06.05.2024

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17.05.19 / Jan Heitmann: / Seid unwillig!

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 20-19 vom 17. Mai 2019

Jan Heitmann:
Seid unwillig!

Die konfrontative Politik der USA gegenüber dem Iran droht eine gefährliche Eigendynamik zu entwickeln (siehe Aufmacher). Leicht könnte sie in einen Krieg mit nicht abzuschätzenden Weiterungen münden. Selbst wenn sie sich nicht militärisch an dem Waffengang beteiligen würden, wären davon auch die Europäer betroffen. Ein Krieg würde zu einem Machtvakuum und Chaos in der Region und zu einer Zuwanderungswelle nach Europa führen. So wie bei dem Militärschlag der USA gegen den Irak im Jahre 2003. Obwohl die EU also weiß, was ihr bevorstehen kann, und ein starkes Eigeninteresse an einer Deeskalation hat, beschränkt sie sich im aktuellen Konflikt auf die Rolle des Spektanten. Stattdessen sollte sie in Washington intervenieren und ungeachtet des von Trump ausgeübten Drucks im Dialog mit Teheran bleiben. Und sollte es zum Krieg kommen, darf sie sich nicht wieder wie 2003 vom US-Präsidenten in die Willigen und die Unwilligen spalten lassen. Dieses Mal muss Europa geschlossen die Koalition der Unwilligen bilden.

Auch wenn Trump als Aggressor dasteht, ist Mitleid mit dem Regime in Teheran unangebracht. Es ist despotisch und in hohem Maße mitverantwortlich für die Spannungen im Nahen Osten. Der Iran ist wirtschaftlich am Ende, was zu einem deutlich nachlassenden Rückhalt in der Bevölkerung führt. Darauf reagieren die Mullahs mit noch mehr Unterdrückung. Dennoch ist es nicht Sache der USA, ihnen den Garaus zu machen – zumal überhaupt nicht sicher ist, dass das gelingen würde. Unter Umständen könnte Trump dem Regime mit einem Militärschlag  sogar einen Gefallen tun, lehrt die Geschichte doch, dass ein außenpolitischer Konflikt ein Regime vor dem Kollaps im Innern bewahren kann.