Vorsitzenden des Wahlausschusses, Günter Keuchel, der Wahlaufruf, sich an der Wahl zu beteiligen. Stimmzettel und Briefumschläge sind dieser MHN-Ausgabe beigefügt. Der zu wählende 9. Kreistag wird aus elf Mitgliedern bestehen. 

Diesbezüglich wurde eine Satzungsänderung in § 9-1 hinsichtlich Reduzierung der Zahl der Kreistagsmitglieder von 15 auf elf vorgenommen. 

Bitte beteiligen Sie sich an der Wahl. Ingrid Tkacz, 

Kreisvertreterin


RASTENBURG

Kreisvertreter: Hubertus  Hilgendorff, Tel. (04381) 4366, Dorfstr. 22, 24327 Flehm. Gst.: Patenschaft Rastenburg: Kaiserring 4, 46483 Wesel, Tel. (0281) 26950.

Die neue, und zwar die 100. Ausgabe des Heimatbriefes „Rund um die Rastenburg Ostpreußen“ ist erschienen. Seine erste Ausgabe wurde im Dezember 1968, also vor fast 50 Jahren, veröffentlicht.


SENSBURG

Kreisvertreterin: Gudrun Froemer, In der Dellen 8a, 51399 Burscheid, Telefon (02174) 768799. Alle Post an: Geschäftsstelle Kreisgemeinschaft Sensburg e.V., Stadtverwaltung Remscheid, 42849 Remscheid, Telefon (02191) 163718, Fax (02191) 163117, E-Mail: info@kreisgemeinschaftsensburg.de, www. kreisgemeinschaftsensburg.de

Hemer – Sonnabend, 23. Juni, 8.30 Uhr, Paul-Schneider-Haus, Ostenschlahstraße 2, 58675 Hemer: 16. Treffen des Kirchspiels Ukta. Nachdem wir 2016 das 

15. Ukta-Treffen feierten, wird das kommende Treffen dann wirkliche ein Jubiläumstreffen sein, denn vor genau 30 Jahren, am 4. Juni 1988, hob Frieda Salewski in Lünen das erste Treffen aus der Taufe. Kommen Sie und feiern mit uns. Der Festgottesdienst findet um 11 Uhr statt. Anschließend besteht dann hinreichend Gelegenheit, Erinnerungen und Neuigkeiten auszutauschen. Für das leibliche Wohl werden wieder Norbert Kratz mit Ehefrau und Friedhelm Hoffmann sorgen. Wir freuen uns auf das Wiedersehen beim Jubiläumstreffen in Hemer. Ihr Kirchspielvertreter Rolf W. Krause ist postalisch zu erreichen: Alte Poststraße 12, 42555 Velbert, Telefon (02052) 1309.


TILSIT–STADT

Stadtvertreter: Norbert Subroweit, An der Rheindorfer Burg 25, 53117 Bonn, Telefon (0228) 6896669. E-Mail: STGTilsit@gmail.com. Geschäftsführer: Manfred Urbschat, E-Mail: info@tilsit-stadt.de

Am 25. Mai fand in Siegburg die Jahreshauptversammlung der Stadtvertreter statt.

Neben dem Rechenschaftsbericht des Vorstandes war der Haupttagungspunkt die Wahl eines neuen Vorstandes, da die Legislaturperiode der Stadtvertretung endete.

Hans Dzieran hat nach sieben Jahren als Vorsitzender der Stadtgemeinschaft Tilsit nicht mehr als 1. Vorsitzender kandidiert, um den Vorsitz in jüngere Hände zu übergeben. Norbert Subroweit hat dieses Amt übernommen. Als neues Mitglied ist Marco Wrobel in den Vorstand gewählt worden. Damit ist eine deutliche Verjüngung des Vorstandes erfolgt. Siegfried Dannath-Grabs wird nunmehr als 2. Vorsitzender im Vorstand wirken, die bisherigen Vorstandsmitglieder wurden in ihren Ämtern bestätigt. Hans Dzieran bleibt auch der Stadtgemeinschaft treu. Als Beisitzer wird er im neuen Vorstand vertreten sein und mit seinem klugen Rat die Arbeit begleiten.

Der neue Vorstand wird einige neue Akzente in Bezug auf die partnerschaftlichen Beziehungen zu Tilsit setzen. So ist im September 2018 ein gemeinsamer Liederabend mit russischer und deutscher Beteiligung im Stadtmuseum Tilsit geplant. Auch das Reiseprogramm soll deutlich ausgeweitet werden. Es sind schon erste Kontakte geknüpft worden, um Programmpunkte wie Wanderungen und Kanutouren im nördlichen Ostpreußen durchzuführen.

Hans Dzieran kann auf erfolgreiche Jahre als Stadtvertreter zurückblicken. Manfred Gesien hat in einer Laudatio, die er anlässlich des Dreikreise-Treffens in Eitorf am 26. Mai in Eitorf hielt, auf seine umfangreichen Verdienste hingewiesen.

Für diese Verdienste erhielt er die Ehrenmedaille der Stadtgemeinschaft Tilsit und wurde zum Ehrenvorsitzenden ernannt.N. S.


S. 16 Heimatarbeit

Frohe Stunden
Bernd Fabritius’ Grußwort zum Ostpreußischen Sommerfest

Als Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten übersende ich Ihnen meine besten Grüße zu Ihrem ostpreußischen Sommerfest in Osterode. Gerne wäre ich heute bei Ihnen gewesen, um gemeinsam mit Ihnen dieses Fest zu feiern. Leider kann ich wegen anderer Verpflichtungen nicht teilnehmen. 

Ich bin tief beeindruckt von dem Engagement und dem aktiven Gemeinschaftsleben derjenigen, die die traditionelle Heimat Ostpreußen nicht verlassen haben. Es gelingt Ihnen, alte Traditionen mit neuem Leben zu füllen und die deutsche Kultur und Sprache zu pflegen und zu erhalten. Hierfür sei Ihnen herzlich gedankt!

Zugleich gestalten Sie aktiv die Gegenwart in der polnischen Gesellschaft und tragen zu dem wirtschaftlichen, kulturellen, politischen und gesellschaftlichen Leben in Polen bei. Aber auch diejenigen unter Ihnen, die die alte Heimat verlassen mussten und nun in Deutschland oder an anderen Orten in der ganzen Welt ein neues Zuhause gefunden haben, kehren gerne zurück in Ihre alte Heimat und lassen so den Kontakt nicht abbrechen. 

Sie alle sind Architekten der wichtigen deutsch-polnischen Freundschaft, Brückenbauer zwischen beiden Völkern und haben damit aktiven Anteil an dem friedlichen Zusammenwirken in Europa.

Einige von Ihnen sind aus dem Ausland angereist, um gemeinsam mit den in Ostpreußen Verbliebenen ein fröhliches Fest zu feiern. Musik, Tänze und Lieder aus alten und neuen Zeiten werden das Gefühl von Heimat und Verbundenheit hervorrufen, so wie es in der ersten Strophe Ihres Heimatliedes anklingt:

„Land der dunklen Wälder

und kristall‘nen Seen;

über weite Felder

lichte Wunder geh‘n.“

Wenn zum diesjährigen Sommerfest wieder viele Teilnehmer kommen, so ist das nicht zuletzt dem tatkräftigen Einsatz des Vorsitzenden des Verbandes der deutschen Gesellschaften in Ermland und Masuren, Henryk Hoch, zu verdanken sowie das Verdienst der Landsmannschaft Ostpreußen mit Ihrem engagierten Sprecher Stephan Grigat an der Spitze. Mein herzlicher Dank gilt auch den vielen Helferinnen und 

Helfern, die im Hintergrund wirken, und ohne die eine solche Veranstaltung nicht gelingen kann. 

Ich wünsche einen festlichen Tag, Wiedersehen mit alten Bekannten und frohe Stunden!

Ihr 

Dr. Bernd Fabritius

Die treibende Kraft
Laudatio auf Hans Dzieran
Manfred Gesien

Hans Dzieran war im Wesentlichen die treibende Kraft bei der Durchführung von Heimattreffen, der Organisation der Heimatkartei, der Anpassung und Aktualisierung der Satzungsbestimmungen, kurzum, allem was den Verein nach innen und außen am Leben erhielt, galt sein Interesse und war sein Anliegen. Und hier kommt seine preußische Wurzel zum Ausdruck – alles perfekt, alles pünktlich, alles korrekt.

Seine Tätigkeit als Heimatforscher und Publizist kann an einer Reihe von Veröffentlichungen abgelesen werden, die er in den letzten Jahren erarbeitet hat. Viele Beiträge in der Preußischen Allgemeinen Zeitung und in unserem halbjährlichen Rundbrief stammen aus seiner Feder. Bemerkenswert sind aber seine Publikationen über seine Heimatstadt 

„Auch sie gehörten zu Tilsit – über die Tilsiter Juden“, „Tilsit – zwischen Lenin und Luise“, „Als Tilsit verloren ging“ und „Die Tilsiter Dragoner“.

Nicht zuletzt will die Stadtgemeinschaft Tilsit ihrem bisherigen Vorsitzenden danken, für seine unermüdliche Arbeit nach außen, als Repräsentant alter Tilsiter, als Diplomat und Förderer der Verbindung zwischen Tilsit, Kiel und dem heutigen Tilsit. Er setzte sich maßgeblich dafür ein, dass die Geschichte dieser Stadt „ohne Gleichen“ bei den heutigen Bewohnern Tilsits nicht in Vergessenheit geriet. 

Hans Dzieran hat es verstanden, eine Atmosphäre der Vertrautheit und Freundschaft zwischen der Stadtgemeinschaft und Tilsit zu schaffen. In den vielen Begegnungen mit den heutigen Bewohnern Tilsits trat er sachkundig für eine wahrhafte Geschichtsdarstellung ein als Grundlage aufrichtiger und gutnachbarschaftlicher Beziehungen.

Dabei kamen ihm natürlich seine Kenntnisse der russischen Sprache zugute, die er als diplomierter Dolmetscher für Russisch bei den häufigen Treffen einzusetzen wusste sowie bei den verschiedenen Verträgen, die zwischen der Stadtadministration Tilsit und der Stadtgemeinschaft auf sein Betreiben hin vereinbart wurden. An dieser Stelle ist auch die Vereinbarung zur Unterstützung des Königin-Luise-Denkmals oder die Vereinbarung zur Zusammenarbeit und Unterstützung des Stadtmuseums zu nennen.

Stolz darf Hans Dzieran auch darauf sein, dass während seiner Amtszeit als Vorsitzender der Stadtgemeinschaft – nicht zuletzt durch seine Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung in angenehmer Atmosphäre – eine Reihe von Erinnerungen an die großartige Vergangenheit Tilsits in der Stadt installiert wurden: Gedenkstein für Herzog Albrecht mit der Erinnerung an die Stadtgründung vor 566 Jahren, gleichzeitig Umbenennung des Platzes in „Herzog Albrecht Platz“, der Wiederaufbau des Gerichtsbrunnens, die Schaffung eines Stücks „Altes Tilsit“ mit alter Straßenlaterne, altem Wegweiser und alter deutscher Straßenbahn in unmittelbarer Nähe des Elchdenkmals, die Wiedererrichtung des wunderschönen Königin Luise Denkmals – auch mit finanzieller Unterstützung durch die Stadtgemeinschaft –, die Wiederannahme des alten Stadtwappens und der alten Stadtfarben grün-weiß-rot durch das heutige Tilsit. 


S. 17 Heimatarbeit

Landsmannschaftliche Arbeit

BADEN-WÜRTTEMBERG

Vors.: Uta Lüttich, Feuerbacher Weg 108, 70192 Stuttgart, Telefon und Fax (0711) 854093, Geschäftsstelle: Haus der Heimat, Schloßstraße 92, 70176 Stuttgart, Tel. und Fax (0711) 6336980.

Landesgruppe – Mittwoch, 

20. Juni, 16.30 Uhr: Gedenkfeier mit Kranzniederlegung am Mahnmal für die Charta der deutschen Heimatvertriebenen, Königsplatz (Kursaalanlage), Stuttgart, Bad Cannstatt.

