27.04.2024

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20.12.19 / SPD / Was wird jetzt aus Olaf Scholz?

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 51/52-19 vom 20. Dezember 2019

SPD
Was wird jetzt aus Olaf Scholz?
Peter Entinger

„Das frustriert mich null“, sagte der Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz nach seiner Niederlage bei der Direktwahl der SPD-Vorsitzenden. Der 61-Jährige stürzte sich gleich wieder in die Arbeit, ist er doch nur noch ein Minister auf Abruf. 

„Lame Duck“, lahme Ente, pflegen die US-Amerikaner ihren Präsidenten zu nennen, der am Ende seiner zweiten Amtszeit keine weitreichenden Entscheidungen mehr treffen mag. 

Für Olaf Scholz ist das Ergebnis der Vorstandswahl eine Katastrophe. Selbst mit Umfragewerten für seine SPD bei 14 oder 15 Prozent glaubte er fest daran, nach der Bundestagswahl 2021 ins Kanzlerasmt einziehen zu können, was von jeher sein Ziel war. Damit ist es nun vorbei. Intern wird spekuliert, ob und gegebenenfalls wann Scholz hinwirft. Die Basis hat ihm das Vertrauen entzogen, die neue Führung führt ihn vor. Saskia Esken machte eine klare Ansage: „Es geht darum, dass Olaf Scholz künftig noch mehr davon umsetzt, was die Partei will“, sagte sie der „Süddeutschen Zeitung“, und: „Die Regierungsmitglieder versammeln sich hinter dem Willen der Partei.“ Das klang nicht nur wie eine Ohrfeige. 

Ganz so überraschend kam seine Niederlage nicht. Der kühle Norddeutsche ist zwar außerhalb der SPD beliebt, aber seine Partei fremdelte schon häufiger. „Überheblich“ und „arrogant“, fielen die Urteile aus. Auf Parteitagen erhielt er immer wieder die Quittung, häufig fuhr er das schlechteste Ergebnis aller Vorstandsmitglieder ein. So machten statt ihm und Klara Geywitz letztlich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken das Rennen. Sie stehen für einen Linkskurs, den sie in die Regierung einbringen wollen. Scholz darf nur noch umsetzen. Fragt sich, wie lange noch.