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Ausgabe 02/19 11.01.19

S. 1 Preußische Allgemeine Zeitung

Fanfaren des Bürgerkrieges
Wahlkämpfe könnten so brutal werden wie seit Anfang der 30er Jahre nicht mehr
Hans Heckel

Der Sprengstoffanschlag von Döbeln und das Attentat von Bremen erschüttern alle Demokraten. Auf der Linken baut sich eine dramatische Radikalisierung auf.

Es mehren sich Anzeichen dafür, dass die Wahlkämpfe von 2019 eine Brutalisierung erfahren, wie sie das Land seit Anfang der 30er Jahre nicht gesehen hat. Der Sprengstoffanschlag auf das AfD-Büro in Döbeln und die Attacke auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz (siehe Leitartikel) waren womöglich nur erste Höhepunkte einer in der Geschichte der Bundesrepublik beispiellosen Enthemmung der parteipolitischen Auseinandersetzung.

Hervorstechend ist, dass die Trennlinie zwischen links und linksextrem nicht bloß heimlich verschwischt, sondern auch öffentlich eingerissen wird. Schon im September sprach sich Angela Marquardt, Mitarbeiterin im Bundestagsbüro von SPD-Chefin Andrea Nahlen und Geschäftsführerin der SPD-„Denkfabrik“, dafür aus, dass die SPD im „Kampf gegen Rechts“ auch mit „Antifa“ und „Antideutschen“ zusammenarbeiten solle. Zwar distanzierte sich Marquardt in dem „Vorwärts“-Artikel von Gewalt. Wie die einstige PDS-Bundestagsabgeordnete, die erst 2008 zur SPD kam, „Antifa“ und Gewalt überhaupt trennen will, ließ sie offen.

Am 30. Dezember veröffentlichte die linke „Taz“ einen langen Beitrag, in dem die Taktik britischer „Antifas“, „Faschisten“ zu verprügeln, bis diese sich nicht mehr hinaustrauten, kritiklos vorgestellt wird. Als zeitgenössische „Faschisten“ tauchen Namen wie Donald Trump, Jaroslaw Ka­czynski, Thilo Sarrazin, Matteo Salvini oder Björn Höcke auf. „Taz“-Autor Rolf Sotscheck spricht sich vor allem ausdrücklich dagegen aus, mit AfDlern auch nur das Gespräch zu suchen. Die Zeiten der Debatte sind für ihn vorbei, damit auch die Zeit der demokratischen Auseinandersetzung. Die Zeichen stehen auf politische Vernichtung.

Nahtlos schließt sich daran eine Erklärung „Loslegen – fight AfD“ an. Dort heißt es: „Die Zeit der Diskussion, der Aufklärung und des Redens muss vorbei sein.“ Die Konfrontation könne weder an der Wahlurne noch im Gespräch gewonnen werden. Das heißt: Auch die demokratische Wahlentscheidung („Wahlurne“) wird abgelehnt. 

Stattdessen müsse der Kampf gegen die AfD, ihre Mitglieder, aber auch ihre Wähler und Sympathisanten „praktischer und auch persönlicher werden“. „Offene Militanz, Outings und vielfältige kreative Aktionen“ dienten dazu, die AfDler „aus der Deckung zu holen und anzugreifen“. Dass mit dem Angriff kein bloß verbaler gemeint sein kann, ergibt sich aus dem zuvor Geschriebenen. 

Solche Texte und Aufrufe markieren den völligen Abschied von den Formen der demokratischen Auseinandersetzung. Der politische Gegner wird zum persönlichen Feind, der andersdenkende Bürger zur Unperson, der man die politischen und andere Bürgerrechte streitig macht. Hier ertönen die Fanfaren eines Bürgerkriegs.

Altbekanntes Säbelrasseln
Die jüngsten Drohungen Chinas gegenüber Taiwan sollte man nicht allzu ernst nehmen
Markus Matthes

Nachdem sich durch die Chinabesuche von US-Außenminister Henry Kissinger im Juli 1971 und US-Präsident Richard Nixon im Februar 1972 eine langsame, aber stetige Annäherung zwischen Washington und Peking abgezeichnet hatte, brachen die Vereinigten Staaten unter Jimmy Carter am 1. Januar 1979 die diplomatischen Beziehungen zur Republik China (Taiwan) ab und erkannten die Volksrepublik China an. Damit hatte der Inselstaat Taiwan in einer Zeit außenpolitischer Isolation seinen wichtigsten Verbündeten verloren. Das Ständige Komitee des chinesischen Nationalen Volkskongresses nutzte damals die Gelegenheit, um einen langen Appell an die „Landsleute in Taiwan“ zu richten: der noch schwelende militärische Konflikt zwischen den beiden Seiten der Taiwan-Straße sei zu beenden, damit alle Chinesen in Zukunft ohne fremde Eimischung wieder friedlich in einem Staat leben könnten.

Anlässlich des 40. Jahrestags dieser kommunistischen Propagandaoffensive nahm Chinas Staatspräsident Xi Jinping am 2. Januar 2919 in der Großen Halle des Volkes einen neuen Anlauf. Er forderte, nach dem Vorbild des in Hongkong seit dem Rückzug der Briten 1997 angewandten Konzepts „Ein Land, zwei Systeme“ sollten bald beiderseitige Gespräche über eine „Wiedervereinigung“ zwischen den seit Ende des chinesischen Bürgerkriegs 1949 getrennten und jahrzehntelang verfeindeten Lagern beginnen.

Die unbedingte Anerkennung der Pekinger Auslegung des „Ein-China-Prinzips“ sichere den Frieden. Privatbesitz als auch der Schutz religiöser Überzeugungen sowie legitimer Rechte und Interessen würden gewährleistet. Gleichzeitig wollte er aber die Anwendung militärischer Gewalt gegen Taiwan nicht ausschließen, um separatistischen Kräften im In-und Ausland Einhalt zu gebieten, und bezeichnete eine formelle Unabhängigkeit als Sackgasse.

Dementsprechend entsetzt reagierten die Angesprochenen: Laut Chen Ming-tung, dem Vorsitzenden des in Taiwan für die Chinapolitik zuständigen Mainland Affairs Council, plant Xi schlicht die Übernahme Taiwans. Auch die seit Mai 2016 amtierende Präsidentin Tsai Ying-wen von der Democratic Progressive Party, die traditionell die Eigenstaatlichkeit Taiwans favorisiert, sprach von inakzeptablen Vorbedingungen. Man werde niemals demokratische Errungenschaften aufgeben, die auf dem chinesischen Festland undenkbar seien.

Wirklich überraschend kommt dieses neuerliche Säbelrasseln nicht, denn bereits im März 2018 wollte Xi „keinen Fußbreit chinesischen Bodens preisgeben“. Die jetzige martialische Rhetorik passt gut zu den anderen Maßnahmen, welche die roten Mandarine seit Tsais Amtsantritt ergriffen haben: Entzug des Beobachterstatus‘ für Taiwan bei bestimmten Unterorganisationen der UN, Abwerbung von fünf langjährigen diplomatischen Verbündeten, Einführung eines „gesamtchinesischen“ Personalausweises sowie die groß angekündigte Schaffung weiterer Anreize für ein Leben und Arbeiten von Taiwanesen in China.

Xis Warnung an Taiwan ist Teil einer Zermürbungsstrategie und letztendlich bloß ein weiterer Einschüchterungsversuch. Die Drohungen einer Diktatur, die gern mit Zuckerbrot und Peitsche arbeitet, sollte man deshalb nicht allzu ernst nehmen, zumal China mit den uigurischen Separatisten in der autonomen Region Xinjiang bereits viel zu tun hat.

Jan Heitmann:
Neue Dimension

Dass die Kommentatoren der Mainstream-Medien oder Politiker der anderen Parteien einer Äußerung der AfD zustimmen, kommt noch seltener vor als Schnee zum Weihnachtsfest. „Heute ist ein schwarzer Tag für die Demokratie in Deutschland“, hatte die AfD in einer Pressemitteilung verlautbart – und niemand widersprach. Ganz im Gegenteil. Auslöser dieser seltenen Eintracht war der brutale Überfall auf den Bremer AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz. Dieser war von drei vermummten Männern angegriffen worden. Sie lauerten ihm auf der Straße auf, schlugen ihn mit einem Kantholz bewusstlos und traten weiter gegen seinen Kopf, als er bereits am Boden lag. Das Opfer liegt schwer verletzt im Krankenhaus.

Magnitz dürfte nur deshalb mit dem Leben davongekommen sein, weil ein Bauarbeiter dazwischen ging. Denn wie der Jurist Daniel H. Heinke, Leiter des Bremer (wie passend!) Landeskriminalamtes, in seiner Dissertation mit dem Titel „Tottreten“ dargelegt hat, wisse wohl jeder Täter ganz genau, dass Tritte gegen den Kopf lebensgefährliche Verletzungen zur Folge haben können. Daher sei beim Treten gegen den Kopf regelmäßig davon auszugehen, dass die Täter mindestens mit bedingtem Tötungsvor- satz handeln. Im Fall Magnitz geht die Polizei von politisch motivierten Tätern aus dem linksradikalen Milieu aus. Bei dieser Tat gibt es nichts zu bagatellisieren. Das war nichts weniger als der Versuch, einen gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages wegen dessen politischer Positionen zu töten.

Nicht weniger beunruhigend, wenn auch nicht mit so dramatischen Folgen, ist der Sprengstoffanschlag auf das AfD-Büro im sächsischen Döbeln. Dass es hier bei schwerem Sachschaden geblieben ist, ist nur einem glücklichen Zufall zu verdanken. Das Landeskriminalamt stellt dann auch in einer für eine Polizeibehörde ungewöhnlichen Deutlichkeit fest, dieser Anschlag stelle „insofern eine Besonderheit dar, da durch die herbeigeführte Explosion die Schädigung von Menschen bewusst in Kauf genom- men wurde“.

Mit den Taten von Bremen und Döbeln hat der mit undemokratischen, ja kriminellen Mitteln ausgetragene Kampf der Linksextre- misten gegen den politischen Gegner eine neue Dimension erreicht. Ging es bei den zahllosen nonverbalen Attacken auf die AfD bisher um Sachbeschädigung, stehen jetzt Menschen im Visier der Täter. Daran tragen diejenigen, welche die größte Oppositionspartei mit ihrer Rhetorik außerhalb des demokratischen Spektrums und der Schutzwürdigkeit durch den Rechtsstaat stellen, eine erhebliche Mitschuld.

S. 2 Aktuell

Den Bock zum Gärtner gemacht
Die Zweifel, dass Bukarest der EU-Ratspräsidentschaft würdig ist, sind mehr als begründet
Bodo Bost

Rumänien steht ab Januar erstmals ein halbes Jahr dem Rat der EU vor. Der Beginn des Ratspräsidentschaftshalbjahres ist von Streit mit der EU-Kommission geprägt und einer sogenannten Justizreform, welche die Bezeichnung „Reform“ eigentlich nicht verdient.

In diesem Monat übernimmt Rumänien, das gerade erst den 100. Jahrestag der Annexion Siebenbürgens am 1. Dezember 1918 gefeiert hat, erstmalig und turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Von daher ist im Mai ein EU-Gipfel der Regierungschefs mit Siebenbürgens Hauptstadt Hermannstadt in einer rumänischen Stadt geplant. Rumänien ist nunmehr seit einem Dutzend Jahren Mitglied der EU. Eine Mehrheit der EU-Mitglieder glaubt bis heute, dass der Beitritt Rumäniens verfrüht gewesen sei, und verweigert bislang den Beitritt zum Schengen- und Euro-Raum. 

Von Europastimmung oder gar Euphorie kann in Rumänien kaum die Rede sein. Nach Ungarn mit 52 ist Rumänien mit 54 Prozent das EU-Land mit der geringsten Zustimmung für die EU-Mitgliedschaft. Dabei gehört Rumänien zu den EU-Mitgliedern, die am meisten vom Beitritt profitiert haben. 

Drei bis vier Millionen von insgesamt 20 Millionen Rumänen haben das Land in Richtung anderer EU-Länder bereits verlassen. Seit zwei Jahren demonstrieren gerade im Winter regelmäßig Hunderttausende, vor allem Auslandsrumänen, gegen die wachsende Korruption innerhalb der Regierung, die als „Diebe“ bezeichnet wird. Der vor drei Jahren direkt vom Volk gewählte Staatspräsident, Klaus Johannis, dem die Regierung immer mehr Rechte genommen hat, fügte sich in die Reihen der Demonstranten ein. 

Bei den Parlamentswahlen vor gut zwei Jahren wurde eine Koalitionsregierung durch die PSD und ALDE – dem Namen nach eine sozialdemokratische und eine liberale Partei – gebildet. Die beiden Vorsitzenden dieser Partei konnten keine Regierungsämter übernehmen, da sie vorbestraft sind und weitere Gerichtsverfahren gegen sie laufen, stehen jedoch dem Senat und dem Abgeordnetenhaus vor. Die beiden Parteivorsitzenden wollen seit zwei Jahren anstatt zu regieren nur Strafverfolgungen in eigener Sache erschweren oder ganz verhindern. Staatsanwaltschaften, die Antikorruptionsbehörde und die Justiz sollen umgebaut beziehungsweise dem Regierungseinfluss unterstellt werden. Die EU-Kommission hatte in ihrem Fortschrittsbericht im November dem Land deutliche Probleme attestiert und besonders das Vorgehen der Regierung gegen die Justiz und die Antikorruptionsbehörde kritisiert. Die Regierungschefin Viorica Dancila warf Brüssel daraufhin vor, Rumänien zu „diskriminieren“. Fast die Hälfte der Regierung ist vor drei Wochen zurückgetreten und wurde ausgewechselt, darunter die letzten EU-freundlichen Politiker.

Vor allem eine geplante Amnestie für korrupte Politiker sorgte kurz vor der Übernahme des Ratsvorsitzes noch für Aufregung. Von der Amnestie dürfte insbesondere der PSD-Chef und Parlamentspräsident Liviu Dragnea profitieren, der als eigentlicher starker Mann Rumäniens gilt. Dragnea durfte bisher wegen Verurteilungen zu mehrjährigen Gefängnisstrafen aufgrund von Amtsmissbrauch nicht Regierungschef des Landes werden. 

Die Venedig-Kommission der EU lehnt diese sogenannte rumänische Justizreform ab. Man drohte sogar Rumänien angesichts dieser Ausgangslage, die EU-Ratspräsidentschaft zu entziehen und sie Finnland zu geben, aber es fehlt an Sanktionsmöglichkeiten. 

Seit Jahrzehnten gibt es auch erstmals wieder Angriffe und Verleumdungen gegen die deutsche Minderheit in Rumänien seitens führender rumänischer Politiker der PSD und ihres Umfeldes sowie Versuche, den aus ihr hervorgegangenen rumänischen Staatspräsidenten Johannis zu diskreditieren. 

Die rumänische Ratspräsidentschaft folgt auf die Präsidentschaft Österreichs. In die Zeit der rumänischen Ratspräsidentschaft fallen der Brexit im März und auch die Europawahl 2019 mit der neunten Direktwahl zum Europäischen Parlament im Mai. Beide Daten könnten zu entscheidenden Wegmarken der EU für die kommenden Jahre werden. 

Von der rumänischen Regierung kamen jedoch nur rhetorische Vorgaben. Im Grunde kämpft die Regierung auch im Halbjahr der Ratspräsidentschaft um ihr Überleben und kann keinerlei Impulse für die EU geben. Schwerlich kann diese Regierung im Namen der EU-Staaten glaubhaft Verhandlungen über Geldwäschebekämpfung oder die Bankenaufsicht führen, wenn sie selbst zur Hälfte aus Kriminellen besteht, die zudem erst seit einigen Wochen im Amt sind. 

Rumäniens Präsident Johannis befürchtet ein „Desaster“ für die EU. Regierungspolitiker drohten ihm deshalb mit einer Anzeige wegen „Hochverrats“ und zum wiederholten Male mit einem Amtsenthebungsverfahren. 

Dem Logo der Ratspräsidentschaft, das, so die Verantwortlichen, eine Europäische Union zeigt, die mobil, zuversichtlich und dynamisch, jedoch ebenso ihren gemeinsamen Werten verpflichtet ist, widerspricht die derzeitige Realität in Rumänien, wo einige Minister wegen Korruption verurteilt sind, eigentlich im Gefängnis sitzen müssten, und die Werte der EU-Gründer verhöhnen. Die Europäische Union wird auf dem Logo der rumänischen Ratspräsidentschaft als Wolf dargestellt, einem Tier, das in vielen Mythen der europäischen Kulturen zwei Gesichter hat.

Deutsche Namibier leisten Widerstand
Evangelisch-Lutherische Kirche in Namibia (DELK) lehnt es ab, sich EKD-Schuldbekenntnis anzuschließen

Bei der Niederschlagung des Herero-Aufstanden von 1906 bis 1908 in Deutsch-Südwestafrika, dem heutigen Namibia, beteiligten sich auch Pfarrer der Rheinischen Missionsgesellschaft. 2017 legte die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) dazu ein Schuldbekenntnis ab, doch die deutsche Evangelisch-Lutherische Kirche in Namibia (DELK) weigert sich bis zum heutigen Tag, sich diesem Schuldbekenntnis anzuschließen.

Die lutherische Christuskirche der namibischen Hauptstadt Windhuk gilt als wichtiges Wahrzeichen und Touristenziel der 1889 von dem gebürtigen Luxemburger Curt von François zwischen den verfeindeten Völkern der Herero und Nama (Hottentotten) gegründeten Hauptstadt der Kolonie Deutsch-Südwestafrika. Die Herero und Nama waren die beiden damals größten Völker des Landes. François gründete die neue Hauptstadt zunächst als militärische Feste bewusst auf den Ruinen einer zerstörten Missionsstation, um weiteren kriegerischen Aktivitäten der beiden Völker vorzubeugen. Beide Völker bekriegten sich nicht mehr, begannen vielmehr sich zu verbünden und erhoben dann gegen die Kolonialherren die Waffen. Nach einer Reihe von Morden an deutschen Landwirten schlug die deutsche Kolonialmacht mit aller Macht zurück und trieb Tausende von Angehörigen der beiden Völker in die Omahekewüste, in der viele zwischen 1906 und 1908 verdursteten. 

Das Kaiserreich hatte damals von der Missionsleitung der Rheinischen Mission in Wuppertal-Barmen ein deutliches Bekenntnis zum deutschen Kampfeinsatz verlangt und dieses auch bekommen. 1910 wurde als Dank für die Niederschlagung des Aufstandes die Christuskirche von Windhuk gebaut. An einer großen Wandtafel der Kirche wurden die Namen der 2000 gefallen deutschen Soldaten und ermordeten Zivilisten Südwestafrikas verewigt. Obwohl die deutsche Kolonialzeit bereits 1915 und die Kolonialverwaltung Südafrikas 1990 zu Ende ging, dient die Christuskirche bis heute der kleinen deutschen lutherischen Gemeinde als Kirche. 

Im Luther-Gedenkjahr 2017 hatte sich die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) für den „Völkermord an den Nama und He­re­ro“ für die ehemalige Kolonialmacht Deutschland, die das gleiche bereits 2015 gemacht hatte, entschuldigt. Die 1960 gegündete Deutsche Evangelisch-Lutherische Kirche in Südwestafrika, die seit 1992 den Namen „Evangelisch-Lutherische Kirche in Namibia (DELK)“ führt, hat sich jedoch jetzt von diesem Schuldeingeständnis distanziert. Ihr Landesbischof Burgert Brand sagte im Deutschlandfunk: „In der Stellungnahme der EKD hat man manchmal den Eindruck, als seien wir eine ,Täterkirche‘. Und dann gebe es eine ,Opferkirche‘, ich lehne diese Unterscheidung grundsätzlich ab. Die DELK ist gegründet worden, lange nachdem die Kolonialgeschichte vorbei war.“ 

Anders als die große Mehrheit der EKD-Mitglieder, die nie in Namibia waren, hat Brand, der 1959 im namibischen Swakopmund geboren wurde, fast sein ganzes Leben in diesem Land verbracht. Lediglich seine theologische Ausbildung hat er in Südafrika absolviert. Während der Unabhängigkeitswerdung Namibias 1989 bis 1995 war er Pastor in Windhuk und einigen Landgemeinden. Seit Beginn 2015 ist er Bischof der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Namibia (DELK), die 5300 Mitglieder hat.

Die lutherischen Deutsch-Namibier fühlen sich von den Kritikern aus Deutschland zu Unrecht an den Pranger gestellt. Bischof Brand will die Kolonialverbrechen des Deutschen Reiches sowie die Verbrechen der ehemaligen Befreiungsbewegung und langjährigen Regierungspartei SWAPO, die viele ihrer kritischen Mitglieder während des Unabhängigkeitskrieges in Angola gefoltert und ermordet hatte, zusammen behandeln. Vor allem weigert man sich, den Krieg gegen Herero und Nama mit dem Holocaust zu vergleichen, wie das Vertreter dieser beiden Völker getan haben. Bischof Brand wirft der EKD auch vor, nicht bedacht zu haben, dass die Evangelisch-Lutherischen Kirche in Namibia (DELK) keine Landeskirche der EKD mehr ist, sondern „eine eigenständige und unabhängige namibische Kirche“.

Lutherische Mission im südlichen Afrika gab es bereits vor der deutschen Inbesitznahme des Landes 1884. Missionare der Rheinischen Mission bauten bereits ab 1842 Missionsstationen, Schulen und Handwerksbetriebe in dem weiten, nur dünn besiedelten Land. Auch die ersten deutschen Siedler waren bereits als Angehörige von Missionaren vor den Kolonialtruppen in das Land gekommen. Die Mission war sehr erfolgreich, denn Namibia ist heute mit fast 90 Prozent Christen, drei Viertel davon Protestanten, mit das christlichste Land Afrikas. 

Es gibt heute drei evangelische Kirchen. Die Evangelical Lutheran Church in Namibia (ELCIN) im Norden des Landes und die Evangelical Lutheran Church in the Republic of Namibia (ELCRN) im Zentrum und Süden des Landes haben beide den Unabhängigkeitskampf der schwarzen Mehrheitsbevölkerung gegen Südafrika unterstützt. Aus den Reihen dieser beiden Großkirchen werden die Forderungen der Vertreter der Nama und Herero nach Entschädigung an die deutsche Regierung unterstützt. Die namibische Regierung hat sich bislang zu den Entschädigungsforderungen nicht geäußert, heute bilden die Herero und Nama nur noch zehn Prozent der namibischen Bevölkerung, das Volk der Ovambos aus dem Norden des Landes stellt heute die Mehrheit der Bevölkerung, Deutsche stellen noch gerade ein Prozent.B.B.

MELDUNGEN

Weidetierhaltung in Gefahr?

Münster – Karlheinz Busen, nord­rhein-westfälischer Bundestagsabgeordneter sowie jagd- und forstpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion, fordert die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht. Die Haltung von Kühen und Schafen auf Weiden in Deutschland werde nicht mehr möglich sein, wenn Jäger auch in Zukunft keine Wölfe abschießen dürften, begründet er seinen Vorstoß. Fast das gesamte Wild werde durch Jäger reguliert, nur der Wolf nicht. Manche Wölfe töteten Nutztiere „im Blutrausch“. Und wenn der Wolf aus Erfahrung mit den schwächeren Tieren seine Scheu verliere, werde er auch Menschen zu nahe kommen, ist Busen überzeugt. Ein wesentliches Problem dabei sei, dass Deutschland eine dicht besiedelte Kulturlandschaft und keine Steppe mit endloser Weite für Wölfe wie in Osteuropa habe.J.H.





Russland testet Superrakete

Moskau – Russland hat mit Erfolg seine neue Überschallrakete Awangard getestet, die im Laufe des Jahres in den Bestand der russischen Streitkräfte aufgenommen wird. Mit einer Hoch­über­schall­ge­schwin­digkeit von mehr als 20 Mach übertrifft sie fast alle militärischen Raketen der Welt. Sie wird von einer mobilen Abschussrampe aus gestartet und erreicht Ziele in 2000 bis 6000 Kilometern Entfernung, wobei durch eine Aufstockung eine Ausweitung auf bis über 10000 Kilometer möglich sein dürfte. Russlands Präsident Wladimir Putin nannte den Test der Awangard „ein Neujahrsgeschenk an die Nation“ und sagte, dass diese Waffe nicht von gegnerischen Kräften abgeschossen werden könne. Durch die hohe Fluggeschwindigkeit und Systeme zur Abwehr von Anti-Raketenwaffen dürfte es für die Nato in der Tat annähernd unmöglich sein, die neue Rakete mit ihren bisherigen Flugabwehrsystemen zu bekämpfen.T.W.W.

S. 3 Deutschland

Unterstützung für Thilo Sarrazin
Doyen der deutschen Islamwissenschaft bespricht »Feindliche Übernahme« positiv in der »Weltwoche«
Bodo Bost

Während die Berliner SPD versucht, Thilo Sarrazin in einem dritten Anlauf wegen dessen Islam-Kritik aus der Partei auszuschließen, erhält dieser jetzt Zuspruch vom Doyen der deutschen Islamwissenschaft. Tilman Nagel hat das letzte Buch des unbequemen deutschen Sozialdemokraten für die Schweizer Wochenzeitung „Die Weltwoche“ sehr positiv rezensiert.

Dass es jetzt wieder Bemühungen gibt, den Querdenker Sarrazin aus der SPD zu entfernen, ist sicher kein Zufall. Sein jüngstes Buch „Feindliche Übernahme. Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht“ hat das Potenzial, mit Multikulti und linken Utopien aufzuräumen. Bei muslimischen Einwanderern sieht Sarrazin vor allem Defizite bei der Bildung und der Bereitschaft zur Integration. Der Koran rufe zu Gewalt auf, vielleicht auch um den eher schlichten religiösen „Gehalt“ des Islam zu überdecken, schreibt Sarrazin. 

Nagel, der Doyen der deutschen wissenschaftlichen Islamforschung, emeritierter Professor für Arabistik und Islamwissenschaft an der Universität Göttingen sowie Mitglied der Akademie der Wissenschaften zu Göttingen, hat dem Buch jüngst in der Züricher „Weltwoche“ unter dem Titel „Sarrazins Wahrheiten über den Islam“ eine Rezension gewidmet, die Linke erschaudern lassen muss. Bevor hierzulande islamischer Einfluss an Macht gewonnen hatte, mag „links“ noch Freiheit bedeutet haben, schreibt Nagel. Aber mit der Etablierung des Islams infolge immerwährender vom Gewalt-Islam verursachter Flüchtlingsströme bedeutet Ordnungsverlust die nahtlose Machtübernahme des politischen Islam. Nagel findet in dem Werk von Sarrazin sehr viele höchst umsichtige und weltkluge Erklärungen zum Islam.

Was Sarrazin in seiner „Feindlichen Übernahme“ beschreibt, wie das seit spätrömischer Zeit christlich beeinflusste und dadurch entscheidend geprägte Europa seine Seele verlieren würde, wenn der Islam hierzulande an Einfluss gewänne, das beschreibt Nagel wissenschaftlich exakt aus der Koranexegese und der Interpretation der Islamgeschichte in seinem neuen Buch „Was ist der Islam? Grundzüge einer Weltreligion“. Dennoch wird dieses Wissen, trotz der Warnung ausgewiesener Fachleute in großen Teilen der deutschen Öffentlichkeit beharrlich ausgeblendet und ausgeschlossen. Dabei gibt die Entwick­lung der Türkei das beste Beispiel dafür. Dort lag einst eines der beiden wichtigsten Zentren des Christentums und dessen Kultur im einst uneinnehmbar geglaubten Konstantinopel. Nach der feindlichen Übernahme der Stadt ab 1453 durch die muslimischen Osmanen ist daraus das heutige Istanbul geworden, eine auf brutalste Weise entchristlichte Metropole ohne Seele, eine Menschheitstragödie. Istanbul ist ein Musterbeispiel für eine auch anderen Städten und Regionen drohende Islamisierung. 

Der profilierte Wissenschaftler Nagel gibt Sarrazin Recht, wenn dieser behauptet, dass in den islamischen Staaten die Bevölkerung schneller wachse als in vergleichbaren nichtislamischen Staaten, dass die Leistungen der Bildungs- und Wissenschaftseinrichtungen in islamischen Staaten erschreckend gering seien, dass Presse- und Meinungsfreiheit stark gefährdet oder nicht existent seien, dass erhebliche Ressourcen für die Unterwerfung der Bevölkerung, vor allem der nichtmuslimischen Minderheiten, unter islamisch legitimierte Despotien verschwendet würden. Das muslimische Bildungsideal liege weitgehend im Verzicht auf eigenes Denken, der Unterwerfung der Gesellschaft und aller ihrer Glieder unter Allah. Das betreffe auch islamische Theologie, die es deshalb nicht gebe.

Nagel weist auf den „Kriegsindex“ des Danziger Soziologen Gunnar Heinsohn hin, den auch Sarrazin zitiert. Der Jugendüberhang, also das Verhältnis von jungen Männern zwischen 15 und 20 Jahren, zu den alten zwischen 55 und 60, beträgt in Europa 0,8, in Afghanistan hingegen 6,0. Europa konnte einst seinen Bevölkerungsüberschuss durch Bildung und Entwicklung in eine positive Richtung lenken. Das kann der Islam bei dem dort herrschenden Bildungsideal nicht. Daraus folgt ein erhebliches Konfliktpotenzial, das sich in zerstörerischen Unruhen und Kriegen mit Flüchtlingsströmen entladen wird. Während die von Europa einst ausgegangenen Auswanderungsströme die Welt kultivierten und zivilisierten, wollen die vom Islam heute ausgelösten Flüchtlingsströme die Welt unterwerfen.

In Geberlaune
Großspenden an CDU und CSU – Linke und AfD gehen leer aus
Peter Entinger

Zum Ende des vergangenen Jahres erregten Debatten um Geldströme an die Alternative für Deutschland die Gemüter. Eine Bilanz zeigt nun, dass die Unionsparteien die weitaus größeren Profiteure von Zuwendungen aus der Wirtschaft sind. Die im Bundestag vertretenen Parteien erhielten 2018 insgesamt 2,1 Millionen Euro an Großspenden. 2017 waren es noch 6,6 Mil­lionen. Dies hängt allerdings damit zusammen, dass in einem Jahr mit einer Bundestagswahl traditionell bedeutend mehr gespendet wird als in anderen Jahren.

Für 2019 wird ein Anstieg der Zahlen erwartet, immerhin stehen mehrere Landtagswahlen sowie die Europawahl an. Die Unionsparteien können sich der Nachrichtenagentur DPA zufolge auf treue Unterstützer aus der Industrie verlassen. Alleine die CDU bekam 2018 rund 850000 Euro an Großspenden, nachdem es im Wahljahr noch fast drei Millionen waren. Die höchste Einzelspende mit 260000 Euro kam vom früheren Vorstandsvorsitzenden des Pharma- und Spezialchemiekonzerns Merck, Hans-Joachim Langmann, der auch im Jahr zuvor die höchste Spende getätigt hatte. 

Die Unionsparteien bekamen wie auch in den Vorjahren Geld von den BMW-Großaktionären Stefan Quandt und Susanne Klatten sowie dem Verband der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen. Vom Autokonzern Daimler gab es 100000 Euro, vom Chemiekonzern Evonik 80000 Euro, die in gleicher Höhe an die SPD überweisen.

Insgesamt erhielten die Sozialdemokraten im abgelaufenen Jahr 280000 Euro. Der Verein Lobbycontrol kritisierte gegenüber der DPA, die verfügbaren Zahlen seien nur ein „kleiner Ausschnitt“ der tatsächlichen Spenden an die Parteien. Der Löwenanteil würde erst 2019 bekannt, wenn die Rechenschaftsberichte der Parteien veröffentlicht werden: „Immer wieder nutzen Spender die Möglichkeit der Stückelung, um die zeitnahe Veröffentlichung ihrer Spenden zu umgehen, obwohl diese deutlich über der 50000er Grenze liegen.“ 

Zuwendungen von Einzelpersonen, Unternehmen oder Wirtschaftsverbänden, die im Jahr 10000 Euro übersteigen, müssen mit Namen und Anschrift des Spenders sowie der Gesamtsumme im Rechenschaftsbericht verzeichnet werden. Er wird dem Bundestagspräsidenten zugeleitet. Einzelspenden über 50000 Euro müssen Parteien dem Bundestagspräsidenten sofort melden, der die Angaben „zeitnah“ veröffentlichen muss.

Mit Blick auf die aktuellen Spenderlisten lassen sich einige Kuriositäten herauslesen. So hat der Verband der Bayerischen Me­tall- und Elektroindustrie glei­chermaßen an CSU und Grüne gespendet. Die Liberalen bekamen die höchste Spende einer Einzelperson von ihrem Parteivorsitzenden Christian Lindner: Er überwies mehr als 50000 Euro. 

Die DKP, die nach dem jüngsten Rechenschaftsbericht über lediglich rund 3500 Mitglieder verfügt, erhielt eine Einzelspende von einem Mann namens Andreas Zechmeister in Höhe von 352420 Euro. Medien rätseln darüber, ob der in der Öffentlichkeit völlig unbekannte Mann eine Erbschaft weiterleitete oder einen bestimmten Pauschalbetrag pro Mitglied spendete. Während die Grünen mittlerweile in den Genuss von Industriespenden kommen, sind mit der Linkspartei und der AfD zwei Bundestagsparteien gänzlich leer ausgegangen.

MELDUNGEN

Giffey ruft Stiftung ins Leben

Berlin – Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) will eine Stiftung für bürgerschaftliches Engagement gründen. Damit will sie „Engagement gerade auch in kleinen Vereinen im ländlichen Raum unterstützen“. So soll die Stiftung über eine Engagement-Akademie Kurse anbieten, durch die das Ehrenamt gestärkt und Interessenten zu dessen Aus­übung befähigt werden. Dabei gehe es darum, das Vereinsrecht besser kennenzulernen, zu erfahren, wie man Fördergelder organisiert, wie man eine Webseite baut oder die Kasse mache, so die Familienministerin. Diese Kurse soll es auch als digitale Angebote geben. Die Deutsche Engagement-Stiftung soll auch Spenden entgegennehmen können. Als Startkapital sind 32,5 Millionen Euro vorgesehen.J.H.





Rentenkasse ist gut gefüllt

Berlin – Im vergangenen Jahr sind die gesamten Beitragseinnahmen der allgemeinen Rentenversicherung bis zum Ende des dritten Quartals um rund 4,4 Prozent gestiegen. Das geht aus dem Rentenversicherungsbericht 2018 hervor. Unter Berücksichtigung der Beitragssenkung von 18,7 Prozent auf 18,6 Prozent zum 1. Januar 2018 entspricht das einer rechnerischen Zuwachsrate von rund 5,0 Prozent. Die Nachhaltigkeitsrück­lage zum Jahresende betrug etwa 38,0 Milliarden Euro, was 1,77 Monatsausgaben der Rentenversicherung entspricht. In dem Bericht heißt es weiter, dass ab diesem Jahr die Renten bis 2032 um zirka 38 Prozent ansteigen werden, also um ungefähr 2,5 Prozent pro Jahr. Das Sicherungsniveau vor Steuern, also das Verhältnis von Renten und Löhnen, beträgt 48,1 Prozent und wird bis 2032 voraussichtlich auf 44,9 Prozent absinken.J.H.

S. 4 Schwarzarbeit

Ein »ökonomischer Segen«?
Die Schattenwirtschaft wird durchaus ambivalent beurteilt
Wolfgang Kaufmann

Schwarzarbeit ist in Deutschland zu einem absoluten Massenphänomen geworden. Sie blüht insbesondere dort, wo man viel Personal benötigt, das wenig kosten darf. Durch sie gehen dem Staat und den Sozialsystemen alljährlich Milliardensummen verloren. Doch es gibt auch positive Effekte der Schwarzarbeit, die oftmals übersehen werden.

Nach Schätzungen von Experten der Universität Linz und des Tübinger Instituts für Angewandte Wirtschaftsforschung (IAW) wurden im Jahre 2018 durch Schwarzarbeit und vergleichbare Formen illegaler Beschäftigung Leistungen im Wert von 323 Milliarden Euro erbracht. Das wäre immerhin ein knappes Zehntel des offiziellen Bruttoinlandsproduktes. Und der Staat sowie die Sozialkassen hätten damit mindestens 60 Milliarden Euro an Steuern und Beiträgen weniger zur Verfügung gehabt als unter regulären Bedingungen. 

Besonders verbreitet ist die Schwarzarbeit derzeit in der Baubranche und im Handwerk, wo mehr als ein Drittel der illegal Beschäftigten arbeiten. Dem folgen das Hotel- und Gaststättengewerbe. Und auch viele der haushaltnahen Dienstleistungen bis hin zur privaten Pflege werden im Rahmen der Schattenwirtschaft erbracht.

Schwarzarbeit ist zumeist ein Reflex auf zu hohe Steuern und Sozialabgaben, übermäßige bürokratische Hemmnisse und/oder zu niedrige Sozialleistungen. Der Linzer Volkswirtschaftler Friedrich Schneider spricht bezüglich der Schwarzarbeit von der „Schweiz des kleinen Mannes“. Die Schwarzarbeit führt zu massiven Wettbewerbsverzerrungen und dazu, dass sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze vernichtet werden oder gar nicht erst entstehen.