Der stellvertretende Ministerpräsident des Landes Baden-Württemberg, Thomas Strobl, lädt zum vierten Mal zum bundesweiten Gedenktag für die Opfer von Flucht und Vertreibung ein. Es ist ihm ein Anliegen, des Schicksals der Betroffenen auch in diesem Jahr zu gedenken. Aufgrund dienstlicher Verpflichtungen im Ausland wird Thomas Strobl von Staatssekretär Wilfried Klenk, MdL, an diesem Tag vertreten. 

Im Anschluss findet eine Podiumsdiskussion im Kursaal Bad Cannstatt statt mit Iris Ripsam, UdVF- und BdV-Landesvorsitzende, Politikern und Vertretern der Landsmannschaften mit kleinem Imbiss. – Sonnabend, 30. Juni, 

14 Uhr, Haus der Heimat, Schloßstraße 92, Stuttgart: 4. Kulturtagung der Landsmannschaften Ostpreußen mit Memel, Westpreußen mit Danzig, Pommern, Weichsel-Warthe, Deutsch-Balten. 

Mit dem gemeinsamen Kulturtag soll die Verbindung der Landsmannschaften aus den Heimatgebieten entlang der Ostsee gefestigt werden. Herr Karsten Wulff, LM Pommern in Stuttgart, hält einen Vortrag über „Die Hanse im Ostseeraum“. 

Die Hanse bedeutet so viel wie Bund, Zusammenschluss. Zwischen 1350 und 1550 war die Hanse „Die nordeuropäische Großmacht“. Den Kern der Hanse bildeten etwa 72 Städte, weitere 130 waren locker assoziiert. Der Einflussbereich der Hanse dehnte sich über ein Gebiet aus, das von Flandern im Westen bis Nowgorod im Osten reichte und dabei auch den gesamten Ostseeraum umfasste. Einziges nichtstädtisches Mitglied war der Deutsche Orden – ein von Ordensrittern geführter Flächenstaat. Heute, 450 Jahre nach dem Untergang der Hanse sind ihre Bauten, Kirchen und Kulturgüter vor allem im Ostseeraum noch weithin sichtbar. Lübeck ist die Wiege der Backsteingotik und ihre Marienkirche ist die Mutter aller hanseatischen Kirchen. 

Mehrere Hansestädte sind wegen ihrer erhaltenen Back-steingotik heute Weltkulturerbe. – Montag, 17., bis Montag, 24. September: Fahrt nach Rostock. Die Landsmannschaft Ostpreußen, Baden-Württemberg und die AdM Mannheim laden zu einer Busfahrt zum Ostpreußentreffen am 22. September in Rostock ein. Damit die Fahrt nicht zu anstrengend wird, werden wir auf der Hin- und auf der Rückfahrt jeweils eine Zwischenübernachtung einlegen. 

Reiseverlauf

Montag, 17. September: 7 Uhr Abfahrt in Mannheim am Busbahnhof, 8.30 Uhr Stuttgart am Steigenberger Hotel am Hauptbahnhof, 9.30 Uhr in Göppingen, Bushaltestelle EWS Arena, zirka 16 Uhr Ankunft in Leipzig zur Übernachtung im Intercity-Hotel,

Dienstag, 18. September: Weiterfahrt nach Rostock-Sievershagen in das Atrium Hotel Krüger,

Mittwoch, 19. September: Tagesfahrt nach Stralsund, 

Donnerstag, 20. September: Tagesfahrt nach Bad Doberan, Kühlungsborn und Warnemünde, 

Freitag, 21. September: Tagesfahrt auf die Insel Usedom mit den Seebädern Ahlbeck und Heringsdorf,

Sonnabend, 22. September: Teilnahme am Ostpreußentreffen in der Stadthalle in Rostock,

Sonntag, 23. September: nach dem Frühstück Rückreise nach Jena zur Übernachtung im Steigenberger Hotel Esplanade,

Montag, 24. September: Rück-reise nach Mannheim, Stuttgart und Göppingen. Der Preis für die Acht-Tagesfahrt inklusive aller Rundfahrten mit jeweiliger Reiseleitung und sieben Übernachtungen mit Frühstücksbuffet beträgt pro Person im Doppelzimmer 

615 Euro und im Einzelzimmer 730 Euro. Mit der Anmeldung sind pro Person 100 Euro zu überweisen auf das Konto: UTTA – Uwe Jurgsties – Heddesheim, IBAN: DE046705050500384708 09. Der Restbetrag ist bis spätestens 15. August zu überweisen. Anmeldungen bitte umgehend bei Uwe Jurgsties, 68542 Heddesheim, Kirschblütenstraße 13, Telefon (06203) 43229; E-Mail: uwe.jurgsties@gmx.de oder bei Uta Lüttich, Feuerbacher Weg 108, 70192 Stuttgart, Telefon (0711) 854093, E-Mail: uta.luettich@ web.de.

Stuttgart – Dienstag, 19. Juni, 14.30 Uhr, Haus der Heimat, Stuttgart: Die Kreis- und die Frauengruppe treffen sich gemeinsam zur kleinen Feierstunde „70 Jahre Landsmannschaft Ostpreußen in Stuttgart“. Wir wollen gemeinsam an die Gründung unserer Kreisgruppe mit ihren Vorsitzenden und besonderen Ereignissen erinnern.


BAYERN

Vorsitzender: Friedrich-Wilhelm Böld, Telefon (0821) 517826, Fax (0821) 3451425, Heilig-Grab-Gasse 3, 86150 Augsburg, E-Mail: info@low-bayern.de, Internet: www. low-bayern.de.

Altmühlfranken – Sonnabend, 23. Juni: Tagesausflug nach Oberschleißheim und München. Besuch der Sammlung „Es war ein Land“. Die Ausstellung im Alten Schloß stellt die Heimat der Vertriebenen aus Ost- und Westpreußen vor und erinnert an Geschichte, Kultur und Schicksal der Vertriebenen. Anmeldung bei Landsmann Bethke, Telefon (09831) 80961.

Ansbach – Sonnabend, 23. Juni: Gemeinsamer Ausflug mit der Landsmannschaft Gunzenhausen nach Oberschleißheim. Besuch von „Es war ein Land“. Die Ausstellung im Alten Schloss stellt die Heimat der Vertriebenen aus Ost- und Westpreußen vor und erinnert an Geschichte, Kultur und Schicksal der Vertriebenen.

Bamberg – Mittwoch, 20. Juni, 15 Uhr, Hotel Wilde Rose: Käuze und Krakeeler, heitere Geschichten aus Ostpreußen.

Hof – Die Landsmannschaft der Ost- und Westpreußen traf sich zum monatlichen Beisammensein im Restaurant „Altdeutsche Bierstube.“ Der Vorsitzende Christian Joachim begrüßte Mitglieder und Gäste und gratulierte den Geburtstagskindern der vergangenen vier Wochen. 

Zunächst stellte Kulturwart Bernd Hüttner die Schriftstellerin und Journalistin Ruth Geede vor. Diese veröffentlichte bereits mit 17 Jahren ihre ersten Texte und wurde sehr von Agnes Miegel inspiriert und beeinflusst. Fast 

40 Jahre füllte sie im Ostpreußenblatt die Rubrik „Die Ostpreußische Familie“ mit Leben. Sie starb vor Kurzem im hohen Alter von 102 Jahren. 

Nachdem Christian Joachim noch einmal die Fakten der ersten Veranstaltung zur „Kurischen Nehrung“ zusammengefasst hatte, referierte Bernd Hüttner über das prominenteste Mitglied der Künstlerkolonie in Nidden. Der in Lübeck geborene und in München aufgewachsene Schriftsteller Thomas Mann besuchte nach einem Aufenthalt in Königsberg auch das Fischerdorf Nidden. Angetan von der faszinierenden Landschaft, ließ er sich am Hang einer großen Düne ein Sommerhaus bauen, wozu er durch den 1929 erhaltenen Nobelpreis finanziell in der Lage war. Bis zum Krieg verbrachte er regelmäßig die Sommer in Nidden und begann dort die Trilogie „Josef und seine Brüder“, die er 1940 im Exil in Amerika beendete. Am Ende der Veranstaltung stellte Christian Joachim den Anwesenden noch das Rollplakat des BdVs (Bund der Vertriebenen) vor, das bei Veranstaltungen zum Einsatz kommen soll. 

Die nächste Monatsversammlung findet am Sonnabend, 14. Juli, um 15 Uhr in der Altdeutschen Bierstube, Hof, statt. Thema wird das Memelland sein. Gäste sind herzlich willkommen.

Landshut – Dienstag, 19. Juni, Biergarten Insel: Zusammenkunft.


HAMBURG

Erster Vorsitzender: Hartmut Klingbeutel, Haus der Heimat, Teilfeld 8, 20459 Hamburg, Tel.: (040) 444993, Mobiltelefon (0170) 3102815.  

Hamburg-Bergedorf – Freitag, 22. Juni, 15 Uhr, Haus des Begleiters, Harders Kamp 1: Treffen der Frauengruppe, „65 Jahre Bundesvertriebenengesetz – Meilenstein der Integration“ mit einem Erdbeerbuffet zum Sommeranfang.


HESSEN

Vorsitzender: Ulrich Bonk, Stellvertretender Vorsitzender: Gerhard Schröder, Engelmühlenweg 3, 64367 Mühltal, Telefon (06151) 148788 

Darmstadt/Dieburg – „Mit Musik den Frühling begrüßen“ war am 14. Mai das Thema unseres Treffens. Nach einer halben Stunde Plachandern, untermalt mit leichter Musik, spendiertem Kaffee und Kuchen, war ein guter Start in den Nachmittag gegeben.

Nach der Begrüßung durch Gerhard Schröder und Christian Keller fand man schnell den Weg in den offiziellen Teil des Treffens.

Christian Keller berichtete in Kurzform über das Treffen der LOW, Landesgruppe Hessen, das am 5. Mai in Gießen stattfand. Gerhard Schröder ergänzte mit seinem Bericht diese Ausführungen. Auch unsere Geburtstagskinder der letzten vier Wochen wurden nicht vergessen. Herr Turowski sprach auch heute, wie bei jedem unserer Treffen, Worte zum christlichen Glauben. Gedichte wurden vorgetragen. Lieder, die den Frühling begrüßten, wurden mit instrumentaler Begleitung durch Walter Fischer gemeinsam gesungen. Nicht vergessen zu erwähnen möchten wir den schönen Blumenschmuck, den Waltraud Barth, gepflückt aus ihrem Garten, wieder mitgebracht hatte.

Großen Dank verdient auch Gisela Keller, die Kaffee und Kuchen spendierte und krankheitsbedingt nach sehr langer Zeit wieder an unserem Treffen teilnehmen konnte.

Wir möchten heute schon darauf hinweisen, dass unser normales Treffen im Juni wegen Renovierungsarbeiten in unserem Veranstaltungsraum ausfallen muss.

Wir treffen uns erst wieder am 15. September nach verlängerter Sommerpause.

Allen wünschen wir eine schöne und erholsame Sommerzeit. Unseren Kranken eine baldige und gute Genesung.

Dillenburg – Bei der Monatsversammlung am 31. Mai sprach der Vorsitzende Dietmar Balschun nach dem Kaffeetrinken und allgemeinem Plachandern vor allem über das Wetter, über „Die Gründung und weitere Entwicklung der Kreisgruppe Dillenburg“. 

In den Jahren 1945/46 wurde der größte Teil der Flüchtlinge aus Ost- und Westpreußen nach Schleswig-Holstein und Niedersachsen geleitet und dort eingewiesen. Nach Aufhebung der Grenzen zwischen den West­zonen entstand „Trizonesien“, wie es in einem Karnevalslied hieß. Dadurch bedingt, gab es nun auch Landsleute in Hessen. Dietmar Balschun berichtete, dass er 1946 nach Herborn kam. Sein Vater war im Krieg in der Nähe stationiert gewesen. Darum ließ er sich nach dem Krieg nach Herborn entlassen, wo er eine Arbeitsstelle fand und eine Wohnung ergatterte (Zwei Zimmer und eine kleine Küche). Der Wohnungsvermieter war sein Chef, gleichzeitig Hüter des Stadt-Ziegenbocks, den der kleine Dietmar oft hüten 

musste. So konnte er seine Familie aus dem Auffanglager in Schleswig-Holstein nach Herborn holen. Hier in Herborn trafen Balschuns die Familie von Hans-Joachim Naujoks. Die Familien kannten sich schon von zu Hause, sie hatten in Gumbinnen in der gleichen Straße gewohnt. 

