© Preußische Allgemeine Zeitung / 11. Juni 2005

Schröder und Fischer und ihre faulen Tricks
Wie die rot-grüne Chaostruppe sich selber abwickelt

Unmittelbar nach Gerhard Schröders vorgeblichem "Geniestreich", vorzeitige Neuwahlen anzustreben, war in dieser Zeitung die Vermutung geäußert worden, dabei habe auch die Spekulation eine Rolle gespielt, den Visa-Untersuchungsausschuß rechtzeitig vor weiteren Enthüllungen loswerden zu können. Dieser Verdacht hat sich inzwischen bestätigt.

Mit allen formalrechtlich vielleicht gerade noch zulässigen, politisch und moralisch aber faulen Tricks will Rot-Grün sich weitere Peinlichkeiten ersparen. Allen voran die vorsichtshalber auf die Zeit nach der NRW-Wahl vertagte Aussage des Bundesinnenministers: Nach allem, was man bisher weiß, hätte Otto Schily vor der unangenehmen Wahl gestanden, entweder seinen Kabinettskollegen und einstigen Parteifreund "Joschka" Fischer oder sich selber zu belasten. Ein herbeimanipuliertes vorzeitiges Ende der Legislaturperiode wäre die Rettung.

Also wurden nach dem simplen Motto "Mehrheiten nutzen, solange man sie hat!" im Visa-Ausschuß alle weiteren Zeugenvernehmungen gestrichen - ohne Rücksicht auf die öffentliche und die veröffentlichte Meinung, die sich jetzt, in der Endphase des rot-grünen Projekts, auf einmal erstaunlich einig sind.

Dabei fällt auf: Jahrelang hatten die führenden Meinungsmacher Fischer und Schröder hofiert und verherrlicht und damit munter gegen des Volkes Mehrheit angeschrieben und -gesendet. Nun ist der Kanzler nicht mehr der Medienstar und sein Vize nicht mehr der beliebteste Politiker. Die radikale Wende vorzugsweise linksgewirkter Medien läßt an gewisse Erscheinungen denken, wie man sie aus der Seefahrt von den sprichwörtlichen "sinkenden Schiffen" kennt.

Um bei den Sprichwörtern zu bleiben: Ungeniert werden vor dem als sicher geltenden Machtverlust schnell noch möglichst viele der eigenen Gefolgsleute auf hochdotierte, unkündbare und mit üppigen Pensionen ausgestattete Posten beziehungsweise in politisch einflußreiche, für eine künftige bürgerliche Regierung äußerst hinderliche Positionen gehievt. Dies - wie überhaupt die Torschlußpanik, mit der Rot-Grün die eigene Abwicklung betreibt - erinnert an den Satz "Nach mir die Sintflut!" Aber vielleicht sind Schröder, Fischer & Co. ja schon einen Schritt weiter und sagen: "Wir sind die Sintflut". EB