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12.11.05 / Noch in der Tradition Scharnhorsts? / Die Bundeswehr droht 50 Jahre nach ihrer Gründung zu einer Art Fremdenlegion herabzusinken

© Preußische Allgemeine Zeitung / 12. November 2005

Noch in der Tradition Scharnhorsts?
Die Bundeswehr droht 50 Jahre nach ihrer Gründung zu einer Art Fremdenlegion herabzusinken
von Klaus Hornung

Am 12. November 1955 wurden vom ersten Bundesverteidigungsminister Theodor Blank den ersten hundert Offizieren und Soldaten der Bundeswehr die Ernennungsurkunden übergeben. Das Datum gilt als der Geburtstag der Bundeswehr. Es war eine glückliche und hoffnungsvolle Entscheidung der politischen Führung der jungen Bundesrepublik, gerade dieses Datum zu wählen, den 200. Geburtstag des preußischen Generals Gerhard von Scharnhorst, der als Reformer der preußischen Armee nach der Niederlage gegen Napoleon bei Jena und Auerstädt 1806 zu den großen Deutschen gehört und in besonderer Weise den "guten Faden" deutscher Militär- und Politikgeschichte verkörpert.

Für das schwache Geschichtsbewußtsein der deutschen Gegenwart ist freilich nicht nur Scharnhorst, sondern sind auch die Anfangsjahre der Bundesrepublik Deutschland und die Gründung der Bundeswehr Erinnerungen wie an eine "graue Vorzeit". Deutschland und Europa waren durch den Eisernen Vorhang geteilt. Als Ergebnis des Zweiten Weltkriegs stand die Sieger- und Weltmacht Sowjetunion vor den Toren Hamburgs, im Thüringer Bogen, wenige Panzermarschstunden östlich von Frankfurt am Main und im Böhmerwald. Mit der Blockade Berlins 1948 hatte sie ihren Expansionswillen demonstriert. Im Sommer 1950 überfiel das kommunistische Nordkorea den Südteil des Landes. Der Kalte Krieg hatte einen ersten Höhepunkt erreicht. Aus Washington kamen Anfragen wegen eines westdeutschen Beitrags zur gemeinsamen Verteidigung Westeuropas, Paris erwog eine Europäische Verteidigungsgemeinschaft unter westdeutscher Beteiligung. Bundeskanzler Adenauer griff die Offerten auf, wohl wissend um die verständliche tiefe Abneigung der deutschen Bevölkerung gegen alles, was erneut mit Militär und Krieg zusammenhing, doch mit dem untrüglichen politischen Instinkt, daß es für die junge Bundesrepublik darum ging, aus dem Nullpunkt der Katastrophe von 1945 herauszukommen, in geduldigen Schritten aus der Situation des weltpolitischen Objekts wieder in die Position Selbstbestimmter Politikfähigkeit durch Bündnisfähigkeit zu gelangen, zu der essentiell auch der militärische Faktor gehörte. Das Kalkül des ersten Bundeskanzlers, an der Stelle verlockender waffenloser deutscher Neutralität zwischen Ost und West die Entscheidung für die "West-Option", für den Eintritt des westdeutschen Teilstaates in die westlichen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Bündnisse zu treffen, hat die gesamte deutsche und europäische Nachkriegsentwicklung maßgeblich bestimmt. Es folgten zwischen 1952 und 1955 drei Jahre einer leidenschaftlichen innenpolitischen Auseinandersetzung. Dann war die Entscheidung gefallen: Die Bundesrepublik wurde im Mai 1955 Mitglied der Nato und es begann der zügige Aufbau der Bundeswehr. Bereits im Jahr darauf, 1956, kam es zur ersten Bewährungsprobe für diese Entscheidung, als die Doppelkrise der britisch-französischen Intervention am Suezkanal und der Sowjet-Intervention in Ungarn die Welt an den Rand eines neuen Krieges brachte. Durch das Nato-Bündnis und den begonnenen Aufbau der Bundeswehr hatten die Westdeutschen zum ersten Mal das Gefühl politischer und militärischer Sicherheit gewonnen und belohnten dafür Adenauer und die Unionsparteien bei den Wahlen des folgenden Jahres zum ersten und einzigen Mal mit der absoluten Mehrheit von über 50 Prozent.

Scharnhorst hatte nach 1806 die zusammengebrochene Armee des friederizianisch-feudalen Preußen reformiert und modernisiert, sie wieder mit Gesellschaft und Staat versöhnt, sie der aufsteigenden bürgerlichen Gesellschaft und den Offizierberuf den Tüchtigen aus allen Schichten geöffnet, die Bürger im Sinn der Französischen Revolution als "geborene Verteidiger" des Vaterlandes aufgerufen. Manche Analogien zwischen 1806/07 und 1945 lagen auf der Hand. Der "Staatsbürger in Uniform" als neues Leitbild für Geist und Motivation der Armee war Scharnhorstsches Erbe: der Soldat als mündiger Bürger in einer freiheitlichen Gesellschaft, besonders der Offizier mit der Tugend und Haltung des "mitdenkenden Gehorsams".