Aus diesen Gründen hat sich der Staat die Bekämpfung der illegalen Beschäftigung auf die Fahnen geschrieben. An vorderster Front agieren dabei die rund 7000 Bediensteten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) der Bundeszollverwaltung sowie kommunale Behörden und neuerdings sogar private Ermittler. Dennoch bleiben die Erfolge eher bescheiden. So gibt es nur relativ wenige Verhaftungen oder Verurteilungen wegen grober Gesetzesverstöße. Das resultiert vor allem aus Personalmangel. Allein die FKS müsste über mindestens 3000 Leute mehr verfügen, um ihr Kontrollnetz hinreichend dicht zu knüpfen. Außerdem sind die Bußgelder zu niedrig oder werden nicht konsequent genug eingetrieben.

Aber vielleicht liegt darin auch eine volkswirtschaftliche Chance. Manche Fachleute wie der führende Schattenökonomieexperte Friedrich Schneider vertreten schon seit Längerem die Ansicht, dass die Schwarzarbeit mehr positive als negative Folgen zeitige. Sie sei quasi der „Schmierstoff für die Wirtschaft“ und ermögliche beispielsweise Dienstleistungen, die sonst niemand erbringen würde oder sich nur die Wenigsten leisten könnten. Darüber hinaus fließe das zusätzlich und in bar Verdiente zum großen Teil in den privaten Konsum, was die Binnennachfrage belebe. Insofern könne man sogar von einem „ökonomischen Segen“ sprechen!

Allerdings gilt das ganz sicher nicht für Schwarzarbeit im Rahmen der grenzüberschreitenden Organisierten Kriminalität. Wenn ausländische Banden Arbeiter aus den Balkanstaaten oder anderen Armutsregionen auf deutsche Baustellen karren und dort zu Dumpinglöhnen schuften lassen, dann geht das Geld fast komplett ins Ausland und kommt kaum jemals der hiesigen Wirtschaft zugute.


Haftstrafen und Bußgelder
Wie der Staat Schwarzarbeit ahndet

Welche juristischen Konsequenzen die sogenannte Schwarzarbeit, also die Nichterfüllung von sozialversicherungs- und steuerrechtlichen Pflichten sowie die illegale Erbringung von Dienst- oder Arbeitsleistungen, haben kann, regeln das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsge­setz, Schwar zArbG) in der aktuellen Fassung vom 18. Juli 2017 und andere rechtliche Vorschriften. Dazu gehören beispielsweise der Paragraph 134 im Bürgerlichen Gesetzbuch, der verbotene Rechtsgeschäfte komplett für nichtig erklärt, die Paragraphen 263 (Betrug) und 266a (Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt) des Strafgesetzbuches sowie der Paragraph 370 der Abgabenordnung, in dem es um Steuerhinterziehung geht.

Bei Verstößen drohen Haftstrafen von bis zu zehn Jahren oder Bußgelder bis 500000 Euro – in Einzelfällen liegt die mögliche Geldstrafe sogar im Millionenbereich. Selbst die Nichtanmeldung einer Putzhilfe im eigenen Haushalt kann den Auftraggeber schon 5000 Euro kosten. Und wer Sozialleistungen erhält, aber nebenher schwarz arbeitet, muss mit Gefängnis von bis zu drei Jahren rechnen. Geldstrafen von bis zu 50000 Euro sind fällig, wenn der Arbeitende für die ausgeübte Tätigkeit nicht hinreichend qualifiziert ist, also beispielsweise ein Gewerbe rechtswidrig ausübt. Außerdem warten manchmal ruinöse Nachzahlungen von Steuern und Sozialbeiträgen auf die ertappten Sünder.

Statistiken zufolge haben bereits 13 Millionen Menschen in Deutschland schon einmal schwarz gearbeitet oder Schwarzarbeit in Auftrag gegeben – sich somit also kriminell verhalten. Angesichts dessen werden immer wieder Forderungen laut, die Kirche im Dorf zu lassen und das Gestrüpp an übertriebenen gesetzlichen Regelungen auszudünnen. Manche halten es auch hilfreich, wenn die Steuer- und Abgabenlast selbst für Normalverdiener nicht mehr bei rund50 Prozent läge.

W.K.

Ein neuer großer Trend

Aufgrund des Immobilienbooms breitet sich die Schwarzarbeit momentan vor allem auf deutschen Baustellen aus. Verantwortlich hierfür sind oft organisierte Banden aus Südosteuropa und der Türkei. Diese beschäftigen seit 2015 nicht mehr nur Landsleute, sondern zunehmend auch Flüchtlinge oder solche, die vorgeben, welche zu sein. Volkswirtschaftler vermuten, dass bis zu 300000 Asylsucher illegalen Beschäftigungen nachgehen. Neben Tätigkeiten auf dem Bau werden oft Jobs in der Gastronomie oder im Haushalt ausgeübt. Dabei sind die „Geflüchteten“ komplett der Willkür ihrer jeweiligen Auftraggeber ausgeliefert. Letztere nutzen die prekäre Situation der Immigranten insbesondere, um sie mit lächerlich niedrigen, sittenwidrigen Stundenlöhnen abzuspeisen – teilweise liegen diese nur zwischen 30 und 80 Cent.

Die Klientel der Schwarzarbeiter aus der „Flüchtlings“-Szene setzt sich überwiegend aus zwei Gruppen zusammen. Da sind zum einen die Untergetauchten ohne Aufenthaltstitel, die ihren Lebensunterhalt und möglicherweise noch alte Schulden bei ihren Schleppern begleichen müssen, denen aber der Weg in den normalen Arbeitsmarkt versperrt ist; und dann sind da zum anderen die Neuankömmlinge, deren Asylverfahren noch läuft und die deshalb von der Bezahlung für die Schwarzarbeit keinen Unterhalt bestreiten brauchen, denn das tut ja der Steuerzahler für sie. Um die reißen sich diverse kriminelle Vermittler – manchmal sind das auch Mitarbeiter von Asylsucherunterkünften, die mit den Provisionen ihr Gehalt aufbessern. Derartige Fälle wurden bereits in Hamburg, Berlin und Neu Wulmstorf aufgedeckt. Das Ganze birgt jede Menge sozialen Sprengstoff, denn die schwarz arbeitenden Immigranten verdrängen immer mehr Deutsche und EU-Ausländer vom Arbeitsmarkt, was über kurz oder lang zu schweren, vielleicht sogar gewaltsamen Konflikten führen könnte.W.K.


Zeitzeugen

Friedrich Schneider – Für den inzwischen emeritierten Direktor des Instituts für Volkswirtschaftslehre an der Johannes-Kepler-Universität Linz und führenden Experten auf dem Gebiet der Schattenwirtschaft steht fest, dass vor allem die hohe Abgabenlast zur Schwarzarbeit verleite. Bei mehr als 40 Prozent Steuern und Sozialbeiträgen nehme die Verweigerungshaltung bei vielen ansonsten ehrlichen Bürgern drastisch zu. Nicht zuletzt deshalb spricht sich Schneider in seinem Buch „Ein Herz für Schwarzarbeiter“ gegen eine Verteufelung der Schwarzarbeit aus.

Barbara Rosset – Die Leiterin der Abteilung für Steuer- und Wirtschaftsrecht beim Zentralverband des Deutschen Baugewerbes hält höhere Strafen für Schwarzarbeit für wenig sinnvoll, solange der Finanzkontrolle Schwarzarbeit der Bundeszollverwaltung das nötige Personal fehle und die Staatsanwaltschaften beziehungsweise Gerichte chronisch überlastet seien.

Martin Kunzmann – Wenn Menschen schwarzarbeiten, tun sie dies aus der Sicht des Vorsitzenden des Bezirkes Baden-Württemberg des Deutschen Gewerkschaftsbundes in der Regel nicht wegen zu hoher Steuern und Abgaben, sondern aufgrund zu niedriger Löhne. Deshalb sei eine ordentliche Bezahlung das denkbar beste Rezept gegen Schwarzarbeit.

Oskar Vogel – Nach Ansicht des Hauptgeschäftsführers des Baden-Württembergischen Handwerkstages ist es nötig, Schwarzarbeit deutlich härter zu bestrafen als bisher. Oft werde sie lediglich als Ordnungswidrigkeit behandelt und der Bußgeldrahmen nicht einmal ansatzweise ausgeschöpft, damit der ertappte Schwarzarbeiter und seine Auftraggeber möglichst bald und ohne lange Gerichtsverfahren zahlen.

Edmund Stoiber – Im Juni 2003 äußerte der damalige bayerische Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende im Interview mit der „Welt am Sonntag“, die immer stärkere Zunahme der Schwarzarbeit sei in allererster Linie das Werk von Rot-Grün: „Durch die Politik der Schröder-Regierung hat die Schwarzarbeit … einen absoluten Nachkriegsrekord erreicht. Mit Schröder boomt in Deutschland nur die Schwarzarbeit.“


S. 5 Preussen/Berlin

Brandenburgs SPD vor Absturz
Umfrage: Superwahljahr in der Mark beendet jahrzehntelange Dominanz der Sozialdemokraten
Norman Hanert

Bereits seit 1990 sind die Sozialdemokraten die dominierende politische Kraft in Brandenburg. In diesem Jahr droht der märkischen SPD jedoch der Verlust ihrer jahrzehntelangen Vormachtstellung. 

Brandenburg steht vor einem Superwahljahr. Nach den Kommunal- und EU-Wahlen im Mai sollen die Märker im September auch über einen neuen Landtag abstimmen. Umfragen kündigen ein Debakel für die seit mehr als 25 Jahren regierende SPD an. Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage im Auftrag der „Märkischen Allgemeinen“ liegen SPD und AfD in Brandenburg mit je 20 Prozent gleichauf. Nur knapp dahinter folgen die CDU mit 19 und die Linkspartei mit 18 Prozent. Die Grünen schnitten mit zwölf Prozent ab, die FDP lag bei fünf Prozent. Das Forsa-Institut hatte die Umfrage kurz vor Weihnachten durchgeführt. 

Gemessen am Bundestrend stellt die ermittelte Zustimmung von 20 Prozent für die Sozialdemokraten zwar noch immer einen beachtlichen Wert dar, für Brandenburger Verhältnisse muss man allerdings von einem Absturz der SPD sprechen. Die Partei ist seit 1990 ununterbrochen in Regierungsverantwortung, sie war für ein Vierteljahrhundert die dominierende politische Kraft in Brandenburg. Das Bundesland galt lange Zeit sogar als „Herzkammer der ostdeutschen Sozialdemokratie“. 

Bei der Landtagswahl 1994 holte die SPD in Brandenburg mit 54,1 Prozent einen Höchstwert. Bei der jüngsten Landtagswahl im September 2014 kam die Partei noch auf 30 Prozent. Die Sozialdemokraten in der Mark sind zweifellos vom bundesweit zu beobachtenden Abwärtstrend mitbetroffen. 

Dazu kommen aber auch hausgemachte Probleme: Das größte Projekt der Legislaturperiode, die umstrittene Kreisgebietsreform, stoppte der SPD-Ministerpräsident und Landesvorsitzende Dietmar Woidke überraschend im November 2017. Im Rückblick hat er damit gerade noch rechtzeitig die politische Notbremse gezogen. Unter den Märkern ist der aus der Lausitz stammende Woidke weiterhin der bekannteste und beliebteste Politiker. Auf die SPD überträgt sich diese Popularität allerdings nur noch sehr begrenzt.

Wie stark sich die politische Stimmung im Land verändert hat, wurde deutlich, als Woidke sich genötigt sah, eine persönliche Beteiligung an einer CDU-geführten Landesregierung ausdrücklich auszuschließen. Tatsächlich liegen SPD, CDU, Linkspartei und AfD in den letzten Umfragen so eng beieinander, dass auch eine Führung der Union möglich erscheint. 

Noch größere Chancen als die CDU, bei der Landtagswahl im Herbst die stärkste politische Kraft zu werden, kann sich allerdings die AfD ausrechnen. Andere Umfragen als die von Forsa sahen die Partei schon bei 23 Prozent. Alle bislang im Landtag vertretenen Parteien lehnen eine Koalition mit der AfD allerdings ab.  

Bestätigen sich die jüngsten Umfragewerte, dann steht in Brandenburg im Herbst eine schwierige Regierungsbildung bevor. Dem seit 2009 regierenden rot-roten Bündnis droht der Verlust seiner Mehrheit. Auf der Basis der aktuellen Werte könnte es knapp für ein rot-rot-grünes Bündnis reichen. Chancen hat diese Konstellation allerdings nur, wenn die Linkspartei nicht weiter an Zustimmung verliert und der Höhenflug der Grünen anhält. Schon die nun ermittelten zwölf Prozent sind für die Grünen gemessen an den bisherigen Wahlergebnissen in Brandenburg bemerkenswert. 

Bislang können die Grünen vor allem im Berliner Speckgürtel punkten, in der Fläche des Landes findet die Partei wesentlich weniger Anklang. Brandenburgs Linkspartei wiederum geht mit zwei Problemen ins Superwahljahr: Die bisherige Hoffnungsträgerin Diana Goltze ist nach einem Pharmaskandal von ihrem Ministeramt zurückgetreten. Goltze wird zudem auch nicht als Spitzenkandidatin zur Landtagswahl antreten. Überdies schwelt in der Linkspartei der Zwist um das Sammlungsprojekt von Sahra Wagenknecht.

Auf eine solide Mehrheit im Landtag könnte sich dagegen ein Bündnis zwischen SPD, Linkspartei und CDU stützen. Dass eine Koalition zwischen CDU und Linkspartei überhaupt als Möglichkeit erwähnt werden kann, liegt ganz wesentlich an Ingo Senftleben. Der Brandenburger CDU-Landeschef hat angekündigt: „Wir werden nach der Landtagswahl mit jeder ins Parlament gewählten Partei Gespräche führen.“ Eine Zusammenarbeit mit der AfD schloss er im Widerspruch dazu aus. Unter der Führung von AfD-Landeschef Andreas Kalbitz sehe er keine Gemeinsamkeiten, so Senftleben. 

Senftlebens Haltung zur Linkspartei sieht anders aus. Senftleben sprach zwar von hohen Hürden und wies darauf hin, dass beim Thema innere Sicherheit große Unterschiede beständen; dennoch zieht er eine Koalition mit Linksaußen in Betracht. Dieser Kurs ist innerhalb der Union umstritten. Noch als Generalsekretärin der Bundes-CDU hatte sich Annegret Kramp-Karrenbauer gegen Bündnisse der Union sowohl mit der AfD als auch der Linkspartei ausgesprochen.


Kommen Sie ins Paul-Löbe-Haus!
Vera Lengsfeld

Am kommenden Montag, dem 14. Januar, um 12 Uhr, erlebt das politische Berlin eine Premiere. Zum zweiten Mal innerhalb eines halben Jahres muss der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages eine öffentliche Anhörung         einer Petition, diesmal gegen den globalen Migrationspakt, anberaumen, weil sie das Quorum von 50000 Unterschriften innerhalb eines Monats übererfüllt hat.

Es gab auf dem Weg dorthin wieder jede Menge technischer Schwierigkeiten, wie  wir sie schon bei der Petition für die „Gemeinsame Erklärung“ erlebt haben. Zeitweise versagten die Bundestagsserver vor dem Ansturm der Unterstützer. Es gab Schwierigkeiten beim Seitenaufbau und bei der Bestätigungs-Mail. Dann wurde das Diskussionsforum geschlossen, weil es angeblich zu viele nicht der Netikette entsprechenden Kommentare gab. Trotzdem hatte die Petition am Ende 107964 Unterstützer.

Bei der veröffentlichten Petition handelte es sich um eine sogenannte Leitpetition, weil zum Thema an die 30 Petitionen eingereicht wurden. Der Petent Ludwig Englmeier wird bei der Anhörung unser   aller Anliegen vertreten, unterstützt vom Verfassungsrechtler Ulrich Vosgerau, der mich sowohl bei der Gemeinsamen Erklärung als auch bei der Abfassung unserer Petition unterstützt hat. Ich werde bei der Anhörung auch anwesend sein. 

Öffentliche Anhörung bedeutet, dass interessierte Bürger kommen können. Man muss sich beim Petitionsausschuss anmelden unter: vorzimmer.peta@bundestag.de. Lassen Sie sich nicht abschrecken, wenn keine Antwort oder die Mitteilung kommt, die Plätze seien bereits ausgebucht. Diese Tricks kennen wir von der letzten  Anhörung. Es sind genügend Plätze da,notfalls wird ein zweiter Raum zur Verfügung gestellt. 

Der Einlass beginnt ab 10.30 Uhr am Westeingang des Paul-Löbe-Hauses gegen­über dem Bundeskanzleramt. Ich werde auf jeden Fall vor Ort sein, falls es Schwierigkeiten gibt. Bitte verzichten Sie auf Kleidung mit politischen Losungen oder gar Fahnen! Bei der Anhörung zur Gemeinsamen Erklärung wurde ein Mann mit Israel-T-Shirt abgewiesen. Die Prozedur dauerte so lange, dass die hinter ihm Stehenden auch nicht mehr eingelassen wurden, weil die Anhörung schon begonnen hatte.

Bitte erscheinen Sie zahlreich, um zu zeigen, wie wichtig Ihnen dieses Thema ist. Es ist eine gute Gelegenheit, außerhalb der Wahlen seiner Stimme Geltung zu verschaffen!


Auf ins Fontane-Jahr
Zahlreiche Veranstaltungen feiern den 200. Geburtstag des Dichters

Unter dem Titel „Fontane.200“ feiert das Bundesland Brandenburg mit einem umfangreichen Kulturprogramm in diesem Jahr den 200. Geburtstag  von Theodor Fontane. Von Ende März bis in den Dezember hinein sind etwa 150 Veranstaltungen geplant, in denen es auch um die unbekannteren Seiten des berühmten preußischen Dichters gehen soll.

Im Mittelpunkt steht die brandenburgische Stadt Neuruppin, in der Fontane am 30. Dezember 1819 geboren wurde. Dort öffnet am 30. März die große Leitausstellung „Fontane.200/Autor“, in der es um die Arbeitswelt des Schriftstellers geht. Besucher werden hier einen Blick in Fontanes Notizbücher und Manuskripte werfen können. 

Die Ausstellung in Neuruppin widmet sich auch dem journalistischen Schreiben des frühen Fontane und seinen Recherche- und Arbeitsmethoden. Eingehen wollen die Ausstellungsmacher auf die weniger bekannten Seiten im Werk des märkischen Autors wie etwa dessen Kriegsberichte und die Theaterkritiken.

Veranstaltungen finden nicht nur in Neuruppin, sondern auch im umliegenden Ruppiner Land, im Havelland, im Spreewald und in anderen Teilen Brandenburgs statt. Einbezogen wurden auch Orte wie die Gemeinde Ribbeck. Fontane hat dem Ort mit dem Gedicht vom „Herrn von Ribbeck auf Ribbeck im Havelland“ ein literarisches Denkmal gesetzt. Im Schloss Ribbeck soll ein neues Fontane-Museum eröffnen.

Als wissenschaftlicher Höhepunkt ist eine Konferenz mit dem Titel „Fontanes Medien 1819–2019“ geplant, die im Juni in Potsdam stattfindet. Rund 200 Experten aus dem In- und Ausland werden sich dort mit Fontane als einem Prototyp des heutigen publizistischen Freiberuflers beschäftigen. 

Ebenfalls in der Landeshauptstadt öffnet am 7. Juni eine Ausstellung im Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte (HPBG), in der es um die Reiselust des Autors geht. Die mehrbändigen „Wanderungen durch die Mark Brandenburg“ gehören zu dessen bekanntesten Werken. Das Potsdamer Hans-Otto-Theater widmet sich unter dem Titel „Heiraten is gut, aber nichheiraten is noch besser“ den Liebes- und Ehegeschichten Fontanes. In Potsdam sind Tausende Handschriften, historische Drucke, ein großer Teil der überlieferten Handbibliothek und Lebensdokumente Fontanes wie etwa Tage- und Wirtschaftsbücher archiviert.  N.H.

»Geisterfahrerin«
Berlin streitet um Strafen fürs Schwarzfahren
Frank Bücker

Berlin streitet über eine mögliche Bundesratsinitiative zur Abschaffung oder Änderung des Paragrafen 149 des Strafgesetzbuchs. Ausgangspunkt ist die hohe Anzahl von „Schwarzfahrten“ bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) und der zur Deutschen Bahn gehörenden S-Bahn. 

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD), Innensenator Andreas Geisel (SPD) und Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) wollen das „Erschleichen einer Personenbeförderung“ künftig nur noch als Ordnungswidrigkeit gewertet wissen. Berlins Generalstaatsanwältin Margarete Koppers hat sich sogar für eine völlige Straffreiheit des Schwarzfahrens ausgesprochen. 

2017 stellte die BVG gut 10000 Strafanträge, die S-Bahn fast 35000. Die BVG rechnet mit Einnahmeverlusten von rund 20 Millionen Euro jährlich. BVG- Sprecher Markus Falkner: „Davon könnten wir 40 neue Doppeldeckerbusse anschaffen.“

Die bürgerliche Opposition ist gegen Koppers Pläne. Die FDP bezeichnete sie als „rechtspolitische Geisterfahrerin“, von der CDU heißt es: „Schwarzfahren zu legalisieren, bedeutet eine gefährliche Verlotterung unseres Rechtssystems“. Auch die AfD ist gegen eine Legalisierung. 

Selbst in Müllers SPD regt sich wenig Begeisterung. Der rechtspolitische Sprecher der Partei, Sven Kohlmeier, wendet ein: „Dann müsste ja auch der Brötchendiebstahl zur Ordnungswidrigkeit werden.“ Allein kann Berlin ohnehin nicht entscheiden. Beim Strafgesetzbuch handelt es sich um Bundesgesetze, die auch nur vom Bund geändert werden können.   

An Oder und Neiße ist Schluss

Bereits im Jahr 2011 haben Deutschland und Polen ein Rahmenabkommen zur Zusammenarbeit im Rettungsdienst geschlossen. Wie die „Märkische Allgemeine Zeitung“ berichtet, können  deutsche und polnische Rettungsdienste bei einem medizinischen Notfall aber offenbar noch immer nicht in das jeweils andere Gebiet fahren. Abhilfe soll nun eine Kooperationsvereinbarung zwischen den brandenburgischen Landkreisen Märkisch-Oderland, Oder-Spree und Spree-Neiße sowie der Stadt Frankfurt (Oder) mit der Woiwodschaft Lebuser Land schaffen. Weiter nördlich soll zudem eine Vereinbarung der Landkreise Uckermark und Märkisch-Oderland mit der Woi­wodschaft Westpommern abgeschlossen werden. Auch die Zusammenarbeit im Bereich der Luftrettung haben Deutschland und Polen bislang noch nicht vertraglich geregelt. Für das Frühjahr ist dazu indes eine Konferenz geplant, die in Stettin stattfinden soll.  N.H.


S. 6 Ausland

Gaddafis Sohn greift nach der Macht
Russland kommt aufgrund seiner bislang neutralen Haltung eine Schlüsselrolle für Libyen zu
Florian Stumfall

Saif al-Islam al-Gaddafi, der zweite Sohn des Staatschefs von Libyen von 1969 bis 2011, Muammar al-Gaddafi, der im NATO-Krieg gegen sein Land getötet worden ist, macht sich auf, das politische Erbe seines Vaters zu übernehmen. Er unternimmt damit den überaus schwierigen Versuch, Libyen nicht nur aus seiner derzeitigen Zerrissenheit und Machtlosigkeit herauszuführen, sondern das auch noch auf seinem, dem Weg der Sippe al-Gaddafi zu tun.

Diese gehört den Beduinen des Stammes der Guedefda an, der in Richtung Nordwest des Landes an der Küste des Landes beheimatet ist. Da in Libyen die Stämme die entscheidenden politischen Mächte darstellen, darf Gaddafi junior jedenfalls mit der Unterstützung seiner Leute rechnen. Dies wird allerdings bei Weitem nicht ausreichen, um an die Spitze des Staates zu gelangen.

Derzeit ist das Land mehrfach geteilt, wenn man den abgeschnittenen und nach eigenen Regeln organisierten Süden mitrechnet. Ansonsten regiert in der Hauptstadt Tripolis und der näheren Umgebung der von den Vereinten Nationen eingesetzte Präsident Fayiz as-Sarradsch, der gleichzeitig das Amt des Regierungschefs ausübt. Das allerdings geschieht nur rein symbolisch, denn seine tatsächliche Macht ist äußerst gering. Denn im Osten des Landes, in Tobruk, herrscht General Chalifa Haftar, als Soldat erfolgreich, als Politiker unzuverlässig mit Neigung zum Verrat. An diesen beiden Männern müsste Gaddafi junior vorbei, wenn er Präsident von Libyen werden wollte. 

Seine persönlichen Voraussetzungen für das Amt sind gar nicht übel. Als zweiter Sohn galt er zu Lebzeiten seines Vaters als designierter Nachfolger. Er studierte in Europa und promovierte an der renommierten London School of Economics. Sein Vater betraute ihn mit der Leitung der libyschen Investitionsverwaltung und bezog ihn verschiedentlich in politische und diplomatische Missionen mit ein. Gleichwohl fand sich der Sohn, wenn es ihm nötig schien, zur Kritik an seinem Vater bereit, auch öffentlich, so, als sein Vater im Jahre 2004 beschloss, das Atomwaffenprogramm aufzugeben. Das führte dazu, dass Gaddafi junior sich aus der Politik zurückzog, während der Revolte gegen seinen Vater allerdings ergriff er vorbehaltlos dessen Partei.

Gaddafi junior war es auch, der öffentlich machte, dass sein Vater im Jahre 2007 die Wahlkampagne des nachmaligen französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy finanziert hatte. Dass sich Frankreich dann führend am Krieg gegen Libyen beteiligte, bezeichnete Said als den Versuch, „Spuren zu verwischen“.

Nach dem Tod seines Vaters wurde Gaddafi junior im Süden des Landes von den Aufständischen gefasst und von einem Gericht in Tripolis wegen „Verbrechen gegen das Volk Libyens“ zum Tode verurteilt. Dass die Exekution nicht vollzogen und Said bereits nach zwei Jahren Haft auf freien Fuß gesetzt wurde, kann man ebenso als politisch motiviert betrachten wie das vorhergehende Urteil. Seine Freilassung quittierte er mit der Ankündigung: „Ich bin am Leben, frei und setze meinen Widerstand fort. Ich will bis zum Ende Widerstand leisten und mich rächen.“

Ob nun Rache der gegebene Beweggrund ist oder nicht – jedenfalls hat Gaddafi junior in einem recht, dass nämlich sein Land Ruhe und Ordnung braucht. Das Leben in dauerhafter Krise und Rivalität schadet ihm umso mehr, als die NATO-Siegermächte die Rendite aus ihrem Krieg gegen Libyen einfahren wollen, deretwegen Vater Gaddafi gestürzt wurde. Schließlich hat das eine Menge Geld gekostet. 

Das Kräfteverhältnis ist keineswegs klar zu erkennen. Gaddafi junior darf dabei auf die Unterstützung durch einige Stämme rechnen, so wie sie General Haftar durch die Harabi hat. Der einsame Präsident in Tripolis wiederum ist zwar nirgendwo verankert, wird aber von den Vereinten Nationen gestützt. In dieser Lage scheint sich Gaddafi junior an die Russen mit der Bitte um Hilfe gewandt zu haben.

Zwar wird in Moskau dieser Vorgang bislang nicht bestätigt, doch der Leiter des Zentrums für Islamstudien, Kirill Semjonow, fand sich zu einer allgemeinen Lagebeurteilung bereit. Nach seiner Aussage stellt Gaddafi junior derzeit keine politische Größe in Libyen dar. „Niemand weiß“, so Semjonow kurz vor dem letzten Jahreswechsel, „wo sich Gaddafi junior aufhält, womit er sich befasst und ob er überhaupt am Leben ist. Er saß lange im Gefängnis. Jemand hat seine Freilassung gefördert. Wer genau das war, ist nicht bekannt. Man könnte vermuten, dass jemand Gaddafis Sohn als Einflussinstrument nutzen will.“

Unabhängig davon stellt sich die Frage, ob die libysche Dauerkrise ohne die Mitwirkung Russlands überhaupt lösbar ist. Diese Frage stellt sich angesichts der Tatsache, dass sich offensichtlich nicht nur Gaddafi junior an Mos­kau gewandt hat, sondern dort auch General Haftar und Präsident as-Sarradsch vorgesprochen haben. Das dreiseitige libysche Interesse an Moskau versetzt die Russen automatisch in die Rolle eines Vermittlers. Kirill Semjonow formuliert das so: „Gerade dieser abstandsgleiche Dialog mit verschiedenen politischen Kräften Libyens erscheint als optimal.“

Auch der Westen bemüht sich um Einflussnahme. Verschiedene Libyenkonferenzen haben ausgerechnet in Paris stattgefunden, Mitte Dezember begann eine weitere im italienischen Palermo. Das hat wenigstens einen Sinn: Es geht dabei auch um die afrikanischen Migranten, die es zu Vater Gaddafis Zeiten nicht gab. Im kommenden Frühjahr sollen in Libyen Parlamentswahlen stattfinden. Dass sie eine Lösung bringen, darf man bezweifeln.

Frontstellung gegen PiS
Neuaufstellung der bürgerlichen Parteien in Polen vor der Europawahl – Reformen kämen deutschen Rückwanderern zugute
Thomas W. Wyrwoll

Ende vergangenen Jahres ist es in der Republik Polen zu einer umfassenden Neuaufstellung der vor allem in den ostdeutschen Gebieten starken bürgerlichen Parteien des Staates gekommen, die in Widerstreit zum regierenden Block um die nationalistische Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) stehen. 

Zunächst hatte Anfang Dezember die sich als EU-freundlich und wirtschaftsliberal gerierende „.Nowoczesna“ („Die Moderne“, kurz: .N) die seit dem März bestehende Fraktionsgemeinschaft mit der mandatsmäßig bedeutendsten Oppositionspartei, der ebenfalls westorientierten „Bürgerplattform“ (PO), aufgekündigt. Die verbliebene PO-Fraktion änderte daraufhin ihren Namen von „Plattform.Moderne – Bürgerkoalition“ beziehungsweise „Bürgerkoalition“ (Platforma. Nowoczesna Koalicja Obywatelska) in „Bürgerplattform – Bürgerkoalition“ (Platforma Obywatelska – Koalicja Obywatelska). Grundlage hierfür war dabei nicht ein Parteitagsbeschluss, sondern einer der Parlamentsfraktion im Warschauer Sejm. 

Die erst im Frühjahr 2015 formierte „.N“ war ursprünglich als liberale Erneuerungsbewegung angetreten und sorgte unter ihrem Gründer Ryszard Petru als eigentliche Vertretung der Opposition im Sejm landesweit immer wieder für Furore, wurde dann aber durch prowestlich-nationalistische Kreise um die spätere Parteichefin Katarzyna Lubnauer von innen zersetzt, die 2017 die Macht übernahmen. 

Die durch US-Strippenzieher aufgebaute Lubnauer war bereits im Januar 2018 vom machtvollen Amt der Fraktionsvorsitzenden verdrängt worden, ersetzte in der neuerlichen Umbruchphase im Dezember aber kurzzeitig wieder ihre Nachfolgerin Kamila Gasiuk-Pihowicz, die daraufhin als Stellvertretende Vorsitzende mit sieben weiteren „.N“-Abgeordneten zur neuen PO überwechselte. 

Der ausgedünnten „.N“ verbleiben nach einem Neueintritt – Jacek Protasiewicz von den „Union der Europäischen Demokraten“ – nur noch 15 ihrer ursprünglich 28 Mandate. Lubnauer wurde ob dieses Desasters nach nur einem Tag an der Frak­tionsspitze durch Pawel Pud­lowski abgelöst, einem in Niederschlesien geborenen Manager aus der Energiebranche mit Verbindungen in den angelsächsischen Politikbetrieb.

Unmittelbar darauf ernannte die Partei Jacek Sutryk zum Leiter ihres sogenannten Selbstverwaltungsrates und versuchte, den populären Politiker für „höhere“ Aufgaben zu gewinnen. Der in Breslau geborene Soziologe war im August als gemeinsamer Kandidat von PO und „.N“ auf Vorschlag der letzteren im ersten Wahlgang mit knapp mehr als der Hälfte aller Stimmen und damit deutlich vor dem Kandidaten der PiS mit „nur“ 27,5 Prozent zum Stadtpräsidenten von Breslau gewählt worden. Einen Beitritt zur „.N“ lehnte Sutryk allerdings bis auf Weiteres entschieden ab, sodass der Partei weiterhin ein zugkräftiger Politiker an ihrer Spitze fehlt.

Die neue PO stellte kurz nach ihrer Neukonstituierung das Programm „Höhere Löhne“ vor, das eine noch stärkere Senkung der beiden Einkommenssteuersätze als das bisherige Programm der „.N“, nämlich von bisher 18 und 32 Prozent auf zehn und 24 Prozent, vorsieht. Weitere Pläne für Änderungen des Parteiprogramms waren indes bisher nicht zu vernehmen, und auch die genaue personelle Aufstellung der PO für die anstehenden Wahlen bleibt abzuwarten.

Der 2017 entmachtete Gründer der „.N“ und bis dahin faktische Oppositionsführer im Sejm, Ry­szard Petru, ein in Breslau geborener Reform-Ökonom und früherer Mitarbeiter Leszek Balcerowicz’, der gemeinsam mit Joanna Scheuring-Wielgus sowie seiner Lebensgefährtin Joanna Schmidt im Frühjahr die „.N“ verlassen und im Juni eine „liberal-soziale“ Proto-Partei begründet hatte, hob eine Bewegung mit dem Namen „Jetzt!“ (Teraz!, T!) aus der Taufe. Deren Programm sieht vor: eine einheitliche Lohn- und Einkommenssteuer von gar nur 16 Prozent, die Änderung der Gießkannen-Sozialpolitik der PiS bei Beibehaltung der finanziellen Familienförderung und Einführung kostenloser Kinderbetreuung, einen „weltanschaulich neutralen Staat“ einschließlich einer für die PiS bereits provokativen Ladenöffnung am Sonntag, einen Beitritt zum Euro bei Maßnahmen zur Festhaltung des bisherigen Preisniveaus, Liberalisierungen im Wohnungsbau- und Mietwesen, umfangreiche Privatisierungen des Staatseigentums einschließlich des von der PiS geschaffenen und als parteipolitisches Instrument verwendeten Polnischen Nationalfonds, zumindest abseits des strategisch relevanten und Sicherheitsbereichs, sowie eine festgelegte Grundfinanzierung von Kultur und Bildung in Höhe von einem Prozent der Körperschaftssteuer. 

Auch weitere Abtrünnige der „.N“, darunter Anna Skiba und mit ihr fast die gesamte frühere Parteiführung des Karpatenvorlandes, etwa 40 führende Mitglieder der Partei in der Woiwodschaft Westpommern und der frühere Leiter des „.N“-Ju­gendverbandes Adam Kadziela haben sich inzwischen der „T!“ angeschlossen, die sich damit rasch zu einer auch personell nennenswerten liberalen Alternative mauserte. 

Eine Umsetzung der von ihr angedachten Reformen ist der „T!“ selbst als zahlenmäßiger Juniorpartner einer Regierungskoalition durchaus zuzutrauen und würde zumindest die ostdeutschen Gebiete für Aus- oder Rückwanderer aus der Bundesrepublik deutlich attraktiver machen, was dem Land sicher zugutekäme.

Damit dürften in etwa die bürgerlichen Parteien samt ihren aktuellen Programmen feststehen, die sich sowohl in den Europawahlen als auch in den bis zum November anzusetzenden Sejm-Wahlen gegen den nationalistischen Block um die PiS bewähren sollen. Angesichts von deren zahlreichen politischen Verfehlungen und der allgemeinen volatilen Verhältnisse in der polnischen Politik könnte es dabei zu erheblichen Veränderungen kommen.

MELDUNGEN

Mehrheit für Verbleib in EU

Kopenhagen – So EU-kritisch die Dänen auch sind, so eindeutig lehnen sie einen Austritt ihres Landes aus der Gemeinschaft ab. Einer aktuellen, repräsentativen Umfrage des Gallup-Instituts zufolge sind 62 Prozent dagegen, dem Beispiel Großbritanniens zu folgen und eine Volksabstimmung zur EU-Mitgliedschaft durchzuführen. Lediglich 26 Prozent sind dafür. Der Grund sei der Brexit, meint Kasper Möller Hansen, Wahlforscher an der Universität Kopenhagen. „Diese Zahlenverschiebung ist historisch. Seit 1986 lagen die EU-Kritiker und die EU-Befürworter gleichauf“, so Hansen gegenüber der dänischen Tageszeitung „Berlingske“.J.H.