Die Kreisstadt Dillenburg, zwischen Herborn und Haiger, jeweils nur sechs Kilometer entfernt, bot sich als Treffpunkt an, zumal sich nur hier ein Lokal fand, in dem die Miete annehmbar war. Die Mitglieder der Gruppe waren ja alle arm und konnten als Jahresbeitrag nicht viel zahlen. Übrigens: Fürsorgeempfänger brauchten keinen Beitrag zu zahlen. Am 25. Januar 1950 gab es eine erste Besprechung zur Gründung einer Gruppe, deren Hauptziele waren: Pflege des heimatlichen Kulturgutes – wie es heute noch stattfindet –, der heimatvertriebenen Jugend das Kulturgut und die Heimat in Wort und Bild nahezubringen. Alle Landsleute wurden aufgefordert, auf der Flucht mitgenommenes Material, vor allem Fotos für spätere Veranstaltungen zur Verfügung zu stellen. Außerdem wurde soziale Hilfe für notleidende Landsleute geleistet. Das erste Treffen fand dann am 26. Mai 1950 im Hotel Thier in Dillenburg statt, bei dem der Verein gegründet und Kaufmann Heinz Dieck zum 1. Vorsitzenden gewählt wurde. Mittelpunkt dieses Treffens war der Vortrag von Rektor Klaus aus Heinrichswalde: „Über die wirtschaftliche und kulturpolitische Bedeutung der verlorenen Heimat.“ – Die soziale Hilfe war in den ersten Jahren sehr wichtig. Fragebögen zur Erfassung von Grundbesitz und Mobiliar mussten ausgefüllt werden. Dabei halfen die alten ostpreußischen Grundbücher, die glücklicherweise im Krieg nach Hannover und Schleswig-Holstein ausgelagert worden waren. Wenn alles erfasst war, erhielt man eine Zahlung aus dem Lastenausgleich (erstmals im Jahre 1953). Andere fanden eine Arbeitsstelle – so erhielten viele Angestellte des Trakehner-Gestüts eine Arbeitsstelle beim Gestüt Dillenburg – sonst lebte man von der Sozialhilfe. 

An den ersten Monatsversammlungen nahmen schon so viele Landsleute teil, dass sogar ein Chor gebildet werden konnte. Die Vorträge nach dem Kaffeetrinken wurden meist von Mitgliedern der Gruppe gehalten – das ist noch heute so – und umfassten die Geschichte Ost- und Westpreußens, Berichte über bekannte Persönlichkeiten der Heimat, kulturelle Werte und vieles mehr. Bei schönem Wetter gingen viele Gruppenmitglieder zu Fuß nach Dillenburg, um das Fahrgeld für Bus oder Bahn zu sparen. Wer hatte damals schon ein Auto? Um die neue Heimat kennenzulernen, wurden kleine Ausflüge unter­nommen. Oder es wurde von dem Ort berichtet, in dem man jetzt wohnte. Ab 1953 wurden auch Pakete nach Ostpreußen geschickt an die dort verbliebenen Landsleute, und zwar über die „Bruderhilfe Ostpreußen“ der Ge­schäftsstelle Hamburg. 

Am 14. August 1955 fand in Dillenburg ein Verbandstreffen der Ostpreußen aus den Kreisen Biedenkopf, Gießen, Frankenfeld, Marburg, Wetzlar und Dillenburg statt. Grußworte sprachen Landrat Dr. Rehrmann, Bürgermeister Beermann, BdV-Vorsitzender Dr. Domann. Dr. Beermann wies auf die Zusammenhänge zwischen Dillenburg und Ostpreußen hin, da 1770 viele Bürger aus Dillenburg nach Ostpreußen auswanderten, weil die Not sie dazu trieb. In Gumbinnen wurden sie von König Friedrich Wilhelm angesiedelt, wie einige Jahre später die Salzburger. Auch Hugenotten aus Frankreich und sogar Schweizer zogen nach Ostpreußen. 1973 gab Heinz Dieck sein Amt als Vorsitzender auf. Nachfolgerin wurde Anneliese Franz aus Tilsit, neuer Kassenwart wurde Heinz Brachvogel. Die Kreisgruppe traf sich regelmäßig am letzten Mittwoch im Monat, zunächst im Kronenausschank, ab 1977 in der Bahnhofswirtschaft, danach im Feldbacher Hof und jetzt im Café Eck-stein. Die Gruppe war auch am Hessentag 2016 in Herborn beteiligt, zum Beispiel mit einer Fotoausstellung ostpreußischer Städte und mit einem Motivwagen beim großen Umzug. 

Die nächste Monatsversammlung findet am Mittwoch, 27. Juni im Café Eckstein in Dillenburg, Königsberger Straße, statt, Nach dem Kaffeetrinken wird Lothar Hoffmann über die unvergessliche Dichtung des Berliners August Kopisch: „Die Hein­zelmännchen von Köln“ sprechen. 

Gäste sind wie immer herzlich willkommen. 

Ingrid Nowakiewitsch

Wiesbaden – Sonnabend, 

16. Juni, 15 Uhr, Haus der Heimat, Großer Saal, Wiesbaden, Fried-richstraße 35: Monatstreffen, „Das gibt’s nur einmal“ Ein bunter Melodien-Strauß bei Kaffee und Kuchen. Es erwarten Sie Musik und beschwingte Lieder aus Operetten, Singspielen und gern gehörte Wiener Melodien. Annette Luig, Sopran (einst Hessisches Staatstheater) und Helmut Domes, Bariton. Die musikalische Leitung hat Horst Wilhelm am Flügel. Durch das Programm führt Hermann Becker, Verfasser heiterer Texte in Vers und Prosa. – Donnerstag, 21. Juni, 12 Uhr, Gaststätte Haus Waldlust, Ostpreußenstraße 46, Wiesbaden-Rambach: Stammtisch. Serviert wird Spargel mit Schinken. Es kann auch nach der Speisekarte bestellt werden. Wegen der Platz- und Essensdis-position bitte unbedingt anmelden bis spätestens 15. Juni bei Irmgard Steffen, Telefon (0611) 844938. ESWE-Busverbindung: Linie 16, Haltestelle Ostpreußenstraße. – Sonnabend, 23. Juni, 

11 Uhr, Kranichstraße, Wiesbaden-Kohlheck: Feierstunde zum Tag der Heimat am BdV-Gedenkstein. Bekunden Sie mit Ihrer Teilnahme Ihre Treue zur unvergessenen Heimat.


NORDRHEIN-WESTFALEN

Vorsitzender: Wilhelm Kreuer, Geschäftsstelle: Buchenring 21, 59929 Brilon, Tel. (02964) 1037, Fax (02964) 945459, E-Mail: Geschaeft@Ostpreussen-NRW.de, Internet: www.Ostpreussen-NRW.de

Düsseldorf – Sonnabend, 16. Juni, 11 Uhr, Infostand Hauptbahnhof Düsseldorf: Wandertreff. – Sonntag, 17. Juni, 11 Uhr, GHH, Bismarckstraße 90: Vortrag von Ulla Hahn „Wir werden erwartet – Über verführerische Ideologien und die Macht der Sprache“. – Donnerstag, 21. Juni, 18 Uhr, GHH, Raum 412: Offenes Singen mit Marion Cals. – Dienstag, 

26. Juni, 19 Uhr, GHH: Vortrag und Diskussion mit Uta Rüchel „Im Schatten der Geschichte. Erinnerungskultur, Beheimatetsein und der Umgang mit Geflüchteten“. – Sonntag, 1. Juli, 11 Uhr, treffpunkt Kin-Top, Salon der Kulturen, Fritz-Erler-Straße 14: Sommerkonzert des Kin-Top Kinderorchesters. 

Im Rahmen des diesjährigen Garather Sommerfestes richtet das Gerhart-Hauptmann-Haus Sonntag, 1. Juli, das Sommerkonzert aus. Die sieben- bis 17-Jährigen spielen solistisch oder als Ensemble die im letzten Halbjahr unter Leitung des Orchesterleiters Herrn Aleksander Geib einstudierte Melodien. Der Eintritt ist frei.

Neuss – Donnerstag, 28. Juni, 

15 bis 18 Uhr, Ostdeutsche Heimatstube, Oberstraße 17: Tag der offenen Tür mit Kaffee und Kuchen.

Witten – Montag, 18. Juni, 

15 Uhr: Bootsfahrt mit der Kemnade. Informationen bei Elisabeth Rohlf, Telefon (02302) 80957.


SACHSEN

Vorsitzender: Alexander Schulz, Willy-Reinl-Straße 2, 09116 Chemnitz, E-Mail: alexander.schulz-agentur@gmx.de, Telefon (0371) 301616.

Limbach-Oberfrohna – Sonnabend, 16. Juni: Tagesausfahrt. – Sonntag, 24. Juni: Chöretreffen in Reichenbach (Lausitz).


SACHSEN-ANHALT

Vors.: Michael Gründling, Große Brauhausstraße 1, 06108 Halle,  Telefon privat (0345) 2080680.

Gardelegen – Freitag, 29. Juni, 14 Uhr, ab Piplockenburg: Krem-serfahrt durch den Drömling.


SCHLESWIG-HOLSTEIN

Vors.: Edmund Ferner, Julius-Wichmann-Weg 19, 23769 Burg auf Fehmarn, Telefon (04371) 8888939, E-Mail: birgit@kreil.info

Landesgruppe – Sonntag, 24. Juni, 10 Uhr, Haus der Heimat, Kiel: Vertreterversammlung der Landesgruppe Schleswig–Holstein e.V.

Der Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 wird während  der Vertreterversammlung vorgelegt.

Der Eigenanteil für das Mittag-essen und Kaffeegedeck beträgt 14 Euro pro Person. Die Fahrtkosten der Teilnehmer sind von den Ortsgruppen zu tragen.

Tagesordnung

1. Begrüßung, Eröffnung der Veranstaltung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, Edmund Ferner,

2. Totenehrung, Jochen Gawehns,

3. Grußworte,

4. Genehmigung des Protokolls der Vertreterversammlung vom 25. Juni 2017,

5. Rechenschaftsbericht des Landeskulturreferenten zugleich als Landesvorsitzenden, Edmund Ferner,

6. Aussprache,

7. Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017, Peter Gerigk,

8. Bericht der Kassenprüfer,

9. Entlastung des Vorstandes und der Kassenführung,

10. Genehmigung des Haushaltplanes 2018, Peter Gerigk,

11. Wahl von zwei Kassenprüfern,

12. Bericht über die letzte Tagung der OLV November 2017, Peter Gerigk,

13. Vortrag über Hermann Sudermann, ein großartiger Dichter aus dem ostpreußischen Memelland, Walter Rix,

14. Mittagspause (zirka 13 bis 14 Uhr),

15. Vortrag: „Mein Schlobitten – Vom Fürstensohn zum Flüchtlingskind“, Friedrich Graf zu Dohna-Schlobitten,

16. Aussprache,

17. Kaffeetrinken,

18. Verschiedenes,

19. die Vertreterversammlung schließt mit dem Singen des Ostpreußenliedes.

Burg auf Fehmarn – Der jüngste Ausflug der Landsmannschaft Ost-, Westpreußen und Danzig, Gruppe Burg auf Fehmarn, führte die Mitglieder und Gäste nach Hamburg, wo die Gruppe den Ohlsdorfer Friedhof aufsuchte, der mit 391 Hektar und rund 450 Laub- und Nadelgehölzarten der größte Parkfriedhof der Welt ist. „Prominente Gräber“, wo unvergessene Hamburger ihre letzte Ruhe fanden, wurden der Gruppe mit fundiertem Wissen gezeigt und erklärt. 

