Berliner Museen in Gefahr

Berlin – Der Bundesrechnungshof warnt in einem Bericht an den Haushaltsausschuss des Bundestages vor dem Verfall wichtiger Kulturbauten in der deutschen Hauptstadt. Wie es in dem Bericht heißt, sei „über viele Jahre hinweg ein erheblicher Bauunterhaltsstau entstanden“. Die Rechnungsprüfer kritisieren in diesem Zusammenhang die Stiftung Preußischer Kulturbesitz, die dem nicht effektiv begegne. Im Bericht wird allein der aufgelaufene Bauunterhaltsstau für die Museen auf mehr als 50 Millionen Euro beziffert. Aus Sicht des Bundesrechnungshofs kann die Stiftung Preußischer Kulturbesitz mit dem derzeitigen Mittel- und Personaleinsatz den Bedarf beim Bauunterhalt nicht abdecken. Wie inzwischen angekündigt wurde, sollen zur Umsetzung dringender Sanierungsarbeiten an Gebäuden der Stiftung im kommenden Jahr 20 neue Stellen beim Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) zur Verfügung gestellt werden. N.H.

»Radio Arabica« für Berlin

Berlin – Die deutsche Hauptstadt bekommt mit „Radio Arabica“ ein arabischsprachiges Rundfunkprogramm. Nach Angaben des Medienrats der Medienanstalt Berlin-Brandenburg soll der neue Sender eine Kapazität im Digitalradio „DAB+“ erhalten. Mit seinem Programm soll sich der Sender insbesondere an die arabischsprachige Bevölkerung in Berlin richten. Redaktionell sind Beiträge über das Leben in Berlin, Kultur, Nachrichten, Comedy und Sport vorgesehen. Als Musikprogramm ist eine Mischung aus arabischer Volksmusik, Pop und moderner Musik vorgesehen. Nach Angaben des Auslandsrundfunks Deutsche Welle leben in Berlin mehr als 130000 arabischstämmige Menschen. N.H.

AKK räumt Fehler ein

Berlin – Die CDU-Bundesvorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat in einem Interview Fehler bei ihrer bisherigen Amtsführung eingeräumt. Das Interview wird am 2. Dezember im Rahmen einer ARD-Dokumentation ausgestrahlt, die den Titel „Die Notregierung – Ungeliebte Koalition“ trägt. Kramp-Karrenbauer war am 7. Dezember beim CDU-Bundesparteitag in Hamburg zur Nachfolgerin von Angela Merkel im Amt der Parteivorsitzenden gewählt worden. Ein Fehler sei es gewesen, die Umstrukturierung der CDU-Zentrale nicht „konsequent genug vorangetrieben“ zu haben. Das habe sich im EU-Wahlkampf sehr negativ ausgewirkt: „Es gab ein altes Team – und es gab ein neues Team. Das war kein Wahlkampf aus einem Guss.“ Beim Streit um den Klimawandel sei die CDU zudem schlecht aufgestellt gewesen. So etwa habe man auf das Video „Die Zerstörung der CDU“, in dem der Darsteller „Rezo“ die Union wegen ihrer angeblich zu zaghaften Umsetzung grüner Forderungen in Sachen „Klimaschutz“ attackiert, zu spät reagiert. Wie es scheint, bedauert die Parteichefin damit implizit, dass die CDU sich den Positionen der Grünen bei der Klimapolitik nicht rechtzeitig, gründlich und hörbar genug angeschlossen hat.  H.H.