Indiskrete Anfrage

Sylvia Bonitz (CDU) und Dietrich Austermann (CDU), Abgeordnete des Deutschen Bundestages, haben per Anfrage Auskunft darüber verlangt, ob der Bundeskanzler sich Anfang der 80er Jahre mit "Beethovens" getarntem Führungsoffizier Friedrich Kilian in Parks der damaligen Bundeshauptstadt getroffen hat. "Beethoven" ist nach den Erkenntnissen von "Focus" der Agentendeckname, den Björn Engholm bei der Stasi trug.

Kritik an Kampagne

Klaus Leiste, Vorsitzender der Evangelisch-Lutherischen Propsteisynode Braunschweig, kritisierte auf dem diesjährigen "Nikolaus-Dinner" für prominente Persönlichkeiten aus Stadt und Kirche die Demonstration vom 9. November, Paul Spiegels Rede vor den Demonstranten, die er als "schlimme Entgleisung" brandmarkte, sowie den Zustand der Meinungsfreiheit in der Bundesrepublik. So habe Hans-Olaf Henkel kürzlich zu Recht erklärt, in keinem Land werde "eine abweichende Meinung so gnadenlos verfolgt wie in Deutschland"

BdV-Forum

"Die deutsche Ostsiedlung und ihre Folgen in Geschichte und Gegenwart" waren das Thema des 2. Pädagogischen Forums des BdV-Landesverbandes Thüringen. Zu der Lehrerfortbildungsveranstaltung trafen sich am 18. und 19. November 110 aktive Pädagogen aus den fünf neuen Bundesländern sowie Nordrhein-Westfalen und Hessen im Suhler "Ringberghotel".

Entschließung

Polen und die Tschechische Republik könnten "nur dann vollwertige Staaten in Europa werden, wenn sie die internationalen Normen des Völkerrechts erfüllen". Das besagt eine Entschließung, die der Vorstand des Freundschafts- und Hilfswerks – Ost e.V. (FHwO) auf seiner Sitzung vom 10. Dezember verabschiedet hat und in der es weiter heißt, daß die Erfüllung dieser Normen bezweifelt werde.

Zahlungen fast beendet

In  Mecklenbug-Vorpommern sind die Zahlungen im Rahmen des Vertriebenen-Zuwendungsgesetzes weitgehend abgeschlossen. Von den 237 500 Anträgen auf das Vertriebenengeld in Höhe von 4000 Mark wurden etwa 219 000 bewilligt, 15 130 abgelehnt und 1800 von den Antragstellern selbst zurückgezogen.

Schiffsfund vor Pillau

500 Meter vor der Küste von Pillau ist das Wrack eines im Zweiten Weltkrieg gesunkenen deutschen Kriegsschiffes entdeckt worden, das laut russischen Quellen möglicherweise Chemiewaffen an Bord hatte. Von Tauchern seien bereits Wasser- und Bodenproben aus der Umgebung des Wracks genommen worden. Von dem Ergebnis ihrer Auswertung werde das weitere Vorgehen abhängen.