Nach der eingelegten Mittagspause wurde dann das Hamburger „Chocoversum“ aufgesucht, in dem Schoko-Experten auf den Genuss der Schokolade in einer 1,5-stündigen Führung hinwiesen und dessen Slogan „Schokolade macht glücklich“ lautete. Alle wurden mit zahlreichen Kostproben verwöhnt, vom frisch gerösteten Kakao bis zur warmen Schokolade direkt aus der Conche. Als Highlight konnte jeder Besucher aus verschiedenen Zutaten seine persönliche Lieblingsschokolade kreieren und diese als Andenken mit nach Hause nehmen. Zum Abschluss des Ausfluges gab es in Rümpel in einem über 100 Jahre alten Gasthaus in ländlicher Umgebung noch Kaffee und Kuchen, anschließend wurde die Heimreise angetreten. 


S. 18 Heimatarbeit

Schöne Einfältigkeit am St. Annaberg
Am 3. Juni fand hier die jährliche Minderheitenwallfahrt statt – diesmal ohne Minderheiten
Chris W. Wagner

Über 2000 Pilger nahmen am 3. Juni an der jährlichen „Wallfahrt der Minderheiten“ auf dem oberschlesischen St. Annaberg teil. Faktisch ist diese als Wallfahrt für die deutsche Minderheit im Land eingeführt worden. Durch Minderheiten im Plural nahm man der Veranstaltung stets die „Brisanz“, dass diese doch eigentlich eine nur deutsche Angelegenheit war. Denn die wenigen Roma als „Alibi“ konnte man im Grunde an zwei Händen abzählen.

Diesmal fehlte beim Hochamt an der Lourdes-Grotte das Volk der Roma, dessen Vertreter wegen einer anderen Veranstaltung nicht teilnehmen konnten. Doch außer den Roma und den zahlreich teilnehmenden bekennenden „Nationaloberschlesiern“ der Bewegung für die Autonomie Schlesiens (RAS) bei denen es eine große Überschneidung mit der deutschen Volksgruppe gibt, suchte man 2018 am St. Annaberg nach weiteren Minderheiten vergebens. Umso unverständlicher, dass an der Pluralbezeichnung dieser Wallfahrt, die de facto eine Wallfahrt der deutschen Minderheit ist, partout festgehalten wird.

Da braucht man sich also nicht wundern, wenn das staatliche Radio Oppeln [Opole] in seinen Nachrichten am Abend der Wallfahrt berichtete, dass an der Wallfahrt zahlreiche „Polen und Schlesier aus Deutschland“ teilnahmen. Im gebrochenen polnisch bekundeten vom polnischen Radio befragte Pilger aus unterschiedlichen Ecken der Bundesrepublik, sie verbringen jedes Jahr ihren Urlaub in der Heimat und pilgern zum Annaberg, wie es bereits ihre Vorfahren getan haben. 

Auch musste man den Eindruck gewinnen, dass in diesem Jahr weniger Studentenverbindungen am Annaberg vertreten waren. Vermutlich lag es wohl daran, dass am selben Tag der Cartellverband der katholischen deutschen Studentenverbindungen in Köln tagte und im Kölner Dom ein Pontifikalamt feierte. Die Predigt hielt der Kölner Erzbischof Rainer Maria Kardinal Wölki. 

Auch am Annaberg sprach ein namhafter Geistlicher aus der Bundesrepublik, nämlich der Bamberger Erzbischof Ludwig Schick: „Wir wollen alle in Einheit leben und vergessen gleichzeitig unsere Herkunft. Das ist aber unser Reichtum, den wir behalten sollten. Gebt Euch nicht auf, lasst Eure Kultur leben und gebt sie an Eure Kinder und die nachfolgenden Generationen weiter“, forderte Erzbischof Schick die Gemeinschaft der Pilgern auf. Leider gab er selbst klischeebehaftete Weisheiten von sich, indem er appellierte, nicht nur die im eigenen Land angestammten Minderheiten zu achten, sondern auch Menschen, die sich nur zeitweise an einem Ort aufhalten. „Viele Polen arbeiten in Deutschland und anderen Ländern, auch Deutsche kommen nach Polen zur Arbeit. Wir sind eine immer vielfältigere globale Welt, in der es immer mehr Minderheiten und Mehrheit nebeneinander gibt. Wir müssen das erkennen und einander achten und lieben“, zitiert das Wochenblatt.pl (Zeitung der Deutschen in Polen). Wen wollte Erzbischof Schick damit ansprechen – die deutsche Minderheit, die anscheinend nicht nur von den polnischen Medien als Polen verstanden wird oder richtete er sich an die teilnehmenden Vertreter des Oppelner Woiwodschafts- und Marschallamtes?

Es schickte sich auch für Schick, mainstreammäßig das Thema Populismus zu bemühen und „die davon ausgehende Gefahr“. Man dürfe sich, so Schick, von diesem Populismus, der nicht nur in Polen oder Deutschland, sondern generell in der Welt auf dem Vormarsch sei, nicht aufhetzen lassen. Vielleicht wäre es besser gewesen, Erzbischof Schick würde, anstatt zu politisieren, sich eher darauf beschränken, seinen Landsleuten aus der deutschen Minderheit aufbauende Worte mit auf den Weg zu geben. Denn dafür  wurde die Wallfahrt eigentlich geschaffen. Aber dafür hätte er überhaupt erst verinnerlichen müssen, wer dort auf dem St. Annaberg versammelt war. Nur gut, dass Schick dann doch noch an die Bedeutung der Heiligen Anna, Schutzpatronin der St.-Annaberg-Basilika erinnerte, die „als Mutter der Familien, Gemeinschaften und der Völker verehrt wird. Eine Mutter zeichnet sich dadurch aus, dass sie ihre verschiedenen Kinder zusammenhält, sie in Gemeinschaft bringt, sie wachsen und die Zukunft gestalten lässt. Erbitten wir das von der Mutter Anna und denken wir daran, dass die Einheit in der Vielfalt etwas Schönes ist.“


S. 19 Pommersche Zeitung

Pommersche Zeitung

Pommersche Zeitung

S. 20 Leserforum

Leserforum

Unsere multiethnische Zukunft

Zu: Anfang eines Staatsnotstandes (Nr. 19)

Die Gefangenenbefreiung von Ellwangen am 30. April durch eine Horde von Schutzsuchenden führt die staatliche Ohnmacht wieder einmal besonders drastisch vor Augen. Der Kontrollverlust wird auch nicht wettgemacht durch den folgenden massiven Polizeieinsatz. 

Unsere Polizei ist schon lange der Fußabtreter von Politikern und Gutmenschen. Guido Reil, vormals SPD-Ratsherr in Essen, berichtet, dass im Ruhrgebiet fast jede Woche Polizisten eingekesselt, bedroht und beschimpft werden. Die Herren Immigranten hätten sogar wissen lassen, dass die Polizei den Krieg mit ihnen nicht gewinnen könne. Diese hätten nämlich Kriegswaffen im Überfluss im Keller, wogegen die Polizei „völlig überlastet und materiell total katastrophal ausgerüstet sei“. Gewalt gegen Polizisten sei an der Tagesordnung. „Polizisten anzuspucken oder zu schlagen, führt in der Regel zu gar nichts und bleibt völlig ungestraft, wenn es um Migranten geht.“ 

Das Verhalten der Polizisten in Ellwangen gegenüber den tobenden Angreifern entsprang also nicht ihrer lobenswerten Besonnenheit, sondern dem Wissen um diese Sachlage. 

Bei einer libanesischen Hochzeit in Essen-Vogelsang fand die Polizei nach einer kleinen Auseinandersetzung unter Libanesen einen ganzen Saal voller Waffen und in den Kofferräumen von Autos der Hochzeitsgäste automatische Waffen mit mehreren Tausend Schuss Munition sowie Handgranaten. „Ellwangen“ ist nur der Blick in unsere multiethnische Zukunft.

Adolf Frerk, Geldern






Grundwissen eines Arztes

Zu: Folgen der Verwandtenehe werden tabuisiert (Nr. 18)

Ich hatte und habe als Arzt für Allgemeinmedizin noch viel mit Patienten aus der Türkei und aus dem arabischen Raum zu tun. Wer leugnet, dass Kinder, deren Erzeuger miteinander verwandt sind, eine viel höhere Morbidität (geistige/körperliche Behinderungen, diverse Krankheitsneigungen etc.) aufweisen als andere Kinder, hat keine Ahnung von der Materie. Es gehört zum Grundwissen eines Arztes, dass Kinder aus inzüchtigen oder gar inzestuösen Beziehungen gehäuft krank oder behindert sind. Wer solche Tatsachen in irgendeiner Form mit dem Nationalsozialismus in Verbindung bringen möchte, hat wirklich von nichts eine Ahnung. 

Albert Krings, Remagen






Das deutsche Boot ist übervoll

Zu: UN bereiten Völkerwanderungen vor (Nr. 20)

Bei der Diskussion über Einwanderung, insbesondere der Massenzuwanderung, wird ein Aspekt nicht beachtet: das Problem der Übervölkerung Deutschlands. Negative Folgen sind heute schon nicht mehr zu übersehen. So die Überschwemmung infolge von Zubetonierung, der Gewässerverschmutzung (über 90 Prozent unserer Flüsse und Seen sind in einem ökologisch bedenklichen Zustand), der Luftverschmutzung über den EU-Richtlinien, des Artensterbens insbesondere von Insekten (80 Prozent sind ausgestorben) mit den Folgen mangelnder Bestäubung von Obstbäumen sowie den zunehmenden Staus auf unseren Straßen. 

Dies zeigt: Deutschland als eines der am dichtesten besiedelten Länder der Erde ist als Einwanderungsland völlig ungeeignet. Daher mein Appell an die Politiker: Aufnahme ausschließlich von aus politisch oder religiösen Gründen Verfolgten. 

Bei der Gelegenheit möchte ich mich ganz herzlich über Ihre hervorragende Berichterstattung bedanken. Sie haben den Mut, auch unbequeme und von den meisten Medien verschwiegene Tatsachen zu bringen. Machen Sie so weiter!

Dr. Wolfgang Link, Gengenbach






Frankreichs Eliten droht ein Eigentor durch ein Manifest

Zu: Islam-Geistliche sollen handeln (Nr. 18)

In Frankreich wenden sich 300 vorwiegend mutmaßlich linke Prominente an die Führer einer gewalttätigen Sekte mit der Aufforderung, einige der Gesetze für ungültig zu erklären, die sich ihre Organisation vor 1400 Jahren selbst gegeben hat. Glauben diese Unterstützer allen Ernstes an die Möglichkeit, dass die islamischen Führer darauf reagieren werden und dann auch noch im Sinne dieses Manifestes gegen Antisemitismus? Wie soll das überhaupt gehen – ein Sonder-Koran, der nur in Frankreich gilt?

Judenhass ist die Konstitution des Islam. Islam ist die erste organisierte Form des Hasses auf Juden und Christen. Der Islam basiert auf dem Neidkomplex ge­genüber dem Judentum, er geht auf die Isaak- (den Sohn Sarahs) und Ismael- (den Sohn Hagars) Geschichte zurück. Der Islam versteht seine Anhänger als Nachfahren dieses Ismael. Es wird behauptet, Ismael sei der von Gott vorgesehene Nachfolger Abrahams. In der Bibel ist Kapitel 17 Vers 21 im 1. Buch Mose der entscheidende Stein des Anstoßes: „Meinen Bund aber will ich mit Isaak aufrichten, den dir Sarah um diese bestimmte Zeit im nächsten Jahr gebären soll.“

Im Islam wird behauptet, die Juden hätten diese Stellen (sowie mehr oder weniger das gesamte Alte Testament) gefälscht, deshalb sei Ismael der von Gott vorgesehene Nachfahre Abrahams in einem Bund mit Gott. Allerdings hätten sie diese Fälschungen schon etwa 2000 Jahre vor der Entstehung des Islam machen müssen, denn so alt sind die Schriften, die unverändert überliefert wurden. 

