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Preußische Allgemeine Zeitung / 20. März 2004
Sprung ohne Hammel Eigentlich wollte das Hohe Haus das Klima schützen. Doch dazu kam es nicht -
Rot-Grün zog es vor, sich mit Tricks vor einer Abstimmungsniederlage zu
schützen. Als nämlich im Bundestag über einen Oppositionsantrag zu Jürgen
Trittins "Emissionsrechte-Handel" befunden werden sollte, deutete sich an,
daß zu wenige Koalitionsabgeordnete im Reichstag oder der näheren Umgebung
waren. Listig beantragten SPD und Grüne die Feststellung der Beschlußfähigkeit
per Hammelsprung: Die Abgeordneten verlassen den Plenarsaal, um ihn durch eine
der drei mit "Ja", "Nein" und "Enthaltung" gekennzeichneten Türen
wieder zu betreten. 209 Oppositionsabgeordnete trotteten siegessicher und brav
wie eine Hammelherde durch die Ja-Pforte. Die Koalitionäre hingegen schickten
nur drei Mann zur "Feindbeobachtung"; der Rest der Herde verdrückte sich
oder blieb tapfer "draußen vor der Tür". Der etwas bedröppelt wirkende Bundestagsvizepräsident Solms mußte also bei
212 abgegebenen Stimmen feststellen, daß die Beschlußfähigkeit deutlich
verfehlt war, und hob die Sitzung auf. So kamen die Volksvertreter unverhofft zu
einem freien Nachmittag - und das Volk zu neuen Einsichten. H.J.M.
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