© Das Ostpreußenblatt / Preußische Allgemeine Zeitung / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 25. Mai 2002 |
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Kommentar Mogelei Die grünen Parteien Europas haben sich auf ihrem 3. Kongreß am letzten Wochenende in Berlin ein neues Schreckgespenst gebastelt: Die Niederländerin Kathalijne Buitenweg rief die Delegierten auf, gegen die angeblich EU-weit wachsende "Na- tionalstaatstümelei" anzugehen. Deutschlands Joschka Fischer stimmte begeistert ein und forderte als Antwort ein "starkes Europa". Daß sie damit indirekt einem wenig demokratischen Euro-Zentralismus Vorschub leisten, lassen die Grünen natürlich nicht gelten. Sie wollten ein "Europa der Regionen", ja "der Bürger". Fein ausgedacht: Wenn der Nationalstaat Deutschland in Brüssel ein Anliegen seiner Bürger nicht durchbekommen hat, werden es die "Regionen" Saarland oder Thüringen gewiß schaffen, nicht wahr? Spaß beiseite: Das grüne "Europa der Regionen" ist simple Mogelei. Der Raum der Demokratie bleibt der Nationalstaat, EU-Parlament hin oder her. Was die Grünen hier aufführen, ist der traurige Versuch, sich mittels herbeigezauberter Horrorszenarien eine politische Existenznotwendigkeit anzudichten. Wer "Nationalstaatstümelei" beargwöhnt, denunziert letztlich die Demokratie an sich. Hans Heckel |
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