Zurück zum Manifest: Es gibt theoretisch folgende Möglichkeiten, wie diese islamischen Führer auf diese Aufforderung reagieren könnten: 1) Sie ignorieren sie. Das halte ich für am wahrscheinlichsten. 2) Sie entrüsten sich darüber und bezeichnen sie als fremdenfeindlich oder rassistisch. Das tun wahrscheinlich linke Gutmenschen für sie, sodass sie es nicht selber tun müssen. 3) Sie lehnen sie ab mit dem Hinweis, der Koran sei Allahs unmittelbares Wort an sie und damit unabänderlich, die Welt müsse das akzeptieren. Das wäre ehrlich. 4) Sie reagieren positiv und sagen: danke, dass uns das einmal jemand sagt, wir sind bisher noch nicht selber darauf gekommen, klar, das machen wir.

Diese letzte Möglichkeit hat einige weitere Aspekte, die man bedenken muss: Wahrscheinlich würden diese islamischen Führer relativ kurzfristig abberufen beziehungsweise abgestochen werden. Dann kämen neue, die wieder auf Linie wären. 

Weiterhin besteht die Möglichkeit, dass eine solche Aussage aus taktischen Gründen im Sinne der Verbreitung des Islam oder Dschihad gemacht wird.

Unabhängig davon, welche der Möglichkeiten eintritt, die Sache hat keine direkten Folgen, außer, dass dadurch in Frankreich eine Debatte in Gang kommen könnte. Man könnte feststellen, dass diese islamischen Führer sich nicht von diesen Gewalt- und Hassaufrufen des Korans distanzieren, damit unterstützen sie sie und sind als Vertreter dieser Bewegung dafür verantwortlich. Das könnte zu entsprechenden Konsequenzen führen: Ausweisungen, Überwachung durch den Staatsschutz, Strafverfahren mit Urteilen, die auch gegen die Rädelsführer, Gefährder und Propagandisten vollstreckt werden. Allerdings ist das Problem in Frankreich nicht neu, warum sollte die Öffentlichkeit diesmal anders reagieren, nur weil es dieses Manifest gibt? Immerhin, es ist eine Chance.

Falls nichts passiert, wird diese Aktion ein Sieg für den Islam werden, also 100 Prozent Eigentor für Frankreich und Europa. Für die Unterstützer des Manifestes bleibt es gelungenes Selbstmarketing. Wir werden es sehen.

Gert Hoffmeister, Kiel

S. 21 Lebensstil

Unter der langen Sonne
Ein kurzer Abstecher nach Malmö zum Mittsommerfest – Die Schweden feiern bald ihren wichtigsten Tag des Jahres
Andreas Guballa

Der 21. Juni markiert den Sommeranfang. Die Sonne scheint an diesem Tag auf der Nordhalbkugel am längsten. In Schweden, wo es jenseits des Polarkreises in diesen Tagen die Mitternachtssonne gibt, feiert man das Ereignis traditionell mit dem Mittsommerfest.

Das Mittsommerfest ist für die Schweden eines der schönsten, wichtigsten und vielleicht auch ausgelassensten Feste im Jahres­kalender, quasi das sommerliche Pendant zu Weihnachten. Gefeiert werden der kurze Sommer, das Licht und die Wärme – und zwar meistens traditionell auf dem Land im Familien- oder Freundeskreis. Aber auch eine Metropole wie Malmö verwandelt sich bei einem solch wichtigen Ereignis zum Treffpunkt für Tanz und Schmaus rund um die „Majstången“ (Midsommarstange). 

Am besten sucht man sich einen Tag aus, an dem sich das Ostsee-Hoch über dem Öresund festgesetzt hat. Sonnenschein, klare Luft, frische Farben und blauer Himmel über weißen Segeln: So soll er sein, der Tag für Malmö. Nicht, dass Schwedens drittgrößte Stadt keine Museen, Einkaufsmeilen und andere „Re­genziele“ zu bieten hätte. Es ist alles da, reichlich und in bester Qualität. Aber ehrlich: Wozu Völkerkunde in Vitrinen, wenn sich Malmös „Multikulti“ – 100 Sprachen werden hier gesprochen – in den Straßencafés am Lilla Torget, dem kleinen Markt mit dem alten Fachwerk, trifft? Warum Seefahrtsmuseum, wenn für gleiches Geld eine Runde Kanu oder Tretboot auf den Kanälen und durch die Parkanlagen lockt? Und kommt Skandinaviens größtes Spaßbad, das Aqvakul im Zentrum, wirklich an gegen einen Sonnentag am Ostsee-Strand?

Ribersborg heißt der übrigens, liegt nur ein paar Radminuten entfernt vom Zentrum und wird deshalb gerne „die Copacabana von Malmö“ genannt. Feiner Sand bester Güte, das Wasser klar, nur eben etwas „frischer“ als vor Rio. Aber dafür wartet gleich ein langer Abschnitt am Sund mit solchen Traumstränden auf, belebte und einsame, alle höchstens eine Autostunde außerhalb der Stadt und damit auch nicht weiter als die 50 Golfplätze oder die vielen verträumten Dörfer, Schlösschen und Wälder hier „unten“, im Süden des Nordens.

Die Eröffnung der Öresund-Brücke im Juli 2000 hat für frischen Durchzug in der Hauptstadt der Provinz Schonen ge­sorgt. Vergessen die Jahre, als die großen Reiseströme in den Norden an Malmö vorbeiliefen, verscheucht das Gespenst des Werften-Sterbens, als nur noch Erfolge der Fußballer für Farbe sorgten, und vorüber die Tage, da die Besucher höchstens auf einen Sprung mit dem „Flugboot“ aus Kopenhagen herüberkamen. Im Schatten der neuen Brücke, die auch eine schnelle S-Bahn-Verbindung in die dänische Hauptstadt garantiert, ist eine Zukunftsregion zwischen zwei Ländern gewachsen mit über drei Millionen Menschen rechts und links des Öresunds, mit zwei Universitäten, Hochtechnologie-Firmen und der besten Verkehrsanbindung Skandinaviens. 

Wer die ehemalige Zwangspause auf der Fähre vermisst, findet in Malmö reichlich Chancen zum Entspannen. Es gibt die Möglichkeit, die Wellen bei einer Rundfahrt durch Schwedens zweitgrößten Hafen zu spüren, reichlich Fachwerk im malerischen St.-Gertrud-Viertel, Backsteingotik und den höchsten Altar Nordeuropas in St. Petri zu bewundern – oder ganz einfach ein Eis am Stiel unter dem Denkmal auf dem Großen Markt zu genießen. Der da oben, grünspanig und hoch zu Ross, auf das schmucke Rathaus blickt, ist Schwedenkönig Karl X. Gustav, der den Dänen 1658 die Provinzen Schonen, Blekinge und Halland entriss und damit Malmö dem Reiche einverleibte.

Diese Schlachten wurden vor den Wällen von Schloss Malmöhus geschlagen. Heute sind hier eher die „inneren Werte“ gefragt, ein halbes Dutzend Museen, da­rin ein Spektrum von altem Spielzeug bis zu tropischen Fischen. Herausragend sind unter anderem ein begehbares U-Boot und Schwedens älteste intakte Orgel. Mit der Eröffnung des Museums für moderne Kunst im Dezember 2009 hat die südschonische Stadt einen weiteren Glanzpunkt erhalten. Die Dependance der großen Schwester aus Stockholm bringt Malmö damit endgültig den Ruf einer Kulturstadt internationalen Ranges ein. Freunde skandinavischen Designs dürfen das Form Design Center am Lilla Torget (dem Platz mit dem Straßencafés) nicht verpassen.

Wer sehen will, wie in Südschweden gefeiert wird, sollte sich das Wochenende 23./24. Juni frei halten. Dann wird nachträglich der längste Tag des Jahres gefeiert. Nach Weihnachten ist er der wichtigste und ausgelassenste Tag im Kalender eines Schweden. Von den meisten wird er als Höhepunkt des Jahres empfunden und ganz traditionell mit Familie und Freunden ge­feiert. Am Freitag zuvor, dem „Midsommarafton“, werden Zweige und Blumen gepflückt und zu Kränzen für den „Midsommarbaum“, die sogenannte „Majstång“, gebunden. Der Baum selbst wird mit dem Grün geschmückt und auf einem offenen Platz aufgestellt. 

Auch die Schweden selbst putzen sich heraus: Viele legen ihre Trachten an, Frauen und Mädchen tragen weiße oder geblümte Kleider und selbst gebundene Kränze aus Zweigen und Blumen im Haar. Bei traditionellen Liedern und Tänzen um den Midsommarbaum wird der Höhepunkt des Sommers dann ausgelassen ge­feiert. Malmö lockt mit einer kostenlosen Feier im Folkets Park. Auf Internetportalen wie „A Slice of Swedish Hospitality“ oder „Meet the Locals“ können Besucher aber auch nach Schweden suchen, die bei ihrer privaten Feier Gäste willkommen heißen.

Zu Essen gibt es beim Mittsommerfest traditionell neue schwedische Dill-Kartoffeln mit Sauerrahm, dazu Hering in verschiedenen Variationen, frischen Schnittlauch und Knäckebrot. Oder man bringt sich ein Picknick mit zum Festplatz, grillt vielleicht ein paar Würstchen für selbstgemachte „Varmkorv“, die schwedischen Hotdogs. Und abschließend gibt es der Schweden liebster Nachtisch: schwedische Erdbeeren mit Schlagsahne. 


Internet: www.malmocity.se

Norwegische Landzunge
Die Matrosenstation Kongsnæs in Potsdam – Skandinavien-Fan Wilhelm II. ließ es bauen
Silvia Friedrich

Es ist viel Phantasie nötig, um sich an der Schwanenallee, gleich rechts hinter der berühmten Glienicker Agentenbrücke in Potsdam, noch die Grenzanlagen vorzustellen. Nach der Wende Geborenen bleibt es ohnehin ein Rätsel, sich eine solche Grenze zu vergegenwärtigen. 

Da, wo jetzt Spaziergänger in traumhafter Kulturlandschaft Ru­he genießen und die Kraft der Natur tanken, befand sich bis 1989 der Grenzstreifen mit Mauer und Stacheldraht, Wachtürmen und herbizidbelasteter Erde. Das ist lange her, und endlich können nach den Sanierungsmaßnahmen und Wiederherstellung der Landschaft auch Bauten, die den Grenzanlagen weichen mussten, aufgebaut und restauriert werden.

Dazu zählt auch die Kaiserliche Matrosenstation Kongsnæs, ein Stück Norwegen in Potsdam, das nun lange schon aus der Landschaft verschwunden war. Nur wenige Schritte vom Eingangstor zum Schlosspark „Neuer Garten“ entfernt, betrieb das preußische Königshaus hier bereits seit 1841 eine durch militärisches Personal betriebene Station als Ausgangs- und Versorgungsstation für Lustfahrten.

Auch die repräsentative Jacht „Royal Louise“ in Form einer Miniaturfregatte, ein Geschenk Williams IV., König von Großbritannien, an den preußischen König Friedrich Wilhelm III., bekam hier an der Matrosenstation ab 1841 einen neuen Heimathafen. Der für seine Vorliebe für das Reisen bekannte Kaiser Wilhelm II. fasste auf einer Nordlandfahrt 1890 den Entschluss, die Matrosenstation am Potsdamer Jungfernsee im norwegischen Drachenstil umbauen zu lassen.

Kongsnæs bedeutet auf Norwegisch etwa „Königliche Landzunge“. Nach dem Vorbild eines Restaurants in Christiania, dem heutigen Oslo, gebaut vom Stadtbaumeister Holm Hansen Munthes, wurden zwischen 1892 und 1896 ein Empfangspavillon, die sogenannte Ventehalle, das Bootshaus, die Matrosenkaserne und ein Schiffsführerhaus erbaut. Alle Teile der Gebäude wurden in Norwegen vorgefertigt, um später in Potsdam aufgebaut zu werden.

Die Kaiserliche Matrosenstation war Anlegestelle für Wasserfahrzeuge des preußischen Königshauses, sozusagen das „Seglerheim der Hohenzollern“. Da der Kaiser selbst leidenschaftlich gerne segelte, entwarf er auch Schiffe wie den eigenen Vergnügungsdampfer „Alexandria“. Re­gatten und verschiedene wassersportliche Aktivitäten waren hier an der Tagesordnung.