Polizisten an die Grenze

London – Die britische Regierung stellt eine Polizeitruppe zum Schutz der Grenze Nordirlands zum EU-Mitglied Irland auf. Die 1000 Mann sollen im Falle eines harten Brexit eine „zivile Unordnung“ an der Grenze verhindern. Die Chefs der nordirischen Polizei hatten um Verstärkung gebeten. Die zusätzlichen Polizisten sollen noch im Laufe des Monats aus England und Schottland abgezogen werden und sofort in die Ausbildung gehen. Die zusätzliche Ausbildung ist notwendig, da sich die im erst seit einigen Jahren befriedeten Nordirland verwendeten Ausrüstungen und Taktiken von denen im übrigen Königreich unterscheiden. Das britische Parlament wird demnächst über den mit Brüssel ausgehandelten Vertrag über den EU-Austritt abstimmen. Wird der Vertrag abgelehnt, worauf vieles hindeutet, droht am 29. März ein ungeregelter Austritt. Damit würden zahllose Regeln für den grenzüberschreitenden Handel und Verkehr zwischen Großbritannien und der EU sofort ungültig werden. Eine Folge wäre die Wiedereinführung von Grenzkontrollen.J.H.

S. 7 Wirtschaft

Griechenland droht die Überalterung
Viele junge Hellenen kehren ihrem Land den Rücken oder verzichten auf die Gründung einer Familie
Peter Entinger

Aufgrund fehlender Perspektiven verlassen immer mehr junge Griechen ihr Land. Und diejenigen, die bleiben, gründen immer seltener eine Familie.

Wegen Perspektivlosigkeit, niedriger Löhne und hoher Arbeitslosigkeit haben seit 2010 gut 360000 Griechen auf der Suche nach einer besseren Zukunft ihr Heimatland verlassen. Diese Zahklen nannte jetzt das größte griechische Wirtschaftsinstitut, KEPE. Weil die Verwaltungen des Landes überfordert ist und nicht jeder Abgang registriert wird, gibt es sogar Experten, die davon ausgehen, dass bereits mehr als eine halbe Million Griechen das Weite gesucht haben. Mehr als 90 Prozent derer, die ihre Heimat verlassen haben, sind jünger als 40 Jahre alt. 

Es sind vor allem die Fachkräfte, deren Auszug erfasst wurde. Nach Angaben des Athener Ärzteverbands sind seit 2010 schätzungsweise 18000 junge griechische Ärzte sowie Tausende Krankenpfleger ausgewandert. Auch Ingenieure und andere hochqualifizierte junge Menschen sind gegangen. Die Mehrheit von ihnen arbeitet einem Bericht von „Spiegel Online“ zufolge heute in Großbritannien, Deutschland und den Golfstaaten. Viele jüngere Menschen ohne weiterführende berufliche Qualifikation melden sich gar nicht erst ab und schlagen sich halblegal ins benachbarten EU-Ausland als Saisonarbeiter oder Aushilfskräfte durch.

Seit Beginn der Krise 2009 hat Griechenland ein Viertel seiner Wirtschaftskraft verloren. Inzwischen wächst das Bruttoinlandsprodukt (BIP) zwar, allerdings auf äußerst geringem Niveau. 1,4 Prozent waren es 2017, knapp zwei Prozent ein Jahr später. Die Arbeitslosenquote liegt bei 20 Prozent. Unter den 15- bis 24-Jährigen suchen sogar 42 Prozent einen Job. 

Dennoch versuchen sich die Herrschenden in Athen in Optimismus. Sie wollen so etwas wie eine Aufbruchsstimmung verbreiten. Premierminister Alexis Tsipras kündigte in seiner Neujahrsansprache für Griechenland „ein Jahr der Hoffnung, der Zuversicht und der Schaffenskraft“ an. Endlich könnten die Griechen „ohne Vormundschaft und Befehle“ der internationalen Geldgeber über ihr Schicksal entscheiden. 

In Brüssel hat man diese Worte mit Argwohn vernommen. Denn erst Ende August des vergangenen Jahres wurde Athen aus dem Milliardenhilfsprogramm der in­ternationalen Kreditgeber entlassen. Um den ersten Staatsbankrott eines EU-Landes zu verhindern, hatten EU und Internationaler Währungsfonds ab 2010 Hilfen von 289 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Daran waren harte Sparauflagen geknüpft, an die sich die Regierung nun offenbar nicht mehr gebunden fühlt. Selbst die auf Druck der EU durchgeführte Rentenreform könnte nachträglich kassiert werden. 

Und das hat Folgen. Im Standortvergleich „Doing Business“ der Weltbank fiel Griechenland unter 190 bewerteten Staaten vergangenes Jahr vom 61. auf den 67. Rang zurück. EU-Experten sprechen bereits vom „Afrika Europas“. Wie die Deutsche Presse-Agentur berichtet, appellierten Ökonomen zuletzt verstärkt an die Regierung, den in der Krise eingeschlagenen Kurs beizubehalten. So forderte die griechische Zentralbank in ihrem jüngsten Bericht zur Geldpolitik die Fortsetzung der Strukturreformen, weitere Privatisierungen, Bürokratieabbau und eine Steuerreform. Davon werde abhängen, wann Griechenland sich wieder am Kapitalmarkt refinanzieren kann.

Doch die Regierung in Athen ist erst einmal mit dem Machterhalt beschäftigt. Im neuen Jahre stehen Parlamentswahlen an, Tsipras und sein Kabinett haben den Termin möglichst lange nach hinten geschoben. Aber spätestens im Herbst müssen die Wahlberechtigten unter den elf Millionen Einwohnern an die Urne. Tsipras Syriza käme Umfragen zufolge nur noch auf 23 Prozent, und der kleine Koalitionspartner, die Unabhängigen Griechen“ (ANEL), käme mit zwei Prozent nicht mehr ins Parlament. 

Beobachter befürchten außerdem extrem instabile politische Verhältnisse. Auch dieses gilt als Grund, warum die Jugend in Scharen auswandert. Viel zu wenige Griechen haben Vertrauen in die Zukunft, und viel zu wenige von ihnen können sich vorstellen, eine Familie zu gründen. Die Geburtenrate ist derart niedrig, dass Experten für die kommenden fünf Jahrzehnte eine Schrumpfung der griechischen Bevölkerung um die Hälfte erwartet. Die Folgen wären drastisch. Nach Einschätzung griechischer Wirtschaftsverbände müsste das Renteneintrittsalter von heute 67 auf 73 Jahre erhöht werden. 

Kostas Simitis, einer der Vorgänger von Tsipras, fürchtet, dass Athen schon bald um neue Hilfskredite bitten muss. Der Sozialdemokrat, der von 1996 bis 2004 Premierminister war, glaubt, dass sein Land finanziell nicht auf eigenen Beinen stehen könne. In der EU gelte es als sicher, dass Griechenland schon bald wieder um Hilfskredite des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) bitten müsse, so Simitis gegenüber der griechischen, überregionalen Wochenzeitung „To Vima“. 

Der Politiker gilt als gut vernetzt und steht mit seinem Pessimismus nicht allein. So zeichnen griechische Kommentatoren zu Jahresbeginn ein übles Bild. Lediglich Alte, Kranke und Schwache würden dem Land erhalten bleiben. Wer eine Perspektive suche, denke zwangsläufig ans Auswandern, so KEPE.

Eine Nasenlänge voraus
Startschuss für 5G-Netz in Polen – Deutschland hinkt hinterher
Norman Hanert

Polen gehört zu den ersten Ländern die den neuen Mobilfunkstandard 5G nutzen. T-Mobile Polska, ein Tochterunternehmen der Deutschen Telekom, hat im Dezember in Warschau den Startschuss für den Ausbau eines Mobilfunknetzes der fünften Generation gegeben. Zunächst wird ein Teil des Zentrums von Warschau versorgt.

Nach Angaben von T-Mobile Polska soll das Netz in den kommenden Monaten und Jahren auf weitere Regionen und Städte ausgedehnt werden. Andreas Maierhofer, Chef von T-Mobile Polska, sagte: „Dieses Netz werden wir schrittweise auf andere Städte ausdehnen, bis irgendwann das ganze Land abgedeckt ist.“ Wie das Unternehmen weiter mitteilte, wird bereits mit Hochdruck an der Integration des 5G-Netzes in die vorhandenen 3G- und 4G-Netze sowie am Ausbau der Basisstationen gearbeitet. 

Hierzulande zeichnen sich beim Aufbau des neuen Mobilfunknetzes neue Probleme ab. Die Bundesnetzagentur will im zweiten Quartal dieses Jahres die Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigern. Auf Druck der Politik hatte die Aufsichtsbehörde die Auflagen für den Ausbau der neuen Funknetze verschärft. Bis Ende 2022 sollen 98 Prozent aller Haushalte in Deutschland schnelles mobiles Internet haben. Alle Autobahnen, Bundes- und Landstraßen sowie wichtige Eisenbahnstrecken und Wasserwege sollen bis Ende 2024 abgedeckt werden. 

Den Netzbetreibern sollen zudem auch Vorgaben zum sogenannten Roaming, also der Nutzung eigener Infrastruktur durch konkurrierende Anbieter gemacht werden. Mittlerweile haben neun Unternehmen eine Klage gegen die Versteigerungsauflagen der neuen 5G-Mobilfunkfrequenzen eingereicht.

Mehrere kleinere Unternehmen fühlen sich bei der Möglichkeit zur Nutzung der neuen 5G-Frequenzen offenbar benachteiligt. Unter den Klägern befinden sich aber auch die drei Branchenriesen Telefónica, Vodafone und Telekom. Diese Unternehmen kritisieren die Auflagen als unrealistisch. Anstoß erregt auch der Zwang, das Netz für Konkurrenten öffnen zu müssen. Abzuwarten bleibt, ob die Unternehmen trotz der Klagen an der Auktion der Bundesnetzagentur teilnehmen werden. 

Die schwarz-rote Koalition aus Union und SPD hatte sich zum Ziel gesetzt, dass Deutschland beim schnellen 5G-Mobilfunk eine Schrittmacherrolle in Europa übernimmt.

Wie aus einem europäischen Vergleich des Aachener Beratungsunternehmens P3 im Auftrag der Bundestagsfraktion der Grünen hervorgeht, hat Deutschland selbst beim 4G-Mobilfunk­netz (LTE) erheblichen Nachholbedarf. Sowohl bei der Netzabdeckung als auch den erreichten Datenraten liegen Länder wie die Schweiz, Dänemark und die Niederlande deutlich vor Deutschland. Selbst Länder wie Polen und Albanien schneiden hier besser ab.

Sparer in der Klemme
Zinserhöhung wird im Euro-Raum frühestens im Herbst erwartet

Die Europäische Zentralbank hat zum Jahresende ihre milliardenschweren Neukäufe von Anleihen beendet. Anleger können allerdings nicht so schnell damit rechnen, dass die Zinsen auf Sparbücher, Tagesgelder und andere Sparformen schon bald wieder steigen. EZB-Präsident Mario Draghi hat bereits angekündigt, dass die Leitzinsen über den Sommer 2019 hinaus noch nicht angehoben werden. Eine erste Zinserhöhung könnte im Euro-Raum damit frühestens im Herbst kommen. 

Einige Ökonomen gehen davon aus, dass die Zentralbank dann zunächst auch nur den Strafzins für Banken verringern wird. Gerade für die Sparer sind aber die Leitzinsen ganz entscheidend. Bereits seit dem März 2016 liegt der Leitzins der EZB bei null Prozent. Finanzinstitute müssen derzeit sogar 0,4 Prozent Strafzinsen zahlen, wenn sie ihr Geld bei der EZB parken.

Eine Studie des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln (IW) kommt zu dem Schluss, dass die Zinsen möglicherweise noch über Jahrzehnte auf niedrigem Niveau verharren werden. Die IW-Forscher sehen dabei den demografischen Wandel als eine wichtige Ursache. Mit dem Altern der Gesellschaft würden auch Konsum und Wirtschaftswachstum nachlassen, so die Annahme. Studienautor Markus Demary beschrieb gegenüber „Business Insider“ ein Szenario, bei dem es auf niedrigem Niveau bis zum Jahr 2025 eine Normalisierung der Zinsen gibt. Laut der IW-Studie könnte das Zinsniveau bis 2025 wieder auf 1,3 Prozent steigen, doch wird danach nur noch wenig Spielraum für weiter steigende Zinsen gesehen. Nach 2025 könnte der Realzins bis zum Jahr 2050 wieder auf Null Prozent sinken.

Für eine solche Entwicklung spricht nicht nur der Faktor der demografischen Entwicklung, den das IW-Institut anführt. Auch die Schulden von Staaten und vielen Unternehmen sind mittlerweile auf ein so hohes Niveau gestiegen, dass die Mini-Zinsen gar nicht mehr finanzierbar sind. Würde die EZB eine ernsthafte Zinswende einleiten, dann ris­kiert sie die Insolvenz von hochverschuldeten Staaten und Unternehmen. 

Dies gilt nicht nur für die Euro-Zone. In den USA sieht sich Zentralbankchef Jerome Powell starker Kritik von Präsident Donald Trump ausgesetzt. Dieser wirft der US-Notenbank Fed vor, mit ihren Zinserhöhungen der US-Wirtschaft zu schaden.

Für die Sparer, die auf Anlageformen wie Sparbücher und Tagesgelder setzten, hat die Niedrigzinspolitik der Zentralbanken allerdings schon seit Langem gravierende Folgen für den Vermögensaufbau und die Alterssicherung. Da die Geldentwertung regelmäßig höher ist als die Sparzinsen, verlieren die Sparer real an Kaufkraft. Als Ausweg wird immer wieder empfohlen, auf andere Anlageformen zu setzten, etwa auf Immobilien oder die Aktienmärkte.

Der Volkswirt Daniel Stelter wies allerdings in einem Jahresrückblick 2018 in der „Wirtschaftswoche“ unlängst darauf hin, wie schwierig es derzeit ist, überhaupt noch Erträge zu erzielen: „2018 war es fast unmöglich eine Anlageform zu finden, die einen positiven Ertrag erbracht hat. Über 90 Prozent der möglichen Geldanlagen, die die Deutsche Bank in ihrer jährlichen Studie über den langfristigen Ertrag verschiedener Vermögensklassen analysiert, haben 2018 zu Verlusten geführt“, so Stelter.N.H.

MELDUNGEN

»Antideutsche« Röhre

Warschau – Das polnische Gasleitungsunternehmen OGP Gaz-System hat mit seinem dänischen Partner Energinet SOV einen Vertrag abgeschlossen, der bis zum Oktober 2022 die Fertigstellung einer Gasröhre vorsieht, über die Gas aus dem norwegischen Kontinentalschelf über Dänemark nach Polen geleitet werden soll. Ziel des mit der deutsch-russischen Ostseegasleitung Nord­stream nicht abgestimmten Vorhabens sei eine Energiequellendiversifizierung, wofür die EU im Rahmen ihres Programms „Connecting Europe Facility“ bereits über 50 Millionen Euro bereitstellt.T.W.W.





Bei Mindestlohn weit vorn

Wiesbaden – Im vergangenen Jahr lag der Mindestlohn in Deutschland nach Angaben des Statistischen Bundesamtes (Destatis) mit 1498 Euro brutto im Monat genauso hoch wie in Frankreich. Nur in Luxemburg, Irland, den Niederlanden und Belgien war er höher. Schlusslichter waren Bulgarien (261 Euro), Litauen (400 Euro) und Rumänien (407 Euro). In 22 der 28 Mitgliedstaaten der EU gilt ein landesweiter und branchenübergreifender gesetzlicher Mindestlohn.J.H.

S. 8 Forum

Entfremdet
Volker Wittmann

Volk und Volksvertreter hätten sich entfremdet. So lautet ein oft geäußerter Vorwurf. Einer der maßgeblichen Gründe dafür ist offenbar die zunehmende Gefahr von Anschlägen. Um sich vor Terroristen und sonstwie gestörten Gewalttätern zu schützen, trauen sich Politiker und andere Prominente nur noch hinter Panzerglas an die Öffentlichkeit oder umgeben von Polizei und einer Schar von Leibwächtern. Damit verlieren sie naturgemäß an Bezug zu gewöhnlichen Zeitgenossen und deren Lebensverhältnissen.

Damit verbunden ist ein Verlust an Wirklichkeit. Regierung, Gesetzgeber und Gerichtsbarkeit  entscheiden mehr und mehr an den Bürgern vorbei. Informationen über die Mitwelt erreichen sie fast nur noch über die Medien. Die meisten Sender und Zeitungen in Deutschland vermitteln jedoch ein arg verzerrtes Bild von den tatsächlichen Vorgängen. In deren Schaltstellen walten vorwiegend Wanderprediger und Weltverbesserer. An Stelle von Berichterstattung streben sie vorwiegend nach Meinungsmache.

Das Ergebnis ist ein krankhafter Inzuchtbetrieb an der Staatsspitze. Macht wird zunehmend nur noch ausgeübt, um Macht zu erhalten. Dadurch vergrößert sich die Kluft zum Volk, das der Bedrohung durch den Terror weiterhin ausgesetzt ist. Otto Normalverbraucher wird mit dem bündigen Hinweis abgespeist, dass es keine vollkommene Sicherheit gäbe. 

Aber darum geht es schon lange nicht mehr. Der dumme Spruch beleuchtet die krasse Weltfremdheit der Politik besonders grell. Der deutsche Michel wäre schon froh, wenn die Gefahr, Opfer von Gewalttaten zu werden, nicht ständig zunähme. Geschönte Statistiken über Kriminalität von Leuten mit einem sogenannten Migrationshintergrund haben das Vertrauen in die Obrigkeit zusätzlich zerrüttet.

So dreht sich die Spirale der Entfremdung weiter und weiter. Wo das enden wird, kann sich jeder an fünf Fingern abzählen. Irgendwann ist das Maß voll. Dann genügt ein Tropfen, um das Fass zum Überlaufen zu bringen. Die Kanzlerin sieht den großen Krach schon kommen. Wohl deshalb hat sie angekündigt, sich aus der Gefahrenzone zurückzuziehen. Aber statt gegenzusteuern, versucht sie, noch so viel vollendete Tatsachen zu schaffen wie möglich. Wie anders wäre ihre demonstrative Reise nach Marrakesch zu deuten, wo sie den Unheil verheißenden Migrationspakt der UNO gefeiert hat?

Verantwortungslos ist dafür wohl der passendste Ausdruck. Auch verbrannte Erde kennzeichnet, was sie von ihrer unseligen Amtszeit zu hinterlassen gedenkt. Wenn denn ihre Macht zu Ende geht, soll das dumme Volk wenigstens dafür büßen. Man möchte meinen, sie will die Wähler dafür bestrafen, dass sie ihrer Politik bei den letzten Landtagswahlen eine derart krasse Abfuhr erteilt haben. Falls sie wirklich bis zur nächsten Bundestagswahl 2021 durchhält, müssen wir uns wahrscheinlich noch auf einiges gefasst machen.

Die Wochenzeitung „Zeit“ fragte in ihrem Jahresrückblick: Was wird aus Angela Merkel? Wäre das Blatt weniger weltfremd, müsste die Frage lauten: Was wird aus uns?

Beschwichtigungskultur
Hermann Paul Winter

Nach den Gewaltexzessen von Asylbewerbern in Amberg, an denen Presseberichten zufolge auch ein Syrer beteiligt war, zeigte sich Bundesinnenminister Horst Seehofer bestürzt. „Wenn Asylbewerber Gewaltdelikte begehen, müssen sie unser Land verlassen. Wenn die vorhandenen Gesetze dafür nicht ausreichen, müssen sie geändert werden.“ Jetzt seien im Sinne der politischen Glaubwürdigkeit Entschiedenheit und Härte angesagt. Im November hatte Seehofer die Abschiebung von Syrern noch kategorisch ausgeschlossen: „Im Moment kann in keine Region Syriens abgeschoben werden, das gilt auch für Kriminelle.“ Schamlos, dass Seehofer es wagt, von Glaubwürdigkeit zu sprechen.

Einem Ritual gleich, wie stets, wenn die Bürger nach Gewaltattacken von „Schutzsuchenden“ beunruhigt sind, wurden auch nach Amberg Sprechblasen abgesondert, denen – man darf getrost davon ausgehen – wie immer keinerlei Taten folgen werden. Und so wiegelte der bayerische Innenminister Joachim Herrmann auch gleich ab: Für die Schläger gebe es überhaupt keine rechtliche Handhabe zur Abschiebung.

In ihren sicherheitspolitischen Konzepten verheißt die Bundesregierung: „Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, die Freiheit und Sicherheit seiner Bürger zu schützen. Freiheit ist ohne Sicherheit nicht denkbar.“ Und: „Die Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch darauf, vor Kriminalität geschützt zu werden.“ Das klingt wie Hohn angesichts der alltäglichen Erfahrungen, welche die Bürger mit kriminellen Asylanten machen müssen. Die Regierung kündigt an und fordert – und handelt konsequent nicht. Allen voran die Kanzlerin: Hatte sie vor zwei Jahren noch eine „nationale Kraftanstrengung“ bei den Abschiebungen angekündigt, so sind seither die Abschiebe-Zahlen Jahr für Jahr gesunken. 

Die chronische Inkonsequenz gegenüber kriminellen Asylbewerbern, denen es im Falle ihrer Abschiebung sogar gelingt, erneut ins Land einzureisen, ist ein verheerendes Signal. Längst hat sich weltweit herumgesprochen, dass in Deutschland kriminelle Asylsuchende keine ernsthaften Folgen zu befürchten haben. Fatal: In den Ländern, aus denen die Geflüchteten stammen, gilt Nachgiebigkeit oft als Schwäche und als verachtenswert.

Genau diese Verachtung für unser Land und unsere Bürger war das Motiv für die Täter aus Amberg. Alles weitere Rätseln darüber, was hinter den Taten stecken möge, ist heuchlerisch oder verblendet. 

Seehofer als Minister der Forderungen statt der Lösungen gibt sich allmählich der Lächerlichkeit preis. 

Gegenwind
Verleumden, Ausspitzeln und Hinhängen
Florian Stumfall

Die Meinungsfreiheit und das Denunziantentum stehen in einem umgekehrten Verhältnis zueinander; je mehr die Freiheit des Denkens und der Rede eingeschränkt wird, umso üppiger gedeiht die Bereitschaft, anzuzeigen und zu verleumden und Menschen mit anderer Meinung in Misskredit zu bringen. Kein Wunder, dass all dies metastatisch um sich greift, spätestens seit die politische Korrektheit zu Maß und Richtschnur des gesellschaftlichen Übereinkommens erklärt worden ist. 

Im Zuge der jüngsten Entwicklung hat diese unschöne Erscheinung einen weiteren bösen Schub erfahren. Vorbei die Zeit, da das Anschwärzen durch gemeine und eifersüchtige Nachbarn oder Konkurrenten geschah, heute hat sich der Staat der Sache angenommen und lenkt das Denunziantentum in geordnete, weil gesetzlich gesicherte Bahnen.

In noch frischer Erinnerung ist das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz, dessen monströser Name den Zweck der Machenschaft verschleiern soll. Es geht dabei um nichts anderes als um die Zensur missliebiger Äußerungen in den sozialen Medien, zu der deren private Betreiber verpflichtet wurden: Denunziantentum auf staatlichen Befehl. Es ist in den Tagen der parlamentarischen Erörterung darüber viel gestritten worden, aber natürlich ohne jeden Erfolg. Das Zensur-Gesetz wurde erlassen und gilt seither.

Doch damit nicht genug. In Frankreich gibt es neuerdings ein „Anti-Fake-News-Gesetz“ für Wahlkampfzeiten. Präsident Emmanuel Macron hatte dieses Vorhaben angekündigt: „Ich habe entschieden, unsere juristischen Möglichkeiten auszuloten, das demokratische Leben vor diesen falschen Nachrichten zu schützen. Wir werden bald einen Gesetzestext mit dieser Absicht vorstellen.“ Wie immer bei derartigen Unternehmungen ist das Problem, wer denn entscheidet, was falsch und was richtig ist. Nach französischer Tradition macht dies der Staat. 

In Berlin bekundete Justizministerin Katarina Barley (SPD) reges Interesse an dem Gesetzeswerk der Nachbarn. Sie kündigte an, genau zu prüfen, ob „die verfolgten Ziele erreicht werden“. Das heißt, für sie ist nicht von Belang, wo die Meinungsfreiheit bleibt, sondern ob deren Unterdrückung funktioniert.

Wo es um Einschränkung von Bürgerrechten geht, darf die EU nicht fehlen. Anfang Dezember hat die Kommission einen offiziellen Plan vorgelegt, welcher der Bekämpfung von „Desinformation“ vor den Wahlen zum Europäischen Parlament im Frühjahr 2019 dienen soll. Dazu wurde mitgeteilt: „Zum Schutz ihrer demokratischen Systeme und öffentlichen Debatten sowie im Hinblick auf die Europawahlen 2019 und eine Reihe von nationalen und lokalen Wahlen, die in den Mitgliedsstaaten bis 2020 abgehalten werden, legt die EU heute einen Aktionsplan vor, um die Bekämpfung von Desinformation innerhalb und außerhalb Europas zu verstärken.“

Der überwölbende EU-Plan macht indes weder das nationale noch das private Denunziantentum überflüssig, so jedenfalls die Auffassung der selbsterkannten Schnüffel-Polizei. Da gibt es in Chemnitz ein „Zentrum für politische Schönheit“, das im Internet Bilder und Namen von Menschen veröffentlicht, die Teilnehmer einer „rechten“ Demonstration gewesen sein sollen. „Die Einteilung „rechts“ obliegt natürlich auch der linksextremen Sichtweise. Der Bildergalerie folgt die Frage: „Erkennen Sie Ihren Arbeitskollegen?“, wenn ja, gibt es eine Belohnung, zwischen 30 und 115 Euro. Die „Künstler“ des Zentrums fordern unverhohlen auf: „Denunzieren Sie noch heute Ihren Arbeitskollegen, Nachbarn oder Bekannten, und kassieren Sie Sofort-Bargeld. Helfen Sie uns, die entsprechenden Problemdeutschen aus der Wirtschaft und dem öffentlichen Dienst zu entfernen.“ So hat es anno 1933 mit den Juden auch angefangen, der Blockwart feiert Auferstehung. 

Dass die 70 Künstler der schönen Politik weltanschaulich gefestigt sind, darf man voraussetzen, daher gilt die Sorge der Amadeu-Antonio-Stiftung – Ziel laut Selbstdarstellung: „eine demokratische Zivilgesellschaft zu stärken“ –, wie man rechtsextreme Eltern von Kita-Zöglingen erkennen könne. Dazu hat die Stiftung, gefördert vom Bundesfamilienministerium, eine Broschüre vorgelegt, deren geistiger Kern in einem Fallbeispiel dargelegt wird: „Das Mädchen trägt Kleider und Zöpfe, es wird zu Hause zu Haus- und Handarbeiten angeleitet, der Junge wird stark körperlich gefordert und gedrillt. Beide kommen häufig am Morgen in die Einrichtung, nachdem die bereits einen 1,5-Kilometer-Lauf absolviert haben.“ Dieses lächerliche Klischee dient als Feindbild, denn: „Im Fallbeispiel gibt es Hinweise darauf, dass die Kinder in einem rechtsextremen völkischen Elternhaus aufwachsen.“ Im Jargon der Stiftung heißt das „völkische Siedlerfamilien“. Angesichts derartiger Gefahren schreibt Familienministerin Franziska Giffey von der SPD im Vorwort: „Was tun? Wie reagieren, wie vorbeugen?“ 

Eine gute Methode hat sich der Südwestdeutsche Rundfunk ausgedacht. Im Intranet des Senders sind Anweisungen erschienen, wie man gegen Kollegen vorgehen könne, die „unaufgefordert … fremdenfeindliche Propaganda verbreiten“. Das Motto lautet: „Dein Kollege – ein Rassist?“ Ein Beispiel, wie man einem solchen auf die Schliche kommt, ist die Frage: „Hast Du auch Angst, Deine Frau abends noch alleine U-Bahn fahren zu lassen?“ Bejaht der Mann diese Frage, steht außer Zweifel: ein schwerer Fall von Rassismus und Rechtsextremismus. Die investigativen Fragen wurden von zwei Personalräten zusammengestellt, im Verein mit der Integrationsbeauftragten.

Wenn sich bereits ein öffentlich-rechtlicher Rundfunksender an den Säube-

rungen beteiligt, darf die Gewerkschaft Verdi nicht zurückstehen. Sie hat eine „Handlungshilfe“ vorgelegt, zu deren Erklärung es heißt: „Leider muss man davon ausgehen, dass es mit der Zunahme von 

Rechtspopulisten in Deutschland auch in Betriebe und Verwaltungen zu Vorfällen kommt, bei denen man sich einmischen muss.“ Da aber nicht jeder Gewerkschaftler in Deutschland von Hause aus zum Spion geboren ist, bekommt er von Verdi Handreichungen: „Rechtspopulisten erkennt man selten an äußeren, optischen Zeichen – manchmal aber auch daran. Hier ein paar Hinweise, worauf zu achten sich lohnt. Es kommt darauf an, immer ein offenes Ohr und ein offenes Auge dafür zu haben, was die Kollegen/innen umtreibt bzw. was sie so reden, was sie berührt und wo sich etwas verändert …“

Wer ein derartiges System des Verleumdens, Ausspitzelns und Hinhängens in einem noch vor kurzem freien Land einrichtet, der braucht dazu eine gute Erklärung. Die aber ist schnell bei der Hand, wenn man sich der eisernen Regel entsinnt, die seit geraumer Zeit bei so gut wie allen Misshelligkeiten dieser Welt gilt: Schuld tragen immer die Russen, Wladimir Putin im Besonderen. Eines der neuesten Beispiele dafür liefert Kanada. Das dortige Außenministerium hat im Dezember angekündigt, der Regierung in der Ukraine 2,5 Millionen US-Dollar zu überweisen zum Zwecke der Bekämpfung der „russischen Desinformation“ anlässlich der Präsidentschaftswahlen im März.

Die russische Drohkulisse wird derart verstörend ausgeschmückt, dass der gutgläubige Bürger, friedlich vor „Heute“ oder „Tagesschau“ sitzend, sich alles an Einschränkungen seiner persönlichen Freiheit und Rechte gefallen lässt, weil ihm der oft wiederholte Schreckensruf: „Der Russe kommt“ grell in den Ohren klingt. Man sieht: Putin ist an allem schuld, indirekt sogar am Abbau der Meinungsfreiheit in Deutschland.

S. 9 Kultur

Et tu, Leo?
Wer war der zweite Brutus, der Rainer Barzel 1972 in den Rücken fiel? – Enthüllungsfilm über den CSU-Politiker Leo Wagner
Harald Tews

Ein Enkel will herausfinden, ob sein Großvater Leo Wagner daran beteiligt war, dass das Misstrauensvotum 1972 gegen Willy Brandt scheiterte, entdeckt aber eine ganz andere Wahrheit.

Wäre das Misstrauensvotum 1972 im deutschen Bundestag nicht auf den 27. April, sondern auf den 15. April gefallen, hätte man von den Iden des Aprils sprechen können. Die Iden entsprachen im römischen Kalender den Tagen der Monatsmitte. In den Iden des März fiel bekanntlich Julius Cäsar einem politischen Attentat zum Opfer. Immerhin kannte er seine Mörder, die ihm den Dolch in den Rücken stießen, auch sein eigener Sohn war darunter. „Et tu, Brute?“, „Auch du, Brutus?“, fragt er sterbend noch in Shakespeares Tragödie „Julius Cäsar“.

Beim Misstrauensantrag von 1972 hätte eigentlich Bundeskanzler Willy Brand wegen seiner umstrittenen Ostpolitik gestürzt werden sollen, doch es traf den Oppositionsführer Rainer Barzel von der CDU. Er wurde – den Sieg vor Augen – hinterrücks selbst zum politischen Opfer, weil ihm zwei Stimmen aus den eigenen Reihen fehlten. Anders als Cäsar wusste er lange nicht, wer ihm in den Rücken gefallen war. Später kam heraus, dass sich der CDU-Abgeordnete Julius Steiner der Stimme enthalten hat, weil er von der Stasi mit 50000 D-Mark bestochen wurde.

Aber wer war der andere? Der Name des CSU-Politikers Leo Wagner kursierte lange Zeit im Raum. Für seinen Enkel, den Dokumentarfilmer Benedikt Schwarzer, steht fest: Ja, der eigene Großvater war es. Beweisen kann auch er es nicht in seinem Dokumentarfilm „Der schöne Leo“, der am 17. Januar bundesweit in die Kinos kommt. Es ist nur so ein verwandtschaftliches Gefühl, das in diesem Fall aber trügerisch ist. Doch davon später.

„Et tu, Leo?“, hätte also Barzel zu Lebzeiten fragen können. Doch auch der Löwe brüllt nicht mehr. Leo Wagner starb 2006 in Günzburg. In der Doku des Enkels ist ein äußerst schweigsamer Wagner zu sehen. Filminterviews scheint er nicht gegeben zu haben, nur ein kurzer Redeausschnitt im Bundestag ist in der Doku zu sehen. Schwarzer behilft sich stattdessen mit einem Griff in die Familienkiste und zeigt private Fotos und Super-8-Filmaufnahmen von einem scheinbaren Familienidyll des Großvaters mit Frau, Tochter und Sohn.

Aber dieses Idyll bekam Risse. Da sich die erwachsenen Kinder von ihrem Vater Leo Wagner entfremdet hatten, kannte Regisseur Schwarzer seinen Großvater kaum. Also macht er sich für den Film auf eine Recherchereise durch die Republik, wobei am Ende die eigene Familien- und ein wichtiges Stück Politikgeschichte miteinander verschmelzen.

Wagner war so etwas wie das Enfant terrible der CSU. Er galt als Weggefährte von Franz Josef Strauß. Beide haben die CSU mit aufgebaut. Während Strauß auch bundespolitisch groß Karriere machte, blieb Wagner in der bayerischen Provinz lange Zeit als Landrat und Schulleiter hocken.

Erst in den 60er Jahren kam er als Abgeordneter nach Bonn, wo er ab 1971 sogar zum parlamentarischen Geschäftsführer der Bun­destagsfraktion der damals oppositionellen CDU/ CSU aufstieg. Un­ter einem Bun­deskanzler Barzel war er sogar als Innenminister im Gespräch.

Das war seine helle Seite, die eines Dr. Jekyll. Doch Wagner besaß auch eine dunkle Seite, die eines Mr. Hyde. Und die ist es, die sein Enkel mit der Kinodokumentation ergründen will. Dazu reist er nach Bonn und Köln, macht sich auf die Spuren des damaligen Nachtlebens, das Wagner fernab der Familie offenbar in vollen Zügen ausgekostet hat.

In Köln entdeckt Schwarzer das Nachtlokal „Chez nous“, in dem Wagner regelmäßig zu Gast war und wo er sich unbehelligt von Journalisten, denen der Eintritt verwehrt wurde, von den leichten Damen verwöhnen ließ. Ein Ex-Zuhälter erinnert sich im Film noch an den Kunden: „Er hat in seinem Leben alles richtig gemacht und nur das getan, worauf er Bock hatte.“

Doch das hatte seinen Preis: Pro Nacht gab Wagner an die 1000 Mark aus – eine enorme Summe für die damalige Zeit. Wie konnte er sich diese nahezu allnächtlichen Besuche leisten? Sein Chauffeur erinnert sich, dass er seinen Chef zu entlegenen Plätzen fahren musste, wo Wagner von dubiosen Gestalten dicke Briefumschläge entgegennahm. 

War er käuflich, war es Geld von der Stasi? Schwarzer begibt sich auf Spurensuche in die ehemalige Stasi-Zentrale nach Berlin und wird fündig. Er trifft Horst Kopp, der 2016 in seinen Memoiren behauptet hatte, schon 1972 der Führungsoffizier von Wagner gewesen zu sein. Aktenkundig ist Wagner als Stasi-Zuträger aber erst für den Zeitraum von 1976 bis 1983. Aber war er schon davor bestechlich, zumal er doch im Jahr 1972 Aussichten auf einen Ministerposten hatte?

Als die Stasi-Mitarbeit aufflog, wurde Wagner vor Gericht ge­stellt. Sein Enkel konnte die Prozessakten einsehen und stieß dabei auf eine erstaunliche Aussage von Wagner: Seine Frau sei fremdgegangen, und die Mutter von Schwarzer sei nicht Wagners leibliche Tochter. Um das zu überprüfen, überzeugt Schwarzer seine Mutter, einen DNA-Ge­schwistertest mit ihrem Bruder (also seinem Onkel) zu machen. Und siehe da, es stimmt: Beide sind nur Halbgeschwister. Später kommt sogar heraus, dass alle beide keine Kinder von Wagner sind. War der Frauenheld, den man in Bonn den „schönen Leo“ nannte und der dort mehrere Geliebte hatte, impotent?

Das ist der überraschendste Teil dieser Doku, dass der Zuschauer Zeuge der Enthüllung eines Familiengeheimnisses wird. Der Enkel entpuppt sich nur als Schein-Enkel Wagners, als nicht direkter Nachfahre. Daher muss man seine direkte Aussage im Film, Wagner sei der zweite Brutus beim Miss­trauensvotum 1972 gewesen, mit Vorsicht genießen. Die Gene, welche diese Ahnung einflößen, spielen da nicht mit. 

Interessant wäre gewesen, was politische Kampfgenossen von damals dazu gesagt hätten. Doch Schwarzer erhielt von CSU-Größen wie dem inzwischen verstorbenen Wilfried Scharnagl oder Theo Waigel Interview-Absagen. Man hätte zu viele negative Erfahrungen mit Wagner gehabt. Mit dieser erfreulich offenherzigen Doku kann man aber nur positive Er­fahrungen machen. Dazu trägt auch bei, dass Schwarzer durch den Verzicht auf Spielszenen keinen belehrenden Geschichtsun­terricht à la Guido Knopp unternimmt, sondern konsequent eine familiäre Perspektive beibehält, die zwar parteilich, aber nicht herabsetzend ist.

Live und in Farbe
500. Todestag da Vincis wirft seine Schatten in Leipzig voraus
H. Tews

Das Jahr 2019 ist mit runden Jahrestagen im Bereich Kultur reich gesegnet: 100 Jahre Bauhaus, 250 Jahre Alexander von Humboldt, 200 Jahre Theodor Fontane (die PAZ berichtete, siehe auch Seite 5).

Die Italiener bereiten sich in­dessen ganz auf den 2. Mai vor. An dem Tag vor 500 Jahren starb das Universalgenie Leonardo da Vinci. Auch Deutschland be­kommt seinen Teil der Gedenkveranstaltungen, Ausstellungen und sonstigen Jubiläumsvermarktungen ab. Den Anfang macht die  Video- und Klanginstallation „Giganten der Renaissance. Leonardo da Vinci – Raffael – Mi­chelangelo“, die vom 19. Januar an im Kunstkraftwerk Leipzig zu sehen ist. Statt zu den Kunstwerken der Meister zu fahren, kommen die Kunstwerke zu uns. Die Fresken von Michelangelo aus der Sixtinischen Kapelle in Rom, das „Letzte Abendmahl“ von da Vinci in Mailand oder Raffaels Madonnen kann man jetzt in Leipzig nahezu in Originalgröße, in 3-D und in Farbe bestaunen. Möglich macht das eine innovative Multimedia-Schau, welche auf die Hallenwände und -decke projiziert wird, wobei das Ganze mit einem Klangteppich versehen wird.

Auf einer Fläche von 7000 Quadratmetern werden die Renaissancemeister nicht nur als Künstler, sondern auch als Architekten, Wissenschaftler und Erfinder gewürdigt. Ähnlich wie in den berühmten Steinbrüchen der Carrières de Lumières in Südfrankreich, wo die Installation uraufgeführt wurde, spielt das Ambiente auch in Leipzig eine große Rolle: Die Kunst tritt in einen spannungsvollen Kontrast zu der Industriehalle – einem ehemaligen Kraftwerk. Die Bilder wachsen dabei in riesiger Auflösung an den bis zu acht Meter hohen Wänden und Säulen empor. An berührungsempfindlichen Monitoren können sich die Besucher selbst tief in die Bilder hineinzoomen und kleinste, bisher unbeachtete Details entdecken.

Mit der Installation sowie einem wissenschaftlichen Begleitprogramm avanciert das Kunstkraftwerk zu einem der wichtigsten Foren der Würdigung des Renaissance-Meisters in Deutschland. Zugleich knüpft die Veranstaltungshalle damit an die interaktive Schau „Renaissance experience – Florenz und die Uffizien“ an, die am 16. Januar nach einem Jahr hier enden wird.

Geöffnet täglich außer montags  von 10 bis 18 Uhr, Eintritt: 11 Euro. www.kunstkraftwerk-leipzig.com

Todesboten im Anflug
Oder sind es doch bloß Raben? Kassel geht dem Aberglauben nach
Veit-Mario Thiede

Viele Menschen glauben an gute wie schlechte Vorzeichen – und offenbaren so einen Hang zum Aberglauben. Der ist Thema der Ausstellung „Tutenfru! Über Aberglaube und Tod“ im Kasseler Sepulkralmuseum, wo als Todesboten verrufene Tiere wie eine schwarze Katze und eine Ringeltaube das ausgestopfte Empfangskomitee bilden. Der Titel geht auf den Ruf der Ringeltaube zurück. Für Abergläubige klingt er wie „Tutenfru, Tutenfru!“ Das deuten sie zu „Totenfrau, Totenfrau!“ um – und verstehen es als Ankündigung des baldigen Ablebens eines nahestehenden Menschen.

„Aberglaube“ definieren die Ausstellungskuratoren als „Verhaltensweisen und Vorstellungen, die weder mit christlich-religiösen Auffassungen noch mit rationalen oder wissenschaftlichen Erkenntnissen in Einklang zu bringen sind“. Gleichwohl seien sie zuweilen hilfreich. So können die oftmals individuell ausgeprägten abergläubischen Verhaltensweisen in Ausnahmesituationen wie dem ersten Rendezvous oder der Bewältigung eines Unglücksfalls Halt geben.

Besondere Aufmerksamkeit widmet die Schau dem mit Sterben und Tod in Verbindung stehenden Aberglaube. Den Be­sucher erwarten gespenstische Inszenierungen. Im Halbdunkel erkennen wir eine schwarze Totenbahre, über der ein weißes Leichenhemd „schwebt“. Zei­chentrickfilme klären über die mit Bahre und Hemd verbundenen abergläubischen Vorstellungen auf. Der Knochenmann verkündet: „Wer sich auf eine Totenbahre setzt, den hol ich mir!“ 

Im anderen Film beklagt sich ein Toter, dass ihm ein Grabräuber das Hemd geklaut hat. Dem Aberglauben gemäß wird ein Lebender stark und unsichtbar, wenn er ein benutztes Leichenhemd anlegt. Und was hat es mit dem Sarg auf sich, unter dem ein Tunnel hindurchführt? Die Erklärung liest sich auf dem Fußboden so: „Wenn man unter einem Sarg durchkriecht, erwirbt man die Fähigkeit der Todesvorsehung.“

Jenseits des Sarges entdeckt der Besucher „magische“ Objekte, die dem Schaden-, Schutz- und Heilzauber dienen sollen. Die beiden mumifizierten Katzen hatten Bauherren als lebendige Opfergaben eingemauert, um die Hausbewohner vor bösen Geistern zu schützen. Die Einnahme zu Pulver zerstoßener Hirnschale wiederum hilft angeblich gegen Fieber.

Ohnehin sind abergläubischen Vorstellungen zufolge menschliche Überreste die beste Medizin. Das verraten alte Apothekergefäße. Laut Aufschrift enthielten sie zum Beispiel Sargspäne oder gemahlene ägyptische Mumie. Menschenfett, Haare, Zähne und Fingernägel galten als besonders heilkräftig, wenn sie von Hingerichteten stammten.

Ein bemerkenswerter Raumtext beschließt die Schau. Er besagt, dass heutzutage in Deutschland etwa 20000 Menschen als selbsternannte Hexen, Hellseher und Astrologen ihr täglich Brot verdienen.


Bis 17. März in der Weinbergstraße 25–27 in Kassel, geöffnet  Dienstag bis Sonntag von 10 bis 17 Uhr, mittwochs bis 20 Uhr, Eintritt: 6 Euro, Infos im Internet: www.sepulkralmuseum.de

S. 10 Geschichte & Preussen

Militärisch sinnlose Barbarei
Vor 75 Jahren zerstörten die Alliierten das italienische Benediktinerkloster Monte Cassino
Dirk Pelster

Ungeachtet seiner strategischen Bedeutung verzichtete die Wehrmacht bei ihrem Rückzug aus Italien auf die militärische Nutzung des Benediktinerklosters Monte Cassino. Trotzdem zerstörten die Alliierten in drei Wellen mit Bombenangriffen und Artilleriefeuer das Kloster. Nur dank deutscher Vorausschau war nach dem Kriege in zehnjähiger Arbeit eine Rekonstruktion dieses bedeutenden geistlichen Zentrums des Mittelalters möglich.

Einst gingen die historischen Impulse von diesem kleinen verschlafenen Ort in den Bergen des mittelitalienischen Latium in die Welt hinaus. Auf den Überresten eines römischen Tempels gründete der heilige Benedikt an dieser Stelle im Jahre 529 ein christliches Kloster und einen nach ihm benannten Mönchsorden. Jahrhunderte lang wurden hier wichtige antike Schriften konserviert und kopiert, um sie für die Nachwelt zu erhalten. Mit Papst Viktor III. verschlug es 1086 sogar einen der Äbte des Klosters in das höchste Amt der römischen Kirche. Nun, 1415 Jahre später, im Januar des Jahres 1944, kehrte die Geschichte auf grausame Weise zurück.

Einige Monate zuvor, im Juli 1943, hatten alliierte Verbände in der Operation Husky die Insel Sizilien erobert. Nur wenige Tage nachdem der erste GI seinen Stiefel auf italienischen Boden gesetzt hatte, wurde Benito Mussolini von seiner faschistischen Partei gestürzt. Die neue Führung in Rom unter Ministerpräsident Pietro Badoglio gaukelte den Deutschen zunächst vor, weiter an dem gemeinsamen Militärbündnis festhalten zu wollen. Heimlich suchte sie bei US-Amerikanern und Briten jedoch um einen separaten Waffenstillstand nach. Den am 3. September auf italienischem Festland anlandenden Alliierten setzte sie nur symbolischen militärischen Widerstand entgegen. Noch am selben Tag löste Rom das Bündnis mit dem Deutschen Reich. Das Oberkommando der Wehrmacht löste daraufhin den Fall Achse aus, besetzte Nord- sowie Mittelitalien und entwaffnete die dort verbliebene italienische Armee. Die nach Norden drängenden alliierten Streitkräfte sollten zeitnah gestoppt werden. Hierzu wurden deutscherseits verschiedene Verteidigungsstellungen nördlich der Städte Termoli und Neapel eingerichtet. Die wichtigste von ihnen bildete die Gustav-Linie, die sich größtenteils in der bis zu 2000 Meter hohen Gebirgskette des Apennin befand. Nachdem die Alliierten die ersten Verteidigungslinien der Deutschen durchbrechen konnten, beabsichtigten sie durch das Liri-Tal in Richtung Rom vorzustoßen, an dessen Südeingang sich das Massiv des Monte Cassino befand. 

Am 17. Januar eröffnete das unter dem Kommando von US-General Mark Clark stehende 5. Korps der US-Amerikaner das Feuer auf die Stellungen der Gustav-Linie. Wenig später stießen auch Briten und französische Verbände vor. Den Alliierten gelang es, mehrere Brückenköpfe hinter den zu dieser Jahreszeit wasserreichen Flüssen der Region zu bilden. Doch diese ließen sich nur kurze Zeit halten. Am 11. Februar musste die erste Offensive auf die deutschen Stellungen unter erheblichen Verlusten abgebrochen werden. Die 36. (texanische) Infanteriedivision hatte derart viele Gefallene zu beklagen, dass sie durch neuseeländische Verbände ersetzt werden musste. 

Deren Befehlshaber, Generalleutnant Bernard Freyberg, beabsichtigte nun, den Monte Cassino direkt anzugreifen, um so den Vorstoß in das Liri-Tal zu ermöglichen. Trotz seiner strategisch bedeutenden Lage waren auf dem Berg keine deutschen Truppen stationiert. Wegen der historischen und kulturellen Bedeutung des dortigen Klosters hatte der deutsche Befehlshaber, Generalfeldmarschall Albert Kesselring, seinen Männern ausdrücklich verboten, die Abtei in die Verteidigungslinie einzubeziehen. Kesselring gab diese Information an die Alliierten weiter. Dennoch verlangten die Neuseeländer für die anstehende neue Offensive die vorherige Bombardierung des Klosterberges, da sie die Mitteilung des deutschen Oberbefehlshabers für eine Finte hielten. Am 15. Februar 1944 griffen 229 US-amerikanische Kampfflugzeuge den Monte Cassino in drei Wellen an und legten damit eines der bedeutendsten Kulturdenkmäler Europas größtenteils in Schutt und Asche. 250 Mönche und weitere Zivilisten kamen dabei ums Leben. Die Archive und Kunstgegenstände des Klosters waren zuvor von der Wehrmacht evakuiert und dem Vatikan übergeben worden. 

Nur einige wenige Stunden nach dem alliierten Angriff besetzten nun deutsche Truppen die Ruinen der Abtei und bauten diese zu einer provisorischen Festung aus. Mehrere Tage lang versuchten Briten und Neuseeländer erfolglos, den Berg zu erstürmen. Bei der Verteidigung Monte Cassinos taten sich vor allem deutsche Fallschirmjäger hervor, die von ihren Feinden respektvoll „Grüne Teufel“ genannt wurden. 

Einen Monat nach dem ersten Bombenangriff wurde der Berg erneut zur Zielscheibe der alliierten Luftstreitkräfte. Am 15. März griffen 775 Flugzeuge den Monte Cassino an und warfen eine doppelt so hohe Bombenlast ab, wie noch zuvor im Februar. Nach dieser Attacke aus der Luft folgte ein Trommelfeuer der Artillerie. In nur zwei Stunden schossen die Alliierten aus 750 Kanonen rund 190000 Granaten auf die deutschen Stellungen. Bei diesem dritten Angriff wurde die bislang unversehrt gebliebene Krypta des Klosters zerstört. Doch auch diesmal misslang den Alliierten die Erstürmung des Berges. Nur rund 100 deutsche Fallschirmjäger und einige eilig herangeführte Reservetruppen wiesen den Angriff zurück. 

Erst die vierte Offensive brachte den Allierten im Mai 1944 den lang herbeigesehnten Sieg. Diesmal waren es Angehörige des unter britischer Flagge kämpfenden Zweiten Polnischen Korps, denen die Erstürmung des Berges anvertaut wurde. Aber auch algerische, marrokanische und andere afrikanische Soldaten waren rund um Monte Cassino eingesetzt. Deshalb gilt der Kampf um die Klosterruine heute als Völkerschlacht des 20. Jahrhunderts. Nachdem sich die letzten Verteidiger zurückgezogen oder ergeben hatten, konnten die Alliierten am 18. Mai 1944 den Gipfel schließlich erobern. 

Die völlig unnötige Zerstörung dieser historisch einzigartigen Kulturstätte brachte die Alliierten vor der Weltöffentlichkeit seinerzeit stark in Bedrängnis. Die originalgetreue Rekonstruktion war nur möglich, weil der für die Bergung der Kunstschätze 1943 zuständige Wehrmachtsoffizier Julius Schlegel auch die Baupläne der Abtei gerettet hatte. Seit 1955 erhebt sich das vollständig neu errichtete Kloster nun wieder über dem Monte Cassino.


»Wirklichkeitswissenschaft« und Technikfolgen
Vor 50 Jahren starb Deutschlands erster Inhaber eines ausdrücklich für Soziologie geschaffenen Lehrstuhls, Hans Freyer
Erik Lommatzsch

Auf den ersten in Deutschland explizit für Soziologie geschaffenen Lehrstuhl wurde 1925 der Soziologe, Historiker und Philosoph Hans Freyer berufen. Als Wissenschaftler wirkte der Begründer der sogenannten Leipziger Schule wegweisend, einerseits für die Weiterentwicklung der Soziologie, anderseits auch deutlich über deren Grenzen hinaus. Sein Interesse galt den großen Linien, der Deutung seiner unmittelbaren Gegenwart aus der Geschichte bis hin zu künftigen Entwicklungen – ein Anliegen, das unvermeidbar eng mit dem Bereich des Politischen verbunden ist.

Geboren wurde Freyer 1887 in Leipzig. In Greifswald sowie in seiner Heimatstadt studierte er Theologie, Philosophie, Geschichte und Nationalökonomie. Nach der 1911 erfolgten Promotion war er für ein Jahr an der von Gustav Wynecken begründeten Freischulgemeinde Wickersdorf als Lehrer tätig. Diese Tätigkeit ist im Zusammenhang mit der Jugend- und Lebensreformbewegung zu sehen, durch die Freyer stark beeinflusst wurde. Er gehörte auch zum „Sera-Kreis“ des Verlegers Eugen Diederichs. Hier sowie vor allem unter dessen Autoren, zu denen dann auch Freyer gehörte, fand sich eine Vielzahl von Intellektuellen, die der Entwicklung der bürgerlichen Gesellschaft skeptisch gegenüberstanden und andere Ansätze suchten.

Geprägt wurde Freyer durch Georg Simmel, einen Vertreter der Lebensphilosophie, bei dem er 1913 die Arbeit an seiner Habilitation aufnahm. Verzögert durch den Ersten Weltkrieg, in dem er 1918 verwundet wurde, und Simmels Tod 1918 erfolgte die entsprechende Qualifikation erst 1920 über die Frage der „Bewertung der Wirtschaft im philosophischen Denken des 19. Jahrhunderts“. 

Nachdem er für einige Semester in Kiel vor allem Kulturphilosophie gelehrt hatte, erfolgte 1925 der Ruf auf das Ordinariat in Leipzig. 1933 übernahm er hier zudem die Leitung des Instituts für Kultur- und Universalgeschichte. In der „Machtergreifung“ von 1933 glaubte er von ihm für notwendig erachtete Prozesse zu erkennen. Freyer, in dessen Texten die NS-Machthaber mehr Nähe zu ihrer Ideologie feststellten als tatsächlich vorhanden, zog sich im Laufe der 1930er Jahre immer weiter zurück. Zum einen konzentrierte er sich auf historische Themen, zum anderen übernahm er ab 1938 eine Gastprofessur und wurde Leiter des Deutschen Kulturinstituts in Budapest. Der NSDAP war er nicht beigetreten. In einem vom Sicherheitsdienst der SS nach dem Staatsstreichversuch des 20. Juli 1944 angefertigten Protokoll findet sich eine Notiz, gemäß der der vormalige Leipziger Oberbürgermeister und führende Kopf des Widerstandes Carl Goerdeler Freyer nach dem Attentat perspektivisch für „Planungen auf dem Universitätsgebiet“ vorgesehen hatte. 

Nach Kriegsende konnte Freyer seine Lehrtätigkeit wieder aufnehmen, als politisch belastet wurde er nicht eingestuft. Erst auf Betreiben des marxistischen Philosophen Georg Lukács hin sah er sich gezwungen, in die westlichen Besatzungszonen zu wechseln. 1948 wurde er Mitarbeiter des Brockhaus-Verlages in Wiesbaden. Später lehrte er bis 1963 auch wieder, an der Universität Münster. Auf einen Lehrstuhl wurde er allerdings nicht wieder berufen. Die auch internationale Rezeption seines Buches „Theorie des gegenwärtigen Zeitalters“ von 1955, Gastprofessuren im Ausland, Ehrendoktorwürden und die Leitung des Weltkongresses des „Institut International de Sociologie“ im Jahr 1958 zeugen von der hohen Wertschätzung, die er dennoch innerhalb seines Faches genoss. Am 18. Januar 1969 ist Hans Freyer im heute zu Baden-Baden gehörenden Ebersteinburg gestorben.

Der Historiker Rolf Peter Sieferle ordnet Freyer in seinem Buch „Die Konservative Revolution“ in diese nach dem Ersten Weltkrieg entstandene Strömung ein. Hier zu verorten ist beispielsweise die 1931 erschienene kleine Schrift „Revolution von rechts“, die den Blick weg von der – marxistischen – Klassenbetrachtung lenkt und den Begriff des Volkes in den Mittelpunkt stellt. Die Notwendigkeit der Bindung an Tradition und Herkunft, der „Verwurzelung“, betonte Freyer bereits in seinem frühen programmatischen Buch „Antäus. Grundlegung einer Ethik des bewussten Lebens“ von 1918.

Wesentliche Überlegungen Freyers galten der Beziehung zwischen den Komplexen „Leben“ und „Kultur“. Versuche, die Dinge rein rational oder lediglich abstrakt zu erfassen, überzeugten ihn nicht. Die konkrete Situation spielt eine entscheidende Rolle. Den Begriff der das „Leben“ formenden und von diesem ebenso geformten „Kultur“ verstand er nicht allein als Hochkultur. Für Freyer beinhaltet „Kultur“ menschliche Bereiche im umfassenden Sinne, also etwa auch Religion, Institutionalisierungen oder psychische Dispositionen. 

Als Klassiker gilt das 1930 erschienene Werk „Soziologie als Wirklichkeitswissenschaft“. Im Titel kommt deutlich Freyers immer für notwendig erachtete Bindung an das Konkrete zum Ausdruck. Geschichte stellt sich für ihn als Abfolge von positiven und kritischen Epochen dar. Während in ersteren ein politischer Ordnungszustand vorliege, sei die kritische Epoche dadurch gekennzeichnet, dass die alte Ordnung aufgelöst, eine neue jedoch noch nicht ausgeformt worden sei. Seine Zeit, die kapitalistische „Entwurzelung“, sah er als kritische Epoche nach der Auflösung der ständischen Gesellschaft im vorhergehenden Jahrhundert. Dies erklärt auch, warum er den beginnenden Nationalsozialismus zunächst positiv einordnete. 

Neben einer Studie über Niccolò Machiavelli gilt vor allem die über 1000 Seiten umfassende „Weltgeschichte Europas“, die 1948 erschien, als sein historisches Hauptwerk.

Besonderes Augenmerk Freyers – hier nahm er eine Pionierrolle ein – galt der sich immer weiter entwickelnden Technik und deren Einfluss auf die Gesellschaft. Sieferle formuliert die nicht nur damals im politischen Umfeld Freyers verbreitete Befürchtung, dass „die vollständige Perfektion der Technik … eine Welt der Geschichts- und Kulturlosigkeit, ein zivilisatorisches Endstadium“ bedeuten könnte. Freyer versuchte in seinem Werk, die Gegensätze auszugleichen: „Man kann unendlich tief wurzeln und trotzdem in der konstruktiven Welt der Technik und der sozialen Organisation völlig zu Hause sein.“

Heute findet sich Hans Freyer in einer Reihe herausragender Denker seiner Generation, deren Werk zumeist ahistorisch auf wenige Stich- oder Reizworte reduziert wird. Eine ernsthafte Auseinandersetzung mit seinen Theoriegebäuden scheint daher vielen weitgehend entbehrlich zu sein.

S. 11 Geschichte & Preussen

Selbstverbrennung wider die »Normalisierung«
Nach der Niederschlagung des Prager Frühlings opferte der Tscheche Jan Palach sein Leben, um seine Mitbürger aufzurütteln
Wolfgang Kaufmann

Vor 50 Jahren verbrannte sich der tschechische Student Jan Palach auf dem Prager Wenzelsplatz, um die Bevölkerung der Tschechoslowakei aus der Lethargie aufzurütteln, in die sie nach der gewaltsamen Niederschlagung der Reformbewegung im August 1968 gefallen war. Allerdings blieb das Opfer des  20-Jäh­rigen zunächst vergeblich, obwohl er mehrere Nachahmer fand.

Am Nachmittag des 16. Januar 1969 legte Jan Palach unweit der großen Freitreppe des Nationalmuseums am Südostende des Prager Wenzelsplatzes Mantel und Aktentasche ab und übergoss sich mit Benzin, das er dann ohne zu zögern per Streichholz entzündete. Anschließend rannte der Student auf den Platz hinaus, wo ein Fahrdienstleiter der Straßenbahn die Flammen mit seinem Mantel erstickte. Wenig später wurde der lebensgefährlich verletzte Palach, dessen Körperoberfläche zu 85 Prozent verbrannt war, mit dem Krankenwagen in die Boruvkovo-Klinik für Plastische Chirurgie gebracht.

Der am 11. August 1948 in Melník geborene spätere Student an der Philosophischen Fakultät der Prager Karls-Universität entstammte einer ursprünglich kleinbürgerlichen Familie – sein Vater hatte eine Süßwarenhandlung betrieben, bis diese 1948 in „Volkseigentum“ überging, was Josef Palach das Herz brach. Angesichts dessen stand der junge Palach dem „realsozialistischen“ System in der Tschechoslowakischen Sozialistischen Republik (CSSR) höchst kritisch gegen­über und setzte große Hoffnungen in den Prager Frühling. Umso desillusionierter war er nach dessen Niederschlagung. Dabei enttäuschte ihn besonders die resignierte Haltung seiner Landsleute angesichts der sogenannten Normalisierung im Lande. Manche meinten sogar, es sei am Ende besser gewesen, dass die Russen einmarschiert seien, als dass vertriebene Sudetendeutsche den Reformprozess genutzt hätten, um ihr verlorenes Eigentum zurückzufordern. Deshalb wollte Palach mit einer Selbstverbrennung ein Fanal setzen, wie man auch im Abschiedsbrief des Dissidenten nachlesen kann: „Da unser Land davor steht, der Hoffnungslosigkeit zu erliegen, haben wir uns dazu entschlossen, unserem Protest auf diese Weise Ausdruck zu verleihen, um die Menschen aufzurütteln.“ 

Palach sprach in dem Schreiben von einer ganzen „Gruppe … aus Freiwilligen …, die dazu bereit sind, sich für unser Anliegen selbst zu verbrennen“. Insbesondere würden „weitere Fackeln in Flammen aufgehen“, wenn die Behörden nicht endlich die Zensur aufhöben.

Allerdings nahm Palach diese Ankündigung drei Stunden vor seinem Tod am 19. Januar zurück, indem er dem damaligen Anführer der tschechoslowakischen Studentenbewegung Lubomír Holecek folgendes persönliche Vermächtnis diktierte, das wenig später an die Öffentlichkeit drang: „Meine Tat hat ihren Sinn erfüllt. Aber niemand sollte sie wiederholen. Die Studenten sollten ihr Leben schonen, damit sie ihr ganzes Leben lang unsere Ziele erfüllen können, damit sie lebendig zum Kampfe beitragen.“

Allerdings sah es zumindest anfänglich nicht danach aus, dass Palach das Volk der CSSR mit seinem Opfer aufgerüttelt hätte. Zwar gab es einige große Demonstrationen in Prag mit bis zu 200000 Teilnehmern, aber dann zog bald wieder Ruhe ein, während die sowjetkommunistische Führung nun ihre Version der Dinge verbreitete. Palach habe sich eigentlich mit einer aus der Bundesrepublik stammenden Mixtur überschütten wollen, die auch von Zirkusartisten benutzt werde und keine ernsthaften Verbrennungen verursachen könne. Jedoch hätten einige seiner Kommilitonen die Mischung zur Erzeugung von „kalten Flammen“ ohne sein Wissen durch Benzin ersetzt und ihn somit getötet.

Angesichts dieser Entwicklung hielt es der 18-jährige Jan Zajíc, ein Schüler an der Fachschule für Eisenbahntechnik in Mährisch Schönberg (Šumperk), für nötig, ebenfalls Suizid aus politischen Gründen zu begehen. Er verbrannte sich am 25. Februar 1969, also dem 21. Jahrestag der Macht­er­grei­fung der Kommunistischen Partei der Tschechoslowakei, vor dem Haus Nr. 39 am Prager Wenzelsplatz. Dort hinterließ Zajíc eine Erklärung „An die Bürger der Tschechoslowakischen Republik“, in der er schrieb: „Weil unser Leben trotz der Tat von Jan Palach wieder in alte Muster verfällt, habe ich mich entschieden, dass ich euer Bewusstsein als Fackel Nr. 2 erwecke. Ich mache es nicht aus dem Grunde, dass mich jemand beweinen soll oder damit ich berühmt werde oder vielleicht, weil ich verrückt bin. Ich habe mich zu dieser Tat entschlossen, damit ihr euch wirklich zusammenrafft und euch nicht von den Diktatoren schleifen lasst!“

Doch auch dieses abermalige Opfer zeitigte keine Wirkung – genauso wie weitere Suizide idealistischer und zumeist junger Tschechen aus dem gleichen Grund, darunter auch eine dritte Selbstverbrennung aus Protest gegen die Machthaber in Prag am 4. April 1969. An diesem Karfreitag vor 50 Jahren starb der 39-jährige Werkzeugmacher Evžen Plocek aus Iglau (Jihlava). Die überwiegende Mehrzahl der Menschen in der CSSR arrangierte sich mit dem System, vor allem als wenig später der freie Sonnabend eingeführt wurde, der es vielen ermöglichte, sich noch mehr als bisher ins Privatleben zurückzuziehen. 

Beendet wurde die sowjetkommunistische Herrschaft erst zwei Jahrzehnte später mit der „Samtenen Revolution“. Danach wurde das Opfer der menschlichen „Fackeln“ auch in deren Heimat offiziell anerkannt, nachdem dieses vorher nur im Ausland geschehen war.

Eine Sonderbriefmarke zur Weltraumpremiere
Vor 50 Jahren gelang den beiden sowjetischen Raumschiffen Sojus 4 und Sojus 5 das erste Andockmanöver im All
Friedrich List

Im Zuge von Vorbereitungen für Mondflüge, bei denen Kosmonauten vom Kommandomodul in die angekoppelte Lande­fähre des Mondschiffs umsteigen sollten, sollten  Sojus 4 und Sojus 5 das erste Kopplungsmanöver zwischen zwei Raumfahrzeugen durchführen. Hierzu starteten die beiden Raumschiffe kurz hintereinander vom Kosmodrom Baikonur. Sojus 4 startete mit einem Tag Verspätung am 14. Januar 1969 mit dem Kosmonauten Wladimir Schatalow an Bord. Sojus 5 folgte einen Tag später mit einer dreiköpfigen Besatzung, die aus den Kosmonauten Boris Wolynow als Kommandanten sowie den Bordingenieuren Jewgenij Chrunow und Alexeij Jelissejew bestand. 

Die Mission war insofern heikel, als die neuen Sojus-Raumschiffe noch ihre Kinderkrankheiten hatten. Vom heutigen Sicherheitsstandard war man weit entfernt. Der erste unbemannte Sojus-Flug war mit einem Fehlschlag geendet. Das Raumschiff war beim Wiedereintritt in die Atmosphäre außer Kontrolle geraten und von der Bodenkontrolle zerstört worden, damit es nicht über China abstürzte. Beim ersten bemannten Sojus-Flug am 23. April 1967 war Kosmonaut Wladimir Komarow getötet worden, weil sich der Haupt-Bremsfallschirm nicht geöffnet hatte. Erst nach weiteren unbemannten Testflügen hatte man mit Sojus 3 wieder eine bemannte Kapsel ins All geschickt, die sicher zurückgekehrt war. 

Sojus-Schiffe bestehen aus drei Modulen: dem Landemodul, in dem die Besatzung Platz findet, dem Orbitalmodul mit einer Außentür sowie Instrumentierung und Lebenserhaltungssystemen sowie dem Servicemodul mit Triebwerken, Treibstoffvorräten und Solarzellenflächen zur Energieversorgung. Nur das Landemodul kehrt zur Erde zurück. 

Sojus 4 und 5 brauchten zwei Tage, bis zum 16. Januar 1969, um ihren gemeinsamen Orbit zu erreichen. Dann koppelte sich Sojus 4 an Sojus 5. Für die folgenden Stunden waren beide Raumschiffe mechanisch und elektrisch miteinander verbunden. 

Allerdings verfügten die beiden Sojus-Raumschiffe nicht über einen Transfertunnel, wie er später bei der Apollo-Sojus-Rendezvous-Mission eingesetzt wurde. Um von einem Raumschiff ins andere zu gelangen, mussten die Kosmonauten aussteigen. Nach dem erfolgreichen Kopplungsmanöver bereiteten sich Chrunow und Jelissejew in Sojus 5 auf ihren Weltraumspaziergang hinüber zu Sojus 4 vor. Während sich Chrunow und Jelissejew ihre Raumzüge anzogen, pumpte Wladimir Schatalow das Missionsabteil im Orbitalmodul von Sojus 4 luftleer. Auf Sojus 5 vergewisserte sich Wolynow, dass seine Kameraden ihre Anzüge korrekt angelegt hatten. Dann stieg er in die Rückkehrkapsel, verschloss das Schott hinter sich und pumpte die Luft ab, sodass Jelissejew und Chrunow aussteigen konnten. Allerdings gab es dabei Probleme. Chrunows Halteleinen verhedderten sich, und er schaltete aus Versehen seine Anzuglüftung aus. Weil Jelissejew seinem Kameraden half, vergaß er, die Filmkamera einzuschalten, bevor er Sojus 5 verließ. Deswegen gibt es von diesem Weltraumspaziergang nur eine schlechte Videoaufzeichnung. 

Aber beide Kosmonauten erreichten sicher Sojus 4. Danach stellten sie in beiden Kapseln wieder normalen Innendruck her. Sie führten medizinische und biologische Experimente durch, die Erkenntnisse für die damals noch geplanten sowjetischen Mondflüge liefern sollten. Nach vier Stunden und 35 Minuten trennten sich die Raumschiffe voneinander. Wolynow flog nun allein in Sojus 5. Beide Besatzungen bereiteten sich auf die Rückkehr zur Erde vor. 

Sojus 4 landete ohne Probleme in den Weiten der kasachischen Steppe, nur 40 Kilometer vom Zielpunkt entfernt. Wolynow in Sojus 5 hatte nicht so viel Glück. Er sollte vor dem Wiedereintritt die Ausrichtung des Raumschiffes mit der Handsteuerung für die Bremszündung testen. Bei Versuchen im All verlief alles normal, aber das Manöver beim eigentlichen Wiedereintritt schlug fehl. Also löste er die automatische Landung aus. Das bedeutete aber einen Abstieg mit einer Bremsbeschleunigung von 9 G, nicht mit der normalen Belastung von 3 G. Wolynow musste also das Neunfache seines Körpergewichts aushalten. 

Aber es kam noch schlimmer. Die Sprengladung, die Orbital- und Servicemodul vom Landemodul trennen sollte, war zu schwach. Die Trennung misslang, und das angeschlagene Sojus-Schiff geriet ins Taumeln. Als es in die Atmosphäre eintauchte, suchte es sich selbst eine stabile Lage – mit der schwereren Landekapsel voraus. Das bedeutete aber auch, dass die Seite der Kapsel, die nicht vom Hitzeschild geschützt war, dem Luftwiderstand ausgesetzt war. Auch die Ausstiegsluke zeigte nach vorne. Durch die Reibung begannen ihre Dichtungen zu brennen und füllten die Kapsel mit giftigen Dämpfen. Wolynow, der keinen Raumanzug trug, stopfte die Aufzeichnungen vom Kopplungsmanöver in seinen Sitz, damit sie den Absturz überlebten. 

Dann explodierten die Treibstofftanks im Servicemodul. Die Luke beulte sich nach innen, hielt aber. Die Bremsraketen arbeiteten nicht, weil der Computer den gesamten Treibstoff dabei verbraucht hatte, die Taumelbewegungen auszugleichen. Zum Glück brachen die Verbindungsstreben zum Servicemodul. Die Rückkehrkapsel kam frei und richtete sich sofort mit dem Hitzeschild nach vorne aus. Aber der Bremsfallschirm öffnete sich nur teilweise, und auch die Bremsraketen, welche die Kapsel direkt vor dem Aufprall bremsen sollten, funktionierten nicht richtig. 

Wolynow brach sich bei der harten Landung den Kiefer und schlug sich ein paar Zähne aus. Er war rund 600 Kilometer von seinem Zielpunkt entfernt gelandet. Draußen herrschte russischer Winter – und eine Temperatur von minus 38 Grad. Wolynow kletterte aus der Kapsel und fand in einigen Kilometern Entfernung ein Bauernhaus, wo er sich aufwärmte und auf die Rettungsmannschaften wartete.


S. 12 Mensch & Zeit

Der Werber mit dem Zeigefinger
Politisch-korrekte Fernsehreklame breitet sich massiv aus
Wolfgang Kaufmann

Fernsehwerbung ist heutzutage schier allgegenwärtig. Bei privaten Anstalten wie RTL oder Pro7 werden damit inzwischen 20 Prozent der Sendezeit gefüllt. Dahingegen müssen sich die Öffentlich-Rechtlichen mit 20 Minuten Reklame pro Tag begnügen – jedoch sind die Werbeinseln hier sehr geschickt im Programmablauf platziert, um möglichst viele potenzielle Kunden zu erreichen. 

Die Fernsehwerbung darf, außer in Wahlkampfzeiten, nur wirtschaftlichen Zwecken dienen und nicht als weltanschauliche, religiöse oder politische Propaganda daherkommen – zumindest theoretisch. Denn wenn der Zuschauer genauer hinsieht, statt in den Werbepausen sinnvolleren Tätigkeiten nachzugehen, dann stößt er beizeiten auf Kaufappelle, welche vor politischer Korrektheit nur so triefen.

Beispielsweise existiert nun offenbar eine inoffizielle Immigrantenquote: Kaum ein Werbespot kommt mehr ohne die vielbeschworene „ethnische Diversität“ aus. Trotzdem spiegelt diese Art von Reklame nicht die Realität hierzulande wider, denn präsentiert werden in der Regel attraktive weibliche Schwarze oder Asiatinnen, obgleich doch die männlichen Immigranten aus dem maghrebinisch-nahöstlichen Raum die Mehrzahl der Neuankömmlinge in der Bundesrepublik stellen.

Apropos Männer: Wenn sie weiß und heterosexuell sind und auch nicht zur „Mannschaft“ von Joachim Löw gehören, müssen sie überproportional oft den Trottel spielen. So wie jenes Kerlchen in der Werbung des Preisvergleichs­portals Check24, das zu dumm ist, beim Ein-Klick-Kündigungsservice mit dem Finger auf das überdimensionale Schaltfeld „Jetzt kündigen“ zu tippen. 

Frauen werden dahingegen unisono als clever und multitas­kingfähig angesehen – und natürlich können sie auch jeden nur denkbaren Männerberuf aus­üben. Das Resultat sind dann Spots der folgenden Art: Eine im Hörsaal herumstolzierende Dozentin beteuert mit „kompetentem“ Blick: „Als Ingenieurin weiß ich, wie man komplexe Systeme wie ein Uhrwerk am Laufen hält.“ Anschließend preist sie die segensreiche Wirkung des Abführmittels Dulcolax auf ihre eigene Verdauung.

Außerdem ist alles tabu, was irgendwie nach deutscher Normalität riecht. Das sind wohl noch die Nachbeben des „Skandals“ um die Edeka-Adventswerbung von 2016. 

Damals entdeckte die „Rechtsextremismus-Expertin“ Sabine Bamberger-Stemmann „gängige Codes der rechtsextremen Szene“ in den gezeigten Vorbereitungen auf ein traditionelles Weihnachtsfest. Denn es wurden nur weiße Vater-Mutter-Kind-Familien beim Plätzchenbacken und Bäumeschmücken gezeigt. 

Heute ist Weihnachten stattdessen „bunt“, wie uns der Mobil­funkriese Vodafone versichert, um dann mit erhobenem Zeigefinger zu mahnen: „Weihnachten ist nicht Hass.“ Da fehlt eigentlich bloß noch das allgegenwärtige Antifa-Mantra „Fuck AfD“.

Offenbar glauben die Verantwortlichen, dass sie hiermit genau das Richtige tun, um ihre Produkte an den Kunden zu bringen. Ganz im Sinne solcher Ratgeber-Bibeln wie „Guerilla Marketing des 21. Jahrhunderts“ von Jay, Jeannie und Amy Levinson, die lehren: Wenn sie politisch-korrekt sei, dann könne „Fernsehwerbung sich als wahre Goldgrube entpuppen“. 

Dabei wird freilich übersehen, dass es auch einen psychologischen Effekt gibt, der paradoxe Reaktion heißt: Zuschauer, welche die Manipulation durchschauen oder die unterschwelligen Botschaften ablehnen, praktizieren eher einen subversiv-renitenten Kaufboykott, als das so angepriesene Produkt zu erwerben. Spätestens in dem Falle gerät das Kriechen vor dem linken Zeitgeist zum finanziellen Eigentor für den werbenden Hersteller.


Moment der Woche

Wird die Ukraine bald von einem Komiker regiert? Laut Umfragen stehen die Chancen des populären Schauspielers und Fernsehkomikers Wladimir Selenskij (40) gar nicht so schlecht. Seit Monaten kursieren Gerüchte, dass er bei der Präsidentschaftswahl am 31. März gegen den amtierenden Präsidenten Petro Poroschenko antreten wird. Seine Umfragewerte liegen stabil hinter der führenden Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko und deutlich vor Poroschenko.

Der Inhaber des Filmstudios „Studio Quarter 95“ gründete bereits 2017 eine gleichnamige Partei. Ein politisches Programm hat er nicht, dafür aber Übung. In der TV-Serie „Sluga Naroda“ (Diener des Volkes) hat Selenskij einen Präsidenten gespielt. MRK

Die Märchen vom Segen der Einwanderung
Von wegen »Fachkräfte-Import«: Hinter der Förderung von Massenimmigration stecken ganz andere Absichten
Dirk Pelster

Mit immer neuen Versprechungen versuchen Politiker, Medien und Wirtschaftsvertreter den Deutschen weitere Einwanderungsströme schmackhaft zu machen. Bei näherer Hinsicht erweisen sich die dafür vorgebrachten Argumente jedoch als längst widerlegter Unfug.

Politiker und Medien des deutschen Mainstreams haben das 2015 illegal ins Land strömende Massenheer von ausländischen Asylsuchern noch ebenso aufwendig wie unglaubwürdig zu einer willkommenen Fachkräfte­invasion für den heimischen Arbeitsmarkt umgedeutet. Heute sind sie weiter und stellen bei der anhaltenden Diskussion um den UN-Migrationspakt einfach die angebliche Unausweichlichkeit von Immigration in den Mittelpunkt der Debatte. Einwanderung, so das neue Credo, lasse sich nicht verbieten, sondern finde auch trotz bestehender Verbote statt. 

Da sich eine solch bizarre Argumentationslogik aber ebenso für Morde, Vergewaltigungen oder Einbruchsdiebstähle anführen lässt, bedarf es dann doch noch einiger etwas gefälliger wirkender rhetorischer Kniffe, die die Aussicht, zur Minderheit im eigenen Land zu werden, für den deutschen Michel etwas erträglicher machen. Aus diesem Grund wird auch heute wieder der Fachkräftemangel beschworen und die Immigration von ausländischen Arbeitnehmern – meist noch im selben Satz – als Allheilmittel für Wirtschaft und Gesellschaft präsentiert. 

Die Empfehlung dieses Patent­rezeptes lässt typischerweise die Frage außer Acht, ob es bei dem Zusammenleben von Menschen in einem gemeinsamen Staat möglicherweise noch um die Formulierung eines weiter reichenden Selbstanspruches geht, als bloß um den, über eine möglichst leistungsfähige Ökonomie zu verfügen. Ebenso berücksichtigen die Verfechter einer internationalen Arbeitnehmerfreizügigkeit schon von vornherein keine Alternativen zu dem Modell einer grenzenlosen Migration. Dabei werden diese Alternativen längst gelebt: So haben sich beispielsweise die Japaner dazu entschlossen, den Herausforderungen einer alternden und schrumpfenden Bevölkerung vornehmlich mit dem Einsatz von mehr Technologie zu begegnen, ohne dass sie gleich jedem Fremden die Eingangstore zu ihrer Insel aufstoßen würden. 

Ebenso auffällig ist, dass gerade in Deutschland die Befürworter einer verstärkten Einwanderung von ausländischen Arbeitnehmern in der Regel kaum seriöse Bedarfsanalysen für das angebliche Fehlen von Fachkräften vorlegen können. Andernorts auf der Welt wird laufend überprüft, in welchen Branchen die Nachfrage nach hinreichend qualifiziertem Personal nicht aus der eigenen Bevölkerung abgedeckt werden kann. Und dann erhalten auch nur solche Einwanderer ein Visum, die dem Anforderungsprofil des jeweiligen Arbeitsmarktes entsprechen. Die Bundesregierung hat dagegen mit ihrem Fachkräftezuwanderungsgesetz die Messlatte für ausländische Jobsucher noch im Dezember erneut abgesenkt. 

Ebenso kennzeichnend für die Fürsprecher der massenhaften Arbeitsmigration ist, dass sie sich überhaupt nicht mit den über die reine Arbeitsmarktnachfrage hinausgehenden Auswirkungen von Einwanderung befassen. Während beispielsweise bei der Einführung neuer Technologien oder Medikamente in der Regel eine Abschätzung möglicher Risiken erfolgt oder sogar gesetzlich vorgeschrieben ist, werden mögliche zukünftige Probleme der Einwanderung ausländischer Arbeitnehmer nahezu vollständig ausgeblendet. 

Die Blauäugigkeit, mit der hier an das Thema herangegangen wird, verwundert insoweit, als man in der Bundesrepublik bereits seit den frühen 60er Jahren über ausreichende Erfahrungen mit den Folgen von Arbeitsimmigration verfügt. Obwohl die damals nach Deutschland ein­gereisten Ausländer – anders als heute – sämtlich über eine feste Arbeitsplatzzusage verfügten, ihr Aufenthalt befristetet und ihnen das Nachholen von Angehörigen untersagt war, ist unter Forschern höchst umstritten, ob sich diese Zuwanderung positiv für die deutsche Wirtschaft ausgewirkt hat. 

Über die wirtschaftlichen Aspekte eines solch kontrollierten und nur auf wenige Jahre hin angelegten Einsatzes ausländischer Arbeitskräfte kann man trefflich streiten. Auf jeden Fall aber zeigte diese Form der Einwanderung spätestens nach dem Auslaufen des sogenannten Wirtschaftswunders und der großzügigen Einräumung des Familiennachzuges ihre fatalen Folgen. In vielen westdeutschen Städten setzte eine Ghettoisierung ein, es bildeten sich erste kriminelle Milieus, die Spannungen zwischen der deutschen und der ausländischen Wohnbevölkerung stiegen. 

Und dadurch, dass viele Gastarbeiter aufgrund schlechter Kenntnisse der deutschen Sprache sowie einer geringeren Qualifikation häufiger von Arbeitslosigkeit betroffen waren, wurde die Arbeitsimmigration zunehmend zu einem Kostenfaktor. Spätestens am Ende der 70er Jahre hatten sich die Vorteile der Anwerbung ausländischer Arbeitnehmer aufgebraucht. Trotz der denkbar schlechten Bilanz von Arbeitsimmigration will der Ruf nach mehr Einwanderung dennoch nicht verhallen. Insbesondere Regierungspolitiker und Wirtschaftsführer tun sich im Chor der Einwanderungsbefürworter immer wieder hervor. Dabei verfügen gerade sie von Berufs wegen schon über einen deutlichen Informationsvorsprung und müssten es eigentlich besser wissen. 

Ebenso ist nicht zu erklären, warum in dieser Debatte nach wie vor nicht hinreichend zwischen Arbeitseinwanderung und der Einwanderung aus humanitären Gründen unterschieden wird. Es drängt sich daher der Verdacht auf, dass mit dem anhaltenden Zustrom von Ausländern gar nicht vorrangig das Ziel verfolgt wird, den Fachkräftebedarf der deutschen Wirtschaft zu decken. 

Denn eines ist klar: Gerade gut qualifizierte Ausländer dürfte die anhaltende Einwanderung von Versorgungssuchenden aus der ganzen Welt von einer Arbeitsaufnahme in Deutschland eher abschrecken, müssten sie diese doch mit ihren Steuern und Abgaben dann ebenfalls alimentieren. Dies belegen auch die Entwicklungen der vergangenen Jahre. Bereits die Regierung Schröder legte im Jahr 2000 ein Sofortprogramm zur Deckung des IT-Fachkräftebedarfs auf. Damals konterten die Christdemokraten noch mit der Kampagne „Kinder statt Inder“. Kommen sollten seinerzeit 20000 Informatiker. Tatsächlich folgten nur rund 13000 Ausländer dem Ruf. Geblieben sind bloß einige Hundert. 

Andere Maßnahmen zum Anwerben von Fachkräften zeigten ebenfalls kaum Wirkung, obwohl die Voraussetzungen immer weiter heruntergeschraubt wurden. Gerade weil die frühere Armuts- und Arbeitseinwanderung die gesellschaftlichen und finanziellen Kosten in unvorstellbare Höhen getrieben hat, wird sie heute zu einem Hindernis für die Zuwanderung hochqualifizierter Arbeitnehmer. 

Auch die Versuche, die jüngst nach Deutschland eingereisten Asylsucher in den Arbeitsmarkt zu integrieren, zeigen nur sehr begrenzte Erfolge. Die gerade von konservativer Seite häufig aufgestellte Behauptung, die immer weiter forcierte Einwanderung würde der Wirtschaft dazu dienen, eine industrielle Reserve­armee heranzuzüchten, um die Löhne deutscher Arbeitnehmer zu drücken, kann daher auch nicht überzeugen. 

Wer nach der wirklichen Erklärung der anhaltenden Einwanderungswelle sucht, der dürfte sie eher in einem Papier der Vereinten Nationen aus dem Jahr 2001 finden. Dort wird für die westlichen Industriestaaten mit schrumpfender Bevölkerung eine sogenannte Bestandserhaltungsimmigration empfohlen. Zwar wird auch in diesem Papier der Arbeitskräftebedarf in den Vor­dergrund gestellt, jedoch geht es bei der Bestandserhaltungsimmigration eben auch darum, die Zahl der vorhandenen Konsumenten aufrechtzuerhalten. 

Als Daimler-Chef Dieter Zetsche 2015 davon sprach, dass die hier eingereisten „Flüchtlinge“ ein neues Wirtschaftswunder auslösen könnten, war dies möglicherweise ebenfalls ganz anders gemeint, als es zunächst verstanden wurde. Einer Ankurbelung der Konjunktur steht nämlich keineswegs entgegen, dass auch Jahre später noch kein syrischer Asylsucher einen Arbeitsplatz an den Fließbändern des Stuttgarter Konzerns gefunden hatte, denn die illegal nach Deutschland strömenden Ausländer führten neben ihrem Mobiltelefon meist nur das mit sich, was sie am Leibe trugen. Dementsprechend hoch war ihre Nachfrage bei Verbrauchsgütern des täglichen Lebens. Dauerhaft dürfte der Konsum einer mehrköpfigen syrischen Familie ebenfalls deutlich über dem eines saturierten deutschen Rentners liegen. Bezahlen werden die Zeche indes die deutschen Steuerzahler.

S. 13 Das Ostpreußenblatt

Jahreswechsel in Königsberg
Positive Bilanz des vergangenen Jahres – 2019 wird jedoch vieles teurer
Jurij Tschernyschew

Das größte Ereignis des vergangenen Jahres für das Königsberger Gebiet war zweifelsohne die Fußballweltmeisterschaft. Was 2018 sonst noch positiv war und was sich 2019 ändert, zeigen die folgenden Einschätzungen.

Die Fußballweltmeisterschaft war für die Bewohner des Königsberger Gebiets das beeindruckendste Ereignis des Jahres. Zum ersten Mal waren russische Städte Austragungsort und Königsberg war unter den Städten, in denen Spiele stattfanden. Für diese wurde extra das ultramoderne Stadion „Kaliningrad“ gebaut, in dem vier WM-Spiele ausgetragen wurden. Die Zuschauer konnten starke Mannschaften der Welt sehen, darunter Spanien und England, sowie Belgien und den Vize-Meister der WM 2018, Kroatien.

Dank der WM konnte die Königsberger Exklave 130000 Touristen aus 90 Ländern begrüßen. Die meisten Gäste kamen aus dem benachbarten Polen und der Bundesrepublik. Die Tourismusbranche brach mit insgesamt 1,5 Millionen Besuchern 2018 einen Rekord.

Doch das war nicht der einzige Rekord des Jahres. Der Millionste Einwohner des Gebiets wurde am 18. September in Gumbinnen geboren. Die Regionalregierung hofft, dass diese symbolische Tatsache dazu führt, dass die Region für große Unternehmen und Investoren interessanter wird. Der Bevölkerungszuwachs im Gebiet ist mit der Übersiedlung aus russischen Regionen und mit der Immigration aus den ehemaligen nichtrussischen Sowjetrepubliken zu erklären.

Ein weiterer Jahresrekord betrifft die Bernsteingewinnung. Sie erreichte ein Jahresvolumen von 500 Tonnen. Nie zuvor wurde so viel „Gold der Ostsee“ in der Region abgebaut. Das verwundert nicht, da in den vergangenen Jahren der Export des Rohstoff-, aber auch des geschliffenen Bernsteins für die Schmuckherstellung ins Ausland rasant gestiegen ist. Besonders bei Chinesen ist Bernstein beliebt.

Weniger eindrucksvoll ist die Einkommenssituation der Bürger Nordostpreußens. Laut offizieller Statistik lebt ein Viertel der Bevölkerung des Gebiets von umgerechnet 193 Euro im Monat. Die Hälfte verdient zwischen 193 und 424 Euro im Monat. Über 1286 Euro verdienen nur zwei Prozent der Bevölkerung. In der offiziellen Rangliste der Einkommen wurde die Region von 85 Regionen der Russischen Föderation auf Rang 33 eingestuft. Der Rubel verlor gegenüber dem Euro seit Beginn des vergangenen Jahres 20 Prozent an Wert. Deshalb sank die Zahl derjenigen, die ins Ausland reisen wollten, um zwei Drittel. Doch das hatte auf die Besuche des benachbarten Polen keinen Einfluss. Wie bisher reisen Bewohner des Königsberger Gebiets gerne in die grenznahen polnischen Städte, um günstig einzukaufen. 

Das Jahr 2018 war geprägt von einem massiven Wechsel der Gemeindeverwaltungen in der Region. Im Laufe des Jahres wurden zehn der 22 Gemeindevorsteher ausgewechselt, darunter auch Königsbergs Bürgermeister Alexander Jaroschuk, der die Stadt elf Jahre lang regiert hatte.

2019 erwartet die Königsberger eine Reihe von Veränderungen. Die neue Rentenreform tritt in Kraft, die Putins Regierung trotz stürmischer Bürgerproteste im vergangenen Jahr beschlossen hat. Bis zum Jahr 2028 erhöht sich das Renteneintrittsalter stufenweise auf 60 Jahre für Frauen und 65 für Männer. Für die Königsberger ist ab diesem Jahr der öffentliche Nahverkehr teurer. Die Fahrkartenpreise wurden um 20 Prozent erhöht. Die offizielle Inflationsrate liegt dagegen lediglich bei vier Prozent.

Ein weiterer Ausgabenposten sind Versorgungszahlungen, die in der Herbst-Winter-Saison tendenziell stark ansteigen. In diesem Winter entdeckten die Königsberger auf ihren Rechnungen unerwartet hohe Preise bei den Heizkosten. Nicht wenige, die sich die Mühe gemacht hatten, bei den städtischen Unternehmen nachzufragen, woher die hohen Kosten kommen, erhielten die Erklärung, dass sie „aus Versehen“ berechnet wurden. Doch solche „Versehen“ sind massenweise aufgetreten und aller Wahrscheinlichkeit nach hat man damit gerechnet, dass die meisten Bürger die Forderungen begleichen ohne nachzufragen.

Eine andere Neuerung betrifft die Mehrwertsteuer. Erstmals seit vielen Jahren wurde sie erhöht, von 18 auf 20 Prozent. Das wirkt sich unmittelbar auf die Kosten der meisten Waren und Dienstleistungen aus, deren Preise nicht um zwei Prozent wie die Mehrwertsteuer, sondern gleich um bis zu zehn Prozent erhöht wurden.

Doch es gibt auch positive Nachrichten: Im Sommer 2019 entfallen Roaming-Gebühren. Dann werden Anrufe in ganz Russland einheitlich kosten. 

Am Vorabend der Neujahrsfeiertage in Königsberg gab es neue Beleuchtungen in der Nähe des Zoos und in der Fußgängerzone am Zentralmarkt, von der ein Teil vor einigen Monaten nach Erneuerungsarbeiten wieder eröffnet wurde. Auf dem Hansaplatz und im Zentrum der Pregelmetropole wurden viele Leuchtfiguren aufgestellt. Für die Weihnachtsbeleuchtung wurden in Königsberg in diesem Jahr rund 5700 Euro ausgegeben. An ihnen können sich die Städter und Reisende noch bis Mitte Januar erfreuen, wenn das „Alte neue Jahr“ gefeiert wird.


Arys mit neuem Rathaus
Verwaltung zieht in ehemaliges Hotel um

Die Stadtverwaltung Arys hat einen neuen Sitz. Die Verwaltung  ist in einen Hotelbau am Marktplatz umgezogen, der 18 Jahre ungenutzt war und vernachlässigt wurde. Das alte Rathaus steht zum Verkauf. 

„Das alte Rathaus bieten wir zum Kauf an. Wenn sich niemand findet, es zu kaufen, werden wir darin Eigentumswohnungen einrichten und zum Verkauf anbieten“, sagte der Bürgermeister von Arys, Zbigniew Wlodkowski. Für die Renovierung des Hotelbaus, in dem die Stadtverwaltung nun ihren Sitz hat, mussten umgerechnet knapp 1,3 Millionen Euro ausgegeben werden. Bürgermeister Wlodkowski erklärte, dass die Stadt einen Zuschuss von 465000 Euro  für die Thermosanierung des Gebäudes erhielt, 39000 Euro für die Außenanlagen und rund 233000 Euro für die Einrichtung einer Bibliothek im Erdgeschoss. Die eigentliche Renovierung wurde von einer Kolonne von Arbeitslosen (im Rahmen der Sozialarbeit) durchgeführt, das Wasser- und Kanalisationsnetz sowie die Heizung vom städtischen Unternehmen hergestellt. „Die Renovierung nahmen wir, überall wo es möglich war, mit eigenen Kräften, ,eigenunternehmerisch’ vor“, ergänzte Wlodkowski. 

Im Erdgschoss gegenüber der Bibliothek werden das Standesamt und das Bürgerbüro eingerichtet. Im ersten und zweiten Geschoss soll die Verwaltung untergebracht werden. „Im Gebäude ist ein Aufzug vorhanden, sodass es möglich ist, dass jeder dorthin kommt, wohin er möchte“, sagte der Bürgermeister. Wlodkowski ergänzte, dass das Gebäude neben dem alten Rathaus, in dem sich noch das Sozialamt befindet, auch verkauft werde, wenn das Sozialamt im Frühjahr ins neue Gebäude umzieht. 

Arys ist eine Stadt in Masuren, die hauptsächlich  Heimat für Militäreinheiten ist. Sie wird deshalb auch „Militär-Hauptstadt Polens“ genannt.PAZ

Neue Bahnstation
Züge halten in Allenstein-Deuthen
Edyta Gladkowska

Seit Anfang Dezember können Bahnreisende den neuen Haltepunkt Allenstein-Deuthen nutzen. 2018 hat die polnische Staatsbahn zwölf Haltestellen im südlichen Ostpreußen umgebaut. Im Rahmen der Modernisierung der Eisenbahnlinie Allenstein [Olsztyn]–Soldau [Dzialdowo] wurde der Haltepunkt Allenstein-Deuthen gebaut. Er besteht aus zwei 150 Meter langen Bahnsteigen mit Rampen, Unterführungen und Warnriffel auf den Gehwegen für Blinde. Es ist auch eine Haltestelle Allenstein-Innenstadt geplant. Sie wird jedoch erst Mitte 2019 zur Verfügung stehen, weil der Auftragnehmer den evangelischen Friedhof, der erst während der Bauarbeiten in der Bahnhofstraße [Partyzantów] entdeckt wurde, berücksichtigen und dementsprechend die Baupläne sowie die Baumethode ändern sowie die erforderlichen Genehmigungen einholen musste. Seit dem 16. Okto-ber sind intensive Arbeiten auf dem Abschnitt Hohenstein–Soldau im Gange. Die Gleise werden ausgewechselt. Die alten Bahnsteige in Neidenburg [Nidzica], Waplitz [Waplewo], Bujaken [Bujaki] und Dobrzyn werden abgebaut. Insgesamt werden 83 Kilometer der Eisenbahnlinie Nr. 216 Soldau–Allenstein modernisiert. Die Kosten der Erneuerung belaufen sich auf umgerechnet 65 Millionen Euro. Die EU-Finanzierung beträgt 85 Prozent. Die Investition soll in der zweiten Hälfte 2019 abgeschlossen sein.


Wasser in Goldap sauber

Der Goldaper See ist sauber. Das ist ein Ergebnis der Rekultivierung des Sees mithilfe einer neuen Methode in Polen. Im Herbst 2017 und im Frühjahr 2018 wurden in den See 300 Tonnen chinesischen Lehms, angereichert mit Latham, eingebracht. „Die ersten Ergebnisse konnte man schon im Sommer sehen“, sagte der Vize-Bürgermeister von Goldap, Jacek Morzy. Die  Sicht durch das Wasser hat sich verbessert, sodass man die Fische sehen kann. Trotz des heißen Sommers sei das Wasser im Goldaper See nicht beeinträchtigt worden.  Nebenher wurde durch Untersuchungen verschiedener Institute gezeigt, dass das Wasser immer sauberer wird. Die Methode der Rekultivierung mithilfe von Lehm wird in Australien und Neuseeland durchgeführt. PAZ


MELDUNGEN

Sturm zerstört Strandtreppe

Cranz – Die heftigen Stürme zum Jahresbeginn haben zu erheblichen Beschädigungen geführt. Im Kurort Cranz wütete ein Orkan, der die hölzerne Treppe zum Strand zerstörte. Der bei den Badegästen äußerst beliebte, erst im Sommer 2013 eröffnete Teil der Promenade sollte ohnehin 2019 überholt werden. Für die Ausbesserung des Bodenbelags und des Kais  und die Neugestaltung der Promenade waren umgerechnet etwa 39000 Euro eingeplant. Angesichts der verheerenden Schäden, die der Wintersturm mit sich gebracht hat, dürfte die notwendige Reparatursumme wesentlich höher ausfallen.MRK





Umgehung fertiggestellt

Allenstein – Anfang Dezember wurde der erste Abschnitt der Umgehungsstraße von Allenstein eröffnet. Die zehn Kilometer lange Strecke zwischen dem West- und Südverkehrsknoten befindet sich in den Gemeinden Dietrichswalde [Gietrzwald] und Stabigotten [Stawiguda] und führt von der Straße Nr. 16  in der Nähe Kuddipens [Kudypy] über Gronitten [Gronity] und Thomasdorf [Tomaszkowo] bis zur Straße Nr. S51. Im Bau befindet sich der zweite Teil der Umgehungsstraße vom Verkehrsknoten Allenstein-Süd bis Allenstein-Ost, insgesamt 16 Kilometer. Die gesamte Umgehungsstraße soll bis Ende April 2019 befahrbar sein. Die Investition umfasste nicht nur die Umgehungstraße von Allenstein, sondern auch die Zufahrtstraßen und Umweltschutzgeräte sowie die Renovierung der ausgewählten Landstraßen. Der Gesamtwert des Projekts beläuft sich auf umgrechnet 121,6 Millionen Euro. Die EU-Finanzierung betrug 92 Millionen Euro. E.G.


S. 14 Glückwünsche

Wir gratulieren

ZUM 112. GEBURTSTAG

Lange, Hildegard, geb. Dobrindt, aus Wehlau, am 12. Januar

ZUM 104. GEBURTSTAG

Winkler, Edith, geb. Wedel, aus Neuendorf, Kreis Lyck, am 15. Januar

ZUM 99. GEBURTSTAG

Schmidt, Elli, geb. Luick, aus Neukuhren, Kreis Fischhausen, am 4. Januar

ZUM 98. GEBURTSTAG

Macht, Felicitas, geb. Sakowski, aus Germau, Kreis Fischhausen, am 10. Januar

Müller, Vera, geb. Milbrett, aus Tapiau, Kreis Wehlau, am 12. Januar

ZUM 97. GEBURTSTAG

Neuland, Elsa, geb. Wenzel, aus Kuckerneese, Kreis Elchniederung, am 11. Januar

Ruhstein, Ella, geb. Wippich, aus Saberau, Kreis Neidenburg, am 16. Januar

Witt, Frieda, geb. Quednau, aus Lyck, Yorkstraße 1, am 14. Januar

ZUM 96. GEBURTSTAG

Drebot, Gertrud, geb. Seidler, aus Bieberswalde, Kreis Wehlau, am 16. Januar

Mühlfellner, Edith, geb. Broszeit, aus Gronwalde, Kreis Elchniederung, am 4. Januar

Salecker, Kurt, am 7. Januar

Scheller, Hildegard, geb. Dronsek, aus Skomanten, Kreis Lyck, am 16. Januar

Sembach, Ruth, geb. Pilchowski, aus Lyck, Blücherstraße 2, am 13. Januar

Sokolowski, Gertrud, geb. Sokollek, aus Skomanten, Kreis Lyck, am 11. Januar

ZUM 95. GEBURTSTAG

Abendroth, Christel, geb. Torner, aus Lyck, Thorner Straße 1, am 15. Januar

Bartuleit, Ernst, aus Perkuhnen, Kreis Elchniederung, am 17. Januar

Brosowske, Erich, aus Prostken, Kreis Lyck, am 15. Januar

Gatzke, Helene, geb. Deckmann, aus Argemünde, Kreis Elchniederung, am 14. Januar

Lehmann, Alfred, aus Gindwillen, Kreis Tilsit-Ragnit, am 15. Januar

Müller, Edith, geb. Hildebrandt, aus Groß Degesen, Kreis Ebenrode, am 15. Januar

Murr, Edith, aus Lyck, am 11. Januar

Nachtweyh, Waltraud, geb. Zyiewitz, aus Neidenburg, am 11. Januar

Plaga, Gerhard, aus Lyck, am 16. Januar

Rottschalk, Margarete, geb. Werner, aus Neukirch, 

Kreis Elchniederung, am 14. Januar

Truskowski, Gertrud, geb. Czerwonka, aus Neuendorf, Kreis Lyck, am 17. Januar

Weiß, Heinz, aus Kuckerneese, Kreis Elchniederung, am 12. Januar

ZUM 94. GEBURTSTAG

Altmeyer, Heinz, aus Lyck, am 14. Januar

Bieber, Elfriede, geb. Kischkel, aus Lyck, am 11. Januar

Girth, Walter, aus Ruß, Kreis Heydekrug, am 13. Januar

Krupinski, Bruno, aus Rehfeld, Kreis Treuburg, am 12. Januar

Lehr, Berta, geb. Mrosek, aus Buschwalde, Kreis Neidenburg, am 11. Januar

Liebert, Ursula, aus Lyck, am 11. Januar

Raupach, Elisabeth, aus Gorlau, Kreis Lyck, am 17. Januar

Wamprecht, Hedwig, aus Lenzendorf, Kreis Lyck, am 17. Januar

Watzkat, Heinz, aus Rossitten, Kreis Fischhausen, am 5. Januar

Wiese, Irmgard, geb. Launus, aus Lesgewangen, Kreis Tilsit-Ragnit, am 15. Januar

ZUM 93. GEBURTSTAG

Biesenthal, Edith, geb. Müller, aus Heiligenkreutz, Kreis Fischhausen, am 14. Januar

Hartwig, Christel, geb. Kraschewski, aus Willkassen, Kreis Treuburg, am 12. Januar

Horn, Elli, geb. Lemke, aus Schakendorf, Kreis Elchniederung, am 4. Januar

Klötzer, Elli, geb. Bult, aus Grünhoff, Kreis Fischhausen, am 1. Januar

Liss, Ulrich, aus Lötzen, am 11. Januar

Luthi, Vera, geb. Tramowsky, aus Seckenburg, Kreis Elchniederung, am 7. Januar

Marschand, Hildegard, geb. Schink, aus Fischhausen, am 10. Januar

Sohn, Hertha, geb. Luick, aus Groß Kuhren, Kreis Fischhausen, am 13. Januar

Stegeberg, Christel, geb. Vogel, aus Tawellenbruch, Kreis Elchniederung, am 5. Januar

Thalmann, Siegfried, aus Zimmerbude, Kreis Fischhausen, am 2. Januar

Trakowski, Gretchen, geb. Pape, aus Tapiau, Kreis Wehlau, am 14. Januar

Vierck, Helene, geb. Parzianka, aus Steintal, Kreis Lötzen, am 13. Januar

ZUM 92. GEBURTSTAG

Bandilla, Rosemarie, geb. Rompel, aus Langheide, Kreis Lyck, am 13. Januar

Heuss, Ruth, geb. Gulbis, aus Rossitten, Kreis Fischhausen, am 11. Januar

Horn, Otto, aus Schloßbach, Kreis Ebenrode, am 14. Januar

Kopitzki, Anneliese, geb. Borowski, aus Grallau, Kreis Neidenburg, am 12. Januar

Linkel, Lotte, geb. Seller, aus Mulden, Kreis Lyck, am 11. Januar

Mairwöger, Ursula, geb. Buttgereit, aus Lötzen, am 15. Januar

Raphael, Betty, geb. Pollehn, aus Herrnbach, Kreis Lyck, am 15. Januar

Reiche, Hilda, geb. Mikoteit, aus Finkenhagen, Kreis Tilsit-Ragnit, am 15. Januar

Rogalla, Edith, aus Kornau, Kreis Ortelsburg, am 13. Januar

Schoenig, Willi, aus Seedorf, Kreis Lyck, am 12. Januar

Siering, Marianne, aus Neukuhren, Kreis Fischhausen, am 11. Januar

Szech, Martha, geb. Solinski, aus Davidshof, Kreis Ortelsburg, am 15. Januar

ZUM 91. GEBURTSTAG

Dillmann, Edeltraud, geb. Gennies, aus Rodental, Kreis Lötzen, am 12. Januar

Ehlers, Ingrid, geb. General, aus Hoheneiche, Kreis Elchniederung, am 17. Januar

Holzhauer, Gertrud, geb. Herrmann, aus Grünwalde, Kreis Heiligenbeil, am 13. Januar

Keisker, Hildegard, geb. Ostrowski, aus Treuburg, am 12. Januar

Krohm, Luise, aus Ebenrode, am 11. Januar

Nurnus, Werner, aus Vielbrücken, Kreis Elchniederung, am 9. Januar

Ruchotzki, Gerhard, aus Königsdorf, Kreis Heiligenbeil, am 17. Januar

Siebert, Hilda, geb. Konrad, aus Deutschendorf, Kreis Preußisch-Holland, am 11. Januar

Stepputtis, Liselotte, geb. Müller, aus Kuckerneese, Kreis Elchniederung, am 8. Januar

ZUM 90. GEBURTSTAG

Bastek, Gerhard, aus Wilhelmshof, Kreis Ortelsburg, am 17. Januar

Haberer, Hannelore, geb. Stepputis, aus Altenkirch, Kreis Tilsit-Ragnit, am 15. Januar

Jankowski, Ingeborg, geb. Riehl, aus Garbassen, Kreis Treuburg, am 15. Januar

Jeschke, Walter Otto, aus Grünfließ, Kreis Neidenburg, am 12. Januar

Koch, Edith, geb. Waldhöfer, aus Birkenwalde, Kreis Lyck, am 12. Januar

Konstanty, Adalbert, aus Wilhelmshof, Kreis Ortelsburg, am 14. Januar

Lange, Rudi, aus Burdungen, Kreis Neidenburg, am 12. Januar

Lauts, Johann-Friedrich, aus Lyck, am 11. Januar

Piassek, Edith, aus Albrechtsfeld, Kreis Treuburg, am 11. Januar

Pohl, Margarete, geb. Kalaschewski, aus Paterswalde, Kreis Wehlau, am 15. Januar

Pusch, Gerda, geb. Polenz, aus Weischkitten, Kreis Fischhausen, am 17. Januar

Redner, Siegfried, aus Strobjehnen, Kreis Fischhausen, am 8. Januar

Scharnowski, Kurt, aus Krokau, Kreis Neidenburg, am 17. Januar

Scheel, Doris, geb. Hobucher, aus Altenkirch, Kreis Tilsit-Ragnit, am 11. Januar

Schmidt, Egon, aus Altenkirch, Kreis Tilsit-Ragnit, am 27. Dezember

Schmidtmeier, Waltraut, geb. Sudau, aus Wartenhöfen, Kreis Elchniederung, am 12. Januar

Wolff, Edith, geb. Patommel, aus Kuckerneese, Kreis Elchniederung, am 10. Januar

Zacher, Hildegard, geb. Sender, aus Wappendorf, Kreis Ortelsburg, am 15. Januar

ZUM 85. GEBURTSTAG

Böcker, Hannelore, geb. Czybulka, aus Martinshöhe, Kreis Lyck, am 11. Januar

Bolk, Horst, aus Treuburg, am 17. Januar

Buchholz, Elfriede, geb. Derda, aus Goldenau-Kartrinfelde, Kreis Lyck, am 17. Januar

Czwikla, Helmut, aus Kalkofen, Kreis Lyck, am 17. Januar

Germershausen, Dorothea, geb. Holstein, aus Tölteninken, Kreis Wehlau, am 17. Januar

Giehoff, Hans, aus Giersfelde, Kreis Lyck, am 14. Januar

Görsch, Gerti, geb. Schurkus, aus Schneckenwalde, Kreis Elchniederung, am 14. Januar

Gonska, Gert, aus Moithienen, Kreis Ortelsburg, am 13. Januar

Hamann, Frieda, geb. Berke, aus Groß Trakehnen, Kreis Ebenrode, am 11. Januar

Holzmann, Christel, geb. Lemke, aus Kleinsommershöfen, Kreis Elchniederung, am 15. Januar

Kleine-Weischede, Meta, geb. Gerwin, aus Zimmerbude, Kreis Fischhausen, am 13. Januar

Kranz, Edith, geb. Jankowski, aus Lindental, Kreis Elchniederung, am 6. Januar

Kuczewski, Linda, aus Michelsdorf, Kreis Ortelsburg, am 13. Januar

Kühn, Marianne, geb. Zöllner, aus Tapiau, Kreis Wehlau, am 11. Januar

Liedtke, Harald, aus Neukuhren, Kreis Fischhausen, am 12. Januar

Lompa, Else, geb. Bruschkat, aus Stobingen, Kreis Elchniederung, am 7. Januar

Loth, Margarete, geb. Schiemann, aus Mogaiten, Kreis Fischhausen, am 17. Januar

Martinat, Günter, aus Sargensee, Kreis Treuburg, am 14. Januar

Schikschneit, Kurt, aus Inse, Kreis Elchniederung, am 13. Januar

Strack, Waltraut, geb. Bathlomayzik, aus Fließdorf, Kreis Lyck, am 13. Januar

Tacke, Hertha, geb. Hoffmann, aus Kuckerneese, Kreis Elchniederung, am 12. Januar

Teske, Martha, geb. Fröse, aus Erlen, Kreis Elchniederung, am 11. Januar

Weyh, Traute, geb. Kappeller, aus Jagsten, Kreis Elchniederung, am 17. Januar

Willumeit, Otto, aus Lengau, Kreis Treuburg, am 16. Januar

ZUM 80. GEBURTSTAG

Brinkmann, Gerda, aus Grabnik, Kreis Lyck, am 14. Januar

Bunscheit, Günter, aus Deschen, Kreis Elchniederung, am 6. Januar

Busch-Petersen, Irene, geb. Kaprolat, aus Ebenrode, am 12. Januar

Czwalinna, Dieter, aus Rosenheide, Kreis Lyck, am 15. Ja-nuar

East, Hildegard, geb. Neumann, aus Grünhayn, Kreis Wehlau, am 11. Januar

Glaner, Regina, geb. Beutner, aus Barthenen, Kreis Fischhausen, am 17. Januar

Goetz, Martin, aus Grenzberg, Kreis Elchniederung, am 4. Januar

Graßmann, Erhard, aus Fischhausen, am 7. Januar

Harpeng, Georg, aus Fischhausen, am 13. Januar

Hoffmann, Elli, geb. Jakobeit, aus Goldbach, Kreis Wehlau, am 14. Januar

Kemper, Karl, aus Siemienau, Kreis Neidenburg, am 14. Januar

König, Friedhard, aus Moterau, Kreis Wehlau, am 16. Januar

Lasarzik, Erwin, aus Berndhöfen, Kreis Lyck, am 14. Ja-nuar

Mangold, Ursula, geb. Hanke, aus Gilgenfeld, Kreis Elchniederung, am 17. Januar

Müller, Elfriede, geb. Ritzkat, aus Ströhlen, Kreis Ebenrode, am 15. Januar

Nowotzin, Adelheid, geb. Buttler, aus Groß Dankheim, Kreis Ortelsburg, am 17. Januar

Pest, Ulrich, aus Friedrichsthal, Kreis Wehlau, am 11. Januar

Pfeil, Ingrid, geb. Denda, aus Luckau, Kreis Ortelsburg, am 17. Januar

Planko, Reinhold, aus Giersfelde, Kreis Lyck, am 13. Januar

Pletzer, Ursula, geb. Wolff, aus Warskillen, Kreis Elchniederung, am 4. Januar

Pohlers, Gerda, geb. Schikschneit, aus Inse, Kreis Elchniederung, am 6. Januar

Preuß, Emil, aus Pregelswalde, Kreis Wehlau, am 13. Januar

Reuter, Dieter, aus Neukirch, Kreis Elchniederung, am 8. Januar

Seelbach, Marianne, geb. Licht, aus Bürgerhuben, Kreis Elchniederung, am 10. Januar

Zander, Manfred, aus Schwengels, OT-Dothen, Kreis Heiligenbeil, am 5. Januar

ZUM 75. GEBURTSTAG

Engelke, Burckhard, aus Brandenburg, Kreis Elchniederung, am 7. Januar

Herrmann, Karin, geb. Butanowitz, aus Kiöwen, Kreis Treuburg, am 11. Januar

Janz, Richard, aus Stobingen, Kreis Elchniederung, am 17. Januar

Jögel, Margrit, geb. Truskowski, aus Neukuhren, Kreis Fischhausen, am 16. Januar

Kropeit, Bernd, aus Plauen, Kreis Wehlau, am 15. Januar

Lunkeit, Franz-Peter, aus Cranz, Kreis Fischhausen, am 10. Januar

Mannhardt, Helga, geb. Theweleit, aus Eichhagen, Kreis Ebenrode, am 11. Januar

Newiger, Siegfried, aus Stampelken, Kreis Wehlau, am 15. Januar

Schäfer, Ekkehard, aus Motzfelde, Kreis Elchniederung, am 8. Januar

Serowy, Udo, aus Seesken, Kreis Treuburg, am 17. Januar

Truschkowski, Walter, Otto, aus Groß Tauernsee, Kreis Neidenburg, am 11. Januar

Wend, Brigitte, geb. Nossek, aus Pillau, Kreis Fischhausen, am 10. Januar

Zigahn, Siegfried, aus Kojehnen, Kreis Fischhausen, am 4. Januar

Eiserne Hochzeit

Lopian, Alfred, aus Schiddern, Kreis Treuburg und Groß Stamm, Kreis Sensburg, mit Ehefrau Christl, geb. Diedke, am 14. Januar


S. 15 Heimatarbeit

Aus den Heimatkreisen

EBENRODE (STALLUPÖNEN)

Kreisvertreter: Dr. Gerhard Kuebart, Schiefe Breite 12a, 632657 Lemgo, Telefon (05261) 8 81 39, E-Mail: gerhard.kuebart@ googlemail.com.

Unser hochgeschätzter wissenschaftlicher Beirat war erst zehn Jahre alt, als Ostpreußen und sein Geburtsort, das Gut Samonienen in der Gemeinde Tollmingen, durch Stalins Armeen erobert wurde, und doch zählt er heute zu denjenigen, die am meisten über die Geschichte des Landes, seine Bewohner, seine Wirtschaft, Natur und Tierwelt geforscht haben und wissen.

Als es nach der Wende möglich wurde, die Heimat wieder zu besuchen, war der promovierte Rechtswissenschaftler unter den ersten, die die Zeichen der Zeit verstanden und mit Hilfslieferungen die neuen Bewohner beim Aufbau einer funktionierenden Infrastruktur unterstützten. Von 1991 bis 1994 wurden umfangreiche Hilfslieferungen organisiert und persönlich nach Ostpreußen begleitet, dort die Renovierung von Friedhöfen erreicht und eine Bauernsozietät gegründet. 

Die Erfahrungen hieraus und aus einem Seniorenstudium der Neueren und Neuesten Geschichte sowie eingehenden Archivstudien über viele Jahre schlugen sich dann in meist dokumentarischen Veröffentlichungen nieder, von denen 19 bereits erschienen und weitere in Vorbereitung sind.

Materialien seiner Vorfahren und aus Archiven im nördlichen Ostpreußen und in der Bundesrepublik wurden gesichtet und teils durch Spenden veröffentlicht, zwölf davon in Mitherausgeberschaft unserer Kreisgemeinschaft. Insbesondere der Atlas des Hauptgestüts Trakehnen zusammen mit Daniela Wiemer machte uns auf die Verbundenheit des Autors mit historischen Einrichtungen unseres Kreisgebiets aufmerksam. Eine weitere einschlägige Veröffentlichung betraf die bäuerliche Zucht des Warmblutpferdes Trakehner Abstammung nach dem geretteten Deckregister der Deckstation Tollmingkehmen des Landgestüts Georgenburg.

Als passionierter Jäger mit Beziehung zur Rominter Heide, konnte Rothe auch diesen Bereich ostpreußischer Lebensart fachmännisch erörtern und entsprechende Archivalien bearbeiten. Daneben initiierte er die Nachbildung der kaiserlichen Bauten in der Rominter Heide.

Die jahrelangen Forschungen „Zur Siedlungsgeschichte in Preußisch-Litthauen“ haben auch international Anerkennung gefunden. Ein mit Umsicht und soziologischer Genauigkeit bearbeitetes weiteres Thema, die kleinbäuerliche Struktur in den östlichen Landkreisen Ostpreußens, wurde durch eine Ausstellung im Ostpreußischen Landesmuseum öffentlich gemacht. Mehrere Dokumente daraus wanderten ins Donalitius-Museum, die von Elsbeth König gebundene Erntekrone in unsere Heimatstube.

Durch seine Vortragstätigkeit, ok on platt, knüpft er Kontakte zu Wissenschaftlern in Ostpreußen, woraus manch eine Ausstellung entstand.

Rothes aktive Ausübung seiner Ehrenämter und seine Mitgliedschaften in 13 Organisationen und Vereinen sowie diverse Auszeichnungen sprechen für ihn.  Mit preußischen Tugenden, seiner liebenswürdigen Art und seinem Humor ist Wolfgang Rothe eine Bereicherung unserer Kreisgemeinschaft.

Zum 7. Januar übermittelt die Kreisgemeinschaft herzliche Glück- und Segenswünsche für eine schaffensfrohe Zukunft und dankt ihm, seiner Familie und seinen Freunden und Spendern im Dienste der Ostpreußen und ihrer Geschichte.


MOHRUNGEN

Kreisvertreterin: Ingrid Tkacz, Knicktwiete 2, 25436 Tornesch, Telefon/Fax (04122) 55079. Stellv. Kreisvertreterin; Luise-Marlene Wölk, Schwalbenweg 12, 38820 Halberstadt, Telefon (03941) 623305. Stellv. Kreisvertreter Wolfgang Warnat, Ardeystraße 24, 58300 Wetter, Telefon (02335) 68470. Schatzmeister: Frank Panke, Eschenweg 2, 92334 Berching, Telefon (08462) 2452. Geschäftsstelle Horst Sommerfeld, Lübecker Straße 4, 50858 Köln, Telefon (02234) 498365.

Wir wollen die großartige Arbeit unseres Heimatkreises aus den zurückliegenden Jahren in einer Bild- und Text-Dokumentation zusammenfassen, um unsere interessierten Nachkommen zu erinnern und zu informieren, wie wir unsere geliebte, leider verlorene Heimat, nicht vergessen, sondern aus der Ferne in lebendiger Erinnerung behalten haben.

Darum benötigen wir Ihre Bilder, Texte und Graphiken mit Bezug auf Orte, Landschaften, Familien, aus den Kreis Mohrungen, die Sie gerettet, in den zurückliegenden Jahren erstellt oder gesammelt haben, mit der Erlaubnis, sie in die projektierte Dokumentation aufzunehmen und veröffentlichen zu dürfen. 

Wir beabsichtigen, das Ergebnis unserer gemeinsamen Bemühungen (Nachlass), allen interessierten Mitgliedern der Kreisgemeinschaft zum Versand- und Selbstkostenpreis zukommen zu lassen. 

Es sind also alle Mitglieder, PAZ-Leser und Sympathisanten des Kreises Mohrungen angesprochen. Bitte senden Sie bis zum 

31. Januar alle Bild- und Text-Materialien in Form von Originalen oder Kopien an: Kreisgemeinschaft Mohrungen, Horst Sommerfeld, Lübecker Straße 4, 50858 Köln.

Im Voraus herzlichen Dank.


TILSIT-RAGNIT

Kreisvertreter: Dieter Neukamm, Am Rosenbaum 48, 51570 Windeck, Telefon (02243) 2999, Fax (02243) 844199. Geschäftsstelle: Winfried Knocks, Varenhorst-straße 17, 49584 Fürstenau, Telefon (05901) 2309, E-Mail: WinfriedKnocks@aol.com

Bad Sassendorf – Sonnabend, 31. August, 14 Uhr, Hotel Haus Rasche, Wilhelmstraße 1, 50505 Bad Sassendorf, Telefon (02921) 55501: Mitgliederversammlung mit Wahl des neuen Kreistags.

Tagesordnung:

TOP 1: Eröffnung der Mitgliederversammlung und Begrüßung durch den Kreisvertreter;

TOP 2: Totenehrung;

TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters;

TOP 4: Wahl des Protokollführers;

TOP 5: Vorstellung der Tagesordnung durch den Versammlungsleiter;

TOP 6: Bericht des Kreisvertreters;

TOP 7: Bericht des Schatzmeisters;

TOP 8: Bericht des Dateiverwalters;

TOP 9: Vorstellung des Wahlablaufs durch den Versammlungsleiter;

TOP 10: Wahl der Mitglieder des neuen Kreistags für die Wahlperiode 2019 bis 2023.

Der Kreistag besteht aus maximal 21 Mitgliedern, das sind die Kirchspielvertreter und die sogenannten weiteren Vertreter. Zur Wahl stehen Vertreter für die meisten der folgenden Kirchspiele: Altenkirch, Argenbrück, Breitenstein, Groß Lenkenau, Hohensalzburg, Königskirch, Rautenberg, Sandkirchen, Schillen, Trappen, Ragnit-Land/Tilsit-Land, Neuhof-Ragnit und Ragnit-Stadt. Die Kirchspiele Argenbrück und Sandkirchen werden zurzeit nicht betreut.

Als sogenannte weitere Vertreter sollen gewählt werden: der Kreisvertreter, der Geschäftsführer und Verwalter der Homepage, der Schatzmeister, der Schriftleiter und Beauftragte für die Öffentlichkeitsarbeit, der Protokollführer, der Beauftragte für die Chronik und das Archiv, der Beauftragte für die Dateiverwaltung und die Betreuerin/der Betreuer der Heimatstube.   Kreistagsmitglieder können mehrere Ämter innehaben. 

Wahlvorschläge zum neuen Kreistag sind bis zum 30. Juni an den Kreisvertreter einzureichen. Dem Wahlvorschlag muss eine vom vorgeschlagenen Kandidaten unterschriebene Einwilligungserklärung beiliegen.

Der Wahl schließt sich die konstituierende Sitzung des neu gewählten Kreistags an.

Nach dem gemeinsamen Abendessen ist ein gemütliches Beisammensein geplant.

Dieter Neukamm


Weihnachtsbräuche
Ein Beitrag der Hofer Gruppe von Christian Joachim

Unter dem Aspekt: Alt und Neu — Herkunft und Zukunft führte der Vorsitzende Christian Joachim die Anwesenden durch die Brauchtumslandschaften zur Weihnachtszeit in Ost- und Westpreußen. Wie in vielen Gegenden Deutschlands, so wurden auch in Ostpreußen am 4. Dezember, dem Barbaratag, Zweige von Obstbäumen oder Ziersträuchern ins Wasser gestellt, für einige Tage ins Kühle, dann aber in Ofennähe gebracht. In den Weihnachtstagen blühten dann diese Zweige auf.

Die Kinder wussten ganz genau, wenn sie am Abend vor dem 6. Dezember die Schuhe auf das Fensterbrett stellten, dass der Rupprecht oder Nikolaus den artigen Kindern Pfeffernüsse, Äpfel und Süßigkeiten in die Schuhe legte. Vielerorts wurden an diesem Tage oder aber am ersten Adventssonntag von den Kindern die Wunschzettel geschrieben.

Es gab auch alte Bräuche, die sich besonders im ländlichen Bereich gehalten hatten, wie die der Sternsinger, des Schimmelreiterzuges und der Brummtopfspieler.

Die Umzüge der Sternsinger gehen wohl auf alte szenische Spiele zurück. Von der ursprünglichen Handlung waren aber nur noch kümmerliche Reste vorhanden. In manchen Gegenden des Oberlandes wurde dabei auch der Kindermord zu Bethlehem drastisch vorgeführt. Aber auch Reste des mittelalterlichen Kindelwiegens lebten in den ostpreußischen Sternsingerspielen. Im Osten, in der Gegend um Treuburg, schaltete man nach der Begrüßung das schöne, wohl aus dem 17. Jahrhundert stammende, Lied von der Himmelstür ein.

In Masuren wurden neben diesen volkstümlichen kleinen Szenen der Sternsinger in den Häusern auch Krippenspiele in den Kirchen aufgeführt, die angeblich seit Menschengedenken mündlich überliefert und Jahr für Jahr dargeboten wurden. Anderenorts gab es den Schimmelreiter und sein vermummtes Gefolge. In diesen Nächten, so glaubten unsere Vorfahren in alter Zeit, zieht die Wilde Jagd mit Peitschenknall und Hundegebell durch die Lüfte. Auch sonst war es unheimlich in diesen Nächten, in denen sich der Mensch von bösen Geistern bedroht sah und sich auf alle mögliche Art von ihnen zu schützen suchte. In einem Umzug vermummter Gestalten waren alle diese dunklen Vorstellungen Gestalt geworden, und sie waren zugleich gebannt, indem man sie darstellte.

In der Weihnachtszeit erwartete man immer schon mit großer Spannung das Erscheinen der Hell Kriste, wie man den Umzug der Schimmelreiter auch in weiten Gebieten Ostpreußens nannte. 

Andere Sitten und Gebräuche haben sich in der Beibehaltung bestimmter Gerichte und festlichen Backwerks erhalten. Vielerorts aß man zum Fest ein Erbsengericht und fütterte auch das Geflügel mit Erbsen und Erbsenstroh, was Menschen und Tieren Segen bringen sollte.

Im Kreis Preußisch Eylau buk man noch um die Jahrhundertwende Tierfiguren und fütterte damit am Weihnachtstag Vieh und Geflügel. Zu dieser Zeit konnte man die Tiere auch belauschen – man verstand dann ihre Sprache. Aber auch in der Stadt gab es eigene Bräuche. Am Heiligen Abend sammelte sich um drei Uhr die Stadtmusik im Schlosshof zu Königsberg und dann zog sie in Gruppen zu vier bis sechs Mann strahlenförmig nach allen Richtungen in die Stadt, wobei der alte Luther-Choral „Vom Himmel hoch“ geblasen wurde. In Elbing gingen die Adventsmütterchen von Tür zu Tür und sammelten. Auch im Nogat-Weichsel-Delta und in Danzig finden wir vieles von diesen Weihnachtsbräuchen wieder. In Danzig ertönen am ersten Adventssonntag von der Mittagsstunde an die ersten Advents-choräle über die Giebel und Dächer vom Katharinenkirchturm. Am Abend wurde vom Turme mit Posaunen der Advent eingeblasen, und zwar je einmal in jede Himmelsrichtung. Beim vierten Male begleitet das Spiel des Organisten auf allen Glocken die Posaunen. Am Adventsabend waren die Familien beisammen; man knabbert Nüsse und Pfeffernüsse. 

Der 24. Dezember wurde im Nogat–Weichsel–Delta nicht Christ-, sondern Heilig Abend genannt. Die allgemeine Bescherung fand teils am Heiligen Abend, teils am ersten Feiertag statt. Die Kinder wurden am Heilig Abend früher als sonst ins Bett gebracht, und dann bereiteten die Eltern den Weihnachtstisch: für jedermann Gabenteller mit Äpfeln, Nüssen und anderem Naschwerk, aber auch praktische Sachen, wie Strümpfe, Wollsachen und selbstverständlich Spielzeug für die Kinder. Die Kerzen am Weihnachtsbaum wurden dann in der Frühe angezündet. Die Kinder sagten Gedichte auf und dann kam die allgemeine Bescherung. Gelegentlich erschienen Weihnachtsmänner, ermahnten die Kinder und ließen sie Gebete und Verse aufsagen. Danach gab es für die Kinder kleine Geschenke; die „richtigen“ waren auf den Tischen mit Tüchern verdeckt. Zum Dank erhielt der Weihnachtsmann einen Schnaps. 

War die Bescherung am Heilig Abend, wurde sie meist zwischen 17 und 18 Uhr, nach der Versorgung des Viehs, gehalten. An der Bescherung nahmen bei den Bauern auch Knechte und Mägde, in den Kleinstädten das Hauspersonal teil. Diese erhielten praktische Dinge wie Kleider, Unterwäsche, Schuhwerk und so weiter.

Bei Beginn der Dunkelheit zogen in Danzig und auch in den Kleinstädten kleine Kapellen durch die Straßen und spielten Weihnachtslieder. Wer keine Musikinstrumente im Hause hatte, öffnete die Fenster und rief die Kinder in dem Augenblick, da die Kapelle vorbeizog, zur Bescherung.

Der Weihnachtsbaum war eine Fichte oder Tanne und wurde von den preußischen Offizieren in Danzig eingeführt. Ihr Vorgänger war die Weihnachtspyramide, ein mit kleinen Geschenken behängtes baumförmiges Gerüst; sie hielt sich noch lange gegenüber dem grünen Weihnachtsbaum. Bei ärmeren Familien wurde der Baum durch einen in einen Blumentopf gesteckten Tannenzweig ersetzt. Auf der Nehrung nahm man einen Kiefernzweig. Der Schmuck des Baumes änderte sich im Laufe der Zeit. Krippen zählten in der Stadt zu den Ausnahmen und waren auch auf dem Lande selten.

Für alle, die ihre Heimat verloren haben, spielt das Weihnachtsfest eine ganz besondere Rolle, führte der Vorsitzende aus. Das Land haben wir verloren und mit ihm die alten Krippen, die Holzmodel zur Spekulatiusherstellung, die Backrezepte und dünnwandigen Feiertagstassen. Das größte Weihnachtskapital sind jedoch Erinnerung und Tradition. Dinge, die man uns nicht nehmen konnte und die wir nun einsetzen, um den materiellen Verlust durch die Kraft des Gewesenen und Unverlierbaren zu ersetzen. Worte und Melodien, die eine lange Lebensreise nicht zu verschütten vermochte, Rezepte, an die die Großmutter sich noch erinnert, Geschichten, die damals passiert sind, und solche, die sich Dichter gleicher Herkunft ausgedacht haben, die Fischschuppe des Weih-nachtskarpfens im Portemonnaie – damit das Geld das Jahr über nicht ausgeht – und der Brauch, am Heiligen Abend vor der Bescherung die Haustiere zu füttern und zu beschenken. 


S. 16 Heimatarbeit

Landsmannschaftliche Arbeit

BADEN-WÜRTTEMBERG

Vors.: Uta Lüttich, Feuerbacher Weg 108, 70192 Stuttgart, Telefon und Fax (0711) 854093, Geschäftsstelle: Haus der Heimat, Schloßstraße 92, 70176 Stuttgart, Tel. und Fax (0711) 6336980.

Ludwigsburg – Dienstag, 22. Januar, 15 Uhr, „Krauthof“, Beihinger Straße 27: Stammtisch.


BAYERN

Vorsitzender: Friedrich-Wilhelm Böld, Telefon (0821) 517826, Fax (0821) 3451425, Heilig-Grab-Gasse 3, 86150 Augsburg, E-Mail: info@low-bayern.de, Internet: www. low-bayern.de.

Hof – Sonnabend, 12. Januar, 15 Uhr, Altdeutsche Bierstube, Marienstraße 88: Jahreshauptversammlung.

Bericht – Nach der Begrüßung durch den Vorsitzenden Christian Joachim bot die Tanzgruppe unter der Leitung von Jutta Starosta ein kurzweiliges Programm, bei dem auch die zahlreichen Besucher und Gäste einbezogen wurden. Zum Thema „Glocken“ wurde gesungen und getanzt sowie Ge-dichte und Geschichten vorgetra-gen. Danach führte Joachim seine „Gedanken zu Weihnachten“ aus (siehe Seite 15). 

Unter dem Aspekt: Alt und Neu – Herkunft und Zukunft kann sich, schloss Christian Joachim, ein Stück Vergangenheit nahtlos in eine turbulente und ständig wechselnde Gegenwart einfügen, wozu dieser vorweihnachtliche Nachmittag Hilfe, zumindest aber Anregung sein soll. 

Nach der Bescherung durch Kulturwartin Hannelore Morgner, die selbst gebackene Plätzchen liebevoll verpackt hatte, wünschte der Vorsitzende allen noch eine geruhsame und friedvolle Adventszeit und lud zur nächsten Veranstaltung ein.

Nürnberg – Dienstag, 22. Januar, 15 Uhr, Haus der Heimat, Imbuschstraße 1, Nürnberg-Langwasser, (Ende der U1 gegenüber): Hermann Löns, der Heidedichter aus Westpreußen. Gäste herzlich willkommen.


BERLIN

Vorsitzender: Rüdiger Jakesch, Geschäftsstelle: Forckenbeck-straße 1, 14199, Berlin, Telefon (030) 2547345, E-Mail: info@bdv-bln.de, Internet: www.ostpreussen-berlin.de. Geschäftszeit: Donnerstag von 14 Uhr bis 16 Uhr Außerhalb der Geschäftszeit: Marianne Becker, Telefon (030) 7712354.

KREISGRUPPEN

Bartenstein – Anfragen für gemeinsame Treffen an Elfi Fortange, Telefon (030) 4944404.

Königsberg – Freitag, 18. Januar, 14 Uhr, Forckenbeckstraße 1, 14199 Berlin-Wilmersdorf. Anfragen an Elfi Fortange, Telefon (030) 4944404.

Rastenburg – Sonntag, 13. Januar, 15 Uhr, Restaurant Stammhaus Rohrdamm 24 B, 13629 Berlin. Anfragen an Martina Sontag, Telefon (033232) 188826.


HAMBURG

Erster Vorsitzender: Hartmut Klingbeutel, Haus der Heimat, Teilfeld 8, 20459 Hamburg, Tel.: (040) 444993, Mobiltelefon (0170) 3102815.  

Harburg – Sonntag, 13. Januar, 11 Uhr, Ostpreußischer Heimatgottesdienst der Gemeinschaft evangelischer Ostpreußen (GeO) in der Kirche St. Johannis, Bremer Straße 9, 21073 Hamburg-Harburg. Die Predigt hält Pastorin Sabine Kaiser-Reis. Im Anschluss lädt die Gemeinde zum Gespräch bei Kaffee und Tee in den Gemeindesaal ein.


HESSEN

Vorsitzender: Ulrich Bonk, Stellvertretender Vorsitzender: Gerhard Schröder, Engelmühlenweg 3, 64367 Mühltal, Telefon (06151) 148788 

Darmstadt/Dieburg – Sonnabend, 12. Januar, 14.30 Uhr, Luise-Büchner-Haus, Grundweg 10, Darmstadt-Kranichstein: Treffen. An diesem Tag widmen wir uns der Heimat unseres Mitgliedes Ingeborg Haase. Sie wird uns einiges über Pommern und besonders über ihre Stettiner Heimat berichten.

Gerne begrüßen wir auch 

Gäste, die wir immer gerne willkommen heißen. Auch freuen wir uns über eine rege Teilnahme unserer Mitglieder.

Eine gute Besserung und baldige Genesung wünschen wir allen Kranken und hoffen auf ein Wiedersehen bei unseren nächsten Treffen.

Wiesbaden – Dienstag, 15. Januar, 14.30 Uhr, Haus der Heimat, Wappensaal, Friedrichstraße 35: Frauengruppe. – Sonnabend, 

19. Januar, 15 Uhr, Haus der Heimat, Großer Saal, Friedrichstraße 35: Monatstreffen zum Thema „Erinnerungen an Zuhause“. Sie hören Nachdenkliches und Lustiges von früher und heute. Zudem erfahren Sie etwas über das derzeitige Geschehen in Ost- und Westpreußen. Wer zu diesem Nachmittag etwas beitragen möchte, melde sich bitte gleich bei Dieter Schetat, Telefon (06122) 15358 oder einem anderen Vorstandsmitglied. Gäste und Freunde sind herzlich willkommen. Zuvor gibt es Kaffee und Kuchen. – Donnerstag, 24. Januar, 12 Uhr, Gaststätte Haus Waldlust, Ostpreußenstraße 46, Wiesbaden-Rambach: Stammtisch. Serviert wird „Schlachtplatte“. Es kann auch nach der Speisekarte bestellt werden. Wegen der Platz- und Essendisposition bitte unbedingt anmelden bis spätestens 18. Januar bei Irmgard Steffen, Telefon (0611) 844938.


SACHSEN

Vorsitzender: Alexander Schulz, Willy-Reinl-Straße 2, 09116 Chemnitz, E-Mail: alexander.schulz-agentur@gmx.de, Telefon (0371) 301616.

Landesgruppe – Die Landsmannschaft Ost- und Westpreußen Sachsen, plant in diesem Jahr eine Reise in das polnische Gebiet der Masuren in der Zeit vom 

5. bis 13. Oktober. Die achttägige Reise soll uns am ersten Tag der Anreise nach Thorn, Marienwerda und Elbing führen.

In Elbing werden wir am zweiten Tag das Museum des Oberlandkanals in Buchwalde besichtigen und dann nach Dakau bei Riesenburg, die Geburtsstadt des Vaters von Alexander Schulz, besuchen.

Die Rundfahrt geht weiter in Sensburg am dritten Tag. In der Heiligen Linde werden wir ein Orgelkonzert hören. Dann fahren wir weiter nach Allenstein mit Stadtbesichtigung und ein Treffen mit der deutschen Minderheit inkl. einer Bauernhochzeit mit Abendessen ist auch geplant. Der vierte Tag führt uns in die Johannisburger Heide. Am fünften Tag ist eine Ruhepause vorgesehen.

Der vorletzte Tag der Reise führt uns von Sensburg nach Posen mit einer zirka zweistündigen abendlichen Stadtbesichtigung.

Von Posen starten wir die Heimreise an.

Die Abfahrtsorte sind am 

5. Oktober in Plauen, Zwickau, Limbach-Oberfrohna, Chemnitz, Dresden und Hoyerswerda. Sollten Sie Fragen zur Reise haben, dann wenden Sie sich bitte an Alexander Schulz. Die Adresse entnehmen Sie aus dem oben genannten Feld.


SCHLESWIG-HOLSTEIN

Vors.: Edmund Ferner, Julius-Wichmann-Weg 19, 23769 Burg auf Fehmarn, Telefon (04371) 8888939, E-Mail: birgit@kreil.info

Bad Oldesloe – Die Ost- und Westpreußen in Bad Oldesloe hatten einen stimmungsvollen Nachmittag im Advent. Die Vorsitzende begrüßte die Teilnehmer mit ihrem Gedicht zur Weihnacht und zur Jahreswende. 

In ihrer Geschichte „Kinder-Weihnachten“ schildert sie einen Nachmittag am 3. Feiertag - aus ihrer Kindheit in Marienwerder.   Es war der Tag nach Weihnachten, an dem sich die Freundinnen immer besuchten, um die Geschenke anzuschauen. Diesmal hatte die Freundin der Besucherin etwas Besonderes zu zeigen: Sie hatte mit ihren Puppen am Weihnachtsbaum den Stall von Bethlehem nachgestellt. Das hatte die Mädchen so beschäftigt, dass das Betrachten der Geschenke in Vergessenheit kam. 

Mit Kaffeetrinken und guten Gesprächen ging der Nachmittag weiter. Karla Baltrusch wurde für ihren wunderbaren Weihnachtskuchen herzlich gedankt. Grüße und Wünsche wurden den Mitgliedern ausgesprochen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht dabei sein konnten. Gisela Brauer

Flensburg – Während der letzten Weihnachtsfeier der Ostpreußischen Landsmannschaft am 

14. Dezember wurden die gesungenen Weihnachtslieder von unserem Mitglied Herrn Hoefer am Klavier begleitet, somit eine herrliche vorweihnachtliche Stimmung. Auch zu erwähnen waren die Vorlesungen mit ernstem Hintergrund jedoch auch mit witzigen Beiträgen. Zwei verdiente Vorstandsmitglieder wurden im Auftrag der Landsmannschaft Ostpreußen Schleswig-Holstein vom amtierenden Vorsitzenden, Winfried Brandes geehrt: 

„Für die zehnjährige amtierende Schatzmeisterin, Frau Inga Kanstorf und Herrn Hans Legies für seine zehnjährige Arbeit als 

2. Vorsitzender, Planer und Organisator der so vielen Ausflüge, speziell die Rapsblütenfahrten gedankt, beiden wurde von der Landsmannschaft Ostpreußen Schleswig-Holstein – in Würdigung des langjährigen Einsatzes für Heimat und Vaterland das Ehrenzeichen verliehen.“ 

Nun ab dem 1. Januar befinden sich die ehemaligen Ostpreußische und Pommersche Landsmannschaft in den Vereinigten Landsmannschaften Flensburg (VLM). „Gemeinsam sind wir stark! ist unser Motto“, so die Aussage der 1. Vorsitzenden Edelgard Fischer, Flensburg. Dieser Zusammenschluss bedeutet aber nicht die Aufgabe der besonderen Identitäten der Ostpreußen und Pommern, sondern ist Ausdruck unseres gemeinsamen Schicksals nach dem Krieg. 

Es entfallen aber Doppelstrukturen und dreifache Planungen für die in den Vorständen bisher tätigen Mitglieder. Es ist das Bestreben des Vorstandes, die Besonderheiten in den Planungen für das Jahr 2019 zu berücksichtigen. In diesem Vorstand befinden sich ehemalige Vorstandsmitglieder der beiden ehemaligen Landsmannschaften, wir sind über diese Vorstandswahl sehr erfreut. E.F.

Schönwalde am Bungsberg – Donnerstag,  17. und 24. Januar, jeweils 14 Uhr, Klönstuv (Alte Feuerwehr), Rosenstraße 2, 23744 Schönwalde a.B.: Senioren-Begegnung.


S. 17 Heimatarbeit

Reisen nach Ostpreußen
Diverse Reiseangebote der Kreisgemeinschaft Elchniederung

10-tägige Gedenkfahrt „Stationen von Flucht und Vertreibung“ 24. Mai bis 2. Juni unter der Reiseleitung von Peter Westphal, Kreisgemeinschaft Elchniederung 

Fahrt ab Hannover nach Westpreußen mit Zustiegsmöglichkeiten entlang der Fahrtroute. Am zweiten Tag wird es eine Führung durch die Marienburg geben, bevor es weiter vorbei an Königsberg, Tapiau und Wehlau bis nach Tilsit geht. 

Weitere Reiseziele sind Heinrichswalde, Neukirch, Rauterskirch, Seckenburg und Groß 

Friedrichsdorf, Sköpen, Kuckerneese, Herdenau, Karkeln, Inse, das Jagdschloss Pait, Milchhof, Alt-Dümpelkrug, Rautersdorf, Bretterhof und Rautenburg. 

Weiterreise über Kreuzingen,  Waldwinkel, Labiau, vorbei an Neuhausen nach Königsberg.

Eine Rundfahrt führt durch das Samland vorbei an Fischhausen nach Pillau, Palmnicken und durch Ostseebad Rauschen.

Weiterreise am Frischen Haff entlang bis nach Heiligenbeil und weiter über die russisch-polnische Grenze über Braunsberg bis nach Frauenburg. Sie erleben diese Passage bei einer Schiffsfahrt von Frauenburg über das Frische Haff bis nach Kahlberg auf der Frischen Nehrung. Von hier geht es weiter über die Frische Nehrung vorbei an Stutthof und weiter durch das Weichseldelta bis nach Danzig. 

Weiter führt die Fahrt vorbei am Ostseebad Zoppot nach Gdingen (1939 – 1945 Gotenhafen), mit dem Schiff von Gdingen aus durch die Danziger Bucht bis auf die Halbinsel Hela. Anschließend per Bus vorbei an Heisternest wieder zum Festland und weiter bis nach Köslin. 

Rückreise nach Deutschland. Unterwegs Mittagspause auf einem polnischen Markt bei Stettin. 

Genaue Reiseinformation und Anmeldung bei Peter Westphal (Kirchspielvertreter von Rauterskirch), Obere Wiesenbergstraße 26, 38690 Goslar, Telefon und Fax (05324) 798228.

10-tägige Landschafts- und Naturexkursion (Busreise) vom 28. Juni bis 7. Juli unter der Reiseleitung von Peter Westphal, Kreisgemeinschaft Elchniederung und Hubert Geiger, Städtische Forstverwaltung Tuttlingen

Ostpreußen, das Land der dunklen Wälder und kristall’nen Seen, der weiten Felder, Sümpfe und Moore, der Haffe und Nehrungen bietet für Naturinteressenten eine Vielfalt von Landschaften, die im dicht besiedelten West- und Mitteldeutschland nur noch in geringem Umfang vorhanden sind. Auf unserer Reise wollen wir einzelne Waldgebiete, das Memeldelta und die Besonderheiten der Kurischen Nehrung in den heute polnischen, russischen und litauischen Teilen Ostpreußens besuchen.

Freitag, 28. Juni, beginnt die Fahrt mit dem Reisebus von Hannover mit Zwischenzustieg in Berlin (Bahnhof Schönefeld, Busbahnhof) nach Thorn.

Am nächsten Tag geht es weiter durch Masuren über Allenstein, die Borker Heide nach Szittkehmen. Nach einer Exkursion in die Rominter Heide mit Andreas Gautschi, geht es über Goldap weiter ins nördliche Ostpreußen, nach Gumbinnen, über Trakehnen zu einer ganztägigen Exkursion mit Sergej Pogudin in den nördlichen Teil der Rominter Heide und zum Wysztiter See. 

Das Große Moosbruch steht ebenso auf dem Plan wie der Besuch von Seckenburg in der Elchniederung.

Über Rauterskirch (Alt Lappienen) und Tilsit geht es weiter durch das Memelland über Heydekrug nach Kinten. 

Mit einem Motorboot erfolgte die Übersetzung über das Kurische Haff nach Nidden mit dem Besuch der Hohen Düne.

Im Königsberger Gebiet führt die Reise nach Rossitten mit der Epha-Düne und der Vogelwarte und ermöglicht einen Blick auf die ornithologische Forschung.

Nach dem Besuch in Königsberg beginnt die Rückreise über Marienburg, vorbei an der Kaschubischen Schweiz und durch Hinterpommern Richtung Warthe bis Landsberg. Die letzte Etappe führt über Küstrin nach Berlin (Bahnhof Schönefeld) und weiter nach Hannover. 

Genaue Reiseinformationen und Anmeldung bei Peter Westphal, Telefon und Fax (05324) 798228 oder Hubert Geiger, Telefon (07462) 565; E-Mail: hubert-geiger@web.de

10-tägige Busreise: Elchniederung und Kurische Nehrung, vom 31. Juli bis 9. August unter der Reiseleitung von Peter Westphal, Kreisgemeinschaft Elchniederung

Von Hannover mit Zustiegsmöglichkeiten entlang der Fahrtroute geht die Busreise mit einer Zwischenübernachtung in Thorn weiter nach Frauenburg und weiter nach Königsberg, Tapiau und Wehlau bis nach Tilsit. 

Am dritten Tag erfolgt eine Rundfahrt durch die Elchniederung nach Heinrichswalde. Die Fahrt führt weiter über Neukirch nach Rauterskirch, nach Seckenburg zurück nach Tilsit. 

Weiterfahrt in das Memeldelta, über das Kurische Haff nach Schwarzort. Von dort aus geht es nach Nidden, zur Epha-Düne, nach Rositten weiter über Königsberg nach Marienburg.

Die erste Etappe der Heimreise führt vom Ermland über Pommern bis nach Schneidemühl, dann weiter über Küstrin nach Hannover.

Informationen und Anmeldung bei Peter Westphal, Obere Wiesenbergstraße 26, 38690 Goslar, Telefon und Fax (05324) 798228.


Kulturzentrum Ostpreußen – Programm

Das Ausstellungs- und Veranstaltungsprogramm mit Sonderausstellungen und Veranstaltungen des Kulturzentrums Ostpreußen im Deutschordensschloß Ellingen/Bayern:

Bis zum 22. April: „Ermland und Masuren im Winter. Fotografien von Mieczyslaw Wieliczko und Andrzej Waszczuk“

Sonntag, 7. April: Frühlingserwachen – der etwas andere Ostermarkt 

26. April bis 8. September: „Licht über Sand und Haff Carl Knauf – Maler in Nidden“

Sonnabend, 27. April: Sammler- und Tauschtreffen – Postgeschichte und Philatelie 

Sonntag, 19. Mai: Internationaler Museumstag 

21. September bis 1. März 2010: „Jerzy Bahr – Mein Königsberg“, in Zusammenarbeit mit dem Museum Krockow/Krokowa 

Sonnabend, 23., und Sonnatg, 24.November: 24. Bunter Herbstmarkt 

Kabinettausstellungen 

Januar bis März: „In den Grenzen von 1937 ...“ – Die deutschen Ostgebiete in Karten, Büchern und Berichten der Nachkriegszeit

April bis Mai: Eitel Klein – ein Künstler porträtiert seine Heimat 

Juni bis Dezember: Geschichte des Rundfunks in Ostpreußen 

Ausstellungen in Ostpreußen 

Dauerausstellungen zur Stadtgeschichte in Pr. Holland, Schloss: Saalfeld, Stadt- und Gemeindeverwaltung 

Lyck, Wasserturm: Rosenberg, Hist. Feuerwehrhaus 

Lötzen, Festung Boyen: Goldap, Haus der Heimat 

Johannisburg, Städtisches Kulturhaus: Rastenburg, I. Liceum 

Ganzjährig

Dauerausstellung zur Geschichte und Kultur Ostpreußens im neuen Altvaterturm auf dem Wetzstein bei Lehesten, Thüringer Wald 

Das Kulturzentrum Ostpreußen im Westflügel des barocken Ellinger Deutschordensschlosses ist in den Monaten April bis September, Dienstag bis Sonntag, 10 bis 12 Uhr und 13 bis 

17 Uhr geöffnet. Von Oktober bis März nachmittags bis 16 Uhr. Schloßstraße 9, 91792 Ellingen/Bayern, Telefon (09141) 86440, Internet: www.kulturzentrum-ostpreussen.de, E-Mail: info@kulturzentrum-ostpreussen.de

Im Museumsladen können diverse Publikationen erworben werden. Zum Beispiel: 

„Der Kreis Rastenburg in der Vergangenheit. Aus der Geschichte bis 1945“, „Bier und Brauereien in Ostpreußen damals und heute. 500 Jahre Reinheitsgebot“, „Bier und Brauereien an der unteren Weichsel damals und heute“, „Neue Nachbarn – Deutsche und Polen in Ermland und Masuren nach 1945“, „Trakehnen – Ein Pferdeparadies. Die Geschichte des Hauptgestüts Trakehen und der Pferdezucht in Ostpreußen“, „Lyck – die Hauptstadt Masurens. Illustrierte Stadtgeschichte vom 13. bis 20. Jahrhundert“, „Geschichte aus Stein und Beton. Befestigungen zwischen Weichsel und Memel 1700–1945“, August 14 – Der 1. Weltkrieg in Ostpreußen. Triumph und Tragik“, „Auf den Spuren des Deutschen Ordens in Deutschland und Europa“, „Kurze Geschichte der Stadt Labiau“, „Land der dunklen Wälder und kristallnen Seen. Streifzüge durch Ostpreußen“, „Ostpreußen, wie es war. Kindheitserinnerungen in der Malerei von Helene Dauter“, „Die Geschichte des Deutschen Ordens. Von der Gründung bis zur Gegenwart“, „Die Stadt des Heiligen Johannes. Die Geschichte Johannisburgs bis 1945“, „Erich Behrendt, ein Maler aus Ostpreußen  –Ausstellung im Zuber“ und „Die Herren und Grafen von der Groeben. Ein Adelsgeschlecht in Ostpreußen“.

Ostpreußisches Landesmuseum

Lüneburg – Mittwoch, 16. Januar 2019, 19.30 Uhr, Heinrich-Heine-Haus, Am Ochsenmarkt 1a, 21335 Lüneburg: „Gerade dadurch sind sie mir lieb“ – Theodor Fontanes Frauen. Gespräch und Lesung mit Christine von Brühl, moderiert von Gabriele Radecke, Eintritt: 

9 Euro, ermäßigt: 7 Euro.

Kaum ein Autor hat so eindrückliche Frauenfiguren geschaffen wie Theodor Fontane. Ob Grete Minde oder Effi Briest, ob Mathilde Möhring oder Jenny Treibel – sie erscheinen allesamt heute lebendiger denn je. Oft verarbeitete Fontane seine realen Erfahrungen mit starken Frauen, zu denen seine Ehefrau Emilie und seine geliebte Tochter Martha gehörten, für seine Figuren. Christine von Brühl zeigt in faszinierenden Porträts die Welt der Frauen, die Fontanes Leben und sein Werk bevölkern.

Christine von Brühl, geboren 1962, studierte Slawistik, Geschichte und Philosophie in Lublin, Heidelberg und Wien. Nach Stationen bei der Zeit, Sächsische Zeitung und Das Magazin lebt sie heute als freischaffende Autorin in Berlin. Bei Aufbau erschien u.a. ihre Biographien „Die preußische Madonna. Auf den Spuren der Königin Luise“, „Anmut im märkischen Sand. Die Frauen der Hohenzollern“.

Die promovierte Literaturwissenschaftlerin Gabriele Radecke ist seit 2009 Wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Georg-August-Universität Göttingen und Leiterin der dortigen Theodor Fontane-Arbeitsstelle.

Veranstalter: Literaturbüro Lüneburg und das Kulturreferat für Ostpreußen am Ostpreußischen Landesmuseum.

Wir empfehlen eine Kartenreservierung unter Telefon (04131) 3093687.


Ostpreußisches Landesmuseum, Heiligengeiststraße 38, 21335 Lüneburg, E-Mail: 

info@ol-lg.de, Internet: www.ostpreussisches-landesmuseum.de


Westpreußisches Landesmuseum

Warendorf – Mittwoch, 

23. Januar, 18 Uhr: Vortrag von Heinz Joseph Gloskiewicz „Die Geburt Christi in der früh-christlichen und byzantinischen Kunst. Wandmalereien und Mosaiken – Eine Reise von Ravenna über Thessaloniki und Konstantinopel ins östliche Mittelmeer.“ Noch bis zum 24. März läuft die Sonderausstellung: „Vergessen Sie uns nicht.“ Die Malerin Julie Wolfthorn (Thorn 1864 bis 1944 Theresienstadt).


Westpreußisches Landesmuseum, Franziskanerkloster, Klosterstraße 21, 48231 Warendorf, Telefon (02581) 9277713, Internet: www.westpreussisches-landes-museum.de, geöffnet Dienstag bis Sonntag, 10 bis 

18 Uhr, Eintritt: 4, ermäßigt: 2,50, Familenkarte: 7 Euro.


S. 18 Heimatarbeit

»Reformatio Baltica«
Ein bedeutendes Nachschlagewerk

Bildmediale Gedächtnisorte der Reformation im Ostseeraum“ – so ist eine Abhandlung von Johann Anselm Steiger überschrieben, die der Autor mit dem Postulat abschließt: „... die Gedächtnisorte der Reformation rund um das mare balticum konservatorisch zu wahren, kunstgeschichtlich und historisch-theologisch präzise zu erschließen, d.h. zu deuten und in alltäglich-spirituellen und liturgischen Kontexten je neu und neu zu nutzen, ist Aufgabe aller Kulturnationen, die Anrainer der Ostsee sind: der Skandinavier, Deutschen und Polen wie der Balten und Russen.“ Das kulturelle Erbe des Ostseeraumes wird als übernationales Erbe, seine Erforschung als Internationale Verpflichtung definiert. 

Johann Anselm Steiger ist einer der drei Herausgeber des Bandes „Reformatio Baltica. Kulturwirkungen der Reformation in den Metropolen des Ostseeraums“, erschienen im Verlag Walter de Gruyter GmbH, Berlin/Boston 2018. 

Der Band hat einen Umfang von 1052 Seiten und enthält 

61 Beiträge, die von den drei Herausgebern Heinrich Assel, Johann Anselm Steiger und Axel E. Walter zusammengestellt wurden. 

Es sind die Vorträge eines Internationalen Kongresses, der vom 

9. bis 13. September 2015 in Wilna stattfand. 

Im Vorwort wird darauf hingewiesen, dass die Teilnehmer „aus sämtlichen Ostseeanrainerstaaten (Deutschland, Polen, Dänemark, Schweden, Finnland) einschließlich der drei baltischen Republiken und Nordwestrusslands“ stammten, aber auch aus Italien und Übersee. 

Der Kongress habe sich auf die „Stadtreformationsforschung“ konzentriert und dabei „diejenigen Städte im Ostseeraum, die aufgrund ihrer politischen, ökonomischen und nicht zuletzt geistig-kulturellen Relevanz im Laufe des 16. bis 18. Jahrhunderts Monopolfunktion besaßen beziehungsweise zunehmend erlangten“. Fünfzehn Städte werden genannt mit der Einschränkung „wie etwa“ oder „wie beispielsweise“; es gibt also noch weitere, deren wirtschaftliche, soziale, wissenschaftliche und kulturelle Entwicklung durch die Reformation geprägt und begünstigt wurde. 

Folglich werden auch sämtliche relevanten Aspekte in den Beiträgen berücksichtigt: Zum Beispiel Kunst, Theologie, Architektur, Medizin, Bibliothekswesen bis hin zur Astronomie und Astrologie und skurrilen Gesängen bei Hinrichtungen – und alles überaus spannend.

Vor dem Erwerb des Bandes baut sich allerdings ein Hindernis auf, und zwar der sehr beachtliche Ladenpreis. Die Fülle von Material und Informationen aber gibt dem Benutzer ein Nachschlagewerk an die Hand, das er zu jedem Bereich gebrauchen kann. Und wer anfängt, die einzelnen Beiträge zu lesen, möchte das Buch nicht mehr aus der Hand legen.

Hier kann nur ein sehr fragmentarischer Einblick in die Themen gegeben werden. Bereits der erste Beitrag „Bildmediale Gedächtnisorte der Reformation im Ostseeraum“ von Johann Anselm Steiger ist ein Erlebnis. An sechzehn Abbildungen und ihrer Interpretation erfährt der Laie Neues zum Beispiel über den Bildtypus „Gesetz und Gnade“, über die Darstellung Christi als Bräutigam und über die künstlerische Verarbeitung des Erlösungsgedankens. 

Wladimir Gilmanov beleuchtet die Umwandlung des Ordensstaates Preußen in ein weltliches Herzogtum durch die Reformation. Klaus Garber legt einen umfassenden Überblick über Bücher und Bibliotheken im Ostseeraum vor, was Axel E. Walter noch einmal aufnimmt, indem er „Zwölf Bücher aus der Universitätsbibliothek Vilnius“ vorstellt. Dabei kommen besonders die Königsberger auf ihre Kosten. Hillard von Thiessen untersucht „Die Wirkung der Reformation auf das Normengefüge norddeutscher Handelsstädte am Beispiel Lübecks und Rostocks“, und wenn ein Germanist sich selbst ein besonderes Geschenk machen will, sollte er den Beitrag von Larissa N. Polubojarinova lesen: „Die „lutherische“ Linie in der St. Petersburger Lyrik des 18. bis 20. Jahrhunderts“.

Sei es „Predigtkultur in Litauen“, sei es „protestantische Kalenderdichtung“, „Bugenhagens Kirchenordnungen“, „nicht-liturgische Schulgesänge in Schweden“ oder „Totenbrauchtum und Volksglaube der Letten“ – bereits Stichworte in den Titeln der Beiträge machen Appetit auf die Lektüre. Von daher sollten die Forschungsergebnisse nicht nur Interessenten auf wissenschaftlicher Ebene finden. Auch für eine private Bibliothek ist der Band ein großer Gewinn.Bärbel Beutner


Eine Familien-Reise nach Ostpreußen
Christiane Rinser-Schrut

Vier Geschwister machen sich nach dem Tod ihrer Eltern auf den Weg in die Vergangenheit. Der Vater wollte zu Lebzeiten nicht mehr nach Ostpreußen, dem Land seiner Kindheit, reisen. Aber sein Sohn will es, und zwar zusammen mit seinen Geschwistern. 

Georg Zimmermann lebte fast 15 Jahre in Labiau. Sein Vater war dort Rektor. Dank der zahlreichen Geisteswissenschaftler in der Familie gibt es viele Aufzeichnungen, die zwar Hinweise geben, aber nicht alle Fragen beantworten. Aus dieser Fahrt ist ein überaus lesenswertes Buch entstanden, das mit vielen Farb- und einigen historischen Schwarz-Weiß-Fotografien bebildert ist. Es sind wirkliche Menschen, die an wirkliche Orte fahren, in denen ihre wirklichen Vorfahren gelebt haben. 

In lockerer Erzählweise werden in Gabriele Engelberts Reisebericht „Wege zum Großvater. Mehr als ein Reisebericht“ Reisepläne beschrieben: die Eindrücke von Begegnungen mit Menschen, Straßen, Häusern und Städten. Dieser Reisebericht wird immer dann durch kursive Schrift unterbrochen, wenn die familiären Zusammenhänge erläutert und vor allem Ausschnitte aus den zahlreichen Chroniken der Familie zitiert werden. Langweilig ist das in keiner Weise, denn die Texte sind nicht nur lesefreundlich und wirken objektiv, sondern sie erzählen auch vom Leben zu unterschiedlichen Zeiten in Ostpreußen. Immer wieder stellt die Autorin Fragen, die nicht oder nicht so schnell beantwortet werden können. Gerade diese Fragen sind es, die den Leser an der Reise teilnehmen lassen. Zum Schluss bleibt den vier Geschwistern eine bleibende Erinnerung, die väterliche Familie ist ein wenig greifbarer geworden, neue Kontakte wurden geknüpft und es wurde in wie vor dem Buch viel gelacht. 

Lolek und Bolek treffen den Sandmann
Ausgewogene Populärwissenschaft bedient polnische Nischeninteressen
Edmund Pander

Polen und Deutsche sind miteinander so eng verbunden, dass ihre nationalen Mythen einen fast geschlossenen Kreislauf bilden, obwohl wir uns größtenteils dazu nicht bekennen“, schreibt der einstige Chefredakteur des Politmagazins Polityka zu der Themensonderausgabe: „Polen und Deutsche. 1000 Jahre Nachbarschaft. Wahrheiten und Mythen. Kriege und Frieden”, das kurz vor Weihnachten an die polnischen Kioske kam.

Die Publikation ist wörtlich übersetzt in der Reihe „Geschichtshelfer“ erschienen, was man genauer mit „Geschichtskompendium“ übersetzen könnte. Inspiriert wurde die Neuerscheinung durch die in Polen vielbeachtete Buchreihe „Deutsch-polnische Erinnerungsorte“ unter der Redaktion von Robert Traba und Hans Hennig Hahn.

Anknüpfend daran will Polityka auch mit dem Themenheft „Polen und Deutsche“ mit nationalen Mythen aufräumen, wie zum Beispiel dem polnischen Spruch: „So lange die Welt besteht, so lange wird der Deutsche dem Polen niemals Bruder sein“ (Jak swiat swiatem, nie bedzie Niemiec Polakowi bratem). Dem wird zum Beispiel entgegengesetzt, dass bereits Misiko I. (Mieszko I.) nach der Przemyslidin Dubrawka von Böhmen die Sächsin Oda von Haldensleben heiratete. Gleich zwei Frauen von Boleslaus dem Tapferen (Boleslaw Chrobry) waren Deutsche und Mieszko II. hatte ebenso eine Deutsche zur Frau genommen.

Konzeptionell äußerst geschickt ist, dass neben Abschnitten unterschiedlicher Deutungen zu Vereinnahmungen von Gleichen – wie Kopernikus, Veit Stoß, Rosa Luxemburg oder den Habsburgern – das Heft im wesentlichen auf Gegenüberstellungen von Paaren basiert, die in der Geschichtsschreibung der beiden Länder ähnliche Funktionen wahrnehmen. Das funktioniert bei Ereignissen wie der Schlacht im Teutoburger Wald und der Schlacht bei Zehden zwischen Misiko und Markraf Hodo von der Lausitz 972 wie auch bei konzeptionellen Ideen der Geschichte wie der Dolchstoßlegende als gedeuteter Landesverrat, der die Konföderation von Targowica gegenübergestellt wird, die ebenfalls als Landesverrat aufgefasst wurde und der Zweiten Teilung Polens 1793 vorausging oder in positiven wahrgenommenen Fällen der Verfassung Polen-Litauens vom 3. Mai 1791 und der Paulskirchenverfassung vom 28. März 1849. Der Friedrich Naumann’schen Idee vom Raum Mitteleuropa ist auf polnischer Seite der Gedanke des Reiches vom Meer bis zum Meer (Intermarium) gegenübergestellt.

Das Konzept des Vergleiches wird auch für Persönlichkeiten herangezogen, Wallenstein und Radziwill, Beethoven und Chopin, Goethe und Mickiewicz, Freytag und Sienkiewicz oder für Bonifatius, als Missionar des Westens,  Adalbert von Prag, als Missionar des Ostens, und versagt selbst in der Neuzeit nicht, als auf die „Matka Polka“ das deutsche Gegenpol „Kinder-Küche-Kirche“ trifft, auf die Kinderhelden „Lolek und Bolek“ der „Sandmann“ oder auf den Maluch (Fiat 126P) der Trabi.

Dem polnischen Leser wird über eine solche Darstellung so endlich vermittelt, dass die Ostkolonisation im Mittelalter 

Christianisierung und Zivilisation bedeutete, doch eines lernt er in dem Heft eigentlich nicht. Während die Wirkung der Mythen in Polen durch die gesellschaftliche Vermittlung in Schule oder Medien anhält, ist diese für Deutschland eigentlich selbst bereits ein Rückblick in die Geschichte. Denn letztlich sind alle in Polen nun reflektiert dargestellte Deutungsmuster in Deutschland oft längst Tabu und Zeichen einer „Vor-postnationalen“ Zeit historischer Beliebigkeit. Letztlich ist das deutlichste Sinnbild für die Gegenwart alter Muster, dass das Heft an den Kiosken im Grunde gänzlich zwischen der riesigen Heerschar der in Polen so geliebten Historienmagazine fast untergeht und als einziges nicht mit Panzern, U-Booten, Jagdgeschwadern oder Nazi-Größen auf der Titelseite daherkommt.

S. 19 Die Pommersche Zeitung

Die Pommersche Zeitung

Die Pommersche Zeitung

S. 20 Leserforum

Leserforum

Deutsche Zunge

Zu: Ein explosives Erbe (Nr. 49)

Die Mikro-Merkel kommt aus einem Bundesland, wo es nicht verboten ist, öffentlich darüber nachzudenken, wie man aus dem Saarland das erste Bundesland errichtet, das zweisprachig ist. Nach einem Gedicht von Ernst Moritz Arndt ist die Muttersprache in unserem Land zwingend Deutsch. „So weit die deutsche Zunge klingt / Und Gott im Himmel Lieder singt, / Das soll es sein! / Das, wackrer Deutscher, nenne dein!“

1813 hat Arndt das Lied gedichtet, als die europäischen Armeen gegen Napoleon zogen. Daraus wird sein Zitat gegen Frankreich erklärbar. Ganz anders soll es heute sein? Doch werden wir so immer wieder an unsere Vergangenheit und an Elsass-Lothringen erinnert. Sollen wir uns auf so eine neue Bundeskanzlerin freuen? 

Ernst Reiner Langenfeld, Wuppertal






Auslaufmodelle

Zu: Bis es knallt (Nr. 50)

Das Land braucht ganz andere Kaliber als Merz oder Kramp-Karrenbauer. Auch einen Herrn Merz, einen Multimillionär, der sich Merkel anbiederte, und das, nachdem sie ihn in der Vergangenheit kalt abserviert hatte und das immer noch tut, solche Leute brauchen wir nicht. Wenn man so viel Geld hat wie Merz, braucht man keinen Schulterschluss mit irgendjemandem. 

Einen starken Mann oder Frau? Ja, vielleicht kontrolliert durch eine starke Opposition. Trump mag sein, wie er will, er sagt, was er für richtig hält, und versucht, das auch durchzubringen. Dabei polarisiert er natürlich, aber was ist daran falsch?

Deutschland muss eine neue politische Elite aufbauen. Weniger EU-hörig und dabei die im Bundestag brüllenden überbezahlten Ausrasterparlamentarier rigoros abbauen. Sowie den ganzen Bundestag mit seinen 709 Abgeordneten (ein Irrsinn) abbauen. Sonst wird die Unzufriedenheit in der Bevölkerung weiter wachsen. Daran werden auch die Vertuschungsversuche aller regierungshörigen Medien nichts ändern. Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz sind Auslaufmodelle ohne Substanz hinter der Rhetorik.

Alex Schnell, Steinau






Toleranz ist keine Einbahnstraße für Muslime

Zu: EGMR amputiert Meinungsfreiheit (Nr. 45)

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat ein Urteil gefällt, das vielen Menschen sehr gelegen kommt. Diese halten Meinungsfreiheit ohnehin für einen großen Fehler (und damit ist dann auch die Demokratie gemeint).

Die Österreicherin Frau S. hätte natürlich ihre Ansicht über den Propheten Mohammed auch etwas dezenter ausdrücken können. Man kann so etwas auch als krank bezeichnen. Aber selbst das hätte wahrscheinlich eine Strafanzeige nicht verhindert. Frau S. hätte natürlich auch die immer noch durchgeführten Heiraten von älteren Herren mit Kindern beanstanden können (und auch das ist kein Geheimnis und jeder kann sich auch darüber entsprechend informieren). Dann hätte sie keinen Toten angegriffen. Wäre dann eine Strafanzeige erfolgt? 

Der in diesem Zusammenhang genannte Paragraf 188 des österreichischen Strafgesetzbuches lautet („Strafbare Handlungen gegen den religiösen Frieden und die Ruhe der Toten; Herabwürdigung religiöser Lehren“) lautet: „Wer öffentlich eine Person oder eine Sache, die den Gegenstand der Verehrung einer im Inland bestehenden Kirche oder Religionsgesellschaft bildet, oder eine Glaubenslehre, einen gesetzlich zulässigen Brauch oder eine gesetzlich zulässige Einrichtung einer solchen Kirche oder Religionsgesellschaft unter Umständen herabwürdigt oder verspottet, unter denen sein Verhalten geeignet ist, berechtigten Ärgernis zu erregen, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.“ 

Mit diesem Paragraf 188 kann man durchaus leben. Jedoch haben weder das Wiener Kammergericht noch der Oberste Gerichtshof, noch der EGMR einen Gedanken daran verschwendet, dass dieser Paragraf nicht nur für Muslime gilt. Auch in Österreich gibt es Beschimpfungen gegen Christen. Was un­ternimmt Österreichs Justiz hier?

Auch in Deutschland gibt es ja durchaus diese üblen Beschimpfungen der Moslime gegen die Christen (gefällte Gipfelkreuze, zerschlagene Altäre, Bibeln wurden angezündet, mit „Allahu akbar“ beschmierte Kirchentüren). Jeder kann sich über diese Vorfälle informieren. „Ermutigt“ werden Muslime für diese Taten durch den Koran (Suren 2, 8, 24, 47) sowie durch Islamgelehrte und politische Führer und muslimische Vereine. Scheich Omar Abdel Rahman hat in der Universität Kairo auf die Frage eines Studenten nach der Friedfertigkeit im Koran geantwortet: „Mein Bruder, es gibt eine ganze Sure, die ,Die Kriegsbeute‘ heißt. Es gibt keine Sure die ,Frieden‘ heißt. Der Dschihad und das Töten sind das Haupt des Islams, wenn man sie herausnimmt, dann enthauptet man den Islam.“ 

Diese Aussage wurde bereits im Jahr 1980 getätigt. Der Imam von Izmir erklärte anlässlich eines Dialogtreffens gegenüber den christlichen Teilnehmern: „Dank eurer demokratischen Gesetze werden wir euch überwältigen, dank eurer religiösen Gesetze werden wir euch beherrschen.“ 

Das war 1999. Religiöse Gefühle von Moslems wurden von Frau S. verletzt? Das mag sein. 

Aber was, Frau Nußberger (Vizepräsidentin des EGMR), ist denn mit den verletzten Gefühlen der Christen? Hier wurde kein Urteil für Toleranz gefällt, sondern ein Urteil pro Muslime. Toleranz als ein Merkmal der Demokratie und ist keine Einbahnstraße. Wer Demokratie verachtet, der hat auch keinen Anspruch auf Toleranz. Wenn Frau Nußberger das Verbot der Vollverschleierung mit der Begründung ablehnte, dass eine Interaktion mit vollverschleierten Frauen auch ohne Augenkon­takt sehr wohl möglich sei und man sich ja auch mit Personen unterhalte, die eine Ski- oder Motorradbrille tragen oder mit Menschen im Faschingskostüm, so ist das äußerst bedenklich. 

Wenn der Islam sich selbst als eine Religion der Gewalt bezeichnet, dann kann man, durchaus nachvollziehbar, eine Vollverschleierung nicht mit einem Faschingskostüm gleichsetzen. Bedeutet diese Äußerung von Frau Nußberger dann auch, dass man vor Gericht mit Ski-Brille, Motorradhelm oder Faschingskostüm auftreten kann? Das würde wohl die Mehrheit der Richter als Miss­achtung des Gerichts bezeichnen.

Heinz-Peter Kröske, Hameln






Sitz der Oberlausitz

Zu: Abenteuerspielplatz Geschichte (Nr. 43)

Wie in vielen Publikationen, selbst von historisch bewanderten Professoren, sieht der Autor in der hiesigen Region ein Rest deutschen Schlesiens. Schlesien, also Ober- und Niederschlesien sowie 30 Prozent der Oberlausitz, ist aber seit 1945 polnisch, und der westlich der Lausitzer Neiße gelegene Teil der Oberlausitz gehört seit 1945 wieder zu Sachsen.

Es ist unbestritten, dass ein großer Teil der Oberlausitz 1815 an Preußen kam. In der nun Preußischen Oberlausitz lebten Zugezogene aus Schlesien und anderen preußischen Provinzen. Die Menschen hier, Deutsche wie Sorben, blieben aber Oberlausitzer. Auch dass die Preußische Oberlausitz in die preußische Provinz Schlesien eingeordnet wurde, kann man nicht leugnen. Dass das aber immer noch ein Teil Schlesiens sei, ist eine Geschichtsfälschung.

Dass durch Flucht und Vertreibung am Ende des Zweiten Weltkriegs Menschen von östlich der Lausitzer Neiße – und nicht nur aus Schlesien – in der Oberlausitz ansässig wurden und vielleicht sogar eine neue Heimat fanden, kann man belegen. 

Wolfgang Schubert, Görlitz






Historischer Mist

Zu: Der Rückblick ins Nichts (Nr. 50)

Sehr richtig, was Sie zur Vergangenheitsklitterung schreiben! In Berlin spielten die Nationalsozialisten sehr lange nur eine kleine Rolle. Von den gewaltsamen Ausschreitungen (der rote Wedding lässt grüßen) der KPD war natürlich keine Rede. Diese Partei gehörte ja zur Speerspitze der „Gutmenschen“ trotz der schweren Verbrechen, die die Bolschewisten in der UdSSR schon verübt hatten. Doch davon wollte man nichts wissen. Es ist historischer Mist, der da zusammengeschustert worden ist, der zum Himmel stinkt.

Mathias Wagener,  Mannheim

S. 21 Lebensstil

Liebesschwüre im Kunstpalast
Was Frauen eifersüchtig macht – Düsseldorfer Sportwagen-Ausstellung »PS: Ich liebe dich« lässt Männerherzen höher schlagen
Siegfried Schmidtke

Im Düsseldorfer „Kunstpalast“ sind zurzeit 29 Autos untergebracht. Aber nicht solche wie beim Automobilhändler, sondern legendäre Sportwagen der 1950er bis 1970er Jahre.

Was haben eigentlich Autos in einem Kunstmuseum zu suchen? Warum sind ausgerechnet im Düsseldorfer Kunstpalast schnöde Blechkisten zu sehen? Dort, wo sonst Picasso, van Gogh, Beuys oder Richter – aktuell auch Ophey – ausgestellt sind?

Für diesen „Tabubruch“ spielen mehrere Gründe eine Rolle. Zum einen hat sich der Kunsttempel am Rhein stillschweigend umbenannt. Aus „Museum Kunstpalast“ wurde schlicht „Kunstpalast“, der Begriff „Museum“ also über Bord geworfen. Zum anderen „herrscht“ in dem Palast seit knapp einem Jahr der neue Direktor Felix Krämer, der sich mit neuen Ideen profilieren will und dem Haus beziehungsweise der Kunst neue Besucherkreise erschließen möchte.

Hinzu kommt, dass der Kunstpalast – nicht nur wegen seiner Glassammlung – auch immer schon ein Haus der angewandten Kunst war. Angewandte Kunst: Das sind „schöne“, künstlerisch gestaltete Gebrauchsgegenstände wie etwa die von Andy Warhol gestalteten Schallplatten-Hüllen und CD-Cover. Die sind zurzeit im Kölner Museum für Angewandte Kunst zu sehen.

Warum also nicht auch Autos ins Museum holen? Zumal es sich um fahrbare Untersätze mit edel geschneiderten Design-Karossen handelt. Palast-Chef Krämer: „Das Auto ist das wichtigste Design-Objekt des 20. Jahrhunderts. Kein anderes Objekt wurde so durchgestaltet und hat die Wahrnehmung von Zeit und Raum so geprägt!“

Wie wahr. Jedenfalls was die Wahrnehmung von Männern bezüglich Autos betrifft. Da wuss­ten besonders italienische Autoschmieden wie Alfa Romeo, Ferrari, Lancia, Maserati und Lamborghini – um nur die bekanntesten zu nennen –, was Männer lieben und sich wünschen. Nämlich schön verpackte Pferdestärken (PS), Geschwindigkeit und Exklusivität. Autos mit schön geschwungenen Front- und Heck­partien, aber auch keilartig ge­schnittene Karossen, die Stärke, Männlichkeit, ja, auch Aggressivität ausstrahlen sollen.

Es waren natürlich Männer, welche die Wünsche und Vorlieben ihrer Ge­schlechtsgenossen real werden ließen. Italienische Designer wie Giovanni Michelotti, Franco Scaglione und immer wieder Battista „Pi­nin“ (der Kleine/ Jüngere) Farina zauberten die Objekte der Begierde aufs Papier, bevor sie von Autobauern – die meisten der gezeigten Fahrzeuge noch in Handarbeit – in geringer Stückzahl zusam­mengeschraubt wurden. 

Das Kuratoren-Duo Barbara Til und Dieter Castenow konnte Sammler – etliche übrigens aus dem Düsseldorfer Umland – und Hersteller, die eigene Fahrzeuge in ihren musealen Sammlungen hüten, für die exklusive Auto-Schau gewinnen. Der Versicherungswert der ausgestellten Boliden dürfte mit Sicherheit im zweistelligen Millionenbereich liegen. Die Höhe der Versicherungsprämie bleibt Betriebsgeheimnis. Kunstpalast-Direktor Krämer re­lativierte jedoch ins Blaue schießende Mutmaßungen mit der Bemerkung, dass die Versicherungsprämie nicht höher sei als die bei anderen Kunstausstellungen des Hauses.

Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Nicht jeder Besucher kann sich für die elegant geschwungenen, (noch) nicht protzig wirkenden Karossen der 1950er und frühen 1960er-Jahre begeistern. Leider fehlt ein Karmann-Ghia Typ 14, das Ideal eines Sportwagens aus dieser Zeit. Der Karmann-Ghia sieht zwar aus wie ein Sportwagen, war aber mit anfänglich 30 PS und 120 km/h Spitzengeschwindigkeit weit entfernt von sportlichen Rekorden.

Im Kunstpalast kommt so mancher Sportwagen mit wenig „Pferdestärken“ aus. PS-„Tiefstapler“ ist hier, man höre und staune, ein Porsche; nämlich der Porsche 356, Baujahr 1952 mit 44-PS-(Käfer-)Motor und 140 km/h Spitzengeschwindigkeit. Nicht viel stärkere Motoren beschleunigen  den schön-schlichten Alfa Romeo Giulietta Spider von 1956, der mit 55 PS immerhin 160 km/h schafft und den traumhaft geschnittenen Cisitalia 202 SC Berlinetta, Baujahr 1948, der 70 PS für die gleiche Geschwindigkeit braucht.

Als „PS-Hammer“ dagegen ist der Lamborghini Countach 5000 QV zu sehen, der mit 455 PS die Spitzengeschwindigkeit von 295 km/h erreicht. Fragt sich bloß, auf welcher Straße dieses keilförmige Ungeheuer dieses Tempo erreichen kann. Auch der Zweitstärkte, ein Brite namens AC Shelby Cobra 289, Baujahr 1964, mit Roadster-Karosse und Lenkrad rechts, kann seine 400 PS und 260 km/h Spitzengeschwindigkeit nur auf der Rennbahn ausfahren.

Auch wer kein PS-Liebhaber ist, wird den Besuch der Ausstellung nicht bereuen. Denn einige der hier gezeigten Autos sind in äußerst geringer Stückzahl oder auch nur als Prototyp gebaut worden, was ein Wiedersehen an einem anderen Ort eher unwahrscheinlich macht. 

So gibt es vom BMW Turbo aus dem Jahr 1972 gerade mal zwei Stück. In diesem Gefährt steckt ein Vierzylinder-Motor, der durch 280 PS eine Spitze von 250 km/h schafft. Auch der keilförmige Mercedes-Benz C111 Typ II, Baujahr 1970, ist mit einer Auflage von sechs Stück ein seltenes Exemplar. Zusätzliche Besonderheit: Ihn treibt ein rotierender Wankel-Motor an, der 350 PS erzeugt und 290 km/h schafft. Auch eine Rarität: Der britische Aston Martin DB 4 GT Zagato mit italienischem De­sign wurde nur 19 Mal produziert. Sein Steck­brief: Baujahr 1962, 314 PS und 246 km/h Spitze.

Eine Rarität ist der französische Facel Vega II aus dem Jahr 1962. Mit 390 PS und 5,9 Liter Hub­raum war dieser luxuriöse Gran Turismo im Auto-Quartett früherer Tage immer der Matador, der damit die anderen Karten-Fahrzeuge in die Knie zwang. Nur bei der Geschwindigkeit (schlappe 225 km/h) konnte er geschlagen werden. So vom ebenfalls ausgestellten britischen Jaguar E-Type Coupé, Baujahr 1961. Der schafft mit „nur“ 265 PS immerhin 240 km/h und schlägt damit den Franzosen.

P.S.: Die Auto-Ausstellung heißt „PS: Ich liebe Dich“ und spielt – ohne das Postskriptum-Kürzel mit Punkten – auf den bekannten Cecelia-Ahern-Roman und den Film „P.S. Ich liebe Dich“ an. Zu sehen noch bis 10. Februar, geöffnet täglich außer montags von 11 bis 18 Uhr, donnerstags bis 21 Uhr. Eintritt: 14 Euro. Internet: www.kunstpalast.de

Hexenjagd auf Skiern
In der Schweizer Belalp wird ein Volksfest in den Schnee gezaubert
Andreas Guballa

Die Belalp ist eigentlich ein verwunschenes Skigebiet im Schweizer Kanton Wallis ohne viel Rummel oder Remmidemmi, auf 2094 Metern über dem Bergdorf Blatten bei Brig gelegen und nur per Seilbahn erreichbar. Doch einmal im Jahr verwandeln sich die rund 60 Kilometer Pisten zum Hexenkessel. Dann heißt es: „D’Häx isch los!“ – Die Hexe ist los! 

Für das vom 12. bis 19. Januar  andauernde Hexenrennen tauschen die Skifahrer ihre Thermoklamotten gegen wallende Ge­wänder, tragen statt der sonst üblichen Sonnenbrillen furchterregende Masken und stellen die Skistöcke in die Ecke, um sich stattdessen mit einem Reisigbesen auszurüsten. Es ist ihre moderne Interpretation einer alten Walliser Sage um die Belalp-Hexe. Am Fuße des Aletschgletschers feiern hunderte ambitionierte Rennfahrer und ebenso viele fantasievoll verkleidete Furien ein riesiges Volksfest auf Skiern. 

Über zwölf Kilometer mit einer Höhendifferenz von 1800 Metern führt die Strecke vom Hohstock hinunter nach Blatten. Ambitionierte Rennfahrer kämpfen bei der rasanten Abfahrt um jede Hundertstelsekunde. Gemütlichkeit hingegen prägt das Rennen der Hexengruppen. Seltsame Ge­stalten in bunten Fetzen sowie mit  grünen Köpfen und krummen Nasen schwingen sich kreischend die Hänge hinunter. Die meisten Hexen brauchen Stunden für die lange Abfahrt. Denn entlang der Rennstrecke gibt es Fondue in Kupferkesseln oder Glühwein aus Feuerschalen. Das hält auf.

Was den Rennfahrern ihre Rennzeit, ist den Hexen ihre Kostümierung: Es wird mit den anderen Teilnehmern gewetteifert und verglichen. Wer hat das schönste Hexenkleid? Wer das witzigste Thema? Wer die originellste Umsetzung? Um die phantasievollen Anstrengungen der Teilnehmer zu würdigen, werden 15 Hexengruppen mit einem Sonderpreis für ihre Kostümierung geehrt. Diese Gruppen werden von einer Jury nach bestimmten Kriterien be­wertet. 

Gefahren wird in verschiedenen Kategorien, auch „Hexenkids“ und echte Könner sind dabei. Übrigens, außer bei den Profis, wird „Rennen“ hier sehr frei interpretiert. Die Strecke ist nicht einmal abgesperrt, sodass jeder Skifahrer zwischen den wilden Gestalten zu Tal wedeln kann.

Das Ziel aller Hexen befindet sich in der „Chiematta“ unter der Bergstation der Gondelbahn auf der Belalp. Nach Erholung und Après-Ski geht es in der Dunkelheit mit Stirnlampe zum „Sternenschlitteln“ auf die sieben Kilometer lange Rodelstrecke hinunter nach Blatten. Vielleicht trifft man unterwegs noch eine verirrte Hexe.


Internet: www.belalphexe.ch

Selteneres Tirilieren
Die Feldlerche hat’s schwer – Bestand des Vogels des Jahres nimmt ab
Silvia Friedrich

Geht man im Frühling in der Natur spazieren, hört man manchmal von hoch oben in der Luft einen wunderschönen Gesang. Es sind die Feldlerchenmännchen, die im Flug in einer Höhe von 50 bis 200 Metern scheinbar endlos tirilieren. Da der Bestand dieser Vögel leider ständig abnimmt, wurde er für 2019 schon zum zweiten Mal zum „Vogel des Jahres“ ausgerufen. Bereits 1998 erhielt die Feldlerche diesen Titel. 

Der Naturschutzbund (NABU) warnte damals davor, dass der Himmelsvogel in vielen Gebieten Deutschlands sogar aussterben wird. Da seitdem mehr als jede vierte Feldlerche aus dem Brutbestand in Deutschland verschwunden ist, weisen der NABU und sein Partner Landesbund für Vogelschutz (LBV) in Bayern für dieses Jahr erneut auf die Bedrohungslage der Feldlerche hin.

Feldlerchen lieben weite, offen Landschaften mit spärlichem Pflanzenbewuchs. Sie bauen ihre Nester am Boden in einer Erdmulde und brüten mehrmals im Jahr. Die Felder bei uns werden aber intensiv bewirtschaftet. Auf riesigen Flächen wächst undurchdringbares Wintergetreide, Mais oder Raps. So fallen die zweiten und dritten Bruten der Vögel mangels Nistplätzen aus. Wenn die Lerchen deswegen auf die nicht bepflanzten Fahrspuren im Feld ausweichen, werden sie häufig Opfer von Nesträubern oder von Maschinen überrollt. Feldlerchen ernähren sich von Pflanzenteilen, aber auch von Würmern und Insekten. Hoher Pestizideinsatz sorgt dafür, dass Insekten und Würmer als Nahrung fehlen.

Die äußerlich eher unscheinbaren Vögel sind nur 16 bis 18 Zentimeter groß und haben ein bräunliches Gefieder. Daher sind sie auf den Feldern perfekt ge­tarnt. Ihr Schmuck ist eine kleine Federhaube auf dem Kopf, den die Männchen manchmal aufrichten. Diese singen meist während des Fluges. Im Durchschnitt dauert der Singflug zwei bis fünf Minuten, wenn der Vogel über seinem Revier kreist. Trillernd, zirpend und rollend tragen sie die Laute ununterbrochen vor. 

Am Boden singen nur die Weibchen, deren Lieder viel kürzer sind. Der Gesang beginnt im Januar/Februar und endet im Juli und dauert am Tag von der Morgendämmerung bis zum Abend. Doch in manchen Gegenden Deutschlands ist die Feldlerche schon ganz verschwunden. Mitteleuropäische Feldlerchen verlassen ihre Brutgebiete von September bis November und überwintern in Südfrankreich sowie Spanien. Je nach Witterung kehren sie ab Mitte Februar bis Mitte März nach Deutschland zurück.

Jährlich werden 58 Milliarden Euro Agrarsubventionen in den Ländern der Europäischen Union verteilt. Das sind, so der NABU, 114 Euro pro EU-Bürger. Nur ein Bruchteil davon fließe an Landwirte für Maßnahmen, die Vögel und Insekten retten. Durch intensive Landwirtschaft und verfehlte Agrarpolitik summt und flattert es in Wald und Feld immer weniger. Der NABU fordert, das Ruder herumzureißen, um das Artensterben durch mit Pestiziden behandelte, überdüngte Flächen ohne Hecken und Ackerrandstreifen zu verhindern. So ruft er im Internet dazu auf, dem jeweiligen EU-Abgeordneten zu schreiben, damit diese sich für eine Agrarreform einsetzen, die Mensch und Na­tur zugu­tekommt.

S. 22 Bücher im Gespräch

Schreiben gegen Krieg und Vertreibung
D.Klose

Freya Klier hat ihren Bericht  „Wir letzten Kinder Ostpreußens“ bis in die jüngste Zeit fortgeschrieben, was diese erweiterte Nachauflage durchaus rechtfertigt. 

Ein achtjähriges Mädchen erlebte die Eroberung Königsbergs durch die Rote Armee. Seine Familie versuchte zu fliehen: „Von der Seite kamen auf einmal (sowjetische) Panzer, sie kamen nicht durch dieses Chaos von Leichen, Kadavern und Menschengewimmel. Plötzlich fuhren sie dort hinein, sie walzten alle nieder, ein Menschenleben zählte gar nichts. Ein Bild kriege ich bis heute nicht aus dem Kopf: Da zermalmte ein Panzer eine Frau, und der schlugen dabei die Röcke über den Kopf. Unter den Röcken trug sie ganz weiße spitzenbesetzte Unterwäsche. Es war furchtbar.“

Wer als Kind solche Szenen erlebt hat, zusätzlich Tod und Vergewaltigung, Flucht übers vereiste Haff und Trecks in bitterer Kälte, der vergisst das sein Lebtag nicht. Die in Dresden geborene Schriftstellerin und Dokumentarfilmerin Freya Klier, in der DDR eine der mutigen Bürgerrechtlerinnen, hat vor mehreren Jahren am Beispiel von sieben Lebensläufen, vier weiblich und drei männlich, versucht, das Entsetzen der Kinder und dann der Heranwachsenden über ein ganzes Leben hinweg zu verfolgen. Lange Originalzitate aus vielen Gesprächen hat sie mit eigener Darstellung der historischen Ereignisse ergänzt.

Die hier porträtierten Menschen sind bis auf eine Aufnahme bei Kriegsende noch Kinder. Es ist längst eine psychologische Gewissheit, dass sich extreme Ereignisse auch bei noch so kleinen Kindern in der Erinnerung eingraben. Alle sieben hatten bis zum August 1944 eine unbeschwerte Kindheit. Im Winter, als Ostpreußen vom Reich abgeschnitten war, kam es zur ersten Massenflucht und zu Massakern durch die vordringende Rote Armee. Im April 1945 fiel Königsberg, die folgenden Monate wurden für die zurückgebliebenen Deutschen – und so wenige waren es trotz der Massenflucht zuvor gar nicht – zu einem nicht enden wollenden Martyrium. 

Klier verfolgt die Lebenswege der Heranwachsenden, die später fast alle in der DDR landeten, dort groß wurden und langsam, sehr langsam innerlich wie äußerlich  zu einem normalen Leben fanden. Nach der Wende versuchten einige mit Erfolg, noch einmal die Heimat zu sehen. Sie engagierten sich in Versöhnungsprojekten, Hass ist bei keinem zu spüren. Einer der Betroffenen, nach erfolgreicher Karriere als Orchestermusiker heute im Ruhestand, sagte: „Wer so erbarmungslos angegriffen hat wie die Deutschen, wird eben auch erbarmungslos bekämpft und besiegt.“

Unter den sieben Menschen dürfte einer bekannter als die anderen sein, nämlich der in dem kleinen Nest Mallenuppen geborene Siegfried Matthus. Der inzwischen über 80-jährige Künstler ist heute einer der weltweit bekanntesten deutschen Komponisten. In der DDR groß geworden, hat er noch vor der Wende auch im Westen reüssiert. Hier erzählt er, dass er nach langen Bemühungen in der Glasnost-Ära von Gorbatschow seine Heimat wiedersehen konnte. Von seinem Dorf stand kaum noch etwas, aber über die Musik hat er inzwischen in Königsberg viele neue Freunde gewonnen. In seiner ehemaligen Schule in Angerapp [Osjorsk] erinnert eine Ausstellung an frühere bedeutende Schüler – eine Vitrine ist ihm gewidmet. 

Ein scharfes Nachwort zu den „Kriegsverbrechern“Wladimir Putin und seinen Kommandeuren beendet etwas schroff dieses auf Versöhnung gestimmte Buch. Einige der Protagonisten sind schon gestorben, die anderen kommen von ihrer Heimat ganz offensichtlich nicht los. Ruhelos treibt es eine der Frauen immer wieder dorthin: „Meine Identität muss ich finden. Ich bin eine Ostpreußin!“

Freya Klier: „Wir letzten Kinder Ostpreußens. Zeugen einer vergessenen Generation“, Herder Verlag, Freiburg im Breisgau 2018, erweiterte Neuauflage, broschiert, 464 Seiten, 16 Euro


Große Visionen
Manuela Rosenthal-Kappi

Der britische Experte für Kunst, Architektur und Design Philip Wilkinson erzählt in seinem Buch „Atlas der nie gebauten Bauwerke“ die Geschichte von 50 Entwürfen für Gebäude, die nie verwirklicht wurden. Zu vielen existieren lediglich Entwürfe, Zeichnungen, Baupläne oder Modelle, die im Buch vorgestellt werden. 

Wenn auch diese Visionen großer Architekten nicht umgesetzt werden konnten, so dienten sie nicht selten als Vorläufer später verwirklichter Bauwerke. 

Bei den Entwürfen handelt es sich nicht nur um Visionen ambitionierter Architekten, sondern oft waren sie gefordert, in einer Krise nach neuen Lösungen zu suchen. Solche Krisen waren etwa die Ausbreitung der Pest und anderer Suchen seit dem Mittelalter, das unvorhergesehene Wachstum der Städte im 

19. Jahrhundert oder der Wiederaufbau nach dem Zweiten Weltkrieg. Sie stellten an die Planer neue Herausforderungen.  

Wilkinson zeigt Beispiele ehrgeiziger Kathedralenentwürfe aus dem frühen Mittelalter, Leonardos Stadt auf zwei Ebenen in Mailand um 1490 zur Bekämpfung der Pest sowie Pläne für außergewöhnliche Denkmäler wie Charles François Ribart de Chamousts Plan für ein Gebäude in Form eines Elefanten, das 1758 in Paris am Ende der Champs d’Élyssée, dort wo heute der Arc de Tri-

omphe steht, entstehen sollte.  1834 plante Karl-Friedrich Schinkel auf der Athener Akropolis einen neuen Palast. Daneben gibt es Visionen aus der Neuzeit wie eine Glasglocke über Manhattan. 

Das reich bebilderte Werk ist ein purer Lesegenuss für jeden Bücher- und Architekturfreund.

Philip Wilkinson: „Atlas der nie gebauten Bauwerke. Eine Geschichte großer Visionen“, dtv, München 2018, gebunden, 256 Seiten, 30 Euro

 

Misere gut zusammengefasst
Wolfgang Kaufmann

Mittlerweile pfeifen die Spatzen von den Dächern, was in der Bundesrepublik, in der wir angeblich „gut und gerne leben“, alles schief läuft, seitdem unkontrolliert Massen von „Schutzsuchenden“ über die Grenzen zu strömen begannen, weil „Mutti Merkel“ es so wollte und keiner den Schneid hatte, die Kanzlerin aufzuhalten. Insofern verrät Robert Winter (ein Pseudonym) in seinem Buch „Das Fremde im Land …“ nichts grundsätzlich Neues. 

Aber wer nach einer kompakten Zusammenstellung der wichtigsten Zahlen und Fakten zu den Themen illegale Einwanderung, Komplettversagen der Bundesregierung in der Asylpolitik, Islamisierung unserer Gesellschaft, terroristische Bedrohung durch Muslime, Kriminalität von „Geflüchteten“ und mediale Vertuschung der ganzen Misere durch die staatsnahen Medien sucht, dem sei diese gut recherchierte Broschüre durchaus empfohlen. Der Stil des Verfassers ähnelt dabei ein wenig dem von Thilo Sarrazin: trocken, unaufgeregt und alles Wichtige mit Belegen versehen.

Robert Winter: „Das Fremde im Land … Rechtswidrige Einwanderung, Ausländerkriminalität, Islamisierung, Islamistische Gewalt“, Osning Verlag, Garmisch-Partenkirchen 2018, broschiert, 158 Seiten, 12,60 Euro

 


Schlaflos in Hamburg
Silvia Friedrich

Zwischen den Hamburger Stadtteilen Sternschanze und Eimsbüttel liegt die berühmt-berüchtigte Straße „Schulterblatt“, dessen Name auf ein Wirtshaus zurückgeht, welches das Schulterblatt eines Wals als Aushängeschild benutzte. Genau hier, im multikulturellen Schanzenviertel hat Autor Kai Lüdders, selbst gebürtiger Hamburger, seinen neuen Roman „Hamburg Schulterblatt“ angesiedelt. Vier Männer, John, Tarek, Nils und Max sind durch lange Freundschaft verbunden. Sie treffen sich, um ein letztes gemeinsames Wochenende zu verbringen. John hatte dazu eingeladen, denn er muss am Montag für sieben Jahre ins Gefängnis. Die Offenbarung seines Geheimnisses löst eine Kettenreaktion aus. Einer nach dem anderen gibt in diesen 67 gemeinsamen Stunden freiwillig oder unfreiwillig sein eigenes Versteckspiel auf.

Als Männersause durch Hamburgs Kneipenszene geplant, bröckelt die Fassade aller Protagonisten in kürzester Zeit. Schmerzhafte Enthüllungen, Beichten und nackte Angst paaren sich mit dem dunklen Kneipenlicht des Hamburger Nachtlebens. Der Leser wird kreuz und quer durch die Hansestadt geschleust, und wer immer noch glaubte, diese zu kennen, wird hier eines Besseren belehrt. 

Es ist ein Universum an Gefühlen zwischen Liebe, Verlust, Scham und Trauer. Alles verpackt in einen mitreißenden Schreibstil, der den Leser das Buch so schnell nicht aus der Hand legen lässt. Mehr als einmal vergleicht sich der Leser mit den Figuren, fragt sich, ob man Wesenszüge der Protagonisten auch in sich trägt, ob man beim Verlust eines Menschen doch eher nur um sich trauert und in Selbstmitleid versinkt oder den einen oder anderen der geschilderten Lebensfehler vielleicht auch schon begangen hat. Man schaut beim Lesen unweigerlich in einen Spiegel, den der Autor einem geschickt vors Gesicht hält. Obwohl es viel Sozialkritik an der Hafenstadt gibt, ist zwischen den Zeilen immer wieder des Autors Liebe zu seiner Heimatstadt zu spüren. Hamburg sei für ihn ein Gefühl, lässt er wissen. Und dieses Gefühl möchte er auch den Lesern vermitteln.

Fragen nach dem Sinn des Lebens tauchen besonders gegen Ende immer wieder auf und danach, was im menschlichen Dasein wirklich wichtig ist und zählt. Zentrale Fragen des Lebens, eingebettet in eine Geschichte um vier Männer, die ihre Freundschaft noch einmal zelebrieren wollten und alles doch ganz anders kommt.

Es ist ein gelungener Roman, der sich hervorragend für eine Verfilmung eignen würde. Wer so lange nicht warten mag, sollte sich die Lektüre schon heute gönnen.

Kai Lüdders: „Hamburg Schulterblatt“, Velum Verlag, Hamburg 2018, broschiert, 284 Seiten, 12,99 Euro 


Polen von außen gesehen – Marta Kijowska beschreibt den Zustand ihrer Heimat
Karlheinz Lau

Marta Kijowska will mit ihrem Buch „Was ist mit den Polen los?“ das Porträt einer widersprüchlichen Nation zeichnen. Sie selbst lebt seit Jahrzehnten in Deutschland. In ihren Beiträgen beschreibt sie die aktuellen Probleme, Sorgen, Befürchtungen, aber auch Hoffnungen, die die polnische Gesellschaft bewegen. Polnische Gesellschaft ist für sie fast ausschließlich die bürgerliche, überwiegend westlich orientierte, urbane der Akademiker, Künstler, Wissenschaftler, Studenten, die in den Ballungszentren wie Warschau, Danzig, Breslau oder Krakau leben, jedoch kaum der große Anteil der polnischen Bevölkerung, die in Kleinstädten oder als Bauern auf dem Lande ihren Lebensunterhalt verdienen. 

Arbeitsgrundlagen der Autorin sind eigene Erfahrungen aus Besuchen ihres Heimatlandes, ihre Kenntnis der polnischen Geschichte sowie einer großen Zahl von Arbeiten polnischer Autoren. Auch einige deutsche Autoren wie Thomas Urban oder Steffen Möller waren Quellen für sie. Kijowska argumentiert aus einer Position, die sich klar von der offiziellen Politik der PiS-Regierung unterscheidet. Das kommt in der Asylpolitik, beim Abtreibungsgesetz oder in der Justizreform zum Ausdruck. Die neue Linie der Geschichtspolitik der PiS, die Polen als Opfer und gleichzeitig als Sieger zeigt, sieht die Autorin sehr kritisch. Die Agitation von Radio Maryja, die die Linie Kaczynski unterstützt, verurteilt sie mit Blick auf die ambivalente Haltung der Katholischen Kirche. 

Aktuell gibt es im Verhältnis Deutschland-Polen zwei Dissenspunkte: die plötzliche polnische Forderung nach Reparationen für Schäden, Zerstörungen, Verbrechen der Deutschen im Zweiten Weltkrieg in Höhe von 850 Milliarden Euro sowie die Ablehnung einer weiteren Gas-Pipeline durch die Ostsee von Russland nach Deutschland. Sind das wirklich Probleme, die den polnischen Otto Normalverbraucher bewegen oder wird hier nur eine Einzelmeinung referiert? Dazu zählt auch die Behauptung, dass der polnische Nationalismus sich viel stärker gegen Deutschland als gegen Russland richte. 

Informativ ist das Kapitel über das bis heute schwierige polnisch-jüdische Verhältnis. Beleg dafür ist das Ende Januar 2018 vom Sejm verabschiedete Holocaust-Gesetz, das nicht nur die Bezeichnung „polnische“ Konzentrationslager verbietet, sondern auch diejenigen unter Strafverfolgung stellt, die der polnischen Nation oder dem polnischen Staat eine Mitschuld an den nationalsozialistischen Verbrechen geben. Es fällt auf, dass die seit 1945 durchgeführte Grenzverschiebung von Ost nach West mit umfangreichen Bevölkerungsbewegungen – Flucht, Vertreibung, Umsiedlung – nicht thematisiert wird. Dass diese Entwicklungen in den ehemaligen deutschen Ostgebieten durchaus im kollektiven Gedächtnis mindestens der betroffenen Menschen sind, zeigen aktuelle Untersuchungen (Jahrbuch Polen 2018, PAZ vom 25. Mai 2018). 

Interessante Überlegungen bietet die Autorin von polnischen Bürgern im heutigen Deutschland an, wo Integration bei Erhalt der eigenen Identität als Pole immer weniger eine Rolle spiele. Mit Hoffnung sehen große Teile der polnischen Eliten den Parlamentswahlen 2019 entgegen, die politische Szene Polens radikal verändern könnten, das heißt, die Ablösung der PiS und damit des Systems Kaczynski. Dies ist die unmissverständliche Position der Autorin. Ihre Sorge gilt dem Zustand ihres Landes. Sie stellt die Frage: „Wie geht es mit der polnischen Demokratie weiter?“. Wenn sie ferner von einer „widersprüchlichen Nation“ spricht, muss das deutlicher belegt werden unter Einbeziehung der gesamten polnischen Bevölkerung in Stadt und Land, in West und Ost und auch die Frage erörtert werden, warum die PiS in der Lage ist, Wahlen zu gewinnen, so die letzten Kommunalwahlen. Sie bestätigen das bekannte Bild: In den Großstädten überwiegen die Gegner der PiS, in den Kleinstädten und den ländlichen Gebieten die PiS.

Aktuelle Aussagen zum gegenwärtigen politischen Klima in Polen sowie wichtige Hintergrundinformationen – beispielsweise das polnisch-jüdische Verhältnis – sind ein Gewinn für den Leser, man muss nicht mit jedem Punkt einverstanden sein. Es ist zu bedauern, dass die reine Textdarstellung nicht mit Fotos, Statistiken, Schaubildern und Karten zum vertiefenden Verständnis angereichert wurde. Anknüpfungspunkte bietet der Text allemal. So wirkt das Buch etwas unvollständig.

Marta Kijowska: „Was ist mit den Polen los? Porträt einer wi-dersrprüchlichen Nation“, dtv, München 2018, broschiert, 207 Seiten, 16,90 Euro


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S. 24 Panorama

Der satirische Wochenrückblick mit Hans Heckel
Aufgebauscht / Warum Linksextremismus kein Problem darstellt, wie das Gewissen rein bleibt, und wie man Wahrheit aus dem Nichts erschafft

Dass die Warnungen vor einem angeblich grassierenden Linksextremismus völlig übertrieben sind, wissen wir nicht erst seit dem beinahe tödlichen Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz und dem Sprengstoff-Anschlag von Döbeln. Schon 2014 stellte die damalige Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) sachkundig fest, dass das Problem eines linken Extremismus bloß „aufgebauscht“ worden sei.

Aufgebauscht durch Schwesigs Vorgängerin Kristina Schröder von der CDU. Die hatte neben Projekten gegen Rechtsextremismus und Islamismus auch eigens solche zum Kampf gegen Linksextremismus ins Leben gerufen. Schwesig ließ sie gleich nach Amtsübernahme stoppen. Als Grund gab die Sozialdemokratin unter anderem an, dass das Programm gegen Linksextremismus „Gräben vertieft“ und die Arbeit vor Ort behindert habe. 

Gräben? Gegen wen denn? Besonderen Ärger bereitete Schwesig und ihren Genossen Schröders „Extremismusklausel“, nach der Projektgruppen gegen Rechtsextremismus zunächst ein Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung ablegen sollten, ehe sie staatliche Förderung erhalten konnten. Das Bekenntnis sollte auch für alle Organisationen gelten, mit denen die Antragsteller zusammenarbeiten.

Bekenntnis zur demokratischen Grundordnung? Allein der Gedanke daran hat bei zahlreichen „gegen Rechts“ engagierten Gruppen offenbar einen solchen Brechreiz ausgelöst, dass massenhaft Protestschreie ertönten: Unzumutbar! Schwesig selbst machte sich zum Sprachrohr der Empörung, strich die Klausel umgehend, nachdem sie das Ministerium von Schröder übernommen hatte, und schüttete die „Gräben“ damit wieder zu. Seitdem funktioniert die Arbeit vor Ort auch wieder reibungslos.

Nun also haben ein paar von den „Aufgebauschten“ einen Sprengsatz hochgegen lassen und kurz darauf einen Bundestagsabgeordneten fast totgetreten. Ist Schwesig und Genossen das jetzt irgendwie peinlich? Ach was: Sie hatten schon 2017 nach den G20-Krawallen von Hamburg einen eleganten Dreh gefunden, wie sie sich den Offenbarungseid von der Stirn wischen können. So verkündete der damaligen SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz: „Linke und Gewaltanwendung schließen einander aus.“ Auch Vize-Parteichef Ralf Stegner dekretierte: „Kriminelle Gewalttäter“ seien per se „nicht links“.

Wenn nun aber der polizeiliche Staatschutz vermutet, dass die Täter von Bremen doch „Linksextremisten“ gewesen sein dürften? Ganz einfach: Dann haben die Schläger eben für kurze Zeit Urlaub vom Linkssein genommen und sind erst wieder zu Linken geworden, nachdem sie ihrem Opfer nicht weiter gegen den Kopf treten konnten, weil mutige Bauarbeiter sie vertrieben.

Aus diesem Grunde hat kein Linker weit und breit Veranlassung, sein Gewissen zu befragen, ob die Einstellung der Programme gegen Linksextremismus vielleicht ein gefährlicher Fehler war. Ob die Streichung der „Extremismusklausel“ linksextremen Gruppen zu reichlich Steuergeld verholfen haben könnte. Alles kein Problem, denn wenn was Schlimmes geschieht, waren die linken Täter in dem Moment gar keine Linken, basta. 

Wir sehen: Mit dem Gewissen ist es wie mit einem Taschentuch. Die beste Methode, es dauerhaft porentief rein zu halten, besteht darin, es niemals zu benutzen. Es kommt nur darauf an, dass man die Dinge richtig „aufarbeitet“, und schon passt alles so, wie man es haben will. Unsere Techniken zur „Aufarbeitung“ haben wir zu solcher Perfektion entwickelt, dass wir jede Wahrheit nach Belieben austilgen oder aber aus dem Nichts erschaffen können.

So hat das Kanzleramt zu Chemnitz bekanntlich „Hetzjagden“, die es nicht gab, aus dem Nichts erschaffen. Als Regierungssprecherin Martina Fietz auf die tatsächlichen Jagdszenen im bayerischen Amberg angesprochen wurde, ließ sie dagegen verlauten, es sei „wenig sinnvoll, jetzt auf Begrifflichkeiten einzugehen oder semantische Debatten zu führen“. 

Andere „Debatten“ sind dafür weitaus sinnvoller. So warnten Politiker nach Amberg, wo vier „Südländer“ deutsche Passanten jagten, verprügelten und verletzten, eindringlich davor, ja niemanden unter „Generalverdacht“ zu stellen. Einzelfälle eben.

Ganz anders in Essen und Bottrop, wo fast zur gleichen Zeit ein offensichtlich Geistesgestörter, der wegen Schizophrenie schon in Behandlung war, seinen Wagen in Gruppen ausländisch aussehender Personen steuerte. Das war in den Augen allzeit bereiter Beobachter natürlich ein Symptom des weitverbreiteten Rassismus der Deutschen. Daher organisierten die Gruppen „Essen stellt sich quer“ und „Bündnis buntes Bottrop“ umgehend Kundgebungen gegen Fremdenfeindlichkeit und Fremdenhass. Hätte in Amberg jemand nach der Gewalttat zur Demo aufgerufen, hätten wir das selbstverständlich als „Instrumentalisierung“ verurteilt. In Essen und Bottrop hört man nichts von solchen Vorwürfen gegen die beiden Gruppen.

In Amberg blieb die „Instrumentalisierung“ zum Glück aus. Bürgermeister Michael Cerny gefiel die ganze Aufregung sowieso nicht: „Wir hatten das Pech, in das mediale Neujahrsloch zu fallen. Die Reaktion ist völlig überdimensioniert“, so der CSU-Politiker.

Bei den „Jägern“ handelt es sich um drei Afghanen, einer davon angeblich minderjährig, weshalb seine Abschiebung vom BAMF gestoppt wurde, und zwei, deren Asylverfahren noch laufen, sowie einen Iraner, der sich immer noch im Land befindet, obwohl er seit Februar 2018 ausreisepflichtig ist. Eigentlich vier gute Gründe, die deutsche Asylpraxis öffentlich in Frage zu stellen. 

Doch eine Stadt wie Amberg ist mit derlei Fragestellungen augenscheinlich überfordert. Sie passen nicht zu den eingeübten Frontstellungen. Denn demonstrieren können die Amberger schon, aber eben bloß „gegen Rechts“. So geschehen im vergangenen Oktober, als AfD-Fraktionschefin Alice Weidel eine Rede in Amberg hielt.

Schon im Vorfeld hatten sich alle Stadtratsparteien in einer Erklärung einstimmig gegen den Weidel-Besuch ausgesprochen. Die „Passauer Neue Presse“ nannte die einstimmige Erklärung einen „deutschlandweit einzigartigen“ Protest. Mit dabei waren die CSU, die SPD, die Grünen, die ÖDP, die FDP, die Freien Wähler und die Wählergruppe „ABunt“. Allesamt begrüßten die Ratsfraktionen darin auch das „bürgerschaftliche Engagement“ gegen die Weidel-Rede und sagten ihre Teilnahme zu.

Jenes Engagement übernahm ein „Aktionsbündnis“, das für „Vielfalt“ und so weiter auf die Straße ging, während, so das Bündnis in seiner Erklärung, „andernorts Fremde und Andersdenkende durch die Straßen gejagt“ würden.

Mit „andernorts“ war selbstredend Chemnitz gemeint, also jene „Hetzjagd“ aus dem Phantasie-Labor von Antifa und Kanzleramt. Unsere Wahrheits-Wahrnehmung hat sich in eine erstaunliche Richtung entwickelt: Während wir Angst haben vor dem ausgedachten Gespenst unterm Bett, kuscheln wir auf der Matratze mit dem realen Biest.

Doch ab jetzt lassen wir uns nicht mehr an der Nase herumführen, versprechen CSU-Politiker und fordern: Wenn Typen wie die in Amberg nicht abgeschoben werden könnten, müssten die Gesetze geändert werden.

Abgeschoben? So wie Alassa M.? Der junge Kameruner gilt als Rädelsführer der Tumulte im baden-württembergischen Erstaufnahmelager Ellwangen. Als von dort im Frühjahr 2018 ein Togoer abgeschoben werden sollte, fielen 150 bis 200 Insassen derart über die Polizei her, dass die Beamten sich zu­rückziehen mussten. Erst nach Tagen war die rechtsstaatliche Ordnung wiederhergestellt, Alassa M. wurde abgeschoben. Nun ist er über die offenen Grenzen nach Deutschland zurückgekehrt und hat erneut Asyl beantragt. Das Verfahren läuft.


MELDUNG / ZUR PERSON

»Kein Bier für Politiker«

Berlin – Die Zeitschrift „Eigentümlich frei“ verspricht jedem Gastwirt oder Restaurantbesitzer, der einen Politiker der etablierten Parteien (CDU, CSU, SPD, Grüne oder FDP) einmal nicht bedient oder des Hauses verweist, eine Belohnung von 1000 Euro. Die Zeitschrift reagiert damit auf einen Vorfall im November, bei dem die AfD-Politikerin Katrin Ebner-Steiner wegen ihrer Partei-Aktivität aus einem Münchener Lokal geworfen wurde.  H.H.





»Hallstein-Fake« als Verhängnis

Anders als im Journalismus kommen Schriftsteller meist ungeschoren davon, wenn sie die Wahrheit verdrehen. Fiktion ist „Fake“, eine Erfindung, aber eben keine „Fake News“, die einem „Spiegel“-Reporter zum Verhängnis werden kann. Schon Shakes­peare verlegte Böhmen ans Meer, ohne dafür büßen zu müssen.

Weil er aber jüngere Zeitgeschichte in seinem Sinn umgebogen hat, steht jetzt der Wiener Schriftsteller Robert Menasse im Kreuzfeuer der Kritik. Um zu beweisen, dass „die Europäische Kommission die Antwort auf         Auschwitz“ sei, legte Menasse in seinem Roman „Die Hauptstadt“ – gemeint ist Brüssel – dem CDU-Politiker Walter Hallstein Sätze in den Mund, die dieser bei seiner Antrittsrede als erster Präsident der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1958 in Auschwitz gesagt haben soll.

Schon kurz nach dem Erscheinen des Romans im Jahr 2017 wies der Historiker Heinrich August Winkler nach, dass Zitate aus der Antrittsrede wie „Die Abschaffung der Nation ist die europäische Idee“ oder „Das Ziel des europäischen Eini­gungsprozesses ist die Überwindung der Nationalstaaten“ bei Hallstein nirgends zu finden sind. Jetzt wurde außerdem publik, dass es in den historischen Archiven von einer Rede Hallsteins in Auschwitz keine Spur gibt. 

Das Romanszenario, wonach Hallstein mitten im Kalten Krieg ausgerechnet auf dem Gebiet des War­schauer Paktes seine Antrittsrede als europäischer Kommissionschef gehalten haben soll, schien man lange Zeit für bare Münze gehalten zu haben. Dabei handelt es sich offenbar um reine Fiktion, um einen Gründungsmythos der EU auf Grundlage des Holocausts zu konstruieren.

Beim 64-jährigen Menasse, dem älteren Halbbruder der Autorin Eva Menasse, kamen bei dieser Geschichtsverfälschung  persönliche Motive mit ins Spiel: Er ist EU-Enthusiast, und er ist jüdischer Abstammung. Sein Vater Hans war in den 1950er Jahren Stürmer der österreichischen Fußballnationalmannschaft.

Nach einer Reihe von Roman- und Essay-Veröffentlichungen gilt Menasses „Die Hauptstadt“ als sein populärstes Werk, für das er 2017 auch mit dem Deutschen Buchpreis geehrt wurde. Am 18. Januar soll ihm in Mainz die Carl-Zuck­mayer-Medaille verliehen werden. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer meint nach einer Prüfung, dass er diese trotz des „Hallstein-Fakes“ verdient habe.H. Tews

MEINUNGEN

Der arabischstämmige Autor Imad Karim schreibt auf „Philosophia Perennis“ (3. Januar), was er auf einem Video, das der Quelle zufolge in einer Berliner Straße in der vergangenen Silvesternacht aufgenommen wurde, junge arabische Männer mit syrischem, palästinensischem und libanesischem Dialekt habe sprechen hören:

„,Schieße auf sie (auf die Polizisten), schießt!‘

,Los Jungs (Kameraden), schießt auf ihn da (auf den einen Polizisten).‘

,Schießt auf sie (auf die Polizisten), schießt!‘

Dann auf Deutsch ,Hurensöhne.‘

,Schießt auf sie, diese Hurensöhne.‘

Dann auf Deutsch ,Hurensöhne.‘

,Okay Samieh (Männername), lass ihn, hat genug gekriegt, es reicht, lass ihn los.‘

,Versammelt euch (steht in Reihen) und schießt auf sie.‘“





Während es zur Hetzjagd von Afghanen und einem Iraner auf Deutsche im bayerischen Amberg offiziell noch hieß, das Motiv der Täter sei unklar, wusste der Hamburger „Islamexperte“ Akif Sahin über das Motiv des deutschen Amokfahrers in Bottrop schon gleich nach der Tat sehr genau Bescheid und schrieb im „Focus“ (4. Januar):

„Die Tat war eindeutig rassistisch motiviert. Ich habe gedacht: Na herzlichen Dank, AfD. Das ist also das Ergebnis eurer Politik: Ein alter deutscher Mann macht mit seinem Auto, aus rassistischen Gründen, Jagd auf Menschen.“





Nach dem Fall Relotius fahren Medien ungeachtet aller Besserungsschwüre mit ihrer einseitigen, die Wahrheit verbiegenden Berichterstattung fort, meint Alexander Wendt und bezweifelt auf seinem Blog „publico.com“ (7. Januar), dass Besserung in Sicht ist:

„Die Frage ist: Angenommen, Medienarbeiter würden ihre Misere erkennen – könnten sie überhaupt anders? Oder funktioniert der Griff in die Tastatur und die Wahl von fortissimo oder piano (hochjubeln oder verharmlosen) so reflexhaft, dass sie nicht mehr umlernen könnten? Bis jetzt vollzieht sich der Niedergang der herkömmlichen Medien als Trauerspiel nach klassischem Muster: Der Protagonist geht seinen Weg sturheil bis zum Ende, obwohl die Umkehr für ihn nicht unmöglich ist.“





Auch der Publizist Marco Gallina glaubt nicht, dass die Mainstream-Medien aus dem Relotius-Skandal um frei erfundene „Reportagen“ beim „Spiegel“ gelernt haben. Auf „Freiewelt.net“ (3. Januar) fasst er das Selbstverständnis vieler Journalisten zugespitz zusammen:

„Wahrheit wird nicht recherchiert, sie wird von Journalisten gemacht. Dumm ist jeder, der daran zweifelt, dass allein Journalisten bestimmen dürfen, welche Fakten gelten und welche nicht. Der Leser ist zu unmündig, sich selbst zu informieren. Dass eine solche Haltung nicht nur antidemokratisch, sondern auch antifreiheitlich ist, muss nicht ausgeführt werden.  Es stellt sich dann jedoch die Frage, wer die echten Demokratiefeinde in diesem Land sind.“