Freilich: Dieses Leitbild war nicht in allen Stücken sorgfältig durchdacht. Es enthielt manche Harmonisierungen der Wirklichkeit. Zwar war nach den historischen Erfahrungen mit der Hitler-Diktatur die Forderung des Primats der Politik gegenüber dem Militär unbestritten. Aber woher sollten die mündigen Staatsbürger in Uniform kommen, wenn es von ihnen in der zivilen Gesellschaft zu wenige gab? Wie war die Wehrpflicht als allgemeine staatsbürgerliche Pflicht in einer pluralistischen Gesellschaft zu verwirklichen, "in der doch der ökonomische Individualismus augenscheinlich dominiert", wie der Wehrbeauftragte Fritz-Rudolf Schulz 1971 formulierte. Und wie kann das Prinzip der "nahtlosen Integration der Armee in eine Wohlstandsgesellschaft möglich (sein), die von weltpolitischen Herausforderungen möglichst ungeschoren bleiben will", wie General Heinz Karst, einer der Mitbegründer der "Inneren Führung", kritisch fragte. Die deutsche Gesellschaft der wohlfahrtsstaatlichen Demokratie tat und tut sich schwer, das Wesen des militärischen Auftrags zu verstehen, der stets unter den Bedingungen des Ernstfalls steht, während Industriegesellschaft und Rechtsstaat primär vom "friedlichen Miteinander" als Normalsituation ausgehen (Günter Dürig, Grundgesetz-Kommentar). In den vergangenen 50 Jahren der Bundeswehrgeschichte hat man sich mit mannigfachen Formeln über diese Spannungen und Aporien hinwegzumogeln versucht, sei es mit der Floskel "der Friede ist der Ernstfall" oder mit der konturlosen Anpassung des Militärs an die Industriegesellschaft und mit Begriffen wie "militärischer Arbeit" als "Produktion von Sicherheit" oder mit dem heutigen Verständnis des Soldaten als "bewaffneter Entwicklungshelfer" und sofort.

In den 50 Jahren ihres Bestehens haben tiefgreifende Wandlungsprozesse der Struktur und des Auftrages der Bundeswehr stattgefunden, in denen sich natürlich die Veränderungen der weltpolitischen Szenerie ebenso widerspiegeln wie die der deutschen und europäischen Gesellschaft. Von Anfang an war die Bundeswehr in der Politik des ersten Bundeskanzlers Konrad Adenauer Instrument und unverzichtbarer Faktor auf dem Weg zu neuer deutscher Interessenwahrnehmung und Politikfähigkeit durch den Eintritt zunächst des westdeutschen Teilstaates in die Verbundsysteme der westlichen Staatengemeinschaft. In den Jahrzehnten des Kalten Krieges hat sie ihrem politischen Auftrag gemäß als zeitweilig stärkste Armee des nordatlantischen Bündnisses in Westeuropa an der Politik und Strategie der Abschreckung und Abwehr sowjetischer Expansionsgelüste in dieser Weltregion entscheidend mitgewirkt. Ab 1990 leistete sie dann im Rahmen des deutschen Einigungsprozesses einen wichtigen Beitrag zur "Armee der Einheit" und zur ersten Ostausdehnung des Nato-Gebietes. Seit dem Ende der 90er Jahre wurde sie ein Faktor auch außerhalb des klassischen Nato-Gebietes operierender multinationaler Interventionsstreitkräfte für "friedenssichernde" oder "frie-denerzwingende" Aufgaben, wie die Sprache der Nato und des Bundesverteidigungsministeriums reichlich technokratisch formuliert.

Die damit verbundenen tief greifenden Veränderungen werden bei uns bis heute nicht zureichend erörtert und begriffen, insbesondere (a) der Wandel von der anfänglich und in der Verfassung festgelegten Armee der Landesverteidigung (Artikel 87a des Grundgesetzes) zum Teil weltweit operierender internationaler Interventionsstreitkräfte und (b) damit eng verbunden der Wandel von der Wehrpflichtarmee des Beginnes zu einer Streitkraft hochtechnisierter Waffenspezialisten.