Nach dem Ersten Weltkrieg verblieb die Matrosenstation im Besitz des Hauses Hohenzollern. Ab 1923 wurde sie von Mitgliedern des „Kaiserlichen Yachtclubs Kiel“ genutzt, wobei man die Steganlagen modernisiert hat. 

Im Zweiten Weltkrieg wurde das bauliche Ensemble schwer zerstört, vermutlich als Folge von Artilleriebeschuss. Im Zuge der Errichtung der Grenzanlagen zwischen West-Berlin und Potsdam trug man die letzten Gebäude­reste ab. Das Gelände war nun nicht mehr für die Öffentlichkeit zu­gänglich. 

Nach 1989 bildete sich der „Förderverein Kongsnæs e.V.“, der sich für die Sanierung und den Wiederaufbau einsetzt. Im Zuge dessen schafften es die Mitglieder, dass die noch vorhandenen Fundamente, die Kaimauer und Wohngebäude unter Denkmalschutz gestellt wurden. 

Seit 1990 steht Kongsnæs als Teil der „Potsdamer Kulturlandschaft“ unter dem Schutz der UNESCO. 2009 erwarb der Berliner Unternehmer Michael Linckersdorff die Matrosenstation von der Stadt Potsdam und verpflichtete sich, diese originalgetreu wiederaufzubauen. Zum Richtfest für die Ventehalle am 24. März 2017 erschien auch der Gesandte der Königlich Norwegischen Botschaft, Asbjørn Brandsrud, am Jungfernsee. 

Zukünftig wird die Ventehalle ein Restaurant mit nordischer und märkischer Küche beherbergen. An den restaurierten Steganlagen werden historische Boote ihre Liegeplätze finden. Sogar ein maßstabsgerechter Nachbau der „Royal Louise“ darf dann nach langer Zeit wieder in dem Heimathafen ihrer Vorgängerin auf den Wellen der Havel vor sich hin schaukeln.

Sicherer Hafen
Neues Flaggschiff fürs Humboldtforum

Das Humboldtforum soll erst 2019 eröffnet werden, beherbergt für seine ethnologische Ausstellung aber be­reits jetzt ein erstes Exponat. Aus dem Bestand des Ethnologischen Museums in Berlin-Dahlem wur­de ein altes Ausleger-Boot aus Ozeanien nach Berlin-Mitte überführt, wo es im Humboldtforum nun seinen trockenen Dauerhafen gefunden hat.

Noch ist das zukünftige Humboldtforum im neuerrichteten Berliner Schloss eine Baustelle. Die Bauarbeiten werden erst in etwa einem Jahr abgeschlossen sein. Das Boot musste aber wegen seiner schieren Größe schon jetzt in den zukünftigen Ausstellungssaal im ersten Obergeschoss eingebracht werden. Extra für diesen Transport ließ man Öffnungen in zwei Wänden der Eingangshalle frei, die erst anschließend zugemauert werden. 

Auf dem Landweg per Lkw erreichte das in einer 16 Meter langen Transportkiste verpackte Boot seinen neuen Bestimmungsort. Das Boot von der im Bismarck-Archipel gelegenen Insel Luf hat eine bewegte Ge­schichte hinter sich. Gebaut wur­de es 1890 auf einer der westlichen Inseln, die heute zum Staat Papua Neuguinea gehören. Mit solchen Booten fuhren die Männer von Luf im 19. Jahrhundert auf das offene Meer, trieben Handel und führten Krieg. Aber solche Zwecke erfüllte dieses Boot nie, denn aufgrund des Bevölkerungsrückgangs auf der Insel konnten die verbliebenen Männer das schwere Boot nicht zu Wasser lassen. Es blieb im Bootshaus, wo es ein Berliner Handelsreisender entdeckte und erwarb. 1904 gelangte es in das damalige Museum für Völkerkunde in Berlin.H. Tews/SPK

S. 22 Bücher im Gespräch

Ein später Versuch, die Eltern zu verstehen
Dagmar Jestrzemski

Zwei alte Menschen, Eheleute Ende 80, werden pflegebedürftig und müssen sich mit der Tatsache auseinandersetzen, dass sie nicht länger im eigenen Heim in einer Kleinstadt bei München wohnen bleiben können. Nach ihrem Umzug in ein Pflegeheim laufen bei ihrem Sohn fortan alle Fäden zusammen, was Krankhausaufenthalte, Pflegedienste, Heime, Ärzte und so weiter betrifft. Sebastian Schoepp, geboren 1964 und von Beruf außenpolitischer Redakteur der „Süddeutschen Zeitung“, hat ein ebenso berührendes wie nachdenkliches Buch über seine Eltern geschrieben, über sein Verhältnis zu ihnen und den psychosozialen Wandel der Generationen. Der Buchtitel „Seht zu, wie ihr zurechtkommt. Abschied von der Kriegsgeneration“ hätte passender kaum gewählt werden können. 

Es ist dieser kühle Umgangston, den die Generation der Kriegskinder noch von den eigenen Eltern kannte und der ihnen dabei half, sich in den Wirtschaftswunderjahren zu behaupten und eine Existenz aufzubauen. Sie hatten den Krieg mit mehr oder minder schweren Blessuren überstanden und schauten nicht zurück, sondern nach vorn. Die Grundannahme der Kriegskinder sei, „immer alles mit sich selbst ausmachen zu müssen“, zitiert der Autor Matthias Lohre („Das Erbe der Kriegsenkel“). Nur kam dadurch oft die Zärtlichkeit im Umgang mit den eigenen Kindern zu kurz. Das Resultat war nicht selten ein distanziertes Verhältnis, was auch dem Autor nicht fremd war. Den unüberwindlichen Graben zwischen sich und den hinfällig gewordenen Eltern nimmt er wieder deutlich wahr, als er beginnt, sich intensiv um sie zu kümmern. 

Als seine Eltern pflegebedürftig wurden, verzichtete Schoepp darauf, eine gute  Gelegenheit für sein berufliches Fortkommen zu nutzen. Dabei handelte er aus Pflichtgefühl, wie er bekennt. Die Wiederbegegnung mit seiner Kindheit und Jugend beginnt für ihn, als er die mit „Tand aus den 50ern“ übervolle Doppelhaushälfte seiner Eltern ausräumt. Anstatt die alten Briefe wegzuwerfen, was er ursprünglich vorhatte, beginnt er, sie zu lesen, kramt Fotos heraus, von denen er etliche in seinem Buch veröffentlicht hat, und begibt sich auf die spannende Reise durch seine familiäre Vergangenheit. 

Womöglich hat ihn der internationale Bestseller „Rückkehr nach Reims“ des französischen Soziologen Didier Eribon zu dem Wagnis inspiriert, die Lebensgeschichte seiner Eltern mit einer autobiografischen Selbsterkundung zu verbinden. Wie Eribon zitiert er Autoren, die auf vergleichbarem Feld geforscht haben wie Baer und Frick-Baer („Kriegserbe in der Seele“) sowie Alexander und Margarethe Mitscherlich, deren tiefgründige Analysen zu Alter und Krankheit, Heimat und Familie zur Standardliteratur gehören. 

Die Menschen der Generation seiner Eltern hatten es kaum gelernt, sich selbst infrage zu stellen. Mit den Verhältnissen im Wohlfahrtsstaat konnten die abhängig Beschäftigten ebenfalls zufrieden sein – vielleicht ein weiterer Grund dafür, dass so viele, wie auch seine Eltern, nur karge Sozialkontakte pflegten. Die Kriegsenkel waren die ersten, welche sich in der Nachfolge des Rheinischen Kapitalismus Ludwig Erhards seit den 1990er Jahren dem Trend ausgesetzt sahen, dass das staatliche Wohlfahrtsversprechen der Nachkriegszeit als Leistungshemmnis verteufelt wurde, so Schoepp. „Zehn Jahre später war das System sturmreif geschossen für Gerhard Schröders Agenda 2010, die Existenzangst zur Grundlage der Daseinsvorsorge erhob.“ 

Schoepps Eltern hatten noch die Chance der Vermögensbildung durch Lebensversicherung und Zinsen, weshalb der gewaltige Finanzbedarf durch ihre Pflege zumindest für eine gewisse Zeit gedeckt war. 

Für den Autor war die Auseinandersetzung mit der Familiengeschichte nicht nur der Versuch, die Eltern und ihre Ambivalenz zu verstehen, sondern auch den gesellschaftlichen Wandel „vom Aufstiegsversprechen zur Exklusionsdrohung“ (Heinz Bude). Sein Buch ist auch eine Fundgrube für Themen der Gegenwart und eines von wenigen, die man am liebsten gleich noch einmal lesen möchte. 

Sebastian Schoepp: „Seht zu, wie ihr zurechtkommt. Abschied von der Kriegsgeneration“, Westend Verlag, Frankfurt/Main 2018, gebunden, 288 Seiten, 22 Euro

 

Universum Supermarkt
Silvia Friedrich

Jeder hat sich vielleicht schon einmal dabei ertappt, dass er beim Warten an der Supermarktkasse anderen Käufern in den Einkaufswagen schaute und hat daraus dann Schlüsse auf die betreffende Person gezogen, die Berge von Fleisch, Bier, Chips und Schokolade aufs Band stapelte. 

Diese Art der Beobachtung hat sich der Soziologe Jörn Höpfner aus beruflichen Gründen zu Eigen gemacht. Die Ergebnisse seiner Betrachtungen hat er in dem Buch „Sag mir, was du kaufst und ich sag dir, wer du bist“ zusammengetragen. Der Autor hat an der Hochschule für Bildende Künste in Braunschweig zu den Themen Mobilität, Gesellschaft und Zukunft geforscht. Supermärkte seien die Petrischale unserer Gesellschaft, verkündet er und listet in zahlreichen Belegen auf, dass unser Einkaufsverhalten viel über uns und unsere Rolle in der Gesellschaft aussagt. 

Fachkundig,  angenehm lesbar und verständlich werden hier die verschiedenen soziologisch relevanten Milieus und ihr Kaufverhalten vorgestellt. 

Um sich an diesem Werk zu laben, muss man wirkliches Interesse an der Thematik haben. Ansonsten werden einige Leser vielleicht enttäuscht sein. Denn man begegnet auch durchaus trockeneren Passagen. Diese, insbesondere in Kapitel zwei und drei, seien aber notwendig, so der Autor. Um Gesellschaftsstrukturen analysieren zu können, bedarf es einer gewissen Theorie. Keine Frage. Die, die sich dafür begeistern können, erwartet jedoch ein humoriger Einblick in die Gedankenwelt der Vertreter dieses Berufszweiges. Höpfner nimmt die Leser an die Hand, um mit ihnen zusammen Menschen zu beobachten und in Schubladen zu stecken. Doch, nicht ohne die Bitte, diese offen zu lassen, damit die Menschen wieder eine Chance haben, herauszuklettern.

Jörn Höpfner: „Sag mir, was du kaufst, und ich sag dir, wer du bist“, Goldmann Verlag, München 2018, broschiert, 224 Seiten, 12 Euro


Ein typischer Follett
M. Rosenthal-Kappi

Wer historische Romane liebt und sich von 1168 Seiten nicht abschrecken lässt, dem sei Ken Folletts Buch „Das Fundament der Ewigkeit“ empfohlen. Es ist der dritte „Kingsbridge“-Roman nach „Die Säulen der Erde“ und „Die Tore der Welt“, mit denen der britische Autor Weltruhm erlangte. 

„Das Fundament der Ewigkeit“ ist in der Zeit nach der Reformation im 16. Jahrhundert angesiedelt. England steht nach dem Tod von Mary Tudor, die keine Nachkommen hat, 1558 an einem Scheideweg. Die katholische Maria Stuart und die protestantische Elisabeth kämpfen um den Thron. Der Protagonist Ned Willard, der eigentlich Kaufmann werden sollte, wird ihr Berater und Spitzel. Gleichzeitig ist ein Religionskrieg entbrannt, der ganz Europa erfasst. Weitere Handlungsstränge spielen in Frankreich und Spanien. 

