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© Preußische Allgemeine Zeitung / 11. Juni 2005
Völkerrechtswidrig Die Äußerungen von Bundeskanzler Schröder am 1. August 2004 in Warschau zu den Ansprüchen der Vertriebenen auf Entschädigungen sind völkerechtswidrig. Zu diesem klaren Ergebnis kommt ein Gutachten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Es widerlegt nach Ansicht des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe "Vertriebene und Flüchtlinge", Erwin Marschewski, eindeutig die Regierungsposition. In dem Gutachten heißt es: "Die Verzichtserklärung des Kanzlers hat Ansprüche der Geschädigten nicht in ihrer Existenz beseitigt." Fazit: "Vertreibungen und entschädigungslose Enteignungen sind völkerrechtswidrig." EB |
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