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15.02.03 / Die Bande nach Paris sind dünn / Hans Heckel über den schönen Schein der "Achse"

© Das Ostpreußenblatt / Preußische Allgemeine Zeitung / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 15. Februar 2003


Die Bande nach Paris sind dünn
Hans Heckel über den schönen Schein der "Achse"

Das neueste "gemeinsame Papier" mit Frankreich und Rußland wird von Kanzler Schröder als der große Durchbruch der deutschen Diplomatie im Irak-Konflikt mit den USA in Szene gesetzt. Die SPD-Fraktion feierte ihren Parteichef am Montag frenetisch, nur einer klatschte nicht: Hans-Ulrich Klose. Der erfahrene Außen- und Sicherheitspolitiker weiß genau, wie dünn die Bande nach Paris und Moskau in Wahrheit sind.

Franzosen und Russen denken nicht daran, sich ins Boot von Schröders festgefahrener Politik zu setzen. Selbst für den Fall, daß Berlin Erfolg hat und der Krieg verhindert wird (was kaum noch jemand ernsthaft annehmen will), besitzt die Bundesregierung keinen realistischen Plan für die Zukunft an Eu-phrat und Tigris. Die "Ideen", die das Kanzleramt produziert und unausgegoren in die Öffentlichkeit schleudert, sind schlicht abenteuerlich. Jüngste Schmonzette: Ein Blauhelmeinsatz unter deutscher Beteiligung. Da sollte der Kanzler erst einmal seinen Verteidigungsminister fragen, welche Kapazitäten der dafür noch frei hat.

Der durchaus attraktive Begriff von einem "deutschen Weg" nimmt sich in seiner rot-grünen Variante aus wie die Schlangenlinien eines betrunkenen Randalierers. Der offenbar alkoholisierte TV-Auftritt von Grünen-Chefin Angelika Beer paßt hier wie das Bild zum Text. Die Liste der Beschädigungen wird immer länger. Die Nato wankt bereits bedenklich unter den Schlägen. Schon wird darüber spekuliert, ob man das Bündnis nicht auflösen sollte. Auf den nächsten EU-Gipfel darf man ebenfalls gespannt sein.

Und die angeblich so felsenfeste deutsch-französische Achse? Bislang hat Paris zwar stets gern gegen den amerikanischen Stachel gelöckt, am Ende dann aber doch eingelenkt bei großen transatlantischen Konflikten. Vieles spricht dafür, daß es auch in Sachen Irak so kommen wird. Berlins Isolation wäre perfekt.

Von eingehenden Kenntnissen der europäischen Geschichte unbelastet, hat diese Regierung offenbar nicht begriffen, daß ein stabiles Bündnissystem für Deutschland kein überflüssiger Luxus ist, sondern lebenswichtig - diese Erkenntnis steht dem klugen Verfechten nationaler Interessen (welches man- che Vorgängerregierung schmerzlich vermissen ließ) nicht im Wege. Eins bedingt das andere.

Das Schlimme ist, daß keine Nachfolgeregierung den angerichteten Schaden einfach ungeschehen machen kann. Selbst wenn Schröder morgen abtritt, werden wir - außen- wie innenpolitisch - noch lange an seiner verheerenden Erbschaft zu beißen haben.