Plastisch und spannend schildert Follett Folter, Hinrichtungen und Entwicklungen im 16. Jahrhundert, die er meisterhaft in reale historische Begebenheiten einflicht. 

Ken Follett: „Das Fundament der Ewigkeit“, Lübbe Verlag, Köln 2017, gebunden, 1168 Seiten, 36 Euro


Eine Katastrophe gigantischen Ausmaßes
Wolfgang Kaufmann

Eine Woche lang behandelte die Frankfurter Hauptschullehrerin Ingrid Freimuth mit ihren durchweg türkischstämmigen Schülern das Thema Amazonas. Dann stellte sie die Aufgabe: Verändert den Satz „Der Amazonas ist ein gewaltiger Strom“. Nach langem Gemeinschaftsgrübeln bietet schließlich Hatice folgende Lösung an: „Der Amazonas ist ein gewaltiger Elektrisch.“ Kaum verwunderlich, dass Freimuth nach unzähligen Episoden solcher Art eine mehrjährige Auszeit auf einer griechischen Insel benötigte. Anschließend wagte sie den Wiedereinstieg in den deutschen Schuldienst – und musste feststellen: Es ist alles noch sehr viel schlimmer geworden. Aus dieser Situation heraus entstand ihr nachgerade erschütterndes Buch „Lehrer über dem Limit“.

Erschütternd deshalb, weil es nicht nur die exorbitante Bildungsunlust beziehungsweise auch sprachbedingte Bildungsunfähigkeit vieler Migrantenkinder schildert, sondern auch die immer dreisteren Herrenmenschenattitüden muslimischer Schüler, auf welche die allermeisten Lehrer und sonstigen Verantwortlichen mit feigen Demutsgesten statt Konsequenz reagieren, wofür die Knebelwirkung der Politischen Korrektheit verantwortlich ist. Infolgedessen hat die Mehrzahl der Kinder und Jugendlichen aus der Migrantenszene mittlerweile sämtlichen Respekt vor den Pädagogen hierzulande verloren, was sich unter anderem in sexistischen und deutschenfeindlich-rassistischen Beschimpfungen oder gar Gewaltaktionen äußert.

Ebenso schildert Freimuth, wie sehr der hiesige Sozialstaat gerade bei der Klientel mit Immigrationshintergrund jedweden Leistungswillen abtötet: Soziale Wohltaten für die Familien sind nicht an die schulischen Leistungen der Kinder gebunden, und deshalb muss sich auch niemand ernsthaft bemühen – außer den Lehrern natürlich, welche den Auftrag haben, ihre Schüler irgendwie zur Mitarbeit zu motivieren, ohne freilich über wirksame Sanktionsmöglichkeiten bei Verweigerung oder Aufsässigkeit zu verfügen. 

Freimuths Fazit lautet daher: Man müsse unbedingt aufhören, den Einwanderern und deren Sprösslingen mit bedingungsloser Akzeptanz und unbegrenzter Versorgungsbereitschaft entgegenzukommen. Statt „Wir schaffen das!“ sollte es besser heißen: „Ihr schafft das – strengt Euch gefälligst an!“ Und das täte tatsächlich Not, zumal ja nun immer mehr Kinder von „Flüchtlingen“ an die Schulen drängen. Aber dazu bräuchte es eben den entsprechenden politischen Willen. Und der fehlt ganz offensichtlich, weshalb sowohl unser Bildungssystem als auch unsere Gesellschaft auf eine Katastrophe gigantischen Ausmaßes zusteuern.

Ingrid Freimuth: „Lehrer über dem Limit. Warum die Integration scheitert“, Europa Verlag, München 2018, broschiert, 239 Seiten, 16,90 Euro



Erstaunliche Töne aus unvermuteter Richtung
Erik Lommatzsch

Die „Erklärung 2018“, welche nun dem Petitionsausschuss des Bundestages übergeben worden ist (und dort noch bis zum 20. Juni als „Petition 79822“ unterzeichnet werden kann), hat bereits jetzt reichlich mediale Resonanz gefunden, befördert durch eine Reihe unsachlicher Anfeindungen. Ein trauriger Tiefpunkt des Ganzen war, dass der Münsteraner Verleger Wilhelm Hopf in einer beschämenden Art und Weise öffentlich „Selbstkritik“ übte und seine Unterschrift zu-

rückzog. Dass auf ihn Druck ausgeübt wurde, ist kein Geheimnis. 

In einem verzweifelten Versuch, den Blick ins eigene Spiegelbild vielleicht doch einmal wieder wagen zu können, gab er bekannt, dass er jedoch die „Zehn Thesen“ unterstützen würde, welche die SPD-Politiker Gunter Weißgerber und Richard Schröder gemeinsam mit der Grünen-Mitbegründerin Eva Quistorp im Oktober letzten Jahres in der „Welt“ veröffentlicht haben. Dies erstaunt insofern, als dass deren Vorstellungen über die Gestaltung der Zuwanderungspolitik in Deutschland weit über das hinausgehen und wesentlich schärfer konturiert sind als die „Erklärung 2018“. 

Ausgebaut haben die drei Autoren ihre „Zehn Thesen“ mittels des kleinen Buches „Weltoffenes Deutschland?“, wobei jeweils ein Autor eine der Thesen näher erörtert. Bereits im gemeinsamen Vorwort wird die „Weltoffenheit“ zwar bejaht, dies sei allerdings „nicht dasselbe wie ein Deutschland mit völlig offenen Grenzen“.  Zudem heißt es: „Nicht alles, was Zuwanderer an Überzeugungen und Gewohnheiten mitbringen, bereichert uns.“ Dass insbesondere Weißgerber und Quistorp sich wenig glücklich über die AfD-Erfolge zeigen, war erwartbar – ist aber wohl einer der wenigen hier angesprochen Punkte, welcher sie mit den offiziellen Linien ihrer Parteien verbinden dürfte.

Quistorp weist auf die „Schleppermafia“ und das große Problem der Über-bevölkerung in Afrika hin, das auch Papst Franziskus ignoriere und welches kaum durch Einwanderung nach Europa gelöst werden könne. Schröder macht sich eine eigentlich naheliegende Analogie zunutze: In seiner Wohnung bestimme er, wem er Zutritt gewähre. Das müsse auch für den Staat gelten. Mit uneingeschränkt offenen Grenzen sei auch der Sozialstaat nicht in Einklang zu bringen. Zwar sei – ein beliebter linker Topos – kein Mensch illegal, es gebe aber sehr wohl illegales Handeln. Ebenso greift Schröder einen in den letzten Jahren oft unsinnig angestellten Vergleich auf, indem er klar formuliert: „Kein einziger Hugenotte … oder Vertriebener ist … je auf die Idee gekommen, möglichst viele Unschuldige seines Gastlandes umzubringen.“ 

Eigentlich sind es viele Selbstverständlichkeiten, aber es tut gut, wenn der Theologe Schröder etwa im Kapitel „Aufnahmelager sind nicht unbarmherzig“ ausführt, dass bei Menschen „jahrhundertealte kulturelle Prägungen“ feststellbar seien – und eben nicht Gleichheit allerorten. Verallgemeinern wolle er nicht, es gebe aber sehr wohl „Beobachtungen über Häufigkeiten“. 

Dass die EU-Außengrenzen nicht genügend gesichert waren und sind, bezeichnet er als „eines der schweren Vergehen der Brüsseler Wohlfühl-Organisatoren“. Vertrauensverlust wird bei Weißgerber angesprochen, allem voran durch die Stellungnahme der Bundeskanzlerin, die deutschen Grenzen seien nicht zu kontrollieren und ihre – wie sich gerade zeigt, fatale – Festlegung, dass „wir“ das zu schaffen haben.

Nicht nur Herrn Hopf, der nach der Lektüre hoffentlich dieses Mal standhaft bleibt, sei das Buch empfohlen – insbesondere, da die Autoren dieses Mal nicht aus dem politischen Lager der „üblichen Verdächtigen“ kommen.

Eva Quistorp/Richard Schröder/Gunter Weißgerber: „Weltoffenes Deutschland? Zehn Thesen, die unser Land verändern“, Herder Verlag, Freiburg 2018, gebunden, 144 Seiten, 16 Euro

 


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S. 24 Panorama

Der satirische Wochenrückblick mit Hans Heckel
Jetzt knallt’s! / Warum Seehofer diesmal Ernst machen muss, wie Merkel ihre Anhänger verzückt, und wie hart der Rechtsstaat durchgreift

Freunde, hätten wir gedacht, dass das doch noch mal so spannend wird? Kanzlerin Merkel und ihr Innenminister Seehofer haben einen dramatischen Kollisionskurs eingeschlagen. Er will Asylsucher, die von einem sicheren Land aus ans Grenztor klopfen, zurückschicken. Ebenso soll laut Seehofer keiner mehr hereinkommen, dessen Asylbegehren schon einmal abgelehnt wurde. Merkel will beides ausdrücklich nicht und weiter jedermann über die Grenze lassen, der es wünscht.

Am liebsten wäre allen Beteiligten ein glitschiger Kompromiss, nach dem alles so ähnlich aussieht, wie es Seehofer fordert, dabei aber in Wahrheit so funktioniert, wie es Merkel anstrebt. Also genauso wie bisher: hereinspaziert, hereinspaziert!

Nur fehlt uns im Moment die Phantasie, wie so ein fauler Zauber praktisch funktionieren könnte. Wie soll man jemanden halb reinlassen und halb abweisen? 2015 hatte Seehofer schon mehrfach mit Kollision gedroht, danach aber jedes Mal beigedreht, was ihm den Spitznamen „Drehhofer“ eingetragen hat. Wahrlich keine Zierde.

Sollte der CSU-Chef dieses Manöver kurz vor der Bayernwahl im Oktober noch einmal aufführen, winkt seinen Leuten ein Debakel. Die elenden 38,8 Prozent, die die CSU bei der Bundestagswahl in Bayern eingeholt hat, würden sich nachträglich wie ein tolles Ergebnis anfühlen.

Daher bleibt Seehofer eigentlich nur noch die Wahl zwischen „High Noon“ und Hose runter. Es dürfte also knallen.

Dabei hörte sich die Sache zunächst harmlos an. Bei der ganz reizend verlaufenen Günstlings-Audienz, die sie Anne Will gewährt hat, sagte Merkel zu Seehofers Plan: „Wir sind dazu im Gespräch“, da wolle sie „nicht vorgreifen“. Im Gespräch? Auf Merkeldeutsch bedeutet das nichts anderes als „Papierkorb“. Und zwar ganz ohne tarnendes Beiwerk. Wenn Merkel ein Vorhaben wenigstens sanft beerdigen will, spricht sie davon, dass wir da schon einiges „auf den Weg gebracht“ hätten, soll heißen: Brauchen Sie gar nicht mehr hinzugucken, läuft schon. Läuft natürlich nicht, doch wenn keiner mehr hinguckt, weil sich alle von der Kanzlerin haben einseifen lassen, merkt es niemand.

Und nun? Bricht die CSU aus der Koalition aus, wenn Seehofer sich nicht durchsetzen kann? Zerbricht die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU, wenn die Kanzlerin stur bleibt? Das wird aufregend!

Anne Wills Sendung vergangenen Sonntag war übrigens wirklich eine wunderbare Erfahrung: Die Zuschauer saßen so andächtig begeistert da wie Teilnehmer an einem US-amerikanischen Erweckungsgottesdienst. Will, die Kanzlerin und ihr Publikum verschmolzen zu einer symbiotischen Einheit der mit der Welt und sich selbst Zufriedenen. Wie Manna verzehrten die Zuschauer die seidenweichen Wortwolken ihrer Priesterin. 

Und doch hatte man manchmal den Verdacht, dass hinter der bräsigen Entspanntheit etwas flackerte, ein Hauch von tiefer Verunsicherung, eine Ahnung von der Fadenscheinigkeit von Merkels Wohl- und Wonne-Versprechen. Diese Ahnung aber wird niedergerungen durch das feste, fast fanatische Verlangen, Merkel zu glauben und zu folgen. Was soll aus uns werden – ohne Mutti?

