28.01.2022

Preußische Allgemeine Zeitung Zeitung für Deutschland · Das Ostpreußenblatt · Pommersche Zeitung

Suchen und finden
19.06.04 / Wähler-Watsch'n / Europawahlen in Ostmitteleuropa

© Preußische Allgemeine Zeitung / 19. Juni 2004


Wähler-Watsch'n
Europawahlen in Ostmitteleuropa

EU-Europa weckt bei den weitaus meisten Menschen auf diesem Kontinent nur wenig Anteilnahme.

Diese Erkenntnis wird durch die Europawahlen vom letzten Sonntag nachdrücklich unterstrichen. Im Vergleich zum letzten europäischen Urnengang von 1999 ging die durchschnittliche Wahlbeteiligung der Bürger von 49,8% auf 45,5% zurück.

Die geringste Teilnahme wiesen die Neulinge im Osten auf, allen voran die Slowakei mit einem Negativrekord von 16,66%. Kaum anders sieht es in Polen (20,42%) oder in Tschechien (27,9%) aus.

Ähnlich wie in Deutschland waren es im ostmitteleuropäischen Raum vor allem Denkzettelwahlen für die jeweiligen nationalen Regierungen.

In Tschechien führte das zu einem Sieg der rechtsliberalen und EU-skeptischen Demokratischen Bürgerpartei, die auf rund 30 Prozent kam, während die regieren-

den Sozialdemokraten (CSSD) blamable elf Prozent erreichten. Zusammen mit ihren Koalitionspartnern kann die CSSD ganze 4 von 24 tschechischen Parlamentariern nach Straßburg schicken.

In Ungarn gewann erwartungsgemäß die oppositionelle konservative Bürgerallianz (rund 48%), und in Lettland gelang es den drei Parteien der Mitte-Rechts-Regierung lediglich, ein einziges von neun Mandaten zu erringen.

Politisch nicht minder bedeutsam sind die Erfolge radikaler EU-Gegner. In der Tschechischen Republik müssen hier die Kommunisten genannt werden, die mit etwa 17 Prozent die Sozialdemokraten klar hinter sich ließen. Am meisten Bauchschmerzen wird den EU-Mächtigen in Brüssel und Straßburg jedoch das polnische Ergeb-

nis bereiten. Die dortige Linkskoalition wurde von den Wählen mit 9,1% gnadenlos abgestraft. Die meisten Stimmen der Menschen zwischen Oder und Bug entfielen auf die oppositionelle konservative Bürgerplattform (23,5 %).

Doch schon gleich danach folgen EU-feindliche Kräfte: die nationalistische Liga polnischer Familien (16,4%), das weit rechts stehende Wahlkomitee "Recht und Gerechtigkeit" (12,5%) und insbesondere die dubiose "Selbstverteidigung" des radikalen Bauernführers Andrzej Lepper.

Dieser und seine sechs Gefolgsleute dürften mit ihrem provokanten Auftreten eines erreichen: Es wird in Straßburg bald hoch hergehen, so daß wenigstens die von dort normalerweise ausgehende Langeweile verfliegt. (MS)


Artikel per E-Mail versenden
  Artikel ausdrucken Probeabo bestellen Registrieren