18.05.2024

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Folge 26-21 vom 02. Juli 2021 / Kommentare / Erfolglose Populisten

© Preußische Allgemeine Zeitung / Folge 26-21 vom 02. Juli 2021

Kommentare
Erfolglose Populisten
René Nehring

Am Ende ging sie leer aus. Bei den Regionalwahlen in Frankreich, die als wichtiger Test für die Präsidentschaftswahlen im nächsten Jahr galten, konnte die Partei der Rechtspopulistin Marine Le Pen, Rassemblement National (RN), am vergangenen Sonntag keine einzige Region gewinnen. Durfte Le Pen nach dem ersten Wahlgang eine Woche zuvor noch auf einen Wahlsieg in einzelnen Regionen hoffen, so sorgten Bündnisse zwischen den etablierten Parteien überall im Lande dafür, dass sie im entscheidenden Wahlgang keine Chance hatte. 

Damit wiederholt sich ein bekanntes Muster. Seit fast dreißig Jahren treiben populistische Bewegungen das Establishment vor sich her. Einhergehend mit der Schwäche der christdemokratischen, liberalen oder sozialdemokratischen Parteienfamilien gelingt es den Populisten von links und rechts immer wieder, beachtliche Erfolge zu erzielen. 

Doch trotz großer Stimmengewinne kamen sie nur selten an die Macht. Denn wann immer eine Regierungsbeteiligung – vor allem von Rechtspopulisten – im Raum stand, schlossen sich die Etablierten zusammen, um die Herausforderer zu verhindern. Neben Le Pen erging es so dem Niederländer Geert Wilders, dem Vlaams Belang in Belgien oder auch der AfD in Deutschland, wo gerade erst in Sachsen-Anhalt die Sorge vor einem Triumph der Populisten dem Kandidaten der Mitte, Reiner Haseloff, einen Wahltriumph bescherte. 

Erfolgreich waren hingegen Populisten wie Matteo Salvinis „Lega Nord“ in Italien oder die FPÖ in Österreich, deren Streben jedoch bei allem Agitieren gegen „das Establishment“ darauf gerichtet ist, Koalitionsregierungen mit Parteien aus ebenjenem Establishment zu bilden. Auch wenn sie dafür Kompromisse eingehen mussten, konnten sie immerhin einen Teil ihrer Programmatik in praktische Politik umsetzen. 

Diejenigen Populisten, die sich jedoch frontal gegen das Establishment stellen, werden auch in Zukunft damit leben müssen, dass sie von der Mehrheit rechts liegengelassen werden – und die anderen die Politik machen.