In unsicheren Tagen ist der Bedarf an festen Glaubenssätzen besonders hoch, egal, wie wirklichkeitsfremd und idiotisch sie jedem vernünftigen Menschen auch erscheinen mögen. Im ARD-„Morgenmagazin“ konnten wir vergangenen Montag lernen, dass der mutmaßliche Mörder der        14-jährigen Susanna zwischenzeitlich in den Irak „zurückgeflüchtet“ war, wo man ihn dann schnappte.

Wer „zurückgeflüchtet“ sagt, der unterstellt immer noch, dass Ali Bashar A. ursprünglich nach Deutschland „geflüchtet“ ist, ein „Schutzsuchender“ demnach. Nun ist bombenfest dokumentiert, dass der Mann keineswegs schutzbedürftig war, sondern selbst eine Bedrohung darstellte, dass er aus einem sicheren Teil des kurdischen Irak mit seinem Clan illegal nach Deutschland gekommen ist. Doch im „Morgenmagazin“ bleibt er ein „Geflüchteter“, ganz egal, was er wirklich im Schilde führt. Rührend, diese unverbrüchliche Treue zum einmal gewählten Irrtum.

Verständlicherweise kommt der Wirbel um diesen grässlichen Mord zur absoluten Unzeit. Selbst die undurchdringliche Merkel hat keinen Weg gefunden, wie sie diese Folge ihrer Grenzöffnung              im üblichen Schwafelbrei               rückstandsfrei versenken kann. Bei Anne Will nannte sie das „abscheuliche Vorkommnis“ eine „Aufforderung an uns alle, die Integration sehr ernst zu nehmen“.

Ach du liebe Zeit! Damit hat sie sich eine Blöße gegeben, die ihr sonst nicht so leicht widerfährt. Wieso soll man jemanden „integrieren“, der sowieso abgeschoben werden soll? Ali Bashar A.s Asylantrag war bereits lange vor der Tat abgelehnt worden. 

Die Antwort: Weil es völlig wurscht ist, wie der Asylantrag ausgeht. Weil, wie wir neulich hier schon entdeckt haben, der ganze Zirkus nur fürs dumme Publikum abgezogen wird, damit wir glauben, da passiere „Rechtsstaat“. Die Wahrheit lautet: Sie sollen alle hierbleiben, alle. Deshalb will Merkel ja auch nicht, dass ausnahmsweise erfolgreich Abgeschobene, die wieder hereinwollen, abgewiesen werden.

Was den Iraker angeht, so ist man auch deshalb froh, ihn wieder hier zu haben, weil ihm in seiner Heimat die Todesstrafe droht. Eine unwiderstehliche Botschaft an alle flüchtigen Mörder, denen in ihren Ländern eine ähnliche Bestrafung winkt: Kommt nach Deutschland! Hier seid ihr vor dem Strang eures Landes sicher. 

Man möge bedenken, dass die halbe Menschheit unter jener „Drohung“ leben muss. Selbst, wer ohnehin gemault hat, Deutschland betreibe bei seiner Einwanderungspolitik eine „Negativauslese“, hatte bestimmt keine Vorstellung davon, wie gründlich wir das machen! Denn tatsächlich ist die Androhung der Todesstrafe daheim ein Asylgrund in der Bundesrepublik.

Gut, die Typen kommen selbstverständlich auch bei uns nicht straffrei davon. Hierzulande droht ihnen die „volle Härte des Rechtsstaats“, so wie dem 19-jährigen Ahmet R. aus Köln. Der hat den 40-jährigen Familienvater Thomas K. so hart zu Boden geschlagen, dass er an einem Schädelbruch gestorben ist. K. hinterlässt seine Frau und zwei Kinder, neun und 13 Jahre alt. 

Motiv der Tat? Ahmet K. wollte seinen Freunden imponieren, ihren „Respekt“ erlangen. „Körperverletzung mit Todesfolge“ hieß das Urteil der Richterin, die den Täter nach der Verhandlung auf freien Fuß setzte.

Ja, Sie haben richtig gelesen: Ahmet K., der ein Menschenleben auf dem Gewissen hat, verließ den Gerichtssaal als freier Mann. Die Richterin ließ ihn mit zwei Jahren auf Bewährung ziehen und erlegte ihm auf, ein Anti-Aggressionstraining zu durchlaufen und regelmäßige Drogentests machen zu lassen. Zur „Strafe“ soll er zudem Sozialstunden ableisten, sprich: also Rasenmäen vor der Kita oder sowas.

Auch solche Urteile kommen der Kanzlerin gerade nicht gelegen, die ja gern von der erwähnten „Härte des Rechtssaats“ tiriliert, wenn ein Schutzsuchender seine Blutspur gezogen hat. 

Gegen Seehofers Abweise-Plan holt sie ihren letzten Trumpf aus dem Ärmel: Europa! Denn europäisches Recht stehe über deutschem Recht, und Europa gebiete es, dass die Grenze für jeden offen sei, so die CDU-Chefin. 

Das stimmt zwar gar nicht, weshalb unsere Partner in der EU ja auch ganz anders verfahren als wir. Aber Europa klingt immer gut und bietet in seinen unübersehbaren Verästelungen zudem die Chance, das Problem in endlosen Verhandlungen zu verschleppen. Darum geht es der Kanzlerin. Das hat sie gelernt. Merkels Fans bei Anne Will werden die Regierungschefin abgöttisch dafür bewundern, wie „besonnen“ sie uns durch eine Krise führt, die sie selbst jeden Tag weiter verschärft. 

MELDUNGEN / ZUR PERSON

»Erklärung 2018«: Quorum erfüllt

Berlin – Die „Erklärung 2018“ hat am 8. Juni das erforderliche Quorum von 50000 Unterschriften in der Online-Maske des Bundestages erreicht, um nun offiziell als Petition ins Parlament eingebracht zu werden. Als Aufruf zur Wiederherstellung der rechtsstaatlichen Ordnung in Deutschland, insbesondere an den Grenzen, hat die Erklärung mehr als 165000 Unterstützer gefunden. Die Initiatorin der Erklärung wie der Petition, PAZ-Autorin Vera Lengsfeld, glaubt, dass der zuletzt steile Anstieg der Unterschriftenzahl „wahrscheinlich auch mit dem Tod der 14-jährigen Susanna zu tun“ habe. Der mutmaßliche Täter sei mit der großen Einwanderungswelle 2015 zu uns gekommen und weder Kriegsflüchtling noch politisch Verfolgter. Er sei schnell polizeiauffällig geworden, dennoch habe man ihn nicht abgeschoben. Verantwortlich dafür sei eine Politik, die eine „humanitäre Ausnahmesituation“ (Merkel) in einen andauernden Ausnahmezustand überführt habe, „der alle rechtsstaatlichen Institutionen gefährdet“, so Lengsfeld.   H.H.





Der Mann der Gender-Sterne

Liebe Leser*innen, wollen Sie so angesprochen werden? Wenn es nach der Berliner Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung sowie Bundesjustizministerin Katarina Barley geht, dann soll zukünftig der sogenannte Genderstern verbindlich in den Duden aufgenommen werden, damit sich Frauen sprachlich nicht diskriminiert fühlen.

Mit dem ideologischen Streit um geschlechtergerechte Sprache hat sich nun in Wien der Rat für deutsche Rechtschreibung befasst, dem Josef Lange seit Anfang 2017 vorsitzt. Der Kultuspolitiker aus Westfalen, der als Staatssekretär für Wissenschaft und Kultur erst in Berlin und danach in Niedersachsen Duftmarken gesetzt hatte, ist im 41-köpfigen Rat zwar selbst nicht stimmberechtigt, gibt aber den Ton an. Bei der jüngsten Sitzung in Wien konnte sich der Rechtschreib­rat, dem Vertreter aus allen deutschsprachigen Ländern angehören, noch nicht auf eine Empfehlung einigen. Man vertagte sich auf den November.

Das ist ganz im Sinne Langes, der wenig von vorschnellen Entscheidungen hält. Das christlich geprägte CDU-Mitglied – Lange hatte unter anderem Theologie studiert – sitzt ohnehin zwischen den Stühlen. Der Rechtschreib­rat, der 2004 nach der desaströsen Rechtschreibreform gegründet wurde, ist zum einen um die Reinheit und Lesbarkeit der deutschen Sprache bemüht. Zum anderen kennt Lange die Gepflogenheiten der Politik zu gut, um zu ignorieren, von wo der Wind bläst – nämlich von links. Wer nicht unbeliebt sein will, der biedert sich bei den „Bürgern und Bürgerinnen“ oder „Wählern und Wählerinnen“ an. Egal, was der Rat im November empfiehlt, am Ende entscheiden die „Politiker*innen“ der deutschsprachigen Staaten. Den Kampf gegen den Stern dürfte Lange wohl verlieren.H. Tews

MEINUNGEN

Der frühere Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) twitterte (12. Juni) nach Angela Merkels Stopp zu Horst Seehofers „Masterplan“:

„Deutschlands Reise in die Realität ist also wiedermal verschoben. Schade! Wenn Seehofer sich nicht durchsetzt, wird es für Deutschland ein böses Erwachen geben.“





Susanne Gaschke, Journalistin und selbst SPD-Mitglied, verzweifelt in der „Welt“ (11. Juni) an ihrer eigenen Partei:

„Die schlimmste falsche Antwort, die die SPD auf eine vom Publikum gar nicht gestellte Frage geben konnte, ist der aktuelle Plan zur Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung. Dieser Wahnsinn passt zum galoppierenden Wirklichkeitsverlust ... Warum die Belohnung für politische Erfolglosigkeit zusätzliches Steuergeld sein soll, ist rätselhaft. Denkt im SPD-Apparat noch irgendjemand an die Außenwirkung eines solchen Handstreichs?“





Alexander Kissler amüsiert sich im „Cicero“ (11. Juni) über das TV-Gespräch von Anne Will und Angela Merkel in Wills Talkshow am vergangenen Sonntag:

„Das ,Deutschland, in dem wir gut und gerne leben‘ ... es existiert tatsächlich. Es sieht aus wie ein ARD-Fernsehstudio ... So taktgenau funkten gestern zwei Herzen im Dreivierteltakt vor gerührtem Publikum, dass das finale Strahlen, mit dem die Moderatorin die Phantasmagorie um 22.43 Uhr abschloss, für jedes Märchenbuch mit Königskind und Drache taugte: Am Ende des Regenbogens steht ein Goldtopf, Anne Will hat ihn gefunden, Angela Merkel sei Dank.“





Thilo Sarrazin erinnert im „Tagesspiegel“ (4. Juni) an ein, trotz aller Debatten, immer noch akutes Problem:

„Wer einen deutschen Grenzpfosten erreicht und das Wort Asyl aussprechen kann, kann mit mehr als 95 Prozent Wahrscheinlichkeit auf immer in Deutschland bleiben. Das bedroht die Grundfesten unserer Gesellschaft.“





Adam Elnakhal bezeichnet die derzeitige Entwicklung in Deutschland als neuartigen Krieg. Im Portal „Philosophia Perennis“ (9. Juni) warnt er:

„Ein Land, das sich gegen seine Angreifer nicht wehrt, ist einfache Beute. Ein Land, das den Krieg, der geführt wird, nicht als solchen erkennt, hat ihn bereits verloren. Susanna Feldmann ist nicht das erste Opfer. Sie wird wohl auch nicht das letzte Opfer ihrer Art in diesem kunterbunten und vielfältigen Deutschland sein.“





Der Chefredakteur des linksnationalen „Compact“-Magazins, Jürgen Elsässer, ruft Sahra Wagenknecht zur Gründung einer eigenen Partei auf (9. Juni):

„Meine Prognose: Sahra und Oskar werden sich nicht trauen, eine eigene Partei zu gründen. Aber ich würde mich freuen, wenn ich mich irrte. Die AfD hätte dann endlich einen Koalitionspartner ... In Italien koaliert ja gerade auch eine Rechtspartei, die Lega, mit einer Wagenknecht-ähnlichen Querfronttruppe („Fünf-Sterne-Bewegung“). Also, Sahra, trau Dich!“