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15.10.05 / Michels Stammtisch

© Preußische Allgemeine Zeitung / 15. Oktober 2005

Michels Stammtisch

Der Stammtisch im Deutschen Haus war verwundert: habe doch ausgerechnet der Herr Präsident des Bundesverfassungsgerichts Hans Jürgen Papier die Politiker aufgefordert, "das Vertrauen der Bürger nicht weiter aufs Spiel zu setzen".

Statt "taktische Scharmützel vorzuführen", sollten sie gefälligst "das Land politisch verantwortlich führen". Vollmundig verlangte er, die "beschädigte Vertrauensgrundlage zwischen Bürgern und Politik zu reparieren".

War es doch ausgerechnet das von Papier präsidierte höchste deutsche Gericht gewesen, das grünes Licht zur Umbiegung der Verfassung für das vordergründige taktische Spielchen des gescheiterten Bundeskanzlers Schröder und dessen sogenannte "Vertrauensfrage" gegeben hatte.

Nachdem Schröder mit Papiers Segen die "dumme Frage" gestellt hatte, habe er darauf vom Wähler die sprichwörtlich "dumme Antwort" erhalten.

Darum sei Papier wirklich der letzte, der die "beschädigte Vertrauensgrundlage zwischen Bürgern und Politik" beklagen dürfe, meinte der Stammtisch.

Zu recht habe Papier die "Bewältigung der Reformaufgaben und die Erneuerung der demokratischen Vertrauensgrundlage" angemahnt.

Dafür wäre es gut, wenn er zu politischen Tricksereien im Bundestag nicht wieder Ja und Amen sagen würde, meinte der Stammtisch.


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