Chronologisches Archiv - Preußische Allgemeine Zeitung

20.03.04 / Sprung ohne Hammel / Bundestag: Rot-grüne Geschäftsordnungstricks

Sprung ohne Hammel
Bundestag: Rot-grüne Geschäftsordnungstricks

Eigentlich wollte das Hohe Haus das Klima schützen. Doch dazu kam es nicht - Rot-Grün zog es vor, sich mit Tricks vor einer Abstimmungsniederlage zu schützen. Als nämlich im Bundestag über einen Oppositionsantrag zu Jürgen Trittins "Emissionsrechte-Handel" befunden werden sollte, deutete sich an, daß zu wenige Koalitionsabgeordnete im Reichstag oder der näheren Umgebung waren.

Listig beantragten SPD und Grüne die Feststellung der Beschlußfähigkeit per Hammelsprung: Die Abgeordneten verlassen den Plenarsaal, um ihn durch eine der drei mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" gekennzeichneten Türen wieder zu betreten. 209 Oppositionsabgeordnete trotteten siegessicher und brav wie eine Hammelherde durch die Ja-Pforte. Die Koalitionäre hingegen schickten nur drei Mann zur "Feindbeobachtung"; der Rest der Herde verdrückte sich oder blieb tapfer "draußen vor der Tür".

Der etwas bedröppelt wirkende Bundestagsvizepräsident Solms mußte also bei 212 abgegebenen Stimmen feststellen, daß die Beschlußfähigkeit deutlich verfehlt war, und hob die Sitzung auf. So kamen die Volksvertreter unverhofft zu einem freien Nachmittag - und das Volk zu neuen Einsichten. H.J.M.