© Preußische Allgemeine Zeitung / 26. März 2005

Berlin zelebrierte sich selbst
Job-Gipfel verkam zum Machtgerangel zwischen Regierung und Opposition

Das Volk mag ja vieles nicht verstehen, doch es hat ein feines Gespür. In Politik und Medien war jener 17. März schon vorweg zum "wichtigsten Tag des Jahres" hochgejubelt worden, wohingegen Umfragen belegten, daß rund zwei Drittel der Deutschen nichts Durchgreifendes erwarteten für die Lösung der drängenden Probleme in Wirtschaft und Arbeitsmarkt. Sie sollten Recht behalten.

Hätten ihm die parlamentarischen Folterszenen von der Kieler Förde nicht die Tour vermasselt, wäre der Kanzler als taktischer Sieger des Tages zu Bett gegangen. Denn darum ging es ihm - welch Hohn angesichts der dramatischen Lage - vor allen Dingen: Den durch den Unionsvorstoß aufgebauten Druck umzukehren gegen die Opposition. Das ist ihm in wesentlichen Teilen gelungen. Steuersenkungen sind schön und gut, ernst wird es erst, wenn die "Gegenfinanzierung" geklärt wird, sprich: bei der Entscheidung, wem wo wieviel weggenommen werden soll zum Ausgleich der Einnahmeausfälle. Dafür erwartet der Kanzler nun genußvoll die "Vorschläge der Opposition".

In der Sache kam bloß wieder Kleinkram heraus. Statt die Maschine, die klappert und stottert, gründlich auseinanderzunehmen und umzubauen, will Schröder bloß an ein paar Knöpfen drehen und den Apparat nachjustieren. Das kennen die Deutschen und sie wissen, das dabei nichts Wirksames mehr herauskommen kann. Die enttäuschten Reaktionen aus der Wirtschaft auf den vemeintlich "großen Tag" bestätigen ihre Skepsis.

Es ist genau das geschehen, was zu befürchten war: Parteipolitische Spielchen und Mätzchen haben abermals die Nöte des Landes überlagert. Und der Kanzler hat schon 2002 bewiesen, daß er sich auf diesem Terrain auskennt wie kein zweiter. Entsprechend hilflos agierte die Union im Reichstag.

97 Prozent der Bundestagsabgeordneten sind der Meinung, daß nachteilhafte Medienberichterstattung schuld sei am schlechten Image der Politik (siehe PAZ 11 / 05). Reden die Journalisten also zu schlecht über eine Politelite? Wer die aufgeregte Spannung erlebt hat, welche die Medien an jenem, angeblich verheißungsvollen Donnerstag zu entfachen suchten, bekommt einen anderen Eindruck. Gemessen an der Zurückhaltung beim Volk hatten sich viele Berichterstatter allzusehr mitreißen lassen von der banalen Aufführung des Kanzlers. Emsig studierten Reporter, wer die bessere "Perfomance" hingelegt habe, wer wen am geschicktesten auszumanövrieren vermochte. Wen aber interessiert das? Außer jenen, deren Karriere an Rednerpulte,

Flurintrigen und "taktische Vorteile" im politischen Berlin gekettet ist? Das gelebte Bewußtsein der politisch Handelnden ist offenkundig noch immer nicht auf der Höhe der schicksalträchtigen Situation unseres Landes angekommen. Und das müssen die Medien unablässig deutlich machen. Es ist ihre patriotische Pflicht. Hans Heckel