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13.03.04 / Das Haupt der unberechenbaren Sphinx / Moskau-Korrespondent des Focus analysiert Wladimir Putins Regierungsstil und nennt dessen mögliche Absichten

© Preußische Allgemeine Zeitung / 13. März 2004

Das Haupt der unberechenbaren Sphinx
Moskau-Korrespondent des Focus analysiert Wladimir Putins Regierungsstil und nennt dessen mögliche Absichten

In Moskau regieren wieder Vorsicht und Angst. Journalisten befürchten, daß die Geheimpolizei (FSB) sie abhört. Rußland erscheint mehr denn je als unberechenbare Sphinx, ähnlich dem Staatsmann, der an seiner Spitze steht, Wladimir Putin.

Boris Reitschuster arbeitet für das Moskauer Büro des Focus. Der Korrespondent hat allerdings nicht, wie man vielleicht vermuten mag, eine Putin-Biographie verfaßt, sondern er schildert und analysiert die russischen Zustände der letzten Dekade. Putin, ehemals KGB-Agent, sei im heutigen Rußland die "entscheidende Figur"; er habe einen konservativ-autoritären Staat errichtet, vergleichbar Zar Alexander III., der 1881 den Thron bestieg und reaktionäre Ziele verfolgte.

Reitschuster glaubt, daß sich Putin wegen der Auflösung der UdSSR, ihrer Schwäche und Machtlosigkeit traumatisiert fühle. An der Seite des Bürgermeisters von Petersburg begann die Karriere des Juristen Putin. Das höchste Staatsamt verdanke der eher unscheinbare Mann dem Jelzin-Clan, der ihn zum Kronprinzen aufbaute, sowie extrem reichen Wirtschaftsmagnaten. Putin mußte dem Vorgänger Straffreiheit zusichern. Der neu entfesselte Tschetschenien-Krieg trug dazu bei, daß Putin die Präsidentschaftswahl gewann. Dennoch dürfe man ihn nicht als Marionette irgendwelcher Gruppen betrachten. Putin knebele die Presse, manipuliere das gleichgeschaltete Fernsehen, gründe regimetreue, von Werbeprofis gemanagte Parteien und konsolidiere die Stellung eines Halbdiktators. Unliebsame politische Gegner fallen oftmals Rufmordkampagnen zum Opfer. Mittels repressiver Gesetze zerstöre Putin die Entfaltungschancen oppositioneller Parteien. "Nicht die Wähler bestimmen, wer sie regiert, sondern die Regierenden, wo die Wähler ihr Kreuz zu machen haben." Das russische Parlament, die Duma, sei machtlos und kontrolliere die Regierung nicht. Dennoch genieße der autoritäre Präsident große Popularität. Ungebrochen lebe die alte Sehnsucht vieler Russen nach dem "guten Zaren" weiter, der sie vor Korruption und bürokratischer Mißwirtschaft schützt. Selten habe die Schwächung der Zentralgewalt in Rußland demokratische Kräfte gestärkt. Eher stürzten milde Regenten das Land ins Chaos; verhängnisvoll bedrücken autokratische Traditionen die russische Seele. Weder personell noch ideologisch breche Rußland ernsthaft mit der bolschewistischen Vergangenheit.

Der Rechtsstaat sei in Putins Reich schwach entwickelt; verfilzt sind Politik und Mafia. Zahlreiche Duma-Abgeordnete stünden kriminellen Milieus nahe. Der programmlose Putin verspreche den Unternehmern die Marktwirtschaft, Offizieren eine neue Großmachtrolle und allen eine Demokratie, die er euphemistisch "Diktatur des Gesetzes" nennt. Gleichzeitig entmachte er Provinz-Gouverneure und verschaffe Angehörigen des Ex-KGB wichtige Ämter. Westlichen Staatsmännern präsentiere sich Putin charmant, sage jedoch im sowjetischen Fernsehen, daß er tschetschenische Rebellen auf dem "Abort abmurksen" wolle. Nach außen trage Putin die Maske des harten Staatsmannes, neige aber in kritischen Situationen, etwa bei dem Untergang der "Kursk", zur Flucht aus der Verantwortung. Putin regiere wie ein "biederer Hausverwalter", unter dem Stagnation herrsche. Weder sei es ihm gelungen, die Oligarchien der Jelzin-Ära zurückzudrängen, noch bekämpfe er wirksam Korruption und Kriminalität. Der rechtswidrige Terror gegen den Ölkonzern Jukos deute darauf hin, daß die "KGB-Achse" mehr Einfluß gewinne.

Rußland, lautet das Fazit dieses lesenswerten Buches, suche seine Identität und restauriere tendenziell Denkmuster der Vergangenheit. Niemand ist in Rußland so unbeliebt wie Gorbatschow. Rolf Helfert

Boris Reitschuster: "Wladimir Putin. Wohin steuert er Rußland?", Rowohlt, Berlin 2004, 336 Seiten, 19,90 Euro


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