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14.05.05 / Absolutes Desaster / Vorzeigereform Hartz IV mutiert zur Riesenpleite

© Preußische Allgemeine Zeitung / 14.Mai 2005

Absolutes Desaster
Vorzeigereform Hartz IV mutiert zur Riesenpleite

Daß die viel diskutierte Hartz-IV-Reform schmerzhaft werden würden, stand nie außer Frage, nur hat die rot-grüne Regierung nie damit gerechnet, daß sie es sein würde, die den Schmerz spüren würde. Zwar hatte man den Widerstand der Betroffenen einkalkuliert, doch schon zum Beginn des zweiten Quartals 2005 sollten die ersten Erfolgsmeldungen eingehen, die dann auch positiv auf die von Rot-Grün gefürchtete NRW-Wahl am 22. Mai ausstrahlen sollten, doch das einzige was jetzt strahlt, sind die völlig unerwarteten roten Zahlen bezüglich Hartz IV im Haushalt von Hans Eichel.

Der Spiegel meint sogar: "Die Hartz-IV-Reform entwickelt sich zur größten finanzpolitischen Fehlkalkulation seit der deutschen Einheit." Und das will was heißen, denn für finanzpolitische Fehlkalkulationen ist Rot-Grün inzwischen berüchtigt.

Mit rund 2,7 Millionen Hartz-IV-Familien rechnet die Regierung, doch in Wirklichkeit sind es fast 3,5 Millionen. Abgesehen von den milliardenschweren Mehrkosten sind die Kommunalbehörden und Job-Center auch aufgrund der organisatorischen Uneinigkeiten zwischen Bund, Städten und Gemeinden total überfordert. Zeit für Jobvermittlung bleibt da nur wenig, klagt die Basis, doch die Regierung hält unbeirrt daran fest, daß Hartz IV ein Erfolg wird. R. B.


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