03.05.2024

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31.05.19 / Am Morgen danach

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 22-19 vom 31. Mai 2019

Am Morgen danach
Vera Lengsfeld

Nun ist die allseits beschworene Schicksalswahl endlich vorbei und im politischen Berlin hat bei den ehemaligen Volksparteien das Wundenlecken begonnen. Die ersten Reaktionen zeigen allerdings, dass sowohl die SPD als auch die Union ihre Talfahrt in die Bedeutungslosigkeit fortsetzen wollen. Bei der SPD ist die Dramatik am größten. Sie hat es tatsächlich geschafft, als dritte Kraft hinter den Grünen zu landen. 

Dieser Trend hatte sich schon lange abgezeichnet, ist aber entweder von der Partei nicht bemerkt, oder ignoriert worden. Alle Ideen, die Talfahrt aufzuhalten, haben nicht gefruchtet. Weder die bedingungslose  Grundrente für alle, deren Finanzierung so utopisch anmutete, dass der Vorschlag leicht als Irreführung der Wähler durchschaubar war, noch die Enteignungsphantasien des Jungsozialisten Kevin Kühnert entfalteten Wirkung. Unverdrossene Parteisoldaten          mögen daran geglaubt haben, aber die Wähler sind nicht mehr die Stammwähler von einst, die treu ihr Kreuz gemacht haben, egal, was ihre Partei gerade anstellte. 

Die Klatsche war dann doch so groß, dass Generalsekretär Klingbeil am Wahlabend seine Genossen beschwor, jetzt keine Personaldiskussion zu führen. Dabei hat er die Putschvorbereitungen, die schon wochenlang vor der Wahl liefen, nicht unterbunden. Das hätte er aber tun sollen, denn gerade der angedachte Putsch gegen die Partei- und Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles zeigt, wie verzweifelt die Lage der SPD ist. Wenn der abgehalfterte und als Kanzlerkandidat  absolut glücklos agierende Martin Schulz der neue Hoffnungsträger sein soll, dann spricht das nur für eine katastrophale Personaldecke, nicht für Aufbruchswillen.

Im Konrad-Adenauer-Haus versucht man krampfhaft, die Wahlniederlage der Jungen Union und der Werteunion in die Schuhe zu schieben. Dabei sind beide Vereinigungen eher der Grund gewesen, dass sich nicht noch mehr Wähler von der Partei abgewandt haben. Mit Paul Ziemiak, Tilman Kuban und Alexander Mitsch haben sich konservative Hoffnungsträger etabliert, die geeignet wären, die CDU aus ihrer Dauerkrise zu führen. Die Parteiführung verschließt aber nach wie vor fest die Augen vor der Realität, dass die inhaltliche Entkernung der Partei und ihr von Kanzlerin Merkel verordneter Grün-Links-Kurs die Partei kontinuierlich an Zustimmung verlieren lässt. Lieber macht sie einen angeb­lichen Rechtsruck aus, der allerdings nicht mehr ist als der Wunsch, dass die Partei zu ihren eigenen, bürgerlichen Positionen zurückkehrt. Die Große Koalition wird wohl nicht zerbrechen wegen des Machtverlustes. Sie wird den Weg des langsamen, qualvollen Sterbens wählen, an dessen Anfang ein Klimagesetz stehen wird.