Auch die Einsätze können natürlich mit den Argumenten deutscher Interessenwahrnehmung sowie internationaler Politik- und Bündnisfähigkeit begründet werden, die unter den veränderten globalstrategischen Verhältnissen auch "am Himalaja" wahrgenommen werden können oder müssen (wie die Formel des demnächst ausscheidenden Verteidigungsministers Struck lautet). Dann ist aber gründlicher als bisher darüber nachzudenken, welche Folgerungen sich daraus vor allem für die weithin obsolet gewordene Wehrpflichtarmee ergeben und nicht zuletzt für das Leitbild des "Staatsbürgers in Uniform", das unter den neuen Bedingungen zunehmend blaß und unverbindlich zu werden droht. Die Gefahr ist ernst zu nehmen, daß durch die neuen Strukturen und Einsatzverhältnisse die Armee die Wurzeln ihres Geistes, ihrer Legitimation und Motivation in der Identität des eigenen Landes, seiner Geschichte und Tradition verliert und zu einer Art Fremdenlegion von Militär- und Waffentechnikern herabsinkt. Und dieser Wandlungsprozeß, der heute wie ein Menetekel über der Bundeswehr steht, wird gleichzeitig durch gewisse mutwillig-verantwortungslose Entscheidungen der politischen und militärischen Führung der Bundeswehr zusätzlich vorangetrieben - wie sie etwa in dem Bildersturm zum Ausdruck kommen, der heute (und ausgerechnet seit der Wiedergewinnung der deutschen staatlichen Einheit) durch die Kasernen fegt -, die militärische Traditionen als Belastung empfindet, vorbildliche Namen der deutschen Militärgeschichte wie Werner Mölders aus dem Traditionsbewußtsein der Bundeswehr zu löschen versucht, den deutschen Leutnanten ihre Ernennungsurkunden auf britischen Kriegsschiffen übergibt und in geradezu panischer Haltung gegenüber der Political Correctness den soldatischen Soldaten dem global einzusetzenden "Entwicklungshelfer in Uniform" opfert.

Hier ist inzwischen nach sieben Jahren rot-grüner Staats- und Bundeswehrführung eine Grenze erreicht oder schon überschritten, jenseits derer - fahrlässig oder gewollt - die Armee als funktionsfähiges Instrument der Politik auf dem Spiel steht. Im Zeichen der vorrangigen Teilnahme von Bundeswehrkräften an den internationalen Interventionseinsätzen der Nato oder Vereinten Nationen steht die heutige Bundeswehr-Konzeption und Praxis schon seit längerem auf nur einem Bein und in der Gefahr, die gesamte Organisation zum Einsturz zu bringen. Vom neuen Verteidigungsminister ist daher vorrangig die Neufassung von Auftrag und Aufbau unserer Armee zu erwarten: eine neue Akzentuierung des Verfassungsauftrags der Landesverteidigung, die Einbettung der Wehrpflicht in eine allgemeine und vielfältig gemeinschaftsbezogene Dienstpflicht der jungen Generation, die Gewährleistung der inneren Sicherheit vor allem gegen die moderne Herausforderung des Terrorismus auch durch die Bundeswehr - insgesamt die lange versäumte Normalisierung des Verhältnisses zwischen der Gesellschaft und der Armee sowie die Anerkennung des militärischen Auftrages im jederzeit möglichen Ernstfall, wie sie in allen Staaten und Gesellschaften dieser Welt selbstverständlich ist.

Es wäre schon viel gewonnen, wenn sich die politische und militärische Führung und auch das Offizierskorps der Bundeswehr an gewisse Grundeinsichten und Maßstäbe erinnern würden, wie sie zum Beispiel in den amtlichen Traditionserlassen formuliert wurden und die auch zurückführen zu jenem vorbildlichen deutschen Soldaten, der am 12. November 1955 nicht zufällig zum Ahnherrn und Patron der Bundeswehr wurde.

Bundesverteidigungsminister Theodor Blank überreicht die Ernennungsurkunden an die ersten 101 freiwilligen Soldaten

 

"Die Pflege von Tradition soll ..."

Politisches Mitdenken und Mitverantwortung gehören seit den preußischen Reformen zur guten Tradition deutschen Soldatentums. Nur als politisch denkender und handelnder Staatsbürger gehört der Soldat zu den geistig verantwortlichen und bewegenden Kräften der Zeit. Der Soldat, der sich, als unpolitischer Soldat, einer falschen Tradition folgend, auf das militärische Handwerk beschränkt, versäumt einen wesentlichen Teil seiner beschworenen Dienstpflichten als Soldat einer Demokratie. Geistige Bildung gehört zum besten Erbe europäischen Soldatentums. Sie befähigt den Soldaten zu geistiger und politischer Mündigkeit und gestattet ihm, der vielschichtigen Wirklichkeit gerecht zu werden, in der er handeln muß. Ohne Bildung bleibt Tüchtigkeit blind" (Traditionserlaß der Bundeswehr vom 1. Juli 1965). "Traditionspflege ist Teil der soldatischen Ausbildung. Sie soll die geistige und politische Mündigkeit des Soldaten und die Einbindung der Bundeswehr in Staat und Gesellschaft fördern. Die Pflege von Tradition soll der Möglichkeit entgegenwirken, sich wertneutral auf das militärische Handwerk zu beschränken ... In der Ausbildung zum militärischen Führer sind mit der Kenntnis geschichtlicher Tatsachen auch Werte und Inhalte der Traditionspflege zu vermitteln." In sie sind Geschehnisse wie die preußische Heeresreform nach 1807 einzubeziehen, "in denen Soldaten über die militärische Bewährung hinaus an politischen Erneuerungen teilgenommen haben, die zur Entstehung einer mündigen Bürgerschaft beigetragen und den Weg für ein freiheitliches, republikanisches und demokratisches Deutschland gewiesen haben" (Richtlinien zum Traditionsverständnis und zur Traditionspflege der Bundeswehr vom 29. September 1982).


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