18.04.2024

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10.04.04 / Blick nach Osten

© Preußische Allgemeine Zeitung / 10. April 2004


Blick nach Osten

Warschau lenkt ein

Brüssel - Die polnische Regierung wird einer gemeinsamen EU-Verfassung nun voraussichtlich doch zustimmen. Dies erklärte Außenminister Cimoszewicz am Rande eines Treffens der Benelux- und Visegradländer in Brüssel. Ein polnisches Ja zu einem neuen Abstimmungsmodus der "doppelten Mehrheit", bei dem für EU-Beschlüsse eine Majorität der Staaten sowie von mindestens 60 Prozent der vertretenen Einwohner nötig wäre, sei laut Cimoszewicz denkbar. Bei der bisherigen Stimmenverteilung sind insbesondere Polen und Spanien begünstigt, während der von der Bevölkerungszahl her größte Staat Deutschland klar unterrepräsentiert ist. Die neue Verfassung soll jetzt bis spätestens zum nächsten EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs am 17./18. Juni verabschiedet werden.

 

Ungarn bleiben im Irak

Budapest - Der ungarische Verteidigungsminister Ferenc Juhász teilte Ende März bei einem Truppenbesuch im Irak mit, daß selbst ein Teilrückzug von Soldaten des ungarischen Transportbataillons nicht in Frage komme. Vielmehr denke man daran, den Einsatz bis 2005 zu verlängern.

 

Pflege deutscher Historie

Aussig - Im nordböhmischen Aussig (Usti nad Labem) sollen ein Museum und eine Forschungsstätte zur Geschichte der Deutschen in den böhmischen Ländern entstehen. Entsprechende Pläne stammen von der tschechischen Kommunalverwaltung, der "Karel-Purkyne-Universität" und dem Stadtmuseum Aussig, die gemeinsam die Ini-tiative "Collegium Bohemicum" ins Leben gerufen haben.

 

Mikroregionen

Prag - Am 1. Mai wird im Ascher Zipfel im Egerland, unmittelbar an der Grenze zu Bayern und Sachsen, ein Denkmal anläßlich der Osterweiterung der Europäischen Union eingeweiht. Nach Angaben von Radio Prag treffen sich dort die 16 Bürgermeister der deutsch-tschechischen Mikroregion "Freunde mitten in Europa". Dieses Städtebündnis ging aus einer im Jahre 2000 begonnenen Zusammenarbeit der Kommunen Asch (Böhmen), Rehau (Bayern) und Oelsnitz (Sachsen) hervor. Eine andere grenzüberschreitende regionale Vereinigung unter dem Namen "Zwiesel-Westböhmerwald" ist erst Ende März entstanden und vereinigt sechs bundesdeutsche und sieben tschechische Städte.


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