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10.04.20 / LÜkex / Unzureichend geübt / Wie sich Deutschlands Staatsorgane auf Ausnahmesituationen wie die aktuelle Pandemie vorbereitet haben

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 15 vom 10. April 2020

LÜkex
Unzureichend geübt
Wie sich Deutschlands Staatsorgane auf Ausnahmesituationen wie die aktuelle Pandemie vorbereitet haben

Im Jahre 2007 veröffentlichte Nassim Nicholas Taleb ein Buch mit dem Titel „Der Schwarze Schwan. Die Macht höchst unwahrscheinlicher Ereignisse“. Darin beschrieb der US-Finanzmathematiker libanesischer Herkunft künftige Ereignisse, deren Eintrittswahrscheinlichkeit zwar recht gering ist, die aber, wenn sie denn tatsächlich eintreten, extreme Krisen auslösen können. Dazu zählen neben folgenschweren Pandemien wie der aktuellen auch schwere Chemie- oder Reaktorunfälle, Terroranschläge vom Ausmaß des 11. September 2001, flächendeckende Kollapse der Wirtschaft beziehungsweise der kritischen Infrastrukturen sowie Naturkatastrophen wie Vulkanausbrüche, Wirbelstürme oder Tsunamis. 

Krisenszenarien werden geübt 

In Vorbereitung auf solche „Schwarzen Schwäne“ veranstaltet das deutsche Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) seit 2004 sogenannte Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübungen (LÜKEX). In deren Rahmen wurden bisher folgende Szenarien simuliert: winterliche Extremwetterlagen samt umfassender Stromausfälle (2004), Gefahrensituationen aufgrund von Großveranstaltungen wie einer Weltmeisterschaft (2005), Grippe-Pandemie (2007), Attentate mit radiologischen Waffen, sogenannten Schmutzigen Bomben (2010), Cyber-terroristische Angriffe (2011), biologische Bedrohung durch verseuchte Lebensmittel (2013). 

Asylkrise verhinderte LÜKEX-Übung

Ab 2015 litt das Durchspielen von Krisensituationen unter dem massiven Zustrom von Asylsuchern. So musste die zwei Jahre lang vorbereitete LÜKEX-Übung „Sturmflut an der Nordseeküste“ ersatzlos ausfallen, weil der Bund und die Länder bei der Aufnahme der Asylsucher-Massen an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt waren und „die Verantwortung für die Menschen, die in Deutschland Schutz und Hilfe suchen, … im Vordergrund“ stand.

Und auch später fehlten dann offensichtlich die Ressourcen, um beispielsweise verheerende Pandemie-Lagen aufgrund neuartiger Viruserkrankungen mit einer hohen Mortalitätsrate durchzuspielen, wie sie Anfang 2013 vom BBK-Arbeitskreis Risikoanalyse vorhergesagt worden waren. Die einzige LÜKEX-Übung seit Ausbruch der Immigrationskrise fand 2018 statt. Dabei lautete das Szenario, dass es in Süddeutschland zu einer gefährlichen Gasmangel-Situation gekommen sei. Dieses Versäumnis der Behörden, die nicht ausreichende Vorbereitung des Landes auf den Corona-Ausbruch bezahlen nun vermutlich tausende Deutsche mit ihrem Leben.W.K.