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10.01.04 / Tschechien: Warmer Geldregen / Massive Finanzhilfen seitens der EU

© Preußische Allgemeine Zeitung / 10. Januar 2004

Tschechien: Warmer Geldregen
Massive Finanzhilfen seitens der EU

Ebenso wie die anderen ostmitteleuropäischen Staaten erhält Tschechien umfangreiche materielle Hilfen von der Europäischen Union. Seit 1989 flossen so knapp 1,7 Milliarden Euro ins Land.

Tausende Bau-, Verkehrs-, Agrar- und Umweltprojekte wurden mit EU-Mitteln unterstützt, darunter viele Vorhaben in den heute besonders strukturschwachen einst sudetendeutschen Randgebieten.

Ein Großteil der Fördersummen stammt aus den 1999 eingerichteten Fonds Phare, Ispa und Sapard. Diese sollten helfen, die ostmitteleuropäischen Kandidatenländer für den EU-Beitritt fit zu machen. Mit dem Vollzug der Osterweiterung am 1. Mai laufen die Fonds zwar aus, aber der Umfang der Hilfsmaßnahmen wird noch einmal erheblich vergrößert. Denn dann können die EU-Neulinge die (ganz wesentlich mit deutschen Steuergeldern gefüllten) Struktur- und Kohäsionsfonds der Union nutzen, die gezielt Investitionen in strukturschwachen Regionen unterstützen sollen - und nach den geltenden EU-Kriterien ist das fast ganz Ostmitteleuropa. In Tschechien bleibt nur der Großraum Prag außen vor; der gesamte Staat erhält allein zwischen 2004 und 2006 rund 2,3 Milliarden Euro.

Des einen Freud ist auch hier des andern Leid: Da nur solche Gebiete maximale Hilfen bekommen, deren mittleres Pro-Kopf-Bruttoinlandsprodukt unter 75 Prozent des Unionsdurchschnitts liegt, verlagern sich die Hilfen ostwärts. Beginnend mit der nächsten Förderperiode ab 2007 zählen dann die bisherigen EU-"Armenhäuser" Portugal, Spanien, Griechenland, Irland sowie Mitteldeutschland nicht mehr zu den Hauptbedürftigen. (LvV)