© Preußische Allgemeine Zeitung / 25. Juni 2005

Vorauseilende Berufung
Verteidigungsminister benennt künftige Spitzenmilitärs

Im Blitzkriegtempo nutzt Bundesverteidigungsminister Peter Struck die ihm wohl nur noch für wenige Wochen verbleibenden Möglichkeiten einer irgendwie "gefälligen" Personalpolitik. Rechtzeitig vor der drohenden Abwahl traf er schnell noch einige weit in die Zukunft reichende Entscheidungen, indem er für Spitzenpositionen, die erst im Laufe des nächsten Jahres neu zu besetzen sind, schon jetzt die Nachfolger bestimmte.

So soll 2006 Wolfgang Nolting neuer Marine-Inspekteur werden, Frank Ropers ist als Militärischer Vertreter der Bundesregierung bei der Nato in Brüssel vorgemerkt, Karlheinz Viereck soll die Leitung des Einsatzführungskommandos übernehmen.

Nach altem demokratischen Brauch sind damit auch bei einem Regierungswechsel diese Spitzenpositionen längerfristig nicht verfügbar. Beispielweise hatten die Verteidigungsminister Manfred Wörner (CDU) und Rudolf Scharping (SPD) die von ihren Vorgängern Hans Apel (SPD) beziehungsweise Volker Rühe (CDU) - also mit dem jeweils anderem Parteibuch - hinterlassenen Nachfolgevorschläge akzeptiert. In diesen Fällen ging es sogar um die Position des Generalinspekteurs, die Monate nach Bundestagswahl und Regierungswechsel neu zu besetzen war. EB