19.01.2022

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02.08.03 / Moderne Hexenjagd / Verfassungsschutz in NRW gefährdet Pressefreiheit

© Das Ostpreußenblatt / Preußische Allgemeine Zeitung / Landsmannschaft Ostpreußen e.V. / 02. August 2003


Moderne Hexenjagd
Verfassungsschutz in NRW gefährdet Pressefreiheit

Eigentlich sollte man ja meinen, da wir doch in einer Demokratie leben, könne man in der Bundesrepublik seine Meinung frei äußern. Daß dies jedoch nicht für alle gleichermaßen gilt, muß die in Berlin ansässige Wochenzeitung Junge Freiheit seit 1994 spüren.

Wie die Preußische Allgemeine Zeitung/Ostpreußenblatt schon in Folge 26 ("Bock zum Gärtner gemacht") berichtete, hat das Land Nordrhein-Westfalen einen äußerst engagierten Verfassungsschutz, der sogar über seine Landesgrenzen hinaus aktiv ist, und eben auch die Junge Freiheit intensiv beobachtet. So sagt der

Verfassungsschutz NRW der konservativen Wochenzeitung "rechtsextremistische Bestrebungen" nach; eine Behauptung, die die Beschuldigte allerdings nicht auf sich sitzen ließ. Inzwischen läuft eine Verfassungsbeschwerde wegen Verletzung der Meinungs- und Pressefreiheit.

In dem Buch "Kampf um die Pressefreiheit - Chronologie eines Skandals" hat der Anwalt der Jungen Freiheit, Alexander von Stahl, das bisherige Geschehen dokumentiert. In Tagebuchform werden die nun schon über zehn Jahre andauernden Angriffe, verleumderischer Art, aber auch in Form von Brandanschlägen, sowie der öffentliche Druck auf Autoren und Interviewpartner dargestellt.

Bei der Lektüre erhält der Leser den Eindruck, eine moderne Hexenjagd geschildert zu bekommen. Allein die Behauptung "rechtsextrem" zu sein, bedeutet schon die Isolation. Aufgrund der deutschen Geschichte will keiner mehr etwas mit "Rechtsextremen" zu tun haben, diese gar vernichten. Zwar belegt Alexander von Stahl, daß der Verfassungsschutz NRW nie überzeugende Argumente für seine Behauptung vorlegen konnte, aber allein der Geruch der der Wochenzeitung nun anheftet, engt ihre Handlungsfreiheit entscheidend ein.

Neben der Chronologie der Vorgänge sind auch noch die Verfassungsbeschwerde sowie ein Aufruf des ehemaligen Innensenators der Stadt Berlin, Heinrich Lummer, an den nordrheinwestfälischen Ministerpräsidenten, den Fall zu prüfen, in dem Buch enthalten.

"Kampf um die Pressefreiheit - Chronologie eines Skandals" stimmt auf jeden Fall ziemlich nachdenklich. Die Dokumentation verdeutlicht, wie schnell in unserem doch so aufgeklärten Deutschland eine gefährliche Hetz entfacht werden kann, ohne das alle vorliegenden Informationen auch nur annähernd geprüft würden. R. B.

Alexander von Stahl: "Kampf um die Pressefreiheit - Chronologie eines Skandals", Edition JF, Berlin 2003, broschiert, 220 Seiten, 12 Euro

 

Neue Bücher in der Redaktion eingetroffen

BdV Kreisverband Vechta e. V. (Hrsg.): "Stumme Schreie - Dokumenatation Flucht und Vertreibung 1944/45", kartoniert, 200 Seiten, zahlr. Abb., 11 Euro

Dorothea Blankenagel: "Kiek in die Welt - Sechsmal Afrika hin und zurück", Arnim Otto Verlag, Offenbach 2002, broschiert, 103 Seiten, 9,90 Euro

Siegfried Glende: "Unterwegs im Labyrinth - Gedichte zum Nachdenken und Mutmachen", Fischer & Fischer Medien AG, Frankfurt/M. 2002, broschiert, 88 Seiten, 8,90 Euro

Günter Gregorg: "Parole: Überleben! Als Schützenleutnant an der Ostfront", Bublies Verlag, Schnellbach 2002, broschiert, zahlr. Abb., 172 Seiten, 14,95 Euro

Bruno Halw: "Berlin - Sibirien und zurück", autobiographische Erzählung zur Kriegsgefangenschaft, Gardeur Verlag, Walkertshofen 2002, kartoniert, 88 Seiten, 11 Euro

Bruno Halw: "Der Hof an der Grenze", masurischer Heimatroman, Gardeur Verlag, Walkertshofen 2002, kartoniert, 334 Seiten, 16 Euro

Bernd Hartwig: "Die Dinge lagen damals anders - Ein Bericht über die Hitler-Zeit 1933-1945", K. Fischer Verlag, Aachen 2002, broschiert, 210 Seiten, 16,80 Euro

Irmgard Ropertz: "Erinnern. Um des Friedens willen - Flucht aus Ostpreußen", Bernardus-Verlag, Grevenbroich 2002, broschiert, 260 Seiten, 15 Euro

Sabine Welsch-Lehmann: "Das Geschenk des Lebens. Eine Erzählung für SOS-Kinderdorf e.V. Hermann Gmeiner", K. Fischer Verlag, Aachen 2003, broschiert, 106 Seiten, 12,50 Euro