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24.07.04 / "Hohmann raus" / Hessen-CDU feuert Abgeordneten aus Fulda

© Preußische Allgemeine Zeitung / 24.Juli 04


"Hohmann raus"
Hessen-CDU feuert Abgeordneten aus Fulda

Die hessische CDU hat den Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann aus der Partei ausgeschlossen. Im November war Hohmann auf Betreiben der Partei-

vorsitzenden Angela Merkel bereits aus der Bundestagsfraktion der Union ausgeschlossen worden. Als Begründung diente jeweils die Behauptung, seine Rede am 3. Oktober 2003 sei "antisemitisch" gewesen beziehungsweise als antisemitisch verstanden worden.

Diesen Vorwurf hatte unter anderem der Zentralrat der Juden in Deutschland in die Welt gesetzt. In einem daran anschließenden Rechtsstreit waren allerdings die Staatsanwaltschaft Fulda und die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt/Main zu völlig anderen Schlüssen gekommen als Hohmanns "Parteifreunde". In beiden Instanzen wurde die vom Zentralrat gewünschte Einleitung von Ermittlungsverfahren abgelehnt - mit einer Begründung, die einem "Freispruch erster Klasse" gleichkommt.

Martin Hohmann ist seit 1998 direkt gewählter Vertreter des Wahlkreises Fulda, wo er zuletzt mit 54 Prozent Erststimmen klar über dem Zweitstimmenergebnis der CDU (49,2) lag. Gegen den Ausschluß aus der Partei will er nun den Rechtsweg beschreiten. H.J.M


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