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12.11.05 / Meldungen

© Preußische Allgemeine Zeitung / 12. November 2005

Meldungen

Einstieg in den Ausstieg aus dem Ausstieg

So kann man es irgendwie dann doch noch allen recht machen: Um ökobewegten SPD-Linken das Zusammengehen mit den angeblichen Vertretern der "Atomlobby" schmackhaft zu machen, soll der von Rot-Grün eingeleitete Ausstieg aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie zwar nicht förmlich aufgehoben, wohl aber in der angelaufenen Legislatur nicht praktiziert werden. So schaffen die Großkoalitionäre es, sowohl ein- als auch auszusteigen. Sollte der Spagat praktische Wirkungen zeitigen, zum Beispiel in Form weniger rasant ansteigender Energiepreise, könnte daraus längerfristig sogar der Einstieg in eine völlig neue, ideologiefreie Energiepolitik werden. Vorerst aber gilt es, das Grüngeprägte Protestpotential nicht zu mobilisieren, indem man die zur Stillegung vorgesehenen Kernkraftwerke stillschweigend weiterlaufen läßt. M.S.

 

Lammert legt nach

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) ist nach eigenem Bekunden zufrieden, daß er eine erneute Debatte über eine deutsche Leitkultur angestoßen hat. In dem Fernseh-Sender "Phoenix" meinte er, dieser zweite Versuch falle "ungleich konstruktiver und freundlicher" aus als der erste, seinerzeit von dem CDU-Politiker Friedrich Merz initiierte. Die Kritiker des Begriffes Leitkultur erinnerte er daran, daß bislang noch niemandem ein besseres Wort dafür eingefallen sei. Weiter meinte Lammert, es sei "unrealistisch, bestreiten zu wollen, daß es kulturelle Differenzen" gebe, und "es ist geradezu gefährlich, vorhandene kulturelle Differenzen für irrelevant zu erklären". EB


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