© Preußische Allgemeine Zeitung / 01. Oktober 2005

Rechtsruck in Polen
Konservative siegen bei den Parlamentswahlen

Anders als eine Woche zuvor die Bundestagswahlen haben die Parlamentswahlen in Polen am letzten Sonntag einen eindeutigen Sieger hervorgebracht. Die nationalkonservative Partei "Recht und Gerechtigkeit" wird mit einem Stimmenanteil von 26,8 Prozent aller Voraussicht nach Polens nächsten Regierungschef stellen. Es folgt auf Platz zwei die liberalkonservative "Bürgerplattform" mit 24,2 Prozent. Damit ist das von den beiden Parteien angestrebte Ziel, eine gemeinsame konservative Regierungskoalition eingehen zu können, erreicht.

Ein Wermutstropfen für die Bürgerplattform ist, daß wider Erwarten nicht sie als stärkste Partei aus dem Wahlgang hervorgegangen ist. Beobachter erklären dieses überraschende Phänomen mit ihrem wirtschaftsliberalen Programm. Hier ergibt sich eine Parallele zu Deutschland. Auch das unerwartet schlechte Abschneiden der CDU/CSU wird nicht zuletzt damit begründet, daß die Bürger nicht reif für harte Wahrheiten seien und den kuscheligen Sozialstaat mit seinen Transferleistungen vorziehen würden.

Im Gegensatz zu Deutschland hat die Linke in Polen jedoch starke Verluste hinnehmen müssen. Die noch regierende Union der linken Demokraten hat als drittstärkste Kraft nur 11,4 Prozent der Stimmen bekommen. Zu den Wahlergebnissen im südlichen Ostpreußen siehe Seite 14. M. R.