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10.07.04 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / 10. Juli 2004


Meldungen

Gewechselt

Slowenien, Estland und Litauen haben nach dem EU-Beitritt den entscheidenden Schritt in die Euro Zone getan: Seit dem 27. Juni sind sie in das europäischen Wechselkurssystem ERM II integriert.

Nun verpflichten sich die Staaten, enge Schwankungsbreiten zum festgelegten Zielwechselkurs des Euro einzuhalten. Die drei Staaten gin-gen laut Europäischer Zentralbank (EZB) mit dem Beitritt einseitige Verpflichtungen ein, die keine Pflichten für die EZB mit sich brächten, zur Stützung der Kurse an den Devisenmärkten zu intervenieren. Für die estnische Krone, den litauischen Litas und den slowenischen Tolar gelten jetzt enge Schwankungsbreiten um einen festgelegten Zielwechselkurs zum Euro.

Bevor in einem der neuen EU-Länder der Euro eingeführt werden kann, muß sich die Währung des Staates mindestens zwei Jahre im Wechselkursmechanismus befinden. Die Mehrzahl der EU-Neumitglieder will schnellstmöglich den Euro einführen. Vertreter der EU wie der Zentralbank warnten daher schon davor, die Einführung der gemeinsamen Währung zu übereilen. SV

 

Im Aufwind

Der weißrussische Präsident Lukaschenko sieht sich zunehmender Kritik ausgesetzt - die Opposition geht zum Angriff auf den diktatorischen Staatschef über. Die Zahl der Verhaftungen steigt, derweil fordern Lukaschenkos Gegner ein gerechteres Wahlgesetz. Das Land der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, in dem der Geheimdienst noch seinen alten Namen KGB trägt, läßt unbequeme Journalisten ins Ausland abschieben - so erging es Michail Podoljak, Chefredakteur der Oppositionszeitung Wremja (Zeit). Angesichts wachsender Proteste, auch von Parlamentariern, wurde er kurzerhand abgeholt und über die Grenze geschafft. Erst kürzlich beendeten die Abgeordneten Waleri Frolow, Sergei Skrebez und Wladimir Parfenowitsch einen 18tägigen Hungerstreik, mit dem sie internationalen Wahlbeobachtern die Arbeit in Weißrußland erleichtern wollten. Trotz Verhaftungen und "Verschwundenen" hat der Präsident immer noch Rückhalt in Kreisen der sowjetisch sozialisierten Bevölkerung. Er plant bereits seine dritte Amtszeit. G.S.

 

Pußtafieber

Ungarn wird als Standort für deutsche Unternehmen immer attraktiver. Die Deutsche Telekom, Großbanken und jüngst Siemens wollen ihre Aktivitäten im Donau-staat ausweiten. Auch wenn die deutschen Standorte von Siemens seit Ende Juni erst einmal vor der drohenden Verlagerung von 2.000 Arbeitsplätzen nach Ungarn sicher sind, das Pußta-Land bleibt ein beliebtes Quartier deutscher Unternehmer. So sind in Ungarn zur Zeit mehr als 7.500 Unternehmen mit deutscher Beteiligung tätig - Tendenz steigend. Elf der 50 größten ungarischen Unternehmen, die mit Hilfe ausländischer Investitionen gegründet wurden, entstanden mit den Geldern von deutschen Großunternehmen. SV

 

Auf den Müll

Wegen Nichterfüllung europäischer Müllrichtlinien stehen Polen und womöglich noch weiteren neuen Beitrittsländern Strafen in Höhe von dutzenden Millionen Euro bevor. Da Polen nicht wie von der EU festgelegt bis 2007 mindestens 50 Prozent seiner Verpackungsabfalls wiederverwerten kann, könnten pro Tag tausende von Euro Strafe anfallen. Die Bußgelder könnten, auf die Betriebe des Landes umgelegt, Milliarden Zloty kosten. A.S.


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