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© Das Ostpreußenblatt / Preußische Allgemeine Zeitung / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 12. April 2003 |
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Handelskonflikt eskaliert Rußland verhängt Einfuhrbeschränkungen auf polnische Waren von Manuela Rosenthal-Kappi Das russische Wirtschaftsministerium wird in diesem Jahr eine Reihe polnischer Waren mit Einfuhrbegrenzungen belegen. Wie der Nachrichtendienst "Gaseta.ru" aus sicherer Quelle erfahren haben will, hat das Ministerium für Wirtschaftentwicklung der Föderation eine Liste erstellt, auf der die von der neuen Regelung betroffenen Produkte aus der Republik Polen aufgeführt werden. Es handelt sich um Molkerei- und Landwirtschaftsprodukte, aber auch Kosmetika, Parfümartikel, Möbel und andere Warengruppen. Allerdings müsse das ganze Vorhaben noch rechtlich abgesichert werden, heißt es in der Meldung. Diese Maßnahmen von russischer Seite sind als Antwort auf die Verlängerung polnischer Höchstmengenbegrenzungen für die Einfuhr russischer Kohle über das laufende Jahr 2003 hinaus zu sehen. Aus russischer Sicht verstößt Polen mit dieser Verlängerung gegen den bilateralen Vertrag vom 25. August 1993, in dem eine engere Zusammenarbeit in Handel und Wirtschaft fixiert worden war. Nichtsdestotrotz führte Polen schon sechs Jahre später, nämlich 1999, eine Einfuhrbegrenzung für russische Kohle ein, die ursprünglich bis zum 1. Januar 2001 befristet war und dann verlängert wurde. Anfangs hatte Polen vorgesehen, den Umfang möglicher Lieferungen auf 800.000 Tonnen zu begrenzen. Die Auftragserteilung für zusätzliche Lieferungen wollte Polen von der Bestellung Rußlands von Ausrüstungstechnik für den Bergbau abhängig machen. Anfang Februar erklärte Polen dann, daß es die Einfuhr russischer Kohle auf 1.6 Millionen Tonnen begrenzen wolle. Rußland fordert dagegen die völlige Rücknahme jedweder Einfuhrbeschränkung für den polnischen Markt. Der Hintergrund der russischen Intervention ist die Sorge um die Entwicklung der bilateralen Handels- und Zahlungsbilanz. Nach vorläufigen Schätzungen ist der Warenumsatz zwischen Rußland und Polen bereits im Jahr 2002 um drei Prozent auf 5 Milliarden US-Dollar geschrumpft. Dabei ging der russische Export um 11,6 Prozent auf 3,7 Milliarden Dollar zurück, während der Import um 34,4 Prozent auf 1,3 Milliarden Dollar